Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 24.04.2012           8      Teilen:   |

Österreich: Safer Sex für HIV-Positive nicht strafbar

HIV-Positive dürfen Sex haben - Quelle: ralpe / flickr / cc by-sa 2.0
HIV-Positive dürfen Sex haben (Bild: ralpe / flickr / cc by-sa 2.0)

Die Staatsanwaltschaft ist am Grazer Oberlandesgericht damit gescheitert, einen HIV-Positiven für Safer Sex zu bestrafen. Der Angeklagte war zuvor vom Kläger erpresst worden.

Der Fall wurde von der österreichischen Homo-Gruppe Rechtskomitee Lambda (RKL) als besonders "absurd" bezeichnet, weil nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Sex für HIV-Positive selbst dann ein Verbrechen ist, wenn sie die vom Gesundheitsministerium propagierten Safer-Sex-Regeln einhalten. Außerdem wird hier deutlich, wie diese staatliche Sanktionen HIV-Positive erpressbar macht.

Im vorliegenden Fall hatte die Staatsanwaltschaft den bislang unbescholtenen Positiven angeklagt, weil ihn ein anderer HIV-Positiver beschuldigt hatte, ihn mit dem Virus angesteckt zu haben. Tatsächlich hatten die beiden vor mehreren Jahren einvernehmlichen sexuellen Kontakt. Sie hatten dabei Oralverkehr ohne Kondom, aber auch ohne Abspritzen im Mund. Diese Praxis zählt zu den Safer-Sex-Methoden, da eine Ansteckung so gut wie ausgeschlossen ist.

Fortsetzung nach Anzeige


Safer Sex: Niemals

Der Kläger war mehrfach wegen Gewalt-, Drogen- und Vermögensdelikten vorbestraft. Er hatte die Anzeige erst Jahre nach dem sexuellen Kontakt erstattet - und erst, nachdem der Beschuldigte nicht bereit war, seine erheblichen finanziellen Forderungen zu erfüllen. Zudem hatte der Kläger bei seiner Vernehmung angegeben, Stammgast in Sexkinos gewesen zu sein und im Internet flüchtige sexuelle Kontakte gesucht zu haben. Auf seinem Profil war angegeben: "Safer Sex: Niemals". Darüber hinaus ist dieser Mann nach seinen eigenen Angaben heroinsüchtig. Er könnte sich also auch mit einer kontaminierten Nadel mit HIV angesteckt haben.

Ein Verfahren wegen Verdachts auf schwere Erpressung gegen den Kläger wurde gleich "wegen der widerstreitenden Aussagen" eingestellt - nicht jedoch das Verfahren gegen den unbescholtenen Mann. Die Staatsanwaltschaft Graz klagte ihn wegen des Verdachts der Gefährdung durch übertragbare Krankheiten an. Auch zwischen HIV-Positiven seien ungeschützte Sexualkontakte strafbar, dazu zähle auch Oralverkehr ohne Ejakulation.

Das Landesgericht hat die Anberaumung einer Hauptverhandlung verweigert und die Anklage zurückgewiesen, weil eine Verurteilung des Mannes nicht nahe liege. Geschlechtsverkehr zwischen HIV-Positiven sei nicht strafbar und die Staatsanwaltschaft habe nach Ansicht des Gerichts nicht einmal versucht zu klären, ob der Kläger zum Zeitpunkt des Sexualkontakts bereits HIV-positiv gewesen sein könnte. Zudem seien sehr wohl die unterschiedlichen Ansteckungswahrscheinlichkeiten bei Anal- und Oralverkehr zu berücksichtigen. Der Staatsanwalt erhob Beschwerde gegen diese Entscheidung, die aber umgehend zurückgewiesen wurde.

"Grundvernünftige Entscheidung"

"Nach unerfreulichen Vorfällen der jüngsten Zeit sind wir über die grundvernünftigen Entscheidungen der Grazer Richter hocherfreut", sagte Helmut Graupner, der Rechtsanwalt des Angeklagten und RKL-Präsident. Er erklärte, dass UNAIDS und die EU-Grundrechteagentur bereits seit Jahren die Beseitigung derartiger Straftatbestände forderte.

In Österreich sorgte erst im letzten Monat ein Fall für Aufsehen, als ein 17-Jähriger HIV-Positiver wegen Oralverkehrs mit einer Frau zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt wurde (queer.de berichtete). Auch in Deutschland werden immer wieder HIV-Positive angeklagt. Die Deutsche Aids-Hilfe lehnt die Strafbarkeit der HIV-Übertragung ab, da diese HIV-Positiven "einseitig die Verantwortung aufbürdet und zur Verbreitung von HIV beiträgt". (dk)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 8 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 29                  
Service: | pdf | mailen
Tags: hiv, graz
Schwerpunkte:
 Österreich
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Österreich: Safer Sex für HIV-Positive nicht strafbar"


 8 User-Kommentare
« zurück  1  vor »

Die ersten:   
#1
24.04.2012
14:56:48


(+2, 4 Votes)

Von antwort


WAS FÜR EIN LAND IST DAS - MITTEN IN DER EU - DAS SEX MIT KONDOM ALS STRAFTAT BEZICHTIGT? Was soll denn bitte nach Ansicht der Ösis ein Positiver machen? Sich selbst töten? Auch positive haben ein Recht auf sex!

Link:
gaylife2011.wordpress.com/2012/03/16/strafbarkeit-
der-hiv-ubertragung-beenden/


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
24.04.2012
15:31:47


(+4, 4 Votes)

Von Lapushka


Lol also wer positiv ist, soll nach Ansicht mancher überhaupt keinen Sex mehr haben dürfen ohne sich strafbar zu machen? Hammer.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
24.04.2012
16:13:02


(+5, 5 Votes)

Von Alex


Gut, dass diese absurde Klage abgeschmettert wurde.

Das muss man sich mal überlegen:
ein Junkie will einen anderen Menschen verklagen, weil dieser Safer Sex praktiziert hat.

Der hat sich wohl auch noch die letzte Hirnzelle weg gefixt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
24.04.2012
19:39:59


(+1, 1 Vote)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Gut, daß die Klage abgewiesen wurde!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
24.04.2012
23:57:26
Via Handy


(-2, 2 Votes)

Von Kondom-Wixer
Antwort zu Kommentar #1 von antwort


"Was soll denn bitte nach Ansicht der Ösis ein Positiver machen? Sich selbst töten? "

Nach Ösi-Gesetz soll der nur noch mit Kondomen wixxen, da sichergestellt werden muss, dass kein verseuchtes Sperma in die Umwelt gelangt!

Die gebrauchten Kondome gehören dann in den Sondermüll!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
25.04.2012
11:38:18


(+3, 3 Votes)

Von anonymus


"Absurd" ist hier noch eine enorme Untertreibung ....


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
25.04.2012
19:01:35


(+1, 1 Vote)

Von Treeg
Aus Doetinchem (Niederlande)
Mitglied seit 24.01.2012
Antwort zu Kommentar #5 von Kondom-Wixer


Die Politiker, die solche Gesetze erlassen, gehören in den sondermüll!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
26.04.2012
07:04:38


(0, 0 Vote)

Von ehemaligem User mgrasek100


Jo grad wir schwule haben ja prozentual eine sehr hohe HIV Rate, aber wir sollten da alle zusammenhalten und das was die da machen is absurd, ein HIV pos sollte sex haben dürfen, ich bin hiv neg und habe einen freund der hiv pos is und ich liebe ihn


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 


 Ort


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Niederlande: Kommission empfiehlt bis zu vier Eltern pro Kind Israel: Gleichstellung ausländischer Homo-Partner geplant Tag der Menschenrechte: EKD wirbt für LGBTI-Gleichbehandlung Die Poesie der ersten schwulen Liebe
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt