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  • 04.05.2012           28      Teilen:   |

Berlin: Lesbische Mutter verklagt Samenspender auf Unterhalt

Eine künstliche Befruchtung schafft viele rechtliche Fragen
Eine künstliche Befruchtung schafft viele rechtliche Fragen

In Berlin hat eine lesbische Mutter einen Mann auf Unterhalt verklagt, der mit einer Samenspende zur Zeugung einer Tochter beitrug. Wie der "Berliner Kurier" berichtet, wurde die heute dreijährige Tochter zunächst von der Mutter und ihrer Partnerin aufgezogen, doch das Paar trennte sich später.

Der Mann, der sich auf eine Zeitungsanzeige des Paares gemeldet hatte, weigert sich, freiwillig für das Kind zu zahlen, hatte sich einen Unterhaltsverzicht vertraglich zusichern lassen. Bereits im letzten März machte ein Fall aus der Pfalz Schlagzeilen: Ein Lehrer hatte ebenfalls nach einer Anzeige einem lesbischen Paar Samen gespendet und danach auch Kontakt zu dem im Jahr 2007 geborenen Sohn gehalten. Dann verklagte ihn das Paar auf Unterhalt und verbat ihm zwischenzeitlich den Umgang mit dem eigenen Sohn.

Der Lehrer, der mit seiner Ehefrau inzwischen selbst zwei Kinder zeugte, hatte mit dem Paar ebenfalls einen Vertrag abgeschlossen, der Unterhaltszahlungen ausschließt - dieser könnte aber nach deutschem Familienrecht unwirksam sein.

Fortsetzung nach Anzeige


Neuregelung gefordert

Rechtlich unsicher sind solche Verträge auch, wenn der Samengeber unterschreibt, keinen Kontakt zum Kind zu haben, diesen später aber einfordert. Selbst Samenbanken können zu Zahlungen verpflichtet werden, wenn sie Klienten nicht ausreichend über die rechtliche Situation informiert haben. Das Kind selbst hat das Recht, seinen biologischen Vater kennenzulernen.

Eine Rechtssicherheit für Samenspender wie auch Eltern schafft die Stiefkindadoption im Rahmen einer Lebenspartnerschaft, erst durch die gemeinschaftliche Adoption entfällt der Unterhaltsanspruch gegen den biologischen Vater und dessen Ansprüche auf das Kind.

Eine solche Adoption durch die Partnerin der biologischen Mutter ist jedoch erst einige Zeit nach der Geburt des Kindes möglich, auch wenn Gerichte bei einer Lebenspartnerschaft inzwischen nicht mehr von der Notwendigkeit eines Adoptionspflegejahres ausgehen. Experten fordern deswegen schon länger eine Überarbeitung der Gesetze, die vernünftige Regelungen für alle Beteiligten ermöglicht und somit auch das Interesse an einer Samenspende verstärkt. (nb)

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Tags: samenspende, künstliche befruchtung, regenbogenfamilie
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Reaktionen zu "Berlin: Lesbische Mutter verklagt Samenspender auf Unterhalt"


 28 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
04.05.2012
15:04:06


(+10, 14 Votes)

Von Sophia


Das Verhalten der lesbischen Mutter gegenüber dem Samenspender ist einfach nur abgrundtief widerwärtig. Erst profitiert sie von ihm, indem sie dank seiner Hilfe ein Kind gemeinsam mit ihrer Partnerin bekommt - und als sich die beiden trennen, fällt ihr plötzlich ein, dass man ja den Samenspender noch ein bisschen finanziell weiter melken kann.

Moralisch verkommen, diese Frau. Pfui Teufel. Und ein Grund mehr, niemals selber auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, selber Samenspender zu werden.


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#2
04.05.2012
15:16:05


(-3, 11 Votes)

Von Panne


"Der Lehrer, der mit seiner Ehefrau inzwischen selbst zwei Kinder zeugte, hatte mit dem Paar ebenfalls einen Vertrag abgeschlossen, der Unterhaltszahlungen ausschließt - dieser könnte aber nach deutschem Familienrecht unwirksam sein."

Ganz klar, denn man kann keine Verträge zu Lasten eines Dritten abschliessen, besonders nicht ohne dass er Möglichkeit zur Mitentscheidung hat. Eine solche hat ein ungezeugter Mensch aber nicht.

Eine Mutter hat überhaupt nicht das Recht, auf Unterhalt zu verzichten, weil das Geld dem Kind zusteht und nicht ihr.

Aber das sollte man vorher wirklich reiflich überlegen und abklären und als Mann sollte man wissen, dass man im Zweifel auf jeden Fall zahlen muss, es sei denn sie gibt die Identität des Vaters nicht preis.

Und als homosexuelles Paar gilt aus meiner Sicht: Wenn beide sich für ein Kind entscheiden und z.B bei einem Frauenpaar eine es austrägt, dann sollte die andere sich nicht der (finanziellen) Verantwortung entziehen nur weil die Beziehung in die Brüche geht und keine biologische Verwandtschaft besteht. Zumindest dann nicht wenn man sich zu einer Co.-Mutterschaft entschlossen hat.


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#3
04.05.2012
15:24:28


(+2, 6 Votes)

Von anoymus


Solche Menschen sorgen dafür, daß die eigentlich berechtigte Forderung nach völliger Gleichberechtigung einen äusserst bitteren Beigeschmack bekommt und man es sich zweimal überlegt ob man diese Forderung die einen ja selbst mit einbeschließt, uneingeschränkt unterstützen mag/kann.


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#4
04.05.2012
15:26:05


(+10, 12 Votes)

Von bastapapsta
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Antwort zu Kommentar #1 von Sophia


Da kann ich dir nur Recht geben. Der Begriff "Sozialschmarotzer" wird auf viele Leute zu Unrecht angewendet, aber bei dieser Frau ist er meiner Meinung nach durchaus angebracht.

Mit dem vertrag wurde doch klar geregelt, dass das lesbische Paar verantwortlich ist. Dank dieses Mannes ist eine Regenbogen Familie enstanden. das Scheitern einer Bieziehung / Ehe tritt auch bei einem beachtlichen Anteil von Hetero Ehen / Beziehungen ein. Was diese frau nun betreibt ist eine Denunzierung auf unterstem Niveau.

Der Frau scheint es auch völlig egal zu sein, welche Wirkung ihr raffgieriges Verhalten nach aussen hat.
Gegner der Regenbogen Familie werden diesen Vorgang nun eventuell nutzen, um gegen Regenbogenfamilien zu polemisieren.


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#5
04.05.2012
15:49:17


(+4, 12 Votes)

Von bastapapsta
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Antwort zu Kommentar #2 von Panne


Was willst du meit deinem Kommentar eigentlich mitteilen ???

"Ganz klar, denn man kann keine Verträge zu Lasten eines Dritten abschliessen, besonders nicht ohne dass er Möglichkeit zur Mitentscheidung hat"

Warum " zu Lasten" eines Dritten ? Hätte der Mann nicht seinen Samen gespendet, wäre das Kind überhaupt nicht zustande gekommen.

"und als Mann sollte man wissen, dass man im Zweifel auf jeden Fall zahlen muss"

Warum, wenn das lesbische Paar erklärt hat, dass es die Verantwortung übernimmt, müssten beide Partner demnach auch finanziell aufkommen.

Was willst du aussagen ? Wolltest du lediglich die aktuelle "Rechts"lage wiedergeben, (die dringend geändert werden muss) oder bist du der Meinung, dass man den Samenspender melken darf ?

Denn nachher schreibst Du :

"Und als homosexuelles Paar gilt aus meiner Sicht: Wenn beide sich für ein Kind entscheiden und z.B bei einem Frauenpaar eine es austrägt, dann sollte die andere sich nicht der (finanziellen) Verantwortung entziehen nur weil die Beziehung in die Brüche geht und keine biologische Verwandtschaft besteht."

Fakt ist jedenfalls, wenn das Gericht mit seinem Urteil den, der das Leben ermöcglicht hat ungerechter Weise abzieht, wird asich in Zukunft wohl kaum ein Mann dazu entscheiden, Samen zu spenden, wodurch Kindern das Leben verhindert wird. Gerade daher sollte die Rechtslage in der Form geändert werden, dass wenn bei einer Samenspende ein Vertrag abgeschlossen wird, indem dem Spender versichtert wird, dass er zukünftig nicht zu Zahlungen verpflichtet wird, dieser Vertrag auch bindend ist.


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#6
04.05.2012
16:09:34


(-5, 11 Votes)

Von Panne
Antwort zu Kommentar #5 von bastapapsta


"
Warum " zu Lasten" eines Dritten ? Hätte der Mann nicht seinen Samen gespendet, wäre das Kind überhaupt nicht zustande gekommen."

Stimmt genau. Ist aber egal, sobald das Kind da ist, egal wie und warum es da ist, nur DASS es da ist ist relevant, ist man unterhaltspflichtig.
Das Kind ist der Dritte in der Partei.

Wenn Mann B. zu Frau A. sagt: "Ich mache dir ein Kind, weil du dir eins wünscht und keinen Mann hast, aber ich will keine Verantwortung, auch keine finanzielle."

Dann kann Frau A. dem zwar zustimmen, im Zweifel wäre Herr B. aber trotzdem zahlungspflichtig, weil es eine Abmachung zu Lasten eines Dritten (des Kindes) ist.
Dem Kind steht aber Unterhalt zu.
Es wird immer so getan, als würde das Geld der Unterhalt der Frau sein, dem ist aber - zumindest juristisch - nicht so.

Im Übrigen kann auch das Kind den Vater auf Unterhalt verklagen, k.A wie es da altersmäßig aussieht, aber ist schon vorgekommen.

Frag dich mal selbst, würdest du es ok finden auf einen monatlichen Geldbetrag der dir von Rechts wegen zusteht und der dir sicher weiterhelfen würde zu verzichten bloß weil deine Mutter das so wollte und über deinen Kopf hinweg (da du noch nicht einmal auf der Welt warst) entschieden hat?
Manchen Menschen wird es egal sein, was ihre Eltern/Erzeuger irgendwann mal abgesprochen haben, es geht schliesslich um ihr eigenes Leben.

"Was willst du aussagen ? Wolltest du lediglich die aktuelle "Rechts"lage wiedergeben, (die dringend geändert werden muss) oder bist du der Meinung, dass man den Samenspender melken darf ?"

Ersteres.

Wenn ein homosexuelles Paar sich zu Kindern entschliesst, sollte das auch rechtlich mit Rechten und Pflichten einhergehen.
Allerdings wird das schwierig, weil die Sache mit der (Stiefkind)adoption eben doch nicht so einfach ist.
Soweit ich weiss, gibt es bei Lesben ein "Adoptionspflegejahr" oder sowas ähnliches das ist eine Art "Probezeit" und danach kann die Doppelmutterschaft erst rechtskräftig werden, so oder ähnlich ist es, meine ich.
Und in dem Fall wäre dieses eine Jahr dann eine gafährliche "Grauzone", weil wenn die Beziehung in dem Jahr kaputtgeht und eine Frau abhaut, ist die Mutter bzw. das Kind die gearschte.


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#7
04.05.2012
16:53:24


(+4, 6 Votes)

Von bastapapsta
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Antwort zu Kommentar #6 von Panne


Du gibst hier erneut lediglich die aktuelle "Rechts"lage wieder. meine Frage war aber, wie deine eigene Meinung dazu ist, bzw. ob die Frau den Samenspender melken darf, Falls wie hier der Fall, eine lesbische Beziehung in die Brüche geht und eine der ( Ex) Partnerinnen sich weigert sich um das Kind zu kümmern, bzw. auch nicht mehr finanziel für das Kind aufkommen will. Es ging um deine Meinung, unabhängig von der Rechtslage. Ansonsten hättest du dir nicht die Arbeit machen müssen und hättest die aktuelle Rechtslage einfach aus Wikipedia kopiert ( mit Fußnote versteht sich).


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#8
04.05.2012
17:24:41


(-8, 10 Votes)

Von Panne
Antwort zu Kommentar #7 von bastapapsta


"ob die Frau den Samenspender melken darf, Falls wie hier der Fall,"

Meiner Meinung nach "Ja". Moralisch finde ich es scheisse, aber DA die Rechtslage so ist wie sie ist (wie sie sein sollte, steht in dem Fall einfach nicht zur Debatte) und es um die Zukunft des Kindes, das nun mal auch seins ist- Spende oder nicht, er hat sich entschlossen, neues Leben zu zeugen - kann ich es nachvollziehen.
Solche Zahlungsstreits dürfen nicht auf dem Rücken der betroffenen Kinder ausgetragen werden, denn die können nichts dafür, sind aber ggf. die Leidtragenden.

Im Übrigen kann ein Kind meines Wissens ebenfalls klagen wenn es keinen Unterhalt erhält und bekannt wird, wer der Vater ist.

Mütter gehen für ihre Kinder über Leichen. Von daher kann ich verstehen, wenn sie, jetzt, da sie alleinerziehend ist, mit allen Mitteln finanzielle Mittel für das Kind entschliesst.
Welche Mutter interessiert denn bitte Moral wenn das Kind dafür einen besseren Lebensstandard kriegt.

Würdest du als Mutter auf sagen wir 300 Euro monatlich verzichten, die deinem Kind rechtlich zustehen und die ihm zugute kämen? Wäre es dir nicht egal ob du danach als unmoralisch gelten würdest?

Im Übrigen kann man von einem erwachsenen Mann erwarten, dass er sich vor der Nachwuchszeugung (auch wenn er nichts damit zu tun haben will, er ist und bleibt der (biologische) Vater) mit rechtlichen Rahmenbedingungen vertraut macht und am besten etwaige Verträge mit einem Anwalt vorher durchkaut.
Mir tut er leid, dass er verarscht wurde, aber er ist halt irgendwie auch etwas gutgläubig-naiv an die Sache rangegangen.


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#9
04.05.2012
18:14:17


(+5, 5 Votes)

Von BerlinBoy


Mich würde mal die rechtliche Lage interessieren wenn die nicht biologische Mutter und der biologische Vater einen Vertag auf Übernahme der evtl. entstehenden Unterhaltszahlungen unterzeichnen.
Dann wäre ja das Kind selbst nicht betroffen, da ja der Unterhalt gezahlt wird, nur vertraglich halt von einer anderen Person.

Ich finde die ganze Situation ebenfalls für unhaltbar und die biologische Mutter sollte sich schämen. Wer überprüft den ob wirklich der Unterhalt nur dem Kind zugute kommt, oder ob sich nicht die Mutter davon auch was abzweigt? Niemand.


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#10
04.05.2012
18:30:37


(+4, 10 Votes)

Von bastapapsta
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #8 von Panne


"Im Übrigen kann man von einem erwachsenen Mann erwarten, dass er sich vor der Nachwuchszeugung (auch wenn er nichts damit zu tun haben will, er ist und bleibt der (biologische) Vater) mit rechtlichen Rahmenbedingungen vertraut macht und am besten etwaige Verträge mit einem Anwalt vorher durchkaut.
Mir tut er leid, dass er verarscht wurde, aber er ist halt irgendwie auch etwas gutgläubig-naiv an die Sache rangegangen."

In dem Punkt, dass er vielleicht "etwas naiiv an die Sache ran gegangen ist gebe ich dir recht aber
man muss den Hintergrund sehen.

Der Mann hat einem Menschen das Leben geschenkt und, dafür, dass er etwas naiv war und wie hier "rechtliche" Risiken" nicht so abgewägt hat, sondern einem Menschen ein Leben schenkte, der sonst jetzt nicht hier wäre, willst du ihn jetzt bestrafen.

"Solche Zahlungsstreits dürfen nicht auf dem Rücken der betroffenen Kinder ausgetragen werden, denn die können nichts dafür, sind aber ggf. die Leidtragenden."

Dass derjenige, der dass Leben spendete jetzt finanziell bestraft werden soll, dass wird dazu führen, dass weitere mögliche Samenspendender wegen der heiklen Rechtslage zukünftig von diesen Samenspenden Abstand nehmen werden. Deine moralische Auffassung führt dazu, dass Kinder, die Dank künstlicher Befruchtung hätten gezeut werden können, eventuell nicht gezeugt werden, weil da die Befürchtung ist, dass man/n im Nachhinein finanziell abgezogen wird, dies also auf dem Rücken derer Kinder ausgetragen wird, die sonst hätten geboren werden können.

Daher finde ich deine Meinung, dass man ihn im Nachhinien abziehen darf äusserst bedenklich.
Wenn wir so argumentieren wie du dies tust, wird wohl zukünftig keiner oder nur wenige bereit sein für eine künstliche Befruchtung. Die Kinder, die hier gezeugt worden wären und die potenziellen Mütter sind dann die Leidtragenden.

Ich finde, anstatt den Samenspender zu bestrafen, sollte man dafür Sorge tragen, dass die Gesetzeslage geändert wird, sodass eventuelle beide Lebenspartner/innen auch bei einer Trennung aufkommen müssten, bzw. wenn ein Lebenspartner nicht zahlt, der Staat zunächst in Vorkasse geht.


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