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Neuer Anlauf: Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, dass Einreise- und Aufenthaltsverbot für HIV-positive Ausländer aufzuheben.

Das gab die Behörde Office of Management and Budget, die direkt dem Präsidialamt untersteht, auf ihrer Internetseite bekannt. Damit soll das seit 1987 bestehende Einreiseverbot für HIV-positive Ausländer beendet werden. Menschen, die mit HIV leben, dürfen derzeit nur mit einer speziellen Erlaubnis des Heimatschutzministeriums in die USA einreisen, selbst wenn nur ein kurzer Urlaub geplant ist. Die Änderung soll Ende des Jahres in Kraft treten.

Noch ist unklar, ob das Verbot generell aufgehoben wird oder nur für Kurzzeitbesucher. Die Regierung wird voraussichtlich diese Woche weitere Details bekannt geben. "Die Intention des Kongresses war klar. Das Verbot muss gänzlich aufgehoben werden", erklärte Steve Ralls von der Homo-Gruppe Immigration Equality. Die Organisation setzt sich dafür ein, dass ausländische Homo-Partner von Amerikanern das Recht erhalten, in den USA zu bleiben. Das ist derzeit noch nicht möglich, weil Washington weder Homo-Ehen noch Eingetragene Partnerschaften anerkennt, obwohl diese auf lokaler Ebene bereits möglich sind.

Der Kongress hatte vergangenes Jahr im Rahmen eines Gesetzespaketes für ein Ende des Verbots gestimmt (queer.de berichtete). Obwohl der damalige Präsident George W. Bush dieses Gesetz unterschrieben hatte, setzte seine Regierung die Bestimmungen nicht um.

Über 70 Staaten weltweit verwehren Positiven offiziell die Einreise oder den Aufenthalt. (dk)



#1 XDAAnonym
  • 29.06.2009, 16:51h
  • Wird ja auch Zeit, denn das Verbot ist nicht sinnvoll, da es eh viel zu viele HIV+ in den USA gibt ...
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#2 Daniel
  • 29.06.2009, 19:18h
  • Antwort auf #1 von XDA
  • Häh? "Weil es 'eh viel zu viele HIV-Positive in den USA gibt, ist das (derzeit noch bestehende) Verbot der Einreise von HIV-Positiven nicht sinnvoll?"

    Was ist denn das für eine Logik? Nach dem Fallen des Einreiseverbots (dessen Abschaffung ich natürlich befürworte), könnte es doch u.U. noch mehr HIV-Positive in den USA geben, oder nicht? Oder, wie, oder was???

    Und sowas muss ich hier am Montag-Abend lesen. Ganz schön anstrengend bei Queer.de !!!

    Daniel
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#3 XDAAnonym
  • 29.06.2009, 19:50h
  • Antwort auf #2 von Daniel
  • Ist doch logisch. Die USA wollte durch das Einreiseverbot eine Ausbreitung der Krankheit verhindern, was allerdings überhaupt nicht sinnvoll ist/war da die US Bevölkerung durchseuchter ist, als z.B. die europäische. Demnach war das Einreiseverbot bereits bei der Verabschiedung eine sinnlose Gesundheitsschutzmaßnahme ... ausserdem ist eine Infektion ja auch nicht durch Niesen oder Körperkontakt möglich was z.B. ein Einreiseverbot begründen würde. Aber inwieweit die Übertragungsmöglichkeiten 1987 bekannt waren, weiß ich jetzt auch nicht genau.

    Typisch USA halt ...
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#4 Daniel
#5 XDAAnonym
  • 29.06.2009, 20:07h
  • Antwort auf #4 von Daniel
  • Nehmen wir an, es würden keinen HIV+ in den USA geben, dann wäre ein Einreiseverbot sinnvoll um die US Bevölkerung zu schützen, wenn sich HIV z.B. durch Niesen o.ä. übertragen würde, wie z.B. die Schweinegrippe. Da es in den USA jedoch HIV+ gibt, und das Virus von dort nach Europa gekommen ist, ist es nicht sinnvoll solch ein Verbot zu erteilen.

    Was gibt es denn daran nicht zu verstehen?!
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#6 Mister_Jackpot
  • 30.06.2009, 01:56h
  • @XDA

    Ja Also XDA ..ich hoffe du meintest deine Beiträge hier nicht ernst, da du damit im Grunde HIV positive Menschen diskriminierst. Wenn selbst Schwule schon HIV positive Menschen ausgrenzen und davon reden es gäbe ja schon z.B. in den USA "zu viele" davon, dann errinert mich das an deutsche "Weltbilder" aus den Jahren 1933-1945! Da gab es auch "zu viele" Juden, "zu viele" Behidnerte, "zu viele" Homosexuelle!!! Viel mehr muss ich zu diesen unsäglichen Beiträgen von dir wohl nicht sagen. Ich unterstelle aber mal zu deinen Gunsten, dass du es so nicht meintest, obwohl es bei mir aber leider so rüberkommt! Denk mal darüber nach!
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#7 anonymusAnonym
  • 30.06.2009, 11:36h
  • Ich bin ja mal gespannt ob es wirklich zum Ende diesen Jahres fällt oder ob wieder irgendwas "dazwischen" kommt. Obama und seine Administration mögen gute Absichten haben aber - es würde mich nicht überraschen wenn von der anderen Seite plötzlich wieder irgendwelche Einwände und komische Argumente kommen würden.
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