Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?15926

Gegen homophobes Gesetz in St. Petersburg

Demo vor der russischen Botschaft in Berlin


Bereits im letzten Sommer und häufig davor hatten Schwule und Lesben vor der russischen Botschaft in Berlin demonstriert (Bild: Charles Meacham)

In Berlin wollen Aktivisten am Mittwoch gegen die homofeindliche Politik in Russland protestieren.

Vor der russischen Botschaft wollen mehrere Homo-Gruppen gegen ein Gesetz in St. Petersburg und anderen russischen Städten demonstrieren, das "Propaganda" für Homosexualität unter Strafe stellen soll. Das Stadtparlament von St. Petersburg hatte vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit für das Gesetz gestimmt, das Kinder und Jugendliche vor "Unzucht, Lesbischsein, Bisexualität und Transgender-Identität" schützen soll (queer.de berichtete). Ingolge wären CSDs grundsätzlich verboten, auch die Arbeit von Coming-out-Gruppen oder HIV-Prävention wäre kaum mehr möglich. Am Mittwoch soll das Gesetz endgültig verabschiedet werden.

Zur Demonstration aufgerufen haben die deutsch-russische LGBT-Gruppe Quarteera, das schwul-lesbische St. Petersburger Filmfestival Side by Side, deren Vertreter teilweise zur Berlinale angereist sind, die russische Rainbow Association, die Hirschfeld-Eddy-Stiftung und der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland.

"Wir protestieren gegen diese menschenrechtswidrige und menschenverachtende Politik. Das Gesetz schürt Homophobie und Vorurteile und ist ein Anschlag auf die Menschenrechte", erklärten die Organisatoren. Einziges Ziel des Gesetzes sei es, die aufstrebende Homo-Bewegung in Russland mundtot zu machen. Als Mitglied des Europarates sei Russland an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden, die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie das Verbot von Diskriminierung garantiert.

Moskau untergräbt Menschenrechtskonvention

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte zwar bereits 2010 festgestellt, dass ein in Moskau ausgesprochenes CSD-Verbot gegen die Menschenrechtskonvention verstößt. Allerdings hat die russische Hauptstadt ein Jahr später die Parade wieder verboten - angeblich wegen "Sicherheitsbedenken" (queer.de berichtete).

Das Gesetz in St. Petersburg hat Vorbilder in drei eher abgelegenen russischen Verwaltungsbezirken: 2006 hat die Regionalregierung von Rjasan ein derartiges Gesetz erlassen, im vergangenen Jahr folgten Archangelsk und Kostroma. Dort werden diese Gesetze auch gegen Homo-Aktivisten angewendet: So hat erst am Dienstag ein Gericht in Archangelsk drei Homo-Aktivisten - darunter den Moskauer CSD-Organisator Nikolai Aleksejew - zu Geldstrafen in Höhe von umgerechnet 50 Euro verurteilt. Ihr Vergehen: Sie hatten vor einer Bücherei ein Transparent gezeigt, das nach Anischt des Gerichts "Propaganda" für Homosexualität gewesen sei. Es besagte: "Russland ist Nummer ein in der Selbstmordrate von Jugendlichen - unter ihnen auch viele Homosexuelle." Die Aktivisten kündigten bereits an, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen. (dk)

Demo in Berlin. Mittwoch, 15. Februar, 17.00 Uhr vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65, Berlin.

Update: Die Demo zieht danach über Glinkastraße, Behrenstraße, Ebertstraße zum Potsdamer Platz, dort folgt um ca. 18.30h eine Rede von Wieland Speck, dem Programmleiter der Sektion Panorama der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Vor der Botschaft halten Vertreter der verschiedenen Gruppen sowie Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses Ansprachen.



#1 infoAnonym
  • 13.02.2012, 16:37h
  • Rainbow Association ermutigte seine Anhänger und andere LGBT-Aktivisten in Moskau am antifaschistischen Marsch am Abend des 19. Januar in der Innenstadt von Moskau teilzunehmen.

    Die Veranstaltung gedachte auch Stanislaw Markelow und und der Journalistin Anastasia Baburowa, die am 19. Januar 2009 in Moskau ermordet wurden.

    Rainbow Association ist Teil des linken und links-libaralen Netzwerkes aktiver Schwuler, das sich
    mittlerweile regelmäßig und erfolgreich an den Protesten der russischen Zivilgesellschaft gegen
    die Putinokratie beteiligt.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 MogliAnonym
#5 unzüchtigerAnonym
  • 13.02.2012, 21:47h
  • "für das Gesetz gestimmt, das Kinder und Jugendliche vor "Unzucht, Lesbischsein, Bisexualität und Transgender-Identität" schützen soll"

    Mit "Unzucht" ist dann Schwulsein gemeint oder wie?
  • Antworten » | Direktlink »
#6 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 13.02.2012, 23:11h
  • Wichtig ist, daß ganz viele Menschen an den Demos teilnehmen! Was gerade in Rußland abläuft, dürfen wir einfach nicht hinnehmen!
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Michael BirkAnonym
  • 14.02.2012, 10:03h
  • Aufforderung an der Redaktion von Queer.de:

    Ihr müsst doch auf der Homepage von Queer.de Platz schaffen können, damit man dort mit seiner Unterschrift zeigen kann, dass man dagegen protestiert.

    Mit freundlichem Gruss aus Kopenhagen,
    M. Birk.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 klimaforscherAnonym
  • 14.02.2012, 10:48h
  • Im Verlauf der Stadtparlaments-Sitzungen wurde der Vorschlag laut -und von der orthodoxen Kirche verstärkt- Kosaken als Moral-Patrouillen auf Straßen und öffentlichen Plätzen einzusetzen (->iranian guardians of public morals!). Kosaken!!!

    Russische Menschen, die mit Prostitution ihre Brot verdienen müssen/wollen, sollten zum Schneeschaufeln, zum Zwangsdienst in staatlichen Einrichtungen verpflichtet werden. Mit dem Effekt der ethnischen Säuberung des Personals dieser Einrichtungen.

    Auf den offiziellen Seiten der russisch-orthodoxen Kirche wurde diese Vorschläge mit
    übergroßem Wohlwollen kommentiert.

    Besonders auf der Seite der Synode des Moskauer Patriarchats, der Abteilung mit der Aufgabe das Militär und die Strafverfolgungsbehörden im Geiste des orthodoxen Christentums, Patriotismus und der Liebe für das Vaterland zu erziehen. Generell auch zuständig für die Zusammenarbeit mit den Streitkräften und den Strafverfolgungsbehörden.

    Diese Abteilung organisiert soziale Unterstützung für Kriegs-Veteranen in den Streitkräften und für Familien von gefallenen Soldaten. Sie betreibt pastorale Besuche des Klerus bei orthodoxen Gläubigen in den Garnisonen.

    Die Kirche betreibt und fördert landesweit
    religiös-nationalistische Jugendarbeit in Form von Wehrsportgruppen.

    religio.ru/dosje/14/38.html

    www.pobeda.ru/
  • Antworten » | Direktlink »
#9 NicoleEhemaliges Profil
  • 14.02.2012, 17:35h
  • Anmerkung zum Abschnitt "Das Gesetz in St. Petersburg hat Vorbilder in drei eher abgelegenen russischen Verwaltungsbezirken: [...] Rjasan, [...] Archangelsk und Kostroma.":

    - Rjasan liegt 200 km südöstlich von Moskau
    - Kostroma liegt 300 km nordöstlich von Moskau
    - Archangelsk liegt ca. 1.000 km nördlich von Moskau, bzw. 1.000 km östlich von St. Petersburg

    "Abgelegen" ist das also beim besten Willen nicht, diese Gesetzgebung terrorisiert die direkte Hauptstadt-Region und nicht "nur" sibirische Nomadenzelte.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 VERSALSCHRIFTAnonym
  • 14.02.2012, 20:17h
  • DEMO IN BERLIN

    Mittwoch, 15. Februar, 17.00 Uhr vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65, Berlin.
  • Antworten » | Direktlink »