Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?11863

Unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit hat das Parlament in der letzten Woche ein Gesetz beraten, das auch ein Adoptionsrecht vorsieht.

Von Norbert Blech

Das Parlament in Ljubljana (Laibach) hat am letzten Dienstag mit 46 zu 38 Stimmen in erster Lesung ein Gesetz beschlossen, dass die Ehe für schwule und lesbische Paare öffnen soll. Nach weiteren Beratungen könnte die Änderung am Familiengesetz zum 1. Mai 2011 in Kraft treten.

Schwule und lesbische Paare bekämen damit auch das Recht, Kinder zu adoptieren. Damit wäre Slowenien eines der fortschrittlichsten Länder Europas. Kritiker des Gesetzes wollen allerdings nach einer Verabschiedung ein Volksbegehren starten, vor dem Parlament sollen sich am letzten Dienstag rund hundert Demonstranten gegen die Homo-Ehe ausgesprochen haben.

Mit dem Gesetzentwurf reagierte die Regierung unter dem Sozialdemokraten Borut Pahor auf ein Urteil des Verfassungsgerichts, das eine Ungleichbehandlung von Homo-Paaren zu Eheleuten unter anderem im Erbrecht bemängelte. Schwule und lesbische Paare können in dem EU-Land seit 2005 eine Eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen, die zunächst wenige Rechte umfasste und nach einer Änderung 2006 unter anderem eine Berücksichtigung bei Renten bot, jedoch weiterhin Unterschiede zur Ehe vorsah. Das Verfassungsgericht urteile jedoch im letzten Juli, dass jeder Unterschied eine Diskriminierung darstelle.

Von der PKW-Zulassung zu gleichen Rechten

Schwul-lesbisches Leben stellt in dem Zwei-Millionen-Staat kein Problem dar, in der Hauptstadt finden seit einigen Jahren jährliche CSD-Demos statt. Im letzten Jahr hatte allerdings ein nationalistischer Mob eine Schwulenbar im Vorfeld des CSDs gestürmt und einen Aktivisten schwer verletzt: Mitja Blažic, Präsident des slowenischen Schwulenverbands, hatte Kopfverletzungen erlitten (queer.de berichtete).

Zusammen mit seinem Freund war er 2005 die erste Lebenspartnerschaft des Landes eingegangen. "Das hat sich mehr so angefühlt, als ob wir eine Pkw-Zulassung beantragen", sagte Blažic danach in einem Interview. Die Zeiten haben sich schnell geändert in Slowenien.



#1 Frankyboy
  • 08.03.2010, 13:49h
  • Da gratuliere ich doch mal den Slowenier! Und die Deutschen hinken hinterher.... Peinlich!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 God loves GaysAnonym
  • 08.03.2010, 14:36h
  • Wieder ein Staat, der Deutschland um Lichtjahre voraus ist. Vor allem ist Slowenien auch das erste des ehemaligen Jugoslawien, das so fortschrittlich ist. Und wer weiß, vielleicht gehen ja auch viele Ösis zum Heiraten hin, da dort die Homoehe ja auch das Papier nicht wert ist, auf das sie gedruckt wurde!
  • Antworten » | Direktlink »
#3 andiAnonym
  • 08.03.2010, 14:41h
  • Deutschland ist zurückgeblieben.Und ist beschämend andere länder zu unterrichten,wenn man in eigene land nichts tut, nur klug redet.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 SideFX23
  • 08.03.2010, 15:21h
  • "Mit dem Gesetzentwurf reagierte die Regierung unter dem Sozialdemokraten Borut Pahor auf ein Urteil des Verfassungsgerichts, das eine Ungleichbehandlung von Homo-Paaren zu Eheleuten unter anderem im Erbrecht bemängelte."

    Hm... ich frag mich gerade, hatte der deutsche Bundesgerichtshof nicht dasselbe mit unserer Regierung gemacht??? Wieso gibts es in solch einem "unterentwickelten" Land jetzt schon einen Gesetzentwurf mit fester Planung, dieses auch in kraft treten zu lassen und unsere Vollpfosten von den schwarzgelben Freunden kriegen mal wieder gar nix auf die Reihe... Traurig, traurig...
  • Antworten » | Direktlink »
#5 GerdAnonym
  • 08.03.2010, 15:37h
  • Eine schöne Meldung aus Slowenien

    In Deutschland dürfte der Eheöffnung erst kommen, wenn die Grünen oder die Linkspartei auf Bundesebene mitregieren. Es bedarf nicht einmal für die Eheöffnung und der Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches der Zustimmung des Bundesrates. In dieser Legislaturperiode aber rechne ich nicht mit der Eheöffnung, sondern nur mit der Gleichstellung der Lebenspartnerschaften im Bundebeamtenrecht/Soldatenrecht bei Besoldung und Versorgung. Vielleicht kommt auch die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften beim Ehegattensplitting, das hängt an der Bundes-FDP und Westerwelle.

    ABER die Eheöffnung in Deutschland dürfte erst kommen, wenn Grüne oder Linkspartei auf Bundesebene mitregieren.

    Jedenfalls ist das eine sehr gute Meldung aus Slowenien.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 FloAnonym
  • 08.03.2010, 16:13h
  • Bravo Slowenien!!

    Immer mehr Staaten zeigen, dass sie endlich in der Neuzeit angekommen sind.

    Und je mehr Staaten uns gleichstellen, desto peinlicher wird die Politik unserer schwarz-gelben Regierung, die auf Teufel komm raus versuchen, ihre antiquierten, ewiggestrigen Weltansichten zu bewahren.

    Selbst wenn sie dafür lügen und betrügen müssen und selbst, wenn das nicht nur massive gesellschatliche, sondern auch wirtschaftliche Negativfolgen hat.

    Da kann man nur hoffen, dass Deutschland auch irgendwann mal in der Neuzeit ankommt.
  • Antworten » | Direktlink »
#7 gatopardo
  • 08.03.2010, 16:21h
  • Mal sehen, ob sich das Volksbegehren nicht vielleicht an rückständig-katholischen Beispielen wie dem Nachbarland Italien orientieren könnte. Drücken wir dem Gesetz der Gleichstellung auf alle Fälle die Daumen !
  • Antworten » | Direktlink »
#8 Liedel
  • 08.03.2010, 22:53h
  • @madridEU

    "...ob sich das Volksbegehren nicht vielleicht an rückständig-katholischen Beispielen wie dem Nachbarland Italien orientieren könnte."

    Berechtigte Befürchtungen!

    Oder wenn plötzlich haufenweise Spekulanten auftauchen, die mit der Eheöffnung in Slowenien einen weiteren Verfall des Euro wittern
  • Antworten » | Direktlink »
#9 VolumeProProfil