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Berlin Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) wird das Scheitern der Hirschfeld-Stiftung nicht thematisieren. "Wir haben uns immer für die Stiftung ausgesprochen, allerdings haben wir auch gesagt, dass wir uns damit nicht abspeisen lassen wollen", so LSVD-Pressesprecher Klaus Jetz auf telefonische Anfrage von queer.de. Andere Themen wie das Lebenspartnerschaftsgesetz oder die Antidiskriminierungspolitik seien wichtig und würden auch auf dem CSD thematisiert, die Stiftungsfrage sei aber "nicht prioritär", so Jetz. Auf die Anmerkung, das Hirschfeld-Gesetz liege aber aktuell im Bundestag zur letzten Abstimmung vor, antwortete Jetz: "Das ist Politik. Da hängen wir nicht drin". Man habe eigene Prioritäten. (nb)



MdBs in Hirschfeld-Stiftung gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag die neun Abgeordneten für das Kuratorium der neu gegründeten Magnus-Hirschfeld-Stiftung bestimmt.
Weiter LGBT-Kritik an Regierung

Die Magnus-Hirschfeld-Stiftung bleibt umstritten. Auch die Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sorgen weiterhin für Wirbel.
#1 gerdAnonym
  • 17.06.2004, 12:29h
  • Natürlich sind das Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz (insbesondere Gleichstellung im Steuerrecht) und das Antidiskriminierungsgesetz wichtiger.

    Aber das man die Hirschfeld-Stiftung jetzt an die "Wand" fahren lassen will, grenzt dann doch an Schizophrenie. In der letzten Legislaturperiode wäre die Stiftung schon fast zustandegekommen, aber damals stritt man sich über die Vorstandszusammensetzung, die einige Gegener als zu LSVD lastig ansahen.

    Wenn jetzt keine Stiftung mehr im Bundestag durchgesetzt wird und das Projekt von der Regierung zum Scheitern gebracht wird, gilt wieder die Frage: Wer hat die politische Verantwortung: Rot-Grün. Und wer fordert jetzt die Stiftung: FDP-Initiative.

    Damit wäre erneut die FDP die wahre Interessensvertretung, denn die Regierung schafft es ja anscheinend nicht die Stiftung durchzusetzen. Was sagt eigentlich Volker Beck dazu, der hat doch damals das Pojekt mit angetrieben oder täusche ich mich da ?

    Mal schaun, was im Bundestag, von Phoenix übertragen, gesagt wird.
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