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Auszählungspanne in Berlin

HIV-positiver Carsten Schatz verliert Mandat


Das soziale Berlin muss warten: Carsten Schatz ist wahrscheinlich knapp am Einzug ins Berliner Stadtparlament vorbeigeschlittert

Nach einer Panne bei der Auszählung der Stimmen verlieren drei Berliner Bewerber ihr Abgeordnetenmandat, darunter auch Carsten Schatz, der erste offen HIV-positiver Parlamentarier geworden wäre.

In dem Lichtenberger Wahlbezirk 107 wurden zunächst am Sonntagabend die Ergebnisse von Grünen und Linkspartei vertauscht – erst am Dienstag korrigierte der Landeswahlleiter den Fehler. Damit gewinnt dort nicht wie zunächst angekündigt die SPD-Direktkandidatin Karin Seidel-Kalmmutzki die Mehrheit der Erststimmen, sondern Evrim Baba von den Linken. Diese Veränderung bewirkt im komplizierten Wahlrecht auch, dass den Grünen und Linken je ein Überhangmandat abgezogen wird. Die Zahl der Parlamentarier reduziert sich damit von 152 auf 149. Rot-Grün hätte mit 76 Abgeordneten weiterhin einen Sitz mehr als für die absolute Mehrheit nötig.

Bei den Linken trifft es damit Carsten Schatz, der am Sonntagabend noch feierte, den Einzug ins Abgeordnetenhaus knapp geschafft zu haben. Schatz, der bereits seit 2001 als Landesgeschäftsführer von PDS bzw. Linkspartei ist, wäre als erster offen HIV-positiver Kandidat in ein deutschen Parlament eingezogen.

Schatz bleibt weiter Landesgeschäftsführer

Der 1970 in Altenburg geborene Politiker arbeitet auch als Aids-Aktivist, so ist er seit 2008 Vorstand der Deutschen Aidshilfe. Auf seiner Website erklärt er, dass er bereits zu DDR-Zeiten politisch aktiv gewesen sei, "z.B. in einer unabhängigen Solidaritätsgruppe mit Nicaragua": "Ein Credo meines politischen Lebens ist, Dinge in die eigene Hand zu nehmen und andere dazu zu ermutigen – deshalb engagiere ich mich seit 1990 in lesbisch-schwulen Gruppen." Bis auf Weiteres will Schatz als Landesgeschäftsführer der Linken weitermachen.

Das endgültige Endergebnis wird allerdings erst am 6. Oktober bekannt gegeben. Falls bis dahin nicht noch andere Pannen bekannt werden, dürfte sich aber an der Sitzverteilung nichts mehr ändern.

Zur Stunde sondieren SPD und Grüne über eine Koalition. Bei der Frage der schwul-lesbischen Gleichstellung sind sich die beiden Parteien weitgehend einig, allerdings gibt es große Unterschiede in anderen Fragen. So wollen die Sozialdemokraten die Stadtautobahn A100 ausbauen, die Grünen lehnen das jedoch strikt ab. (dk)



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#1 queertaxProfil
  • 21.09.2011, 16:44hLüneburg
  • Mich wundert, dass er als Landesgeschäftsführer der Linken so weit unten auf der Liste steht, dass er hinten runterfällt. Oder gab es nur Direktmandate?
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#2 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 21.09.2011, 16:49h
  • Wie heißt es so schön: Augen auf beim Auszählen! Solche Pannen können, dürfen aber auf gar keinen Fall vorkommen. Damit schrumpft ja die Mehrheit von Rot-Grün nun. Daß jedoch eine Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit regiert, kam schon oft vor. Dennoch schätze ich, daß Wowereit in diesem Fall eine stabilere Mehrheit vorzieht und deshalb die Große Koalition mit der CDU bequemer ist.

    Überhaupt hat die Linkspartei meiner Ansicht nach bei den Abgeordnetenhauswahlen höhere Verluste hinnehmen müssen, nachdem das mit Castro und der Berliner Mauer ans Licht kam. Sei's drum, die Rot-Rote Koalition ist Vergangenheit!
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#3 queerfaxAnonym
#5 MariusAnonym
  • 21.09.2011, 18:42h
  • Nur weil statt der SPD die Linke ein Direktmandat bekommt, müssen auch die Grünen ein Mandat abgeben.

    Das zeigt wieder mal, wie bescheuert die Regelung mit den Überhangmandaten ist.

    Eigentlich sollte das laut BverfG längst korrigiert sein, aber Union und FDP weigern sich ja, Urteile umzusetzen.
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#6 Wyndakyr
  • 22.09.2011, 00:38h
  • Naja, schade für ihn und die beiden anderen Kandidaten.
    Aber das zeigt mal wieder, wie bescheuert diese Regelung mit den Überhangmandaten ist.

    Der Gewinn des Direktmandates durch die Linken hätte vielleicht dazu führen dürfen, daß ein Linker Listenkandidat seinen Platz für den (nun doch gewählten) Direktkandidaten räumen muß, nicht aber, daß die Linken dadurch insgesamt einen Sitz verlieren (ich hab zwar nix dagegen, daß die Ex-SED ein paar Sitze verloren hat... aber bitte nicht durch ein zwielichtiges Wahlgesetz).
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#7 FoXXXynessEhemaliges Profil
#8 xapplexAnonym
#10 FoXXXynessEhemaliges Profil