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  • 18. Juni 2004, noch kein Kommentar

Berlin Mit Unverständnis hat der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Tom Becker, auf die Entscheidung der SPD-Vertreter im Familien- und Rechtsausschuss reagiert, die Magnus-Hirschfeld-Stiftung zu kippen. "Nach der Ankündigung des Justizministeriums, endlich in das Lebenspartnerschaftsergänzungs- und das Antidiskriminierungsgesetz Bewegung zu bringen, haben wir Hoffnung auf Einhaltung lesbisch-schwuler Wahlversprechen unserer Regierung geschöpft. Das ausgerechnet Rot-Grün jetzt die Magnus-Hirschfeld-Stiftung aus rein finanziellen Gründen zu Fall bringt, ist nicht nachvollziehbar", so Becker am Donnerstag. Der Schwusos-Vorsitzende verweist darauf, dass es keine inhaltlichen Bedenken gebe. "Die Nachbesserungen durch die FDP hinsichtlich der Kuratoriumsdominanz des LSVD haben wir als Arbeitskreis unserer Partei begrüßt. Es muss ein Ende haben, dass ein Bundestagsabgeordneter einer kleinen Partei als einzig wahrer Interessenvertreter der lesbisch-schwulen Community gilt", so Becker in Anspielung auf den Grünen-Politiker Volker Beck. "Als Bundesvorstand der Lesben und Schwulen in der SPD fordern wir unsere Fraktion auf, bei der endgültigen Abstimmung am Freitag im Bundestag einzuschwenken und dem Gesetzentwurf der Liberalen zuzustimmen. Dabei ist - im Interesse der allgemeinen Haushaltskonsolidierungen - eine Kürzung der Mittel tragbar." (nb/pm)



MdBs in Hirschfeld-Stiftung gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag die neun Abgeordneten für das Kuratorium der neu gegründeten Magnus-Hirschfeld-Stiftung bestimmt.
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Die Magnus-Hirschfeld-Stiftung bleibt umstritten. Auch die Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sorgen weiterhin für Wirbel.