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Die Landesrundfunkanstalten stellen Eingetragene Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben mit der Ehe gleich, berichtet der Lesben- unbd Schwulenverband in Deutschland (LSVD). Damit entfallen Zweitgebühren.

Bereits zuvor konnten eheähnliche Gemeinschaften GEZ-Gebühren sparen, in der Regel musste nur einer die Gebühren zahlen. Ausnahme: ein Zweitgerät im Auto des Nicht-Anmelders. Nun haben die Landesrundfunkanstalten nach Angaben LSVD entschieden, hier Lebenspartner wie Eheleute zu behandeln. Der Druck des Verbandes sowie zahlreicher Privatpersonen habe dazu geführt, obwohl der derzeitige Rundfunkgebührenstaatsvertrag keine Gleichstellung vorsieht.

Im August hatte zudem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass die Praxis der GEZ in Baden-Württemberg, Rundfunkgebühren in schwul-lesbischen Haushalten mit einer Lebenspartnerschaft doppelt zu verlangen, rechtswidrig sei (queer.de berichtete).

LSVD-Sprecher Manfred Bruns rät nun verpartnerten Schwulen und Lesben, Daueraufträge oder Abbuchungsermächtigungen entsprechend zu ändern und ggf. die in der Vergangenheit zu Unrecht gezahlte Zweitgebühr zurückfordern. Der Verband hat eine Vorlage für ein entsprechendes Schreiben an die GEZ auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt. (nb)



#1 Katrin
  • 15.11.2009, 17:50h
  • Da wird sich der Verlust für die GEZ wohl auf "Null" Euro belaufen, oder hat wirklich jemand gezahlt.
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#2 Klaus65
  • 16.11.2009, 06:37h
  • Oh,die GEZ wirds verschmerzen,und freiwillig
    hat sie es ja auch nicht getan. Wieder ein kleiner Schritt zur Gleichstellung, prima
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#3 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 16.11.2009, 09:55h
  • Wie heißt doch noch das Motto der GEZ? Heute schon abGEZockt? Diesen Satz sage ich mir jeden Tag wieder. Die GEZ ist DAS Haßobjekt in unserem Land. Die ganzen Negativschlagzeilen von denen würden ganze Bände füllen! Obwohl ich das Auto, welches auf meine Mutter zugelassen ist, nutze, muß ich Gebühren für das Autoradio zahlen. Dazu kommt noch, daß ich ALG-II-Empfänger bin und wenn ich mich nicht irre, sind diese davon befreit. Wer andere Informationen hat, möge sie mir bitte mitteilen.

    Des weiteren frage ich mich, warum noch niemand einen GEZ-Vertreter getortet hat. Es wird langsam mal Zeit!
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#4 stromboliProfil
  • 16.11.2009, 10:45hberlin
  • Antwort auf #1 von Katrin
  • Nachdenken über die nützlichkeit der GEZ für verpaartnerte schwule in heutiger zeit:

    Sein oder Nichtsein; das ist hier die Frage:
    Obs edler im Gemüt, die Pfeil und Schleudern
    Der wütenden GEZ erdulden oder,
    Sich waffnend gegen eine See von Sendungen,
    Durch schwarzsehen sie enden? Langweile -einschlafen-

    ........
    . Nichts weiter! Und zu wissen, daß fernshen
    Das Herzweh und die tausend Stöße endet,
    Die unsers Fleisches Erbteil, ’s ist ein Ziel,
    Aufs innigste zu wünschen. Ficken – schlafen –
    Schlafen? Vielleicht auch träumen! Ja, da liegts:

    .......
    Was in dem Schlaf für Träume kommen mögen,
    Wenn wir die irdische Verstrickung lösten,
    Das zwingt uns fernzusehn. Das ist die Rücksicht,
    Die Elend läßt zu hohen Jahren kommen.
    Denn wer ertrüg der Zeiten Spott und Geißel,
    ........

    Der GEZ Druck, des Öffentlich fernsehens Mißhandlungen,
    Verschmähter Liebe Pein, des Rechtes Aufschub,
    Den Übermut der Ämter und die Schmach,
    Die Unwert schweigendem Verdienst erweist,
    Wenn er sich selbst in Ruhstand setzen könnte

    .........
    Und Unternehmen, hochgezielt und wertvoll,
    Durch diese „schwarzsicht“ aus der Bahn gelenkt,
    Verlieren so der Handlung Namen. – Still!
    Dir reizende Katrin! – Nymphe, schließ
    In dein Gebet all meine Sünden ein!

    Sehr Frei nach Shakespeare
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#5 JoonasAnonym
  • 16.11.2009, 12:40h
  • Ich bin froh, dass sich die GEZ über die Beschlüsse der Politik hinwegsetzt und Homopaare gleichstellt, obwohl die Politik das nicht will (Stichwort Rundfunkstaatsvertrag).
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#6 Liedel
  • 16.11.2009, 17:33h
  • lustig @ Stromboli

    Ich zahl gern GEZ, weil es bei denen nicht nur Anne Will und Dunya Hayali, sondern auch nicht wenige (freie) Mitarbeiter aus der Community gibt (vor allem "hinter der Kamera"), die dort im Vergleich zu den Privaten nicht mit Hungerlöhnen abgespeist werden
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#7 Good ol friendAnonym
  • 16.11.2009, 21:11h
  • Antwort auf #6 von Liedel
  • Wäre schön, wenn die dann beim nächsten Mal auch Auftritte psychischer Gewalttäter verhindern würden, die männliche Homosexualität ohne Widerspruch der Moderatorin als Vater-Sohn-Kindheitstrauma diffamieren und Werbung für ihre sich daraus ableitenden Umpolungspraktiken (genannt: "ergebnisoffene, reparative Therapie") machen.
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#8 stromboliProfil
  • 23.11.2009, 17:30hberlin
  • Antwort auf #6 von Liedel
  • würde es bei der GEZ nur um "Anne Will und Dunya Hayali ( wer zum teufel ist denn das???), sondern auch nicht wenige (freie) Mitarbeiter aus der Community gibt (vor allem "hinter der Kamera"), die dort im Vergleich zu den Privaten nicht mit Hungerlöhnen abgespeist werden" ginge wäre ich voll auf deiner seite! Aber das ist "rahmenprogram" des 1ten&2ten programes, der rest ist abfallmäßig auf der höhe der privaten angebote. Unterhaltung um der unterhaltung willen .. dafür brauchts keiner gebühren, die können ebenso in werbeblöcke eingeschweißt werden wie beim prekariatsfernsehen.
    Ich plädiere ohnehin für payTV! Bezahlt wird nur, was gesehen werden will... da würde die hälfte der vergeudeten zeit endlich wieder sinnvoll genutzt von den zuschauern... lesen, kino- videothek, theater gehen und... (!) miteinander reden!
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#9 AndrewtProfil
  • 15.12.2009, 14:41hHeimstetten
  • Leider bleibt der GEZ stur!
    Meine Lebenspartner versuchte, mit Hilfe der Musterbrief des LSVD, seine Autoradio abzumelden. Vergebens!
    Der Abmeldung ist mit folgende Text abgewiesen:
    "Rundfunkrecht ist Landesrecht. Daher bezieht sich dieses Urteil ausschließlich auf das Bundesland Baden Würtemberg"
    und
    "Darüber hinaus ist das Urteil nicht rechtskräftig, da die zuständige Landesrundfunkanstalt Berufung einlegt."
    ABER das Bundesverwaltungsgericht hat am 29.4.2009 die Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Würtemberg als nicht begründet zurückgewiesen.
    Nochmals wird gezeigt dass nicht alle Personen gleich sind!
    Es bleibt Hoffnung darin dass laut gay-web.de, die Landesrundfunkanstalten, unabhängig von den anderslautenden Bestimmungen des Rundfunkgebührenstaatsvertrages, entschlossen haben, eingetragene Lebenspartnerschaften der Ehe gleichzustellen. Falls diese Nachricht korrekt ist wird es nur etwas Zeit brauchen bis eine Gleichbehandlung existiert.
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