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"Wowereit hat keine Lust mehr"

Bericht: Wowereit will in Bundespolitik


"Wowi" hat nach zehn Jahren offenbar genug von Landespolitik (Bild: abbilder / flickr / by 2.0)

Die SPD-Linke hat Klaus Wowereit schon wiederholt als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht - jetzt gibt es Berichte, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin 2013 in den Bundestag einziehen will - bis dahin will er die Hauptstadt mit der CDU regieren, die er offenbar für pflegeleichter hält als die Grünen.

Die "Mitteldeutsche Zeitung" meldet unter Berufung auf führende SPD-Kreise, dass sich Wowereit zur nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren aus der Landespolitik zurückziehen und in die Bundespolitik einsteigen wolle. "Wowereit hat keine Lust mehr", zitiert das in Halle erscheinende Blatt einen führenden Sozialdemokraten. "Er will 2013 für den Bundestag kandidieren und bis zum Ende eine möglichst friktionslose Koalitionsregierung haben".

Am Mittwochnachmittag hatte die Berliner SPD überraschend die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen nach nur einer Stunde abgebrochen. Wowereit beschuldigte die Ökopartei, bei der Frage der Ausbau der Stadtautobahn A100 keinerlei Kompromissbereitschaft zu zeigen. Nun wird die SPD voraussichtlich eine Große Koalition eingehen. Mit der CDU hat Wowereit eine komfortable Mehrheit im Abgeordnetenhaus, während er mit den Grünen lediglich einen Sitz mehr als notwendig hätte. Im Interview in den "Tagesthemen" bekräftigte Wowereit jedoch, dass die Grünen bundespolitisch der sozialdemokratische Wunschpartner seien.

Wowereit ist derzeit bundesweit der beliebteste SPD-Politiker. Vergangenen Monat belegte er bei der "Spiegel"-Umfrage der 20 wichtigsten Politiker den zweiten Platz hinter Bundespräsident Christian Wulff (CDU).

LSU: Mit CDU wird Homophobie besser bekämpft


Matthias Steuckardt (LSU)

Die Lesben und Schwulen in der Union begrüßen, dass die CDU voraussichtlich erstmals seit 2001 wieder in Berlin mitregieren wird. Dies sei auch eine gute Nachricht für Schwule und Lesben, erklärte der Berliner LSU-Chef Matthias Steuckardt: "Ich bin überzeugt davon, dass in einer Koalition zwischen SPD und CDU dem Thema Homophobie ein höherer Stellenwert als bisher eingeräumt würde. Auch ideologische Scheuklappen, wie sie die Grünen nach wie vor haben, sind in einer rot-schwarzen Koalition nicht zu befürchten", sagte Steuckardt gegenüber queer.de.

In ihrem Wahlprogramm hatte die Hauptstadt-CDU angekündigt, insbesondere gegen homophobe Gewalt vorgehen zu wollen (queer.de berichtete). Allerdings versuchten die Christdemokraten während des Wahlkampfes auch, sich mit populistischen Thesen die Stimmen von Wählern zu sichern, die nicht viel von Homosexuellen halten: So hatte der CDU-Abgeordnete Andreas Gram erklärt, dass die Stadt zunehmend in "lesbische Bauchtanzgruppen" investiere, aber nicht in die Sicherheit (queer.de berichtete). (dk)



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#1 userer
  • 06.10.2011, 11:58h
  • Religiös-muslimisch motivierte Homophobie und Gewalt gegen Schwule und Lesben wird mit der CDU sicherlich besser bekämpft werden als bisher unter Rot-Rot oder mutmaßlich unter Rot-Grün.
    Was allerdings religiös-katholische oder -evangelikale Gewalt gegen Homos betrifft, sehe ich bei SPD-CDU tiefschwarz.
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#2 HinnerkAnonym
  • 06.10.2011, 12:10h
  • Wowereit schafft es mit seinem Charme immer wieder Berlin für sich zu begeistern, obwohl er eine miserable Bilanz hat.

    Aber ob das auch außerhalb von Berlin funktioniert, ist zumindest fraglich.

    Und spätestens seit seiner Papst-Euphorie hat er eh bei mir verschissen.

    Dennoch ist er mir natürlich immer noch tausendmal lieber als ein Peer Steinbrück. Der geht ja mal gar nicht. Sollte Peer Steinbrück wirklich Kanzlerkandidat werden, können wir uns schon mal gleich auf 4 weitere Jahre schwarz-gelbe Katastrophe einrichten.
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#3 HinnerkAnonym
  • 06.10.2011, 12:15h
  • Antwort auf #1 von userer
  • Und genau das zeigt die Perversität der CDU:
    sie missbrauchen sogar die Schwulen und Lesben (die ihnen sonst am Arsch vorbei gehen), um Stimmung gegen Migranten zu machen und alle Migranten in einen Topf zu schmeißen.

    Bei katholischer Homophobie oder anderen Homothemen (volle rechtliche Gleichstellung inkl. Eheöffnung und Art. 3 GG) zeigt sich dann, dass es ihnen gar nicht um Homophobie geht, sondern dass das einfach nur ein Hilfsmittel für ausländerfeindliche Hetze ist.

    Und wenn Wowereit dann auch noch mit solchen Populisten (die Minderheiten gegeneinander ausspielen und uns auch noch für so dumm halten, darauf reinzufallen) koaliert, hat er endgültig verschissen. Und hat dann auch in der Bundespolitik nichts zu suchen. Oder wollen wir auch im Bund wieder mal eine große Koalition aus CDU, CSU und SPD?! Ich nicht!
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#4 RealismAnonym
  • 06.10.2011, 12:22h
  • Antwort auf #3 von Hinnerk
  • Ich bin auch ein entschiedener Gegner einer neuen schwarz-roten Koalition im Bund - die aber kommen wird, wenn Wowereit Kanzlerkandidat würde. Ein solches Bündnis der beiden "Volksparteien" würde sich wieder wie Mehltau über das Land legen.

    Ich finde, Wowi hat seinen Zenit lange überschritten, und seine Null-Bock-Haltung merkt man ihm schon seit geraumer Zeit an. Besser wäre es gewesen, er hätte das vor der Berlin-Wahl kundgetan. So hat er jetzt einfach nur die Wähler getäuscht und macht irgendwann den von Beust.

    Wowereit als Kanzler? Nee danke, dann wandere ich aus.
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#5 fragranceAnonym
  • 06.10.2011, 12:57h
  • Vielleicht besser so. Auf dem Markt wird es eng.

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#6 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 06.10.2011, 13:00h
  • Wowereit zieht in die Bundespolitik, um endlich der erste schwule Bundeskanzler zu werden und wir hätten endlich auch einen "First Husband"!

    Einem scheint das aber nicht zu gefallen, denn er hat dem Regierenden Bürgermeister angelastet, daß er Rot-Grün im Bund gefährdet: es ist meine Lieblingslästerzielscheibe Volker Beck! Dabei hat Rot-Grün schon im Bundesrat die Mehrheit, daran wird auch die Große Koalition in Berlin nichts dran ändern, denn immerhin wurde die Hauptstadt ja vorher von Rot-Rot regiert.

    Volker Beck - die Dramaqueen 2011!
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#7 LorenProfil
#8 Simon H.Anonym
  • 06.10.2011, 13:24h
  • Wowereit will aus persönlicher Sturheit über sein Lieblingsprojekt kein Rot-Grün, sondern mit der CDU koalieren. Damit hat er sich auch für die Bundespolitik disqualifiziert.
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#9 Timm JohannesAnonym
  • 06.10.2011, 13:27h
  • In Berlin hätte es ohne die Piraten für eine dann sehr sichere Koalition von SPD/GRÜNEN gereicht. Sie hätten viel mehr Abgeordnete gestellt; so aber hatten sie nur einen Abgeordnetensitz "über den Durst" und das ist Wowereit bei der geheimen Wahl zu unsicher. Da geht er lieber NUMMER SICHER und regiert mit der CDU.

    Die Stadtautobahn war nur der Aufhänger für die Absage an die GRÜNEN; in Wahrheit war die Koalitionsmehrheit in Berlin einfach "viel zu knapp", um sicher regieren zu können.

    UND dies haben wir dem Erfolg der PIRATEN zu verdanken, die auch Stromboli und eine Reihe andere Autoren im Queer-Forum unterstützen.

    Dafür eins sarkastisches Dankeschön an Stromboli und alle anderen die hier die Piraten wählen. Ihr macht die GROSSE KOALITION erst möglich und werdet daher 2013 dann Merkel dabei helfen, dass sie weiterregieren kann.

    ------

    Nun also wird Wowereit in Berlin mit der SPD regieren, so wie auch derzeit Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen von einer Grossen Koalition regiert werden.

    Das hatte ich schon vor längerer Zeit prophezeit, das die Piraten Grosse Koalitionen an die Macht bringen werden.
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#10 MarekAnonym
  • 06.10.2011, 13:33h
  • Antwort auf #8 von Simon H.
  • Volle Zustimmung!

    Wenn Wowereit schon nach 1 Stunde (!) die Koalitionsverhandlungen abbricht und für gescheitert erklärt, zeigt das eher sein verletztes Ego als ernsthafte Verhandlungen.

    Er wollte wohl von vornherein lieber ein Scheitern...
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