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Das Pentagon hat sich bei einer Senatsanhörung für die Aufhebung des "Don't ask, don't tell"-Gesetzes ausgesprochen - allerdings erst in knapp einem Jahr.

Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Mike Mullen haben im Verteidigungsausschuss für ein Ende des Verbots geworben. "Es beunruhigt mich, dass wir junge Männer und Frauen zwingen, über ihre Identität zu lügen", so Mullen. Nach derzeitigem Recht können Schwule und Lesben zwar dem Militär dienen; sie müssen allerdings ihre Sexualität verheimlichen. Seit der Einführung von "Don't ask, don't tell" im Jahre 1993 sind bereits mehr als 13.000 Schwule und Lesben geoutet und gefeuert worden.

Gates stellte jedoch auch klar, dass es sich bei der Aufhebung um einen langwierigen Prozess handle. Dieses Jahr werde das Gesetz weiter angewandt. In 45 Tagen will Gates aber Änderungen an den Ausführungsbestimmungen erlassen, um die Anwendung "fairer" zu machen. So sollen etwa Soldaten, die von Dritten geoutet wurden, nicht automatisch ihren Job verlieren.

Youtube | Bericht in den PBS-Nachrichten

Arbeitsgruppe eingesetzt

Vor einer vollständigen Aufhebung des Gesetzes müsste eine Arbeitsgruppe zunächst die Konsequenzen abfedern, erklärte der Verteidigungsminister. So müsse untersucht werden, ob Schwule und Lesben den Zusammenhalt der Truppe gefährdeten. Außerdem müsse die Frage geklärt werden, ob heterosexuelle Soldaten gezwungen werden können, mit Schwulen im selben Raum zu übernachten.

Präsident Barack Obama hatte im Wahlkampf 2008 versprochen, das "Don't ask, don't tell"-Gesetz aufzuheben. Im vergangenen Jahr sind aber trotzdem über 400 Soldaten entlassen worden, weil ihre "falsche" sexuelle Orientierung ans Tageslicht kam (queer.de berichtete). Obama hat sich bislang geweigert, die Entlassungen durch einen Präsidentenerlass zu verhindern. Er will statt dessen warten, bis der Kongress das Gesetz endgültig aufhebt.

Trotz der Verzögerung begrüßen Homo-Gruppen die Initiative der Obama-Regierung: "Heute ist ein historischer Tag, weil der erste Schritt getan wurde, ein beschämendes Gesetz aufzuheben", erklärte Joe Solmonese, Chef der Human Rights Campaign. "Dieses Gesetz hat dem Militär geschadet. Es ist dafür verantwortlich, dass tausende talentierte patriotischer Amerikaner daran gehindert wurden, ihrem Land zu dienen."

Republikaner halten am Verbot fest

Die Republikaner haben bereits angekündigt, gegen das Ende des Homo-Verbots zu kämpfen. Senator John McCain erklärte, es sei unklug, ein Gesetz abzuschaffen, das doch in den letzten 15 Jahren sehr gut funktioniert habe. Der Abgeordnete Duncan Hunter erklärte, dass eine Gesetzesänderung die Einheit des Militärs gefährden könne: "Es gibt dort eine spezielle Bindung unter den Soldaten. Diese wird kaputt gemacht, wenn man das Militär plötzlich für Transsexuelle, Hermaphroditen, Schwule und Lesben geöffnet wird."

Die meisten westlichen Demokratien haben Homo-Verbote im Militär in den letzten Jahrzehnten abgeschafft. Verboten ist Schwulen der Dienst an der Waffe vor allem in Ländern mit komplettem Homo-Verbot wie Jamaika oder Saudi-Arabien. Auf dem amerikanischen Kontinent halten außer den USA nur noch die autoritären Regierungen in Kuba und Venezuela sowie auf Jamaika an der reinen Hetero-Armee fest. (dk)



26 Kommentare

#1 alexander
  • 03.02.2010, 17:04h
  • so, so, das hat die letzten 15 jahre doch so gut funktioniert, dieses tolle gesetz !
    da wird eine "spezielle bindung" unter den soldaten kaputt gemacht ! (welche?)

    vor ein paar jahren, unter alexander dem grossen, gab es diese problemchen nicht !
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#2 GI-GroupieAnonym
  • 03.02.2010, 17:35h
  • Wenn ich das schon lese: Schwule und Lesben sind eine Gefahr für den Zusammenhalt der Truppe! Da kommt mir das Essen von gerade wieder hoch! Als ob Heterosexuelle nicht die gleiche Gefahr sind! Da kann man beim Militär ja gleich ein Sexverbot aussprechen, daran wird sich aber keiner halten! Weg mit "Don't ask, don't tell"!
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#3 TimonAnonym
#4 seb1983
  • 03.02.2010, 20:12h
  • Was es da immer alles zu prüfen und auszuloten gibt??
    In sämtlichen westlichen Industrieländern hat es solche Gesetzte nie gegeben oder sie sind seit Jahrzehnten abgeschafft. Ein Blick auf die Nato Partner würde den USA zeigen dass Schwule in der Armee rein gar keine Probleme bereiten, in Großbritanien wird in Uniform beim CSD mitmarschiert, in Spanien gar geheiratet.

    Einzig die Türkei hat noch ein, allerdings komplettes, Homoverbot in den Streitkräften sowie Ausmusterung wegen "psychischer Störungen", übrigens mit weitreichenden Folgen im späteren Privatleben.
    Aber die muss man sich ja nun nicht als Vorbild nehmen.
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#5 hwAnonym
  • 03.02.2010, 20:37h
  • Antwort auf #4 von seb1983
  • die widerstände dürften aus der armee-elite kommen, die als machtblock direkt und indirekt,
    latent und unausgesprochen, mehr macht haben dürfte, als jeder präsident, egal welcher partei.

    die armee ist nach innen und aussen im zweifelsfall die letzte rückversicherung der
    eliten, also der ca. 200 mächtigsten familien
    amerikas(s. oetker/atlantikbrücke).

    da setzt man eben auf bewährtes.
    das ausleseverfahren zu dieser elite ist extrem
    männer-, initiations-, fast geheim- und immer männerbündisch.
    das hat nichts mit gay-military-phantasien zu tun,
    sondern mit der schulung an, im zweifelsfall
    eiskalten bis skrupellosen, leitbildern; also der
    "helden" der bisherigen christlich-abendländisch
    schriftlich überlieferten geschichte.
    f.j. strauss drückte es so aus: lieber ein kalter krieger al ein warmer bruder.

    der erdachten asiatischen bestialität, will man den hetero-macho, die mischung aus alexander-ben hur und dem marlboro-mann entgegensetzen.

    das weißt du doch alles. eine bundeswehr taugt nur noch als party-service am rande von cyber- und hight-tech-wars. auch das weißt du.

    wenn du mal zeit hast, da gibt's auch smarte asiaten mit freiem oberkörper. ich habe die dokumentation als junge in schwarz-weiss
    gesehen. nicht uninterresant.
    nein, eigentlich absolut sehenswert.

    www.youtube.com/watch?v=BflFAloDJLI
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#6 seb1983
  • 03.02.2010, 21:14h
  • Antwort auf #5 von hw
  • Also die Armee in den USA als Rückversicherung der "Eliten" zu sehen ist schon etwas abenteuerlich.
    Um beim Beispiel Türkei zu bleiben: Hier ist sie tatsächlich eine Art Staat im Staat, und sieht sich als Kontrollmacht der Regierung im Sinne des Kemalismus, mit jederzeitigem Recht einzugreifen, der letzte Militärputsch war erst in den 90ern.

    So setzten die USA ihre Militärmacht zwar gnadenlos im Ausland zur Erreichung ihrer Ziele ein, aber zur Unterjochung und zum Machterhalt gegen die eigene Bevölkerung taugt sie nun kaum. Auch die Auslese in der örtlichen Einkaufsmall hat wenig elitäres.
    Viele Amerikaner legen zwar eine erschrekende Naivität in Bezug auf ihr Militär und Gwealtanwendung an den Tag, aber als "Machtblock" taugen das US Militär, und noch viel weniger die Bundeswehr, nicht.

    Mit dem bescheuerten Homoverbot in der US Armee, das in der Praxis noch nicht mal funktioniert, hat das aber höchstens am Rande zu tun, sondern zeigt eher die Rückständigkeit im Homoentwicklungsland USA.
    Wenn man mal nach rechts und links guckt und dann Länder wie Kuba, Venezuele, Türkei, Iran und Co. an seiner Seite sieht dann sollte man nochmals nachdenken...
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#7 eMANcipationAnonym
  • 03.02.2010, 21:46h
  • Antwort auf #5 von hw
  • Tja, und irgendwie scheinen auch die kriegsfreundlichen (nach innen wie außen) deutschen Boulevardmedien den Bruch dieses "Tabus" zu fürchten. Denn wie erklärt sich sonst ein Video, in dem zwei Minuten lang nur die üblichen homophoben Pseudo-"Argumente" aufgewärmt bzw. deren Propagandisten eingespielt werden, während der, der vor ein paar Tagen in seiner "Rede zur Lage der Nation" noch einmal klar die Abschaffung dieser Regelung bekräftigt hat, nicht eine Sekunde lang zu Wort kommt? Nein, man behauptet noch fälschlicherweise, der habe seit dem Wahlkampf dazu nichts mehr gesagt - dabei ist doch die Sitzung im Kongress, die da abgefilmt wurde, nur auf seine Aufforderung in der besagten "State of the Union"-Rede hin zustande gekommen. Man merkt richtig, wie ekstatisch manche "Journalisten" werden, wenn sie endlich mal wieder reaktionäre Thesen über Homosexualität und "Moral" (der Begriff kommt etwa fünfzigmal in dem Video vor) verbreiten können.

    www.spiegel.de/video/video-1044242.html#oas.videobelegung=ne
    ws
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#8 seb1983
  • 03.02.2010, 22:42h
  • Antwort auf #7 von eMANcipation
  • Der Spiegel als kriegsfreundliches Boulvevardmedium....
    Erde an Sascha, Erde an Sascha, bitte melden

    In meinem Spiegel Video wird 2 mal das Wörtchen Moral 2 von McCain!! erwähnt (oh Wunder), und es heißt Obama habe seit seiner Wahl keine wesentlichen Schritte!! mehr eingeleitet, stimmt.
    Es werden keine "reaktionären Thesen und Argumente" platt getreten sondern einzig die gegenwärtige Situation seit don't ask don't tell dargestellt seitens der Kommentatorin.

    Traurig dass du deine berechtigten Forderungen immer mit solch reflexartigen Beißanfällen und Halbwahrheiten würzt.
    Spiegel als Boulevardmedium gabs sonst nur auf kreuz.net zu lesen, solcher Formulierungen sollten "wir" uns nicht bedienen.
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#9 hwAnonym
  • 03.02.2010, 22:47h
  • Antwort auf #6 von seb1983
  • Das ist nicht abtenteuerlich, sondern realistisch. Ich bin nicht religiös, eher nachhaltig realistisch.
    Den Zeit- und Zahlenraum von z.B. 1000 (J.)
    nehm ich locker. Geht auch mehr.

    Vielleicht solltest du es machen, wie viele US-Bürger.

    "Russia Today, Al Jazeera, France 24, China Central Television, Press-TV und… erobern die US-Fernsehbildschirme
    US-Bürger steigen zunehmend für ihren Informationsgewinn auf ausländische TV-Sender in Übersee zurück.

    www.ipsnews.net/news.asp?idnews=50157

    Man muss aber nicht nur Haiti geguckt haben, als Haiti war.
    Die Nachrichten der USA liefen auch.

    "Am 11. Januar gab das Weiße Haus in einer Presseerklärung – die in der Nachrichtenflut über die tragischen Ereignisse am folgenden Tag in Haiti weitgehend unbeachtet geblieben ist – bekannt, dass der Präsident eine Exekutivorder mit dem harmlos klingenden Titel »Bildung des Gouverneursrats« unterzeichnet hat. Der Titel der Order ist irreführend, denn tatsächlich werden nur die Gouverneure von zehn der 50 US-Bundesstaaten dem Rat angehören, der dem US-Verteidigungsminister unterstehen wird. Es bedeutet eine einschneidende Veränderung, denn nachdem das Militär nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg in den 1860er-Jahren in die innenpolitischen Auseinandersetzungen eingegriffen hatte, war 1878 vom der Kongress das bis heute geltende Posse-Comitatus-Gesetz verabschiedet worden, das den Einsatz der US-Streitkräfte im eigenen Land verbietet. [...]Wie Obama in seiner Erklärung anlässlich der Unterzeichnung erklärt, soll mit der Exekutivorder »die Partnerschaft zwischen der Bundesregierung und den Regierungen der einzelnen Bundesstaaten zum Schutz unseres Landes vor allen möglichen Gefahren weiter gestärkt werden …, der Rat wird sich mit Fragen beschäftigen wie: der Einsatz der Nationalgarde der einzelnen Staaten; der inneren Sicherheit, des Zivilschutzes, die Abstimmung und das Zusammenwirken von zentralen und bundesstaatlichen militärischen Aktivitäten in den Vereinigten Staaten.«
    [...]Den Vorsitz über den Rat wird nicht einer der gewählten Gouverneure der Bundesstaaten, sondern der Verteidigungsminister haben, der ja nicht gewählt, sondern ernannt wird. Außerdem gehören dazu der Minister für Heimatschutz sowie der Berater des Präsidenten für Heimatschutz und Terrorbekämpfung, der Berater für Angelegenheiten der Regierung und Öffentlichkeit, der für innere Sicherheit zuständige Stellvertretende Minister im Verteidigungsministerium sowie der Kommandeur von U.S. Northern Command, der Kommandeur der Küstenwache und der Chef der Nationalgarde. Der Verteidigungsminister wird einen Direktor für den Rat ernennen.[..]
    Mit diesem Schritt setzt Obama die Politik seines Vorgängers George W. Bush fort, der 2007 ein Veto gegen den »National Defense Autorization Act« [mit diesem Gesetz wird der Haushalt für das Verteidigungsministerium bestimmt] für den Haushalt 2008 eingelegt hatte, weil der Präsidentschaft darin diese neue Instanz nicht gewährt worden war. Nachdem das Gesetz um einen entsprechenden Zusatz ergänzt worden war, hat Bush es damals als »US Public Law Nr. 110-181« unterzeichnet.

    Studenten, die sich mit der Geschichte des 20. Jahrhunderts beschäftigen, werden auffällige Parallelen zu den »Notverordnungen« für die Beschränkung bürgerlicher Freiheiten wie der Rede- und Reisefreiheit erkennen, die der damalige Reichskanzler Hitler nach dem Reichstagsbrand erlassen hatte. George Bush feierte 2001 seinen merkwürdigen Wahlsieg, der durch den beispiellosen (und verfassungswidrigen) Eingriff des Supreme Court zustande gekommen war. Sofort nach den katastrophalen Ereignissen des 11. Septembers wurde der sogenannte »Patriot Act« verabschiedet, ein neues Gesetz, das die bürgerlichen Freiheiten, das Recht auf Privatsphäre und die Reisefreiheit einschränkt. Durch die jüngste Exekutivorder wird einem vom Pentagon geführten militärischen Kommando die Kontrolle über zivile Notstandmaßnahmen noch direkter unterstellt.

    Bürgerrechtsgruppen befürchten, dass dieser neue Rat die langgehegten Pläne des Pentagons genehmigen wird, im Fall des »nationalen Notstands« die Kontrolle über die Nationalgarde der einzelnen Bundesstaaten zu übernehmen..[...]
    Zur gleichen Zeit, als der Gouverneursrat gebildet wurde, hat der Präsident einen sehr umstrittenen Juristen der Havard Law School, Professor Cass Sunstein, zum Leiter des Office of Information and Regulatory Affairs (Büro für Information und Regulierungsangelegenheiten) ernannt. [...]
    Vor seinem Wechsel nach Washington hatte Sunstein in einem im Januar 2008 veröffentlichten Harvard-Bericht, der den Titel »Verschwörungstheorien« trug, dazu geraten, die Regierung solle bestimmte Gruppen unterwandern – er sprach von »kognitiver Infiltration« –, um dort Zweifel zu säen und Unruhe zu schüren. Agents provocateurs sollen in verschiedene regierungskritische Gruppen eingeschleust werden, die seiner nicht näher präzisierten Auffassung nach »Verschwörungstheorien« verbreiten. Als Beispiele nennt er Gruppen, die bestreiten, dass vom Menschen verursachte Emissionen zum Klimawandel führen, die nicht an die offizielle Darstellung des Kennedy-Mords glauben, oder die die offizielle Osama-bin-Laden-Version des 11. September 2001 anzweifeln. Als Informations- und Regulierungs»zar« steht Sunstein nun einer Behörde vor, die potenziell enorme Macht über das Internet hat und andere Freiheiten einschränken kann....

    Noch ????
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#10 hwAnonym
  • 04.02.2010, 05:51h
  • Antwort auf #8 von seb1983
  • Realität an Weinberg !

    Seit da läuft die Kampagne mit wechselnder Intensität kontinuierlich:

    Die Deutschen müssen das Töten lernen.

    Wie Afghanistan zum Ernstfall wird.

    www.spiegel.de/spiegel/print/d-49612664.html

    Karl Liebknecht erschien nicht im Reichstag, um nicht für die Kriegskredite stimmen zu müssen.

    Drei Frauen mit Mumm blieben sitzen, als im Reichstagsgebäude Gedenken zur Kriegstreiberei
    mißbraucht wurde, während 618 rauschten, Beifall.

    Gerade letztens.

    Sahra Wagenknecht, Christine Buchholz und Sevim Dağdelen

    Heike Hänsel war nicht anwesend.
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