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Was haben Aktivisten in diesem Jahr zu erwarten?

Die Organisatoren setzen auf ein Kulturfestival und auf internationale Beteiligung. Wird der neue Bürgermeister erstmals den CSD erlauben?

Von Norbert Blech

Die Organisatoren des CSD in Moskau haben am Dienstag eine Genehmigung für die diesjährige Pride-Veranstaltung bei der Stadt beantragt. Erstmals wird versucht, eine Erlaubnis für eine Kultur- und Bildungsveranstaltung einzuholen. Ein solches Genehmigungsverfahren hat andere Voraussetzungen und einen längeren Vorlauf als bei einer Demonstration und bietet daher bessere Einspruchsmöglichkeiten bei einer Ablehnung.

Die Kundgebung und eine kleine Demonstration unter dem Titel "Moskau Gay Pride: Homosexualität in der Geschichte der Kultur und Zivilisation" sollen am Samstag, den 28. Mai, zwischen 13 und 15 Uhr am Bolotnaya-Platz stattfinden, in der Nähe der Vertretung der Europäischen Kommission in Russland. Ohnehin hofft man auf internationale Unterstützung.

"In diesem Jahr planen viele Aktivisten, Menschenrechtler und Politiker aus dem Ausland, an unserem Event teilzunehmen", sagt der Veranstalter Nikolai Aleksejew, der die letzten Monate damit verbrachte hatte, um die halbe Welt zu reisen und Leute nach Moskau einzuladen. Auch Queer.de wird in diesem Jahr erstmals direkt von vor Ort berichten.

Die Stadtverwaltung muss nun per Gesetz in den nächsten zehn Tagen eine Entscheidung treffen. "Sollten wir abgelehnt werden, werden wir wie zuvor vor russische und europäische Gerichte ziehen", sagt Aleksejew. "Aber wir werden so oder so auf die Straße gehen, auch wenn wir keine Genehmigung erhalten". Zunächst wolle man jedoch auf kooperative Gespräche mit der Stadt und ggf. dem russischen Präsidenten setzen.

Kommt die Genehmigung?


Nikolai Aleksejew hofft auf Hilfe aus dem Ausland

Mit Spannung wird erwartet, wie Moskaus neuer Bürgermeister Sergei Sobjanin reagieren wird. Anfang Februar hatte der 52-Jährige in einem Interview gesagt, dass er einen CSD für unnötig halte und er auch sonst nicht dafür sei. Das sei seine Privatmeinung, sagte er, eine Genehmigung einer Homo-Demo durch die Stadt bezweifelte er aber.

Sein Amtsvorgänger Juri Luschkow hatte in den letzten fünf Jahren jede CSD-Demonstration verbieten lassen, Gegendemonstrationen erlaubt und seine Polizisten gegen die Pride-Teilnehmer vorgehen lassen. Außer im letzten Jahr, als sich die Demo regelrecht vor den Behörden versteckte, wurden Aktivisten immer festgenommen, oft für mehrere Tage. Allgemein wird spekuliert, dass Luschkow oder dessen Anhänger auch hinter der tagelangen Entführung von Aleksejew im letzten Herbst steckten (queer.de berichtete).

Sieg vor Gerichten


Bei Facebook hat der CSD bereits 144 Zusagen

Seitdem haben die Aktivisten freilich einen wichtigen Sieg verbuchen können: Der Europäische Gerichtshof erklärte die CSD-Verbote für illegal. Die Richter entschieden, die russische Hauptstadt habe damit gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit, das Recht auf wirksame Beschwerde und das Diskriminierungsverbot verstoßen. Die Entscheidung fiel einstimmig - auch mit der Stimme eines russischen Richters (queer.de berichtete). Russland hat allerdings später vor der Großen Kammer des Menschenrechtsgerichtshofes Berufung eingelegt. In der Zwischenzeit hatte es in St. Petersburg die erste genehmigte Demo von Schwulen und Lesben in Russland gegeben (queer.de berichtete).



#1 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 12.04.2011, 10:46h
  • Ich hoffe, daß die Pride 2011 in Moskau auf jeden Fall stattfindet, sonst wird die LGBT-Bewegung um Jahre zurückgeworfen!
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#2 Fred i,BKKAnonym
  • 12.04.2011, 11:17h
  • ...fals der CSD genehmigt wird ,werden unsre
    Macher aus Berlin nicht zu sehen sein,weder die Knopfleiste aus der Okkermark noch der al- glatte Schwesterwelle....auch Wowi nicht...
    bin mir sicher wenn Volker es einrichten kann ist er dort und kaempft fuer unsre Sache ....ohne jeden Hintergedanken ....Respekt fuer jemand der
    sich nicht fuerchtet mit ner blutigen Nase nach Hause zu fahren,
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#3 I.Ramos GarciaAnonym