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Die Volksrepublik China hat ein 20 Jahre altes Einreiseverbot für HIV-positive Ausländer abgeschafft.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete, hat der Staatsrat die sofortige Aufhebung der Verfügung beschlossen. Die bisherige Regelung habe nur einen "sehr begrenzten Einfluss" auf die Ausbreitung von Aids gehabt, hieß es. Dagegen habe das Einreiseverbot dem Land bei internationalen Veranstaltungen geschadet. So verweigerte China erst im vergangenen Monat dem australischen Schriftsteller Robert Dessaix die Einreise, weil die Behörden eine HIV-Infektion vermuteten. Die Aufhebung wurde nur wenige Tage vor dem Beginn der Weltausstellung in Shanghai am 1. Mai bekannt gegeben.

Das in den achtziger Jahren erlassene Einreiseverbot war zunächst Mitte der Neunziger entschärft worden. Es gab dann zumindest keine Pflicht für einreisende Ausländer mehr, einen HIV-Test über sich ergehen zu lassen. Und eine zeitweilige Lockerung der Beschränkung griff während der Olympischen Spiele in Peking.

Der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat die Entscheidung Chinas begrüßt. "Strafmaßnahmen" wie ein Einreiseverbot würden nur die Aids-Prävention behindern, erklärte der 65-Jährige.

Erst vor wenigen Monaten hatten Südkorea und die USA ihr Einreiseverbot für Positive aufgehoben. US-Präsident Obama erklärte damals, die umstrittene Gesetzesänderung sei ein erster Schritt, um Positive nicht mehr als Bedrohung, sondern als Menschen anzusehen (queer.de berichtete). Insgesamt haben noch viele weitere Länder Einschränkungen für Positive. So wird ihnen selbst als Touristen die Einreise nach Singapur oder Russland verweigert. In anderen Ländern, wie in Australien oder Neuseeland, werden Menschen mit HIV bei der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis benachteiligt. (dk)