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Auch Renate Künast hat schon einen tollen Spruch: "Berlin ist bunt - und darauf sind wir stolz" (Bild: arne.list / flickr / by-sa 2.0)

Die Grünen-Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin, Renate Künast, stellte am Mittwoch ihr Wahlprogramm vor. Ihr Ziel ist u.a. eine "Stadt verschiedener sexueller Identitäten".

"Berlin ist Anziehungspunkt und neue Heimat für viele, die vor konservativer Enge, vor Benachteiligung oder sogar Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Identität geflohen sind", heißt es in Künasts 118 Seiten langen "Entwurf für Berlin". Von einer "Hauptstadt der Lesben und Schwulen" könne jedoch noch keine Rede sein: "Längst nicht überall in Berlin herrscht ein Klima von Akzeptanz. In vielen gesellschaftlichen Bereichen gibt es weiter Unverständnis und Anfeindungen, geben Homo- und Transphobie den Ton an."

Um dem entgegenzuwirken, fordert Künast, die derzeit Fraktionschefin der Grünen im Bundestag ist, eine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des Aktionsplans gegen Homophobie: "Unter anderem wollen wir, dass Akzeptanz in den Schulen und Jugendeinrichtungen gefördert wird, aber auch in Vereinen und bei Freien Trägern." Weiter heißt es im grünen Programmentwurf: "Regenbogenfamilien brauchen die Gewissheit, dass ihnen ohne Vorbehalte begegnet wird und nur das Kindeswohl im Zentrum steht, wenn es z.B. um Pflegschaften geht. Die Rechte von Intersexuellen müssen respektiert werden."

Bekenntnis zur Vielfalt als grüner Faden


Will seinen Posten behalten: offen schwuler "Gut so"-Sozi Klaus Wowereit

Das Bekenntnis zur Vielfalt zieht sich als grüner Faden durch den gesamten "Entwurf für Berlin": "Lesben, Schwule, Bi- und Heterosexuelle, Junge und Alte, Menschen mit und ohne Behinderung, Frauen, Männer, Transgender und Intersexuelle. Sie alle sind Teil von Berlin. Eine Stadt für alle heißt, dass sie auch alle gleichberechtigt Teil haben sollen." Vielfalt, so Künast, brauche jedoch gemeinsame Regeln: "Wechselseitigen Respekt, die Anerkennung von Vielfalt und gleichen Rechten. Aufrufe zu Hass gegen bestimmte Menschengruppen sind nicht hinnehmbar", heißt es im Wahlprogramm der Grünen-Politikerin. Ihr zentraler Slogan: "Berlin ist bunt - und darauf sind wir stolz."

Die Berliner Antidiskriminierungsstelle soll nach dem Willen von Künast gestärkt und zu einer "umfassenden Anlaufstelle für (...) Fälle der Benachteiligung aufgrund der Hautfarbe, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität" gemacht werden. Die Behörde soll künftig auch selbst aktiv werden können. Auf Bundesebene will eine Regierende Bürgermeisterin Renate Künast "weiter Druck machen für die volle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare, eine Reform des Transsexuellenrechts und die Schärfung des Antidiskriminierungsrechts".

Trotz knapper Kassen verspricht Künast im Falle eines grünen Wahlsiegs mehr Gelder für schwule Präventionsprojekte: "Männer, die Sex mit Männern haben, sind besonders in Berlin überproportional vom Anstieg der HIV-Neudiagnosen betroffen. Deswegen werden wir sie bei der Gewichtung der Mittel für Prävention stärker berücksichtigen."

Bei Queer.de-Usern lag Künast im November 2010 knapp vorn

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus finden am 18. September 2011 statt. Der offen schwule Sozialdemokrat Klaus Wowereit regiert die Hauptstadt seit 2001, seit 2002 in einem Bündnis mit der PDS bzw. Linkspartei. Der rot-rote Berliner Senat gilt als eine der homofreundlichsten und aktivsten Landesregierungen in Deutschland.

In einer Online-Umfrage vom 8. bis 15. November 2010 hatten sich 44,7% der queer.de-User für Renate Künast als neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin ausgeprochen, 43,6% votierten für eine weitere Amtszeit von Klaus Wowereit. 11,7% waren der Auffassung, keiner der beiden sollten die Hauptstadt regieren. Teilgenommen hatten 924 Leser. (cw)



Bericht: Wowereit will in Bundespolitik

Die SPD-Linke hat Klaus Wowereit schon wiederholt als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht - jetzt gibt es Berichte, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin 2013 in den Bundestag einziehen will.
Die Piraten wollen Berlin queerer machen

Der Pirat Gerwald Claus-Brunner darf nun im Abgeordnetenhaus Klaus Wowereit Paroli bieten. Im queer.de-Interview erläutert er seine Pläne für die Queer-Politik.
#1 MinkAnonym
#2 jayAnonym
#3 bastapapsta
  • 02.02.2011, 17:13h
  • Von einer Frau, die dazu auffordert, der Rede der Scheinheiligkeit aus Rom/Vatikan mit Respekt zu begegnen, in welcher dieser Denuntiant wohl wieder homophobe Hetze verbreitet, wie soll man diese Frau ernst nehmen, wenn sie das sagt ? Sie macht den Eindruck, dass sie nur leere Vesprechungen betreibt. Sie ist meiner Ansicht nach parteischädigend für die Grünen, so wie sie Volker Beck und Ströbele über den Mund gefahren ist als diese den Auftritt des sogenannten Papstes kritisierte und Ströbele gleichzeitig Boykott ankündigte.
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#4 herve64Profil
#5 carolo
  • 02.02.2011, 17:47h
  • Na fein. Schwule, Katholen...

    Mal sehen, wen sie sich als nächste Zielgruppe für ihre Jagd auf Stimmvieh aussucht.

    Vergiß es, Renate. Du hast verschissen!

    Carolo
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#6 RalfAnonym
  • 02.02.2011, 18:13h
  • Ich schließe mich dem an, was hier schon gesagt wurde: Die Speichelleckerin des Papstes hat bereits zur Genüge bewiesen, dass sie nicht für, sondern gegen uns Partei ergreift.
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#7 alexander
  • 02.02.2011, 18:15h
  • mein gott, dass stinkt vom feinsten ! frau künast und der rest der grünen, hat ihre inkompetenz bereits in der regierungsverantwortung gezeigt !

    das was die dame jetzt "verspricht", hatte westberlin schon vor 25 jahren, aber aus sicht der westberliner bevölkerung ! dank der zuwanderung, auch aus bonn, und der landeier die sich hier "businessmässig" verwirklichen wollen, durchweht berlin jetzt auch schon der provinzmief !!!
    mir waren verräucherte kneipen mit tollen und wichtigen menschen lieber, die hatten vor allem etwas zu sagen ! leider unterliegt berlin jetzt auch schon der allgemeinen volksverblödung wie der rest dieses landes !
    die wählerstimmen wird sie von "berliner schwulen" nicht bekommen, die denken selbstständig, zumindest die, die noch die wirklich angenehmen seiten von berlin kennen, ohne diese kroppzeug !
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#8 marley
  • 02.02.2011, 18:19h
  • Ne dass hätte sich die Künast vorher überlegen sollen.Erst den Hetzer-Pabst in Schutz nehmen,und sich dann gegen Diskriminierung stellen?So wirklich glaubwürdig ist dass ja nicht gerade...
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#9 FloAnonym
  • 02.02.2011, 18:38h
  • Ach, und wieso hat sie dann ihrem Parteifreund Volker Beck den Mund verboten, als dieser kritisierte, dass der Papst als Religionsüberhaupt (noch dazu mit Hang zu menschenverachtenden Äußerungen) vor dem deutschen Parlament reden darf?

    Wenn es drauf ankommt, nicht mal Kritik zulassen, aber vor Wahlen um unsere Stimmen werben. Vielleicht sollte Frau Künast mal über einen Wechsel zur FDP nachdenken...
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#10 bastapapsta