Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?13709

Gouverneur Neil Abercrombie spricht sich für die Anerkennung von Homo-Paaren aus

In Hawaii begann vor rund zwei Jahrzehnten die US-Debatte um die Homo-Ehe. Nun erkennt der Aloha-Staat endlich die Partnerschaften von gleichgeschlechtlichen Paaren an.

Der Senat hat am Mittwoch mit 18 gegen fünf Stimmen die Einführung von eingetragenen Partnerschaften beschlossen. Das Repräsentantenhaus hatte bereits vor einer Woche dem Antrag mit 31 gegen 19 Stimmen angenommen. Der demokratische Gouverneur Neil Abercrombie kündigte nach der Abstimmung an, das Gesetz unterschreiben zu wollen. Seine Vorgängerin im Amt, eine Republikanerin, hatte im vergangenen Jahr noch eingetragene Partnerschaften durch ihr Veto verhindert (queer.de berichtete).

Die jetzt beschlossenen "Civil Unions" enthalten fast alle Rechte der Ehe auf Ebene des Bundesstaates. Washington erkennt die Verpartnerungen allerdings wegen des umstrittenen "Gesetzes zum Schutz der Ehe" nicht an.

Hawaii-Entscheidung führte in 1990er Jahren zu Reaktion der Homo-Gegner

Hawaii ist der elfte der 50 Bundesstaaten, die eingetragene Partnerschaften eingeführt haben (fünf weitere Staaten haben die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet). Historisch ist Hawaii wichtig, weil hier 1993 der Streit um die Einführung der Homo-Ehe begann – mit einer Entscheidung des obersten Gerichtshofs: Der Supreme Court of Hawaii hatte erklärt, dass das Eheverbot für Schwule und Lesben gegen die Regionalverfassung verstoßen könnte, wenn der Staat keine Gründe für die Diskriminierung nennen kann. Das führte zu einem Schock unter konservativen Aktivisten, die in der Homo-Ehe einen Angriff auf die heterosexuelle Institution sehen. Die Diskussion führte in Washington nach dem großen Zwischenwahlsieg der konservativen Republikaner unter Newt Gingrich 1996 zur Unterzeichnung des "Gesetzes zum Schutz der Ehe". Darin definiert der Bund die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau – eingetragene Partnerschaften und gleichgeschlechtliche Ehen werden daher nicht anerkannt.

Im gleichen Jahr wurde in Hawaii ein Volksentscheid angesetzt, der das Eheverbot für Schwule und Lesben in der Verfassung verankern sollte – und damit auf Ebene des Bundesstaates unangreifbar macht. "Constitutional Amendment 2" wurde von der Bevölkerung mit rund 70 Prozent der Stimmen angenommen. Danach haben 30 weitere Staaten via direkter Demokratie das Verbot der Homo-Ehe in ihren Regionalverfassungen verankert. In manchen Staaten ist sogar die Einführung von eingetragenen Partnerschaften verboten.

Bald bundesweite Anerkennung von Homo-Ehen?

Inzwischen ist wieder Bewegung in die Diskussion über das Washingtoner "Gesetz zum Schutz der Ehe" gekommen. Zwar ist es seit der Machtübernahme der Republikaner im Repräsentantenhaus Anfang des Jahres unwahrscheinlicher geworden, dass es auf parlamentarischem Wege abgeschafft wird. Eine Bundesrichterin hat allerdings im Juli 2010 entschieden, dass das Gesetz verfassungswidrig ist (queer.de berichtete). Jetzt muss die nächste Instanz entscheiden. (dk)



#1 Timm JohannesAnonym
  • 17.02.2011, 14:34h
  • Na das ist eine gute Meldung; nach Illinois folgt also nun als nächster Bundesstaat in den USA Hawaii.

    Als weitere Kandidaten zur Einführung der Lebenspartnerschaft kommen als nächste Bundesstaaten Delaware und Colorado in Betracht, wo Gesetzesinitiativen gute Erfolgschancen haben.

    Zudem ist in den Bundesstaaten Rhode Island und Maryland mit guten Erfolgschancen die Eheöffnung geplant.

    Offen ist aber weiter die Situation im Bundesstaat New York und einer Gesetzesinitiative im republikanisch kontrollierten Florida räume ich weniger Chancen ein.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 GeorgFalkenhagenProfil
  • 17.02.2011, 15:48hBremen
  • Es gibt kein Bier auf .... aber immerhin!

    Bei mir gleich nebenan, im Ostsektor sozusagen, siehts bekanntlich trauriger aus. Ich sage nur Polen, Putin und Konsorten.

    Antipodische Inseln sind weiter als die Nachbarländer! Ich gewinne immer mehr den Eindruck, dass es noch viele Mauern gibt, die noch eingerissen werden müssen. Die Frage ist nur: von oben oder von unten?
  • Antworten » | Direktlink »
#3 FoXXXynessEhemaliges Profil
#4 GeorgFalkenhagenProfil
#5 MarekAnonym
#6 Timm JohannesAnonym