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Der Bundestag hat in erster Lesung die geplante Sperrung vermeintlicher Kinderporno-Seiten beraten. Inzwischen gibt es eine Online-Petition gegen das Vorhaben, das schwule Surfer mehrfach bedroht.

Von Norbert Blech

Der Bundestag hat am Mittwoch das geplante Gesetz zu Internet-Sperren gegen Kinderpornos beraten, die noch in diesem Jahr in Kraft treten sollen. Zuvor hatten sich bereits einige große Provider freiwillig verpflichtet, innerhalb der nächsten Monaten eine technische Lösung der Sperrung einzurichten. Das BKA soll dann täglich eine Liste mit vermeintlichen Kinder-Porno-Seiten erstellen, die dann von den Providern kurzfristig zu sperren sind. Setzt sich die Bundesregierung mit ihrem Vorhaben durch, wird die Welt des Internets eine andere sein: Schwule Surfer müssen mit jedem Klick aufpassen, nicht auf pseudoproblematischen Seiten zu landen, viele Seiten werden aus anderen Gründen gesperrt werden.

Dabei hantierten die federführende Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre Regierungskollegen mit unsauberen Zahlen und bisweilen bewussten Lügen, die als Fakten dargestellt werden und Handlungsbedarf signalisieren sollen. "Die Dimension der Verbreitung der Kinderpornographie werde an der Zahl der Beschuldigten deutlich, die allein in einem Ermittlungskomplex ('Operation Himmel') bei über 12.000 gelegen habe", meldet etwa der Bundestags-Informationsdienst hib. Nur: bei der Aktion wurden fast alle Ermittlungen in Deutschland eingestellt, vereinzelte FKK-, nicht Porno-Bilder hatten sich in einem umfangreichen Porno-Angebot für Erwachsene wiedergefunden, gegen dessen Besucher in Ganzem dann ermittelt wurde. Eine andere große, weltweite Razzia hatte gar alle Nutzer eines regulären Alterscheck-Verfahrens im Visier. Fast 50.000 Seitenaufrufe würden in einem Land mit bestehender Sperrliste täglich abgeblockt, sagt die Regierung und nimmt den eigenen Erfolg voraus. Dass diese Aufrufe vor allem auf nicht wirklich kinderpornografische Seiten entfallen und auch Hits von Suchmaschinen gezählt werden, fällt dabei unter den Tisch.

Von der Leyen spricht, neben weiteren massiv ansteigenden Zahlen ohne Fakten-Grundlage, die aber von den meisten Medien ungefragt weitergegeben werden, auch andauernd von einer kommerziellen Kinderporno-Szene, doch die gibt es nach auch in den Bundestagsausschüssen vertetenen Expertenmeinungen nicht (mehr). Die seit Jahren zumeist gleichen Bilder mit tatsächlich kinderpornographischem Inhalt würden vor allem privat, in Tauschbörsen und per Handy oder Briefpost getauscht; neue Serien entstünden von Privatleuten und nicht in einer Massenproduktion einer kommerziellen Szene, berichten Experten und Juristen im großen und ganzen einstimmig.

Als ob falsche Fakten nicht genügten, lud von der Leyen auch noch zu einer Pressekonferenz und zeigte Journalisten die abscheulichsten Filme selbst. Kinderpornos führten dazu, "dass Kinder entführt werden, dass Kinder verkauft werden, dass sie auf entsetzliche Weise geschändet und danach regelrecht weggeworfen werden. Der Tod der Kinder wird billigend in Kauf genommen. Säuglinge verbluten an inneren Verletzungen nach Vergewaltigungen. Und das kann man sich in Deutschland im Internet ansehen", sagte sie der "FAZ" - das ist viel Verbal-Porno für eine Frau, die ihre Sperrungen auch damit begründet, dass unbedarfte, aber neugierige Surfer über das Internet in eine Art Kinderporno-Sucht reingezogen werden könnten. Der große Kampf gegen Kinderponos bleibt dabei auch noch sensationell inkonsequent und ist so wohl nur im Wahlkamp denkbar: die Sperrungen lassen sich schnell umgehen, kleine Provider sollen von der Pflicht ausgenommen werden. Und der Kampf steht auf wackligen Fuß: er wird vor allem als Prävention verkauft, doch die ist Ländersache.

Schwule Pornos vor Sperrung

Dass sich die Regierung ein Vorbild an anderen Ländern nimmt, lässt zudem nichts gutes erahnen: Von den zensierten 1.047 Seiten in Finnland enthielten gerade einmal zehn Seiten Kinderpornografie, berichtet das deutsche Magazin "Gigi" unter Berufung auf mehrere Blogs. Allgemeine homosexuelle Pornografie machte hingegen 25 Prozent der gesperrten Seiten aus (und 97 Prozent der Seiten stammten aus den USA, Australien, Deutschland und weiteren Demokratien, in denen mit gültigen Gesetzen gegen die Seiten hätte vorgegangen werden können). Auch in Dänemark fanden sich viele schwule Porno-Thumb-Seiten auf dem Index.

Mit einem Klick von einem schwulen Blog aus kann man also demnächst auf einem amtlichen Stopp-Schild landen. Und viel schlimmer als die ungesetzliche Zensur: anders als ursprünglich angekündigt enthält der diskutierte Gesetzentwurf der Regierung auch eine IP-Speicherung der Besucher. Der gutgläubig versuchte (oder vielleicht auch provozierte) Aufruf einer Seite, ob kinderpornografisch oder nicht, kann also schnell zu Ermittlungen und Hausdurchsuchungen führen, schließlich steht schon der Versuch einer Beschaffung von Kinderpornografie unter Strafe. Der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland sprach diesbezüglich von einer "ständigen Beschlagnahme-Möglichkeit", der FDP-Abgeordnete Max Stadler fragte sarkastisch: "Ist das noch verhältnismäßig, oder wollen wir die wirklichen Täter treffen?"

Bei soviel praktikablen Problemen erübrigt sich fast der theoretische Hinweis auf Missbrauchsmöglichkeiten: mit einem Tag Gayromeo-Sperrung ließe sich per Stoppschild-IP-Speicherung schnell die größte Rosa Liste der Welt beschaffen. Auch wenn kein Missbrauch in der Praxis stattfinden sollte: dass das BKA eine Liste bastelt, die von niemandem kontrolliert wird, schafft Unbehagen. Die Oppositionsparteien forderten daher einen Richtervorbehalt, der aber in anderen Bereichen auch keine wirksame Kontrolle brachte.

Ist erstmal die technische wie rechtliche Möglichkeit für Seiten-Sperrungen im Internet geschaffen, werden freilich weitere Begehrlichkeiten geweckt: die SPD-Jugendexpertin Caren Marks hat bereits gefordert, die Sperrungen auch auf jugendpornografische Seiten auszuweiten, wozu im Extremfall auch bekleidete Erwachsene und sonstige Willkür zählen können. In der Bundestagsdebatte meinte die SPD-Abgeordnete Renata Gradistanac, dass Experten wüssten, dass mit Kinderpornografie "Kinder bis 18" gemeint sind - was die geltenden Gesetze zu Kinder- und Jugendpornografie bereits zusammenwirft.

Auch die erbarmungslosen Mitarbeiter von jugendschutz.net, die bereits erreicht haben, dass etwa einige Seiten von queer.de nur sichtbar sind, wenn man per umständlichem und teurem Post-Ident-Verfahren einen USB-Stick bestellt und bei jedem Seitenbesuch einsteckt, und die auch für einige fehlende EInträge bei Google und für die entnervten Umzüge von etwa Gayromeo ins Ausland verantwortlich waren, werden sich überlegen, ob nicht auch Seiten zu sperren sind, die nicht dem deutschen Jugendschutz entsprechen; und wenn schon nicht alle, dann doch einige, wie bisheriges Vorgehen vermuten lässt. Und für Rechteinhaber, die gegen Tauschbörsen, Youtube und Filehoster sind, haben eine deutsche Justizministerin und deutsche Gerichte in den letzten Jahren schon mehr getan als für die Rechte von Lesben und Schwulen in allen Jahren seit Gründung der Bundesrepublik.

Dabei kann bereits jetzt allein schon die Berichterstattung über die Zensurpläne zu staatlichem Ärger führen: der Betreiber der deutschen Version von wikileaks, der die australische Sperrliste veröffentlicht hatte, bekam ebenso ein Ermittlungsverfahren mit Hausdurchsuchung und Beschlagnahmungen an den Hals wie ein Seitenbetreiber, der nur über Umwege auf diese Liste verlinkt hatte (bei dem Mann, der es anonym in viele Medien brachte und nun bis vor das Verfassungsgericht ziehen will, handelt es sich übrigens weniger um einen allgemeinen Netzaktivisten, wie in der Berichterstattung nahegelegt wurde, sondern um einen deutschlandweit bekannten Pädosexuellen). Es ist nicht auszuschließen, dass demnächst auch solche Seiten gesperrt sind.

Online-Petition gegen "Zensurla"

Gegen die Pläne hat nun eine Mobilmachung im Internet begonnen, mit einer offiziellen Online-Petition auf den Seiten des Deutschen Bundestags. Derzeit haben bereits rund 33.000 Leute die Petition unterzeichnet, eine Mitzeichnung ist noch bis zum 16. Juni 2009 möglich und eine Rekordbeteiligung ist in Sicht. Kommen über 50.000 Stimmen zustande, berät der Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich über die Eingabe. Problem nur: von guten Argumenten hat sich eine Regierung noch nie beeindrucken lassen. Zur Debatte am Mittwoch vor einem recht leeren Bundestag ist Frau von der Leyen nicht erschienen.



59 Kommentare

#1 CarstenFfm
  • 06.05.2009, 18:19h
  • So, ich hab die Petition auch mitgezeichnet.

    Die blauen Seiten sollten auch zur Zeichnung der Petition aufrufen.
    Auch über Internetplattformen wie Facebook könnte man den Aufruf verbreiten.

    Schade, dass das Thema in der Presse nicht so thematisiert wird, bzw. manche Presseorgane gehen sogar der Argumentation von von der Leyen auf den Leim.... gerde die Presse sollte soch sensibel sein.

    Danke an queer.de für die Berichterstattung.
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#2 gerdAnonym
  • 06.05.2009, 18:31h
  • ... "das schwule Surfer mehrfach bedroht" ???

    Das Thema bedroht nicht schwule Surfer speziell, lieber Norbert Blech.

    Genauso könntest Du formulieren, dass der Atomausstieg schwule Männer bedroht. Was soll das Konstrukt hier, das Thema speziell auf homosexuelle Surfer zu minimieren. Wenn dann trifft das Gesetz alle Surfer -egal welche sexuelle Orientierung - und nicht nur schwule Surfer.

    Für mich ist daher der Artikel hier auf der Queer total falsch plaziert und inhaltlich falsch dargestellt, da er suggeriert, dass schwule Surfer stärker gefährdet seien. Dies ist aber nicht der Fall.

    Das Thema Kinderpornografie ist so schon komlex und schwierig genug und sollte daher nicht noch zusätzlich hier auf der Queer so dargestellt werden. Wenn dann gehört dies Thema in die taz oder Frankfurter Rundschau oder WAZ. Frau von der Leyen und Frau Zypriess haben darüber schon ausreichend gestritten.

    Demnächst also werde ich dann lesen auf der Queer, dass der Atomausstieg mich als schwulen Mann besonders betrifft....
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#3 StefanoAnonym
  • 06.05.2009, 18:47h
  • Antwort auf #2 von gerd
  • Häh? In dem Artikel wird doch dargelegt, warum Schwule nicht allein aber besonders betroffen sind:

    - Auf den Sperrlisten finden sich vor allem Homo-Seiten ohne Kinderkram
    - Gefahr von Rosa Listen etc
    - Gerade bei Schwulen wird der Jugendschutz streng genommen
    - Gerade bei Schwulen sind Staatsanwaltschaften schon seit Jahrhunderten ermittlunseifrig. Hier haben ja schon Bel Ami-Pornos etc zu Ermittlungen wegen Kinderpornografie geführt und und und

    Finde das mal in der FAZ, Gerd. Und es reicht natürlich auch aus, ein solch schwieriges Thema der von der Leyen oder der Zypries (mit einem S) zu überlassen.

    Kopfschüttel
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#4 CarstenFfm
  • 06.05.2009, 18:57h
  • Antwort auf #3 von Stefano
  • Genau

    irgendwann kommt ein Staatsanwalt auf die Idee, dass man ja nicht sicher sein kann, dass alle von User auf Gayromeo hochgeladenen XXX Bilder Personen über 18 zeigen, sperrt den Zugang und protokolliert die User - auch die die gar kein Interesse an eventuell vorhanden XXX Bildern Minderjähriger haben.

    Wehret den Anfängen.

    Natürlich ist das nicht nur ein schwules Thema... auch Heten werden in ihrer Informationsfreiheit beschränkt und bespitzelt und auch Heten sollten die Petition zeichnen.

    Sie hat schon 36.500 Zeichner.... weiter so!
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#5 RandyProfil
  • 06.05.2009, 19:09hFrankfurt/Main
  • "Schwule Surfer müssen mit jedem Klick aufpassen, nicht auf pseudoproblematischen Seiten zu landen,...
    Zum kotzen finde ich, dass hier wieder alte Vorurteile Nahrung in unserer Gesellschaft finden , dass zwischen Kinderpornografie und Homosexualität ein Zusammenhang bestehen würde.
    Pädophilie, darf niemals mit Homosexualität verwechselt werden. Päderastie, die sexuelle Orientierung von Männern auf Knaben kann, wie neuere Untersuchungen gezeigt haben, in keinster Weise mit Homosexualität gleichgesetzt werden. Viele Studien belegen, dass der Grossteil der pädophil veranlagten Männer heterosexuell ist.

    Die Katholische Kirche sieht das ganz anders - ich zitiere aus "Kirche heute" 6/2002,4-7- dort heisst es u.a.
    ..."Ähnlich wie die homosexuelle Neigung kann auch Pädohilie geheilt werden...Daneben gibt es freilich auch Stimmen, die die Heilbarkeit (ähnlich wie bei Homosexuellen) aus ideologischen Gründen vehement bestreiten und schon den Versuch für eine Vergewaltigung halten."
    Und weiter heisst es: "Nicht jeder Homosexuelle ist pädophil, aber: Homosexuelle Menschen sind rund dreimal so oft pädophil als Heterosexuelle."
    Also hier wird genau das Gegenteil von der oben erwähnten Studie verbreitet.

    Ich sage: Nicht jeder Homosexuelle ist pädophil, aber: Menschen im PRIESTERGEWAND sind dreimal so oft pädophil als Heterosexuelle und Homosexuelle.
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#6 seb1983
  • 06.05.2009, 19:23h
  • Wow, 25% gesperrte schwule Seiten, ich bin beeindruckt. Das Thema würde Heteros ebenso treffen wie Schwule, hier etwas zu konstruieren dass Schwule gefährdeter seien halte ich für Schwachsinn.
    Wie man sieht ist eine solche Sperrung sogar in skandinavischen Ländern schon Tagesordnung. Eine Speicherung der IP halte ich aber für gefährlich, obwohl es die rosa Listen heute in Perfektion freiwillig gibt, auch wenn sie dann blau sind...

    Aber zugegeben, hier gehts ums eingemachte, um Pornos, und wenns die nicht mehr gibt wozu hab ich mir dann meine coole VDSL Leitung gekauft.
    Kein Wunder dass die Provider sich wehren...
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#7 The RisingAnonym
  • 06.05.2009, 19:39h
  • Antwort auf #6 von seb1983
  • Jawohl, @seb1983, das ist ein exorbitant hoher Prozentsatz, wenn man das mit dem Anteil schwuler Seiten im Internet insgesamt vergleicht. Dass Leute wie du sich von den Grundrechtevernichtern und Internetzensierern der Nation für dumm verkaufen lassen, überrascht micht nicht. Aber ich hoffe doch auf deutlichen Widerstand bei allen, die sich ihren Verstand noch nicht völlig von unserer Zwei-Drittel-Mehrheits-Regierungs-Propaganda haben vernebeln lassen. Es ist offensichtlich, worum es bei diesem Vorhaben geht - und es hat ganz sicher nichts mit dem Schutz vor Kindesmissbrauch zu tun, der hier auf widerwärtigste Weise instrumentalisiert wird!
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#8 gaybocholtEhemaliges Profil
#9 anti-beffchenAnonym
  • 06.05.2009, 19:45h
  • Antwort auf #2 von gerd
  • ich freue mich über jedes thema, das das verstaubte evangelische wahrnehmungs-ghetto verläßt.

    der artikel gibt mir das gefühl, daß bei queer menschen arbeiten, die zum beispiel auch sowas rechtzeitig thematisieren:

    www.heise.de/tp/blogs/8/137395

    ich suche hier bestimmt nicht nach den launen
    anonymer hobby-synodaler.

    seine haltung zum sachverhalt zum ausdruck zu bringen ist eines, pseudo-paternalistische ratschläge zur themenauswahl zu geben, geht wohl frei nach luther: schlagt ihre themen tot.
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#10 gaybocholtEhemaliges Profil
  • 06.05.2009, 19:48h
  • Antwort auf #6 von seb1983
  • "...Eine Speicherung der IP halte ich aber für gefährlich..."

    Sorry, aber noch nicht mitbekommen, das alles was du im WWW aufsuchst, jede Telefonnummer die du wählst und der Standort deines Mobiltelefons ohnehin bereits für sechs Monate registriert/gespeichert werden, um zu verhindern, das du (und die restlichen 80millionen deutschen) ein terroristisches attentat verübst?

    www.vorratsdatenspeicherung.de/
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