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In den letzten fünf Jahren wurden Homo-Aktivisten stets verhaftet, wenn sie für ihre Rechte auf die Straße gingen.

Fünf Jahre in Folge hatte Moskau den CSD verboten, nun darf im Mai erstmals ein legaler Gay Pride in der russischen Hauptstadt stattfinden.

Russische Medien meldeten am Dienstag unter Berufung auf die CSD-Organisatoren, dass die Stadt am Wochenende die Genehmigung erteilt habe. Allerdings erteilte die Stadtverwaltung die Auflage, dass nur bis zu 500 Menschen an der CSD-Parade teilnehmen können. Sie wird am 28. Mai zwischen 13 und 15 Uhr stattfinden.

CSD-Organisator Nikolai Aleksejew nannte die Entscheidung der Stadtverwaltung in einer ersten Stellungnahme "historisch": "Jetzt muss die Regierung dafür sorgen, dass die Teilnehmer beim CSD ausreichend geschützt werden", so Aleksejew. In den letzten Jahren kam es beim CSD immer wieder zu Straßenschlachten, nachdem Homo-Aktivisten trotz eines Verbotes für ihre Rechte auf die Straße gingen. Sie wurden sowohl von Polizisten als auch von rechtsradikalen Schlägern bedrängt. 2006 machte ein Angriff von Neonazis auf den grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck Schlagzeilen - der Politiker wurde mit Verletzungen im Gesicht ins Krankenhaus eingeliefert (queer.de berichtete).

Europäischer Gerichtshof verurteilte Russland für CSD-Verbot

Die Entscheidung für eine Genehmigung erfolgte erst nach Druck von Außen: So hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das CSD-Verbot in Russland im vergangenen Jahr gekippt, da es gegen das in der Menschenrechtskonvention garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit verstoße (queer.de berichtete). Die Richter stellten in dem Urteil fest, dass Artikel elf der Menschenrechtskonvention auch dann das Recht auf öffentliche Protestkundgebungen garantiere, wenn das Anliegen der Demonstranten nicht von der Mehrheit geteilt wird und Gegenveranstaltungen provoziert. Russland muss sich als Unterzeichner der Konvention an die Entscheidung des Straßburger Gerichts halten. Der frühere Bürgermeister Juri Luschkow hatte das Verbot unter anderem damit begründet, dass der CSD als "satanisch" sei und schwul-lesbische "Propaganda" die Ausbreitung von HIV fördern würde. (dk)



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#1 KokolemleProfil
  • 26.04.2011, 11:41hHerschweiler
  • Na warum nicht gleich so? Aber die Begrenzung der Teilnehmerzahl ist auch ein Verstoß gegen das Urteil aus Strassburg. Also gleich wieder den EUGH anrufen.
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#2 eMANcipationEhemaliges Profil
#3 NicoPumpkinProfil
#4 bastapapsta
#5 MarekAnonym
  • 26.04.2011, 12:30h
  • Antwort auf #4 von bastapapsta
  • Tja, so ein Dinosaurier, dessen gesellschaftliche Ansichten noch im tiefsten Mittelalter stecken, hat natürlich auch bei Energie und anderen Bereichen keine moderneren Ansichten...

    Nicht, dass der Papst Ahnung von Atomenergie hätte. Das hat er von nichts außer seinem Karnevalsverein. Aber das hält ihn und seine Schäfchen ja auch nicht davon ab, in sämtlichen anderen Bereichen groß rumzumaulen, ohne Ahnung zu haben.
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#6 MarekAnonym
  • 26.04.2011, 12:32h
  • Die Beschränkung auf 500 Teilnehmer ist zwar auch wieder lächerlich und eine Einschränkung demokratischer Grundrechte wie Rede- und Versammlungsfreiheit.

    Aber dennoch ist das ein erster kleiner Fortschritt für Russland, dem hoffentlich noch viele weitere folgen werden.
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#7 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 26.04.2011, 12:37h
  • Endlich einmal gute Nachrichten für die LGBTler in Rußland! Da muß erst der Europäische Gerichtshof ein Machtwort sprechen, damit in Moskau erstmals ein CSD stattfindet! Hoffentlich werden ganz viele Besucher in die russische Hauptstadt kommen!
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#8 sebastian2000Anonym
#9 bastapapsta
  • 26.04.2011, 13:05h
  • Antwort auf #5 von Marek
  • Ja, aber damit beweist die Scheinheiligkeit nur, dass ihr dass Thema Nachhaltigkeit am Arsch vorbei geht. Ihm ist es gleichgülltig, dass die Erde verseucht wird. Das schizophrene an diesem Mann ist, dass er sich in Weihnachtsreden in einer Laune als der Umweltpapst ausgegeben hat, er ließ davoan aber nichts mehr hören. Er selbst ist ja auch kein gerade besonders gutes Vorbild. Er lässt sich per Hubschrauber jeden Tag frisches Brot und Bier aus Beiern einfliegen. Soviel zum Thema Wasser predigen und selbst Wein saufen.
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#10 Iceman
  • 26.04.2011, 14:06h
  • Wenn es auch nur ein kleiner Erfolg ist, so bleibt der bittere Beigeschmack, dass man für den Schutz der Teilnehmer wohl keine Garantie geben kann (ich unterstelle sogar: will!).
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