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In Amerika wollen viele für ihr Land dienen, nicht alle dürfen es bisher (Bild: US Army Africa / flickr / by 2.0)

In einer historischen Entscheidung hat der US-Senat am Samstag für eine Abschaffung des Homo-Verbots im Militär gestimmt. Präsident Obama will das Gesetz nun unterzeichnen.

Von Norbert Blech

Es war eine Überraschung, mit der niemand mehr gerechnet hatte: Am Samstag verabschiedete der US-Senat ein Gesetz, das eine Abschaffung des Homo-Verbots im US-Militär ermöglicht. Gegen 21.30 Uhr deutscher Zeit wurde das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt gegeben: 65 Senatoren stimmten dafür, 31 dagegen.

Wenige Stunden zuvor hatte der Senat bereits überraschend in einer Vorabstimmung für ein Ende der Debatte und eine Schlussabstimmung ohne die Möglichkeit zum Filibustern gestimmt (63 Senatoren inkl. sechs Republikaner waren dafür bei 33 Gegenstimmen). Das Repräsentantenhaus hatte sich bereits unter der Woche mit 250 zu 174 Stimmen für eine Aufhebung der "Don't ask, don't tell"-Regelung ausgesprochen.

Das Gesetz kann nun in den nächsten Tagen von US-Präsident Barack Obama unterschrieben werden. Obama hatte bereits nach der ersten Abstimmung den "historischen Schritt des Senats" gelobt und eine Unterzeichnung versprochen. Als Commander-in-Chief sei er fest überzeugt, dass mit diesem Wechsel die Professionalität der US-Streitkräfte gestärkt werde, sagte er. "Es ist Zeit, dass schwule und lesbische Amerikaner ihrem Land offen dienen können."

Armee hat letztes Wort


Historische Minuten in Washington

Nach einem turbulenten Jahr mit andauernden Diskussionen über DADT war mit einer Abschaffung in nächster Zeit fast nicht mehr gerechnet worden. Erst am 10. Dezember hatte der Senat noch eine Aufhebung von "Don't ask, don't tell" blockiert. Ab Januar stellen die Republikaner zudem die Mehrheit im Repräsentantenhaus und mehr Mitglieder im Senat.

Die neue Gesetzesversion war im Schnellverfahren von den Demokraten eingebracht worden und enthält eine Einschränkung: Die Abschaffung des Homoverbots erlangt laut Text der Vorlage erst Wirkung, wenn die Armee versichert, für die Öffnung bereit zu sein; ein Zeitplan dafür ist nicht vorgesehen. Das letzte Wort hat damit Verteidigungsminister Robert Gates, der sich zuletzt aber immer wieder für eine Abschaffung des Homo-Banns ausgesprochen hatte. Der Mindestzeitraum bis zum Inkraftreten der Regelung beträgt 60 Tage; amerikanische Blogs spekulieren, der Prozess könnte sechs bis zwölf Monate in Anspruch nehmen.

"Don't ask don't tell" war 1993 unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton als Kompromiss eingeführt worden. Schwule und Lesben, die zuvor gar nicht dienen durften, konnten es nun tun, solange ihre Homosexualität nicht bekannt wurde. Seit der Einführung wurden aufgrund der Regelung rund 14.000 Soldaten und Soldatinnen aus dem Militär entlassen.



#1 Fg68atProfil
#2 Timm JohannesAnonym
  • 18.12.2010, 19:22h
  • Ein historischer Tag heute in den USA:

    *
    www.advocate.com/News/Daily_News/2010/12/18/DADT_Repeal_Expe
    cted_to_Pass_Senate/


    Die Debatte läuft aktuell und auf Advocate ist es entsprechend über Link live anschaubar, wie dort die Senatoren reden.

    Damit dürfte dieses Thema endlich auch in den USA erfolgreich geschafft sein.

    Unter den NATO-Verbündeten hat "nur noch" die Türkei eine extrem homophobe Regelung im türkischen Militär, indem offiziell homosexuelle Menschen dort vom Dienst ausgeschlossen sind.

    ---

    Ein schöner Tag daher für die homopolitischen Rechte, denn diese Entscheidung hat viel Einfluss auf die Mediendebatten in den USA zu homopolitischen Rechten.
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#3 JensAnonym
#4 FoXXXynessEhemaliges Profil
#5 remixbeb
  • 18.12.2010, 20:32h
  • "in weiter Nähe" ??! soll wohl ein Wortspiel sein, klingt aber trotzdem bescheuert und falsch.
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#6 Timm JohannesAnonym
  • 18.12.2010, 21:52h
  • So es ist vollbracht: damit geht das Gesetz zur Abschaffung von Don't ask, don't tell zur Unterzeichnung an der Präsidenten.

    Dieses Thema ist damit in den USA gewonnen und wird dann im kommenden Jahr kaum noch eine Rolle in Medien und Politik spielen, wie es dieses Jahr der Fall war.

    Super auch die Tatsache, das es 65 Ja-Stimmen und nur 31 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen sind.

    Nun steht auf Bundesebene in den kommenden zwei Jahren die Aufhebung von DOMA (Defense of Marriage Act) an und das wird wohl kaum erfolgen, da die Mehrheit im Repräsentantenhaus ab Januar "verloren" ist.

    Zumindest aber wurde nunmehr den homosexuellen Soldaten im Militär geholfen und sie können dort offen und frei ihren Dienst ausüben.
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#7 GeorgFalkenhagenProfil
  • 18.12.2010, 23:50hBremen
  • Danke, aber das reicht nicht. Bradley Manning ist unverzüglich frei zu lassen, denn sein Schicksal zeigt, was mit Menschen passiert, denen es verboten war, ihre "innerste Wahrheit" zu offenbaren und deshalb zu angeblichen "Verrätern" zu werden. Jede Unterdrückung der Wahrheit rächt sich!
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#8 RechtsstaatlerAnonym
  • 19.12.2010, 00:16h
  • Antwort auf #7 von GeorgFalkenhagen
  • Sorry, aber das ist Quatsch. Leute, die Zugang zu bestimmten Informationen haben, haben eine besondere Verpflichtung zur Geheimniswahrung. Das ist auch in der freien Wirtschaft so. Da unterschreibt jeder bei Dienstantritt eine Verpflichtung, über alles, wovon er Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren.
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#9 Menachem
  • 19.12.2010, 02:30h
  • Ich möchte gern hinzufügen, daß die treibende Kraft, DADT abzuschaffen, in den vergangenen Tagen Senator Joseph Lieberman aus Connecticut gewesen ist, und zwar trotz vieler Schmähungen und Pöbeleien, die ihm in der Vergangenheit von homosexuellen Interessengruppen wegen seiner Tiefgläubigkeit zuteil wurden. Allen solchen Anfeindungen zum Trotz hat Sen. Lieberman unermütlich und unerschrocken für dieses Bürgerrecht homosexueller Militärangehöriger gekämpft. Es wäre gut, wenn ihm und vielen anderen (wie auch mir), die nicht homosexuell sind, aber für Rechte etc. von Homosexuellen eintreten, etwas Guterwille gezeigt würde.
    - Menachem Rubinstein
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#10 Mister_Jackpot
  • 19.12.2010, 05:11h
  • Na endlich...wer jetzt noch sagt Obama hätte sich nicht bemüht, dem ist nicht mehr zu helfen. Nach der grossen Reform des amerikanischen Gesundheitssystems löst Obama nun ein zweites wichtiges Versprechen ein (ja dort werden Versprechen sogar eingelöst!!!..ist man in Deutschland ja nicht wirklich gewohnt! LOL).....endlich dürfen Schwule und Lesben im US Militär (wenn sie es denn wollen) zu ihrem Schwul- oder lesbischsein stehen. Zuerst war ich lange kritisch gegenüber Obama, aber ich hab ihm Zeit gelassen und er hat mich nicht enttäuscht.
    Im Gegensatz zu der Schwachmaten Regierung hierzulande, die nichts zu stande bringt ausser schwullesbische "Wochen" anzukündigen (FDP) und dann den Papst im Bundestag reden zu lassen und gleichzeitig den Diskrimnierungsschutz nicht auf die sexuelle Identität auszuweiten. Was eine Ironie.....na auf jeden Fall zeigt Herr Obama der ollen Uschi Tante Merkel wie man richtig regiert! ....:-) Danke jedenfalls Obama...sie haben die Welt heute ein Stück gerechter gemacht. Obwohl ich selbst nie zum Miltär gehen würd!
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