Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?12906

Schwule Soldaten sollten noch nicht öffentlich feiern, warnen Homo-Aktivisten. (Bild: BinaryApe / flickr / by 2.0)

Eine Bundesrichterin aus Los Angeles hat mit sofortiger Wirkung die Verfolgung von Schwulen und Lesben im US-Militär verboten.

Die vom früheren Präsidenten Bill Clinton ernannte Richterin Virginia Phillips ordnete am Dienstag an, alle Verfahren gegen mutmaßliche Homosexuelle einzustellen. Sie gab damit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung statt. Sie hatte bereits vor einem Monat entschieden, dass die 17 Jahre alte "Don't ask, don't tell"-Regelung gegen die US-Verfassung verstoße (queer.de berichtete). Das Gesetz besagt, dass Schwule und Lesben nur im Militär dienen dürfen, wenn sie ihre sexuelle Orientierung geheim halten.

Gegen das Verbot hatten die Log Cabin Republicans geklagt. Die schwul-lesbische Gruppe der republikanischen Partei begrüßte Phillips' Entscheidung, warnte aber Soldaten vor schnellen Entscheidungen: "Es muss weiterhin Vorsicht beim Coming-out geübt werden, da die Obama-Regierung immer noch die Möglichkeit hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen." Das Justizministerium hat 60 Tage Zeit dafür - ist aber nicht gezwungen, gegen die Entscheidung vorgehen. Sprecher des Justiz- und Verteidigungsministeriums erklärten, man müsse das Urteil zunächst analysieren.

Youtube | CBS News berichtet über die Gerichtsentscheidung.

Legt Obama-Regierung Berufung ein?

"Der Fall könnte nächste Woche erledigt sein, wenn die Regierung dagegen keine Berufung einlegt - oder wir könnten noch fünf Jahre darüber streiten, wenn es eine Berufung gibt", erklärte der Politikwissenschaftler Aaron Belkin von der University of California gegenüber CNN. Er selbst befürwortet eine Abschaffung von "Don't ask, don't tell", befürchtet aber, dass es das Justizministerium als seine Pflicht ansehen könnte, das Bundesrecht zu verteidigen.

Präsident Barack Obama hat im Wahlkampf versprochen, die "Don't ask, don't tell"-Regelung abzuschaffen. Allerdings ist er erst im September im Senat mit dem Vorhaben gescheitert (queer.de berichtete). Die oppositionellen Republikaner befürchten, dass die Schlagkraft des Militärs beschädigt werden könnte, wenn Schwule und Lesben offen dienen. Umfragen zufolge sprechen sich rund drei Viertel der Amerikaner für die Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben im Militär aus. (dk)



#1 FloAnonym
  • 13.10.2010, 12:06h
  • So schön dieser weitere Sieg auch ist und so sehr das eine weitere Blamage für die US-Regierung ist, so fürchte ich, dass sich genauso ein Richter findet, der das demnächst wieder umgekehrt.

    Was man bräuchte wäre eine dauerhafte, verbindliche Regelung und nicht mehr dieses Hin und Her von heute auf morgen...
  • Antworten » | Direktlink »
#2 schwulenaktivist
  • 13.10.2010, 13:27h
  • Dieses Hin und Her zeigt doch exemplarisch, was für Probleme Heterosexuelle mit der Homosexualität haben, die sie eh meistens nur hintenherum selber praktizieren.
    Als es in der Schweiz um die Aufhebung des Verbotes ging, behaupteten Offiziere öffentlich, es würde dann "unter den Duschen" los gehen...
    Heteros haben schlicht Angst, von Homosexuellen taxiert zu werden, oder sich ficken lassen zu müssen, wie sie es ja auch mit den Frauen machen.
    Während Schwule offen darüber reden, deklamieren sie nur ihre schmutzigen Fantasien.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 carloAnonym
  • 13.10.2010, 14:33h
  • tststs, wenn ich allein an die kosten für duschvorhänge denke, die da jetzt anstehen! ;-)
  • Antworten » | Direktlink »
#4 bulgyAnonym
#5 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 13.10.2010, 17:52h
  • Das ist ja der helle Wahnsinn! In letzter Zeit geben sich die positiven Nachrichten die Türklinke in die Hand was die Rechte von Schwulen, Bisexuellen, Lesben und Transgender betrifft. Wenn nun das US-Militär nicht mehr gegen Schwule vorgehen darf, dann klopfen wir dreimal auf Holz, daß es so bleibt!
  • Antworten » | Direktlink »
#6 anonymusAnonym