Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?13206

(Bild: Piratenpartei Deutschland)

Auf ihrem Parteitag in Chemnitz hat sich die Piratenpartei am Wochenende ein Grundsatzprogramm jenseits der Internetpolitik gegeben - darin verlangt sie auch die Gleichstellung von Schwulen und Lesben.

Die Teilnehmer beschlossen "ein Programm für Queer- und Familienpolitik, das selbst die Grünen konservativ wirken lässt", erklärte Florian Bischof vom Berliner Landesvorstand. Von den 12.000 Mitgliedern nahmen 540 am Parteitag teil.

Die Piraten setzen sich künftig dafür ein, grundsätzlich alle Partnerschaften gleichzustellen - auch solche, die aus mehr als zwei Personen bestehen. Den besonderen Schutz, den derzeit die Ehe genießt, wollen die Piraten abschaffen zugunsten des Schutzes von Familien, in denen Kinder aufwachsen.

Konkret fordern die Piraten "die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft". Die Lebenspartnerschaft soll nach französischem Vorbild in einen Zivilpakt umgewandelt werden - also eine leicht einzugehende und wieder aufzulösende "Ehe-Light", die allen offen steht - auch Menschen, die in einer polygamen Beziehung leben wollen: "Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden".

Ehegattensplitting abschaffen

Privilegien für bestimmte traditionelle Lebensformen - wie das Ehegattensplitting - sollen nach dem Willen der Piraten abgeschafft werden. "Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden", heißt es im Grundsatzprogramm.

Die Gleichstellung aller Lebensweisen soll auch mit dem Ende der staatlichen Geschlechtsfestlegung erreicht werden: "Die Piratenpartei lehnt die Erfassung des Merkmals 'Geschlecht' durch staatliche Behörden ab". So soll etwa der Zwang zu geschlechtseindeutigen Vornamen abgeschafft werden.

Die Piratenpartei, die bei der Bundestagswahl 2009 mit 2,0 Prozent einen Achtungserfolg erzielte, hat sich mit dem Grundsatzprogramm erstmals zu einem breiten Spektrum an Themen positioniert. Dabei orientieren sich die Piraten an linksliberalen Positionen. Das führte bereits zum Austritt mehrerer Parteimitglieder, die den "Linksruck" nicht mittragen wollten. Insbesondere die verklausulierte Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wird von manchen Piraten - auch von Parteichef Jens Seipenbusch - als visionär und nicht realisierbar angesehen. (dk)



#1 KennethAnonym
  • 23.11.2010, 15:21h
  • Ich finde es schade, dass man diesen Fakt so oft wiederholen muss: Auf dem Parteitag gibt es KEINE Delegierten. JEDES Mitglied kann teilnehmen, Anträge einreichen, Wortbeiträge stellen, etc.

    Danke für den Hinweis, wir haben den irreführenden Begriff entfernt. Red.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 rotwangProfil
  • 23.11.2010, 15:24hBochum
  • Die Gleichstellung der Piraten geht so weit, dass man ja sogar eine Aufhebung des Inzestparagraphen fordert. Ich halte das mindestens für diskussionswürdig und sehe deshalb die Piraten nicht wirklich als wählbare Alternative.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 PhaidrosAnonym
#4 hwAnonym
  • 23.11.2010, 15:38h
  • Ich wähle so nebenbei, wenn sich die Möglichkeit bietet, gerne Sozialdemokraten: DIE LINKE.

    Von daher begrüße ich jede gesellschaftliche Sozialdemokratisierung in allen Bereichen.

    Ich kann, die müssen.

    Je sozialdemokratischer auch das immer größere akademische Prekariat ist, desto lustiger werden die Widerstände.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 XDAAnonym
#6 CherubimAnonym
#7 Igor84Profil
  • 23.11.2010, 15:52hIserlohn
  • Antwort auf #2 von rotwang
  • Sehe es wie Rotwang... Diese Forderungen gehen zu weit, in keinem zivilisierten Land dieser Erde wird Inzest oder Vielehe anerkannt.

    Über den Punkt der Polygamie lässt sich streiten, auch wenn ich dies persönlich ablehne, aber den Inzestparagraphen abschaffen?
  • Antworten » | Direktlink »
#8 rotwangProfil
#9 YuriAnonym
#10 rotwangProfil
  • 23.11.2010, 15:58hBochum
  • Antwort auf #3 von Phaidros
  • Der Paragraph hat übrigens weniger einen moralischen, als einen biologischen Hintergrund. Wenn der Staat für behinderte oder psychisch geschädigte Kinder aus freiwilligen Inzestbeziehungen keine Sozialleistungen zahlt, dann ist mir das auch völlig wurscht.
  • Antworten » | Direktlink »