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  • 10.05.2012           24      Teilen:   |

Analyse

Bekenntnis zur Ehe-Öffnung: Obama schreibt Geschichte

Barack Obama sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen: Das Ja zur Ehe-Öffnung ist derzeit Thema Nummer eins in den Vereinigten Staaten - Quelle: TijsB / flickr / cc by-sa 2.0
Barack Obama sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen: Das Ja zur Ehe-Öffnung ist derzeit Thema Nummer eins in den Vereinigten Staaten (Bild: TijsB / flickr / cc by-sa 2.0)

Das Coming-out von Präsident Barack Obama für die Ehe-Öffnung ist das Gesprächsthema Nummer eins in den Vereinigten Staaten. Zum ersten Mal hat ein amtierender US-Präsident die Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Eherecht gefordert. queer.de fasst zusammen, wie es zu dieser Entscheidung kam, welche Reaktionen es gab und wie sich das Bekenntnis des Staatschefs auf die Präsidentschaftswahlen im November und die weitere Gesetzgebung auswirkt.

Von Dennis Klein

Beim Thema Ehe-Öffnung hat Barack Obama nach Jahren des Herumeierns endlich eine Position gefunden, die er schon einmal vor rund 20 Jahren eingenommen hatte: 1996 hatte er bei seiner Kandidatur für den Senat von Illionois noch angegeben, dass er sich "unmissverständlich" für die Gleichbehandlung im Eherecht einsetze. Später sprach er sich zwar für gleiche Rechte aus, erklärte aber stets, dass diese auch mit eingetragenen Partnerschaften erreicht werden könnten. Die Ehe - so Obama nun - sei eine Verbindung zwischen Mann und Frau. "Er wurde eben ein Präsidentschaftskandidat", erklärte der Satiriker Jon Stewart noch vor wenigen Tagen den eigenartigen Meinungswandel.

Doch jetzt hat Obama Geschichte geschrieben. Zwar setzen sich auch der ehemalige Präsident Bill Clinton und der frühere Vizepräsident Dick Cheney für die Ehe-Öffnung ein - während ihrer Amtszeit haben beide Politiker aber stets betont, dass Schwule und Lesben gefälligst ihre Hände von der heterosexuellen Institution lassen sollen.

Die Meinungsänderung könnte von seinem Vizepräsident und einem Volksentscheid herrühren. Obama-Stellvertreter Joe Biden hatte bei einem Interview am Sonntag erklärt, dass er sich mit der Ehe-Öffnung wohlfühle (queer.de berichtete) - auch wenn sein Büro wenige Minuten später dementierte, dass er die Sprachregelung "für Gleichbehandlung, aber gegen die Ehe" verlassen hatte. Am Dienstag stimmten die Bürger des Südstaats North Carolina dann dafür, gleichgeschlechtliche Eheschließungen in der Regionalverfassung zu verbieten (queer.de berichtete). In einer ersten Reaktion bedauerte Obama die Entscheidung, konnte aber nicht erklären, warum er Gegner der gleichgeschlechtlichen Ehe ist, diese aber auch nicht verbieten will. Deshalb ging er in die Vorwärtsverteidigung und verkündete die Unterstützung der Ehe in Amerikas beliebtester Sendung des Frühstücksfernsehens, ausgewählte Ausschnitte davon gab der Sender ABC bereits am Mittwoch frei.

Youtube | Eilmeldung: Obama will Ehe öffnen
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Was sind die Auswirkungen auf die Präsidentschaftswahl?

Fox News betreibt Wahlkampf: Der Sender bezeichnet auf seiner Website, dass Obama der Ehe den Krieg erklärt habe und außerdem ein Wendehals sei
Fox News betreibt Wahlkampf: Der Sender bezeichnet auf seiner Website, dass Obama der Ehe den Krieg erklärt habe und außerdem ein Wendehals sei

Das ist noch unklar. Analysten von beiden Seiten rechnen gerade durch, ob sich die Chancen von Obama oder seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney in den "Swing States" verbessert haben. Die "Swing States" sind die gut ein Dutzend Staaten, die die Präsidentschaftswahl unter sich ausmachen. Die anderen Staaten sind entweder sicher in Obamas Hand (etwa Kalifornien oder New York) oder werden mit Sicherheit für Romney stimmen (Südstaaten, Mittlerer Westen).

Anders als man vielleicht annehmen könnte, hat Romney bislang nur zurückhaltend auf die neue Position Obamas reagiert. In einem Interview erklärte er: "Meine Ansicht ist, dass die Ehe eine Verbindung zwischen Frau und Mann ist. Das ist meine persönliche Meinung, aber es gibt Leute, die anders denken. Es ist ein sehr sensibles Thema."

Einer neuen Umfrage zufolge führen in den USA die Ehe-Befürworter mit 50 zu 48 Prozent. Die Anhänger der Demokraten sind allerdings zu rund drei Vierteln für die Gleichbehandlung. Gerade junge Wähler aus den Großstädten könnte der Präsident damit aktivieren - sie haben ihm bereits 2008 den Sieg gesichert, sind aber enttäuscht von einer halbherzigen Gesundheitsreform, von gebrochenen Versprechen, wie etwa das Folterlager Guantanamo zu schließen, und von der generell schlechten Wirtschaftslage im Land.

Auch die Republikaner sind nicht der eindeutig homophobe Haufen, wie es oft von schrillen Politikern wie Michele Bachmann oder Rick Santorum oder vom republikanischen Haussender Fox News Channel dargestellt wird. "Die Mainstream-Republikaner werden sich nicht viel aus Obamas Ankündigung machen. Die Schlauen unter ihnen wissen, dass es die nächste Generation der Wähler abschreckt, wenn die Republikaner mitleidslos auf Schwule eindreschen", erklärte der demokratische Stratege Doug Hattaway, der 2008 für die Präsidentschaftskampagne von Hillary Clinton gearbeitet hatte. Eine Umfrage von AP-GfK zeigt, dass Obama in der Frage, wer bei "gesellschaftlichen Themen wie Abtreibung oder die Homo-Ehe" besser geeignet sei, Obama mit 21 Prozentpunkten vor Romney liegt.

Allerdings gibt es gerade in den Swing States Besonderheiten, die Obama schaden könnten. So gewann Obama vor vier Jahren knapp im traditionell umkämpften Staat Ohio, in dem besonders ältere Weiße leben - also diejenigen, die die Homo-Ehe besonders stark ablehnen. Auch in Indiana, Virginia, im ländlichen Pennsylvania und in Florida leben viele Wertkonservative, die gerne das Amerika der 50er Jahre zurück hätten - und die durch die Ankündigung Obamas erst an die Urne gelockt werden könnten. Gerade der mächtige Wählerblock der Evangelikalen, die Romney als Mormonen bislang kritisch beäugt haben, könnten aufgrund der Ehe-Frage dazu bewogen werden, im November zu wählen - unter ihnen ist die Wahlbeteiligung schon heute weit höher als unter Studenten oder religiös nicht gebundenen Wählern.

Auch North Carolina, das am Dienstag im Volksentscheid der Gleichstellung im Eherecht eine klare Abfuhr erteilte, zählt zu den Swing States. Im Staat gibt es sowohl konservative Dorfgemeinschaften, die alles Andersartige als Bedrohung ansehen, als auch fortschrittliche Großstädte. Obama gewann dort vor vier Jahren mit ganzen 0,4 Prozent Vorsprung vor John McCain. Es wäre also möglich, dass Obama in den Neuengland-Staaten große Mehrheiten erzielt, aber durch den Verlust der Swing States keine Mehrheit der Wahlmänner erreicht. Das erging 2000 bereits Al Gore so. Er erhielt landesweit 500.000 Stimmen mehr als George W. Bush, konnte aber durch den (offiziellen) knappen Wahlsiegs Bushs in Florida nur 266 Wahlmänner auf sich vereinigen (Bush: 271).

Youtube | Herausforderer Mitt Romney lehnt die Ehe-Öffnung ab

Auswirkungen auf die Gesetzgebung

In seiner Amtszeit als Präsident führte Bill Clinton einst das homofeindliche "Gesetz zum Schutz der Ehe" ein - inzwischen unterstützt er die Gleichbehandlung im Eherecht - Quelle:
In seiner Amtszeit als Präsident führte Bill Clinton einst das homofeindliche "Gesetz zum Schutz der Ehe" ein - inzwischen unterstützt er die Gleichbehandlung im Eherecht

Praktische Auswirkungen der Ankündigung Obamas gibt es erst einmal keine. Der Präsident hat nicht die Macht, durch einen Erlass einfach die Ehe für Schwule und Lesben zu öffnen. Derzeit hätte er nicht einmal eine parlamentarische Mehrheit im Repräsentantenhaus. Ein weiteres Problem für Obama: Die Frage, wie Ehen geschlossen werden, werden gegenwärtig von den 50 Bundesstaaten geregelt und nicht von Washington.

Es gibt jedoch ein Bundesgesetz, das einer breiteren Ehe-Öffnung im Wege steht: das "Gesetz zur Verteidigung der Ehe" (Defense of Marriage Act, DOMA). Es wurde von Bill Clinton vor 16 Jahren unterzeichnet und war die Reaktion auf eine regelrechte Homo-Panik in Amerika. Dort ist geregelt, dass Washington nur Ehen zwischen Mann und Frau anerkennen darf. Dadurch dürfen homosexuelle Ausländer nicht wie heterosexuelle automatisch in den USA bleiben, wenn sie etwa in Massachusetts einen gleichgeschlechtlichen Partner heiraten. Das Gesetz besagt auch, dass die Bundesstaaten Homo-Ehen aus anderen Staaten nicht anerkennen müssen.

Sollte dieses Gesetz abgeschafft werden, wie es Obama schon seit Jahren befürwortet, müsste beispielsweise Texas auch die gleichgeschlechtliche Ehe aus einem anderen Staat anerkennen, was eine Öffnung der Ehe durch die Hintertür bedeuten könnte. Obamas Standpunkt dürfte dem neuen Schwung geben. Das Gesetz steht ohnehin im Verdacht, verfassungwidrig zu sein. Zuletzt entschieden zwei Bundesgerichte für Homo-Paare (queer.de berichtete). Das letzte Wort hat aber der Supreme Court. Er hat bereits 1967 in einem ähnlichen Fall ein diskriminierendes Gesetz zu Fall gebracht: Damals hat das Gericht das Heiratsverbot von interrassischen Paaren als Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der Verfassung aufgehoben. Heterosexuelle Schwarze und Weiße durften damals in 13 Bundesstaaten im Süden wegen ihrer Hautfarbe nicht heiraten.


Übersicht: Ehe-Öffnung in den USA

Der einzig sichere Weg, die Ehe für Schwule und Lesben zu öffnen, wäre eine eindeutige Festlegung in der Bundesverfassung, dass auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Derzeit ist die Mehrheit aber dafür noch in weiter Ferne: So müssten zwei Drittel von Senat und Repräsentantenhaus einer Verfassungsänderung zustimmen, ebenso wie drei Viertel aller Bundesstaaten.

Reaktionen in Deutschland

In Deutschland ist die Ehe-Öffnung in den letzten Tagen ebenfalls zum Thema geworden. Erst am Mittwoch lehnte der von CDU/CSU und FDP kontrollierte Rechtsausschuss des Bundestages einen derartigen Antrag der Grünen ab (queer.de berichtete). Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der selbst in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt, begrüßte "im Namen der Bundesregierung" die Aussagen Obamas am Donnerstag als "mutigen Schritt". Er fügte nach dpa-Angaben auf Englisch hinzu: "It's okay to marry gay" (Es ist in Ordnung, schwul zu heiraten).

Allerdings bemängeln nicht nur die Grünen, dass die Bundesregierung hier mit gespaltener Zunge spricht - die Ökopartei fordert auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein "Coming-out": "Kanzlerin Merkel hat das Wort 'homosexuell' noch nie öffentlich in den Mund genommen und keinen Finger gegen die Diskriminierung von Schwulen und Lesben gerührt. Präsident Obama ist genauso für die Öffnung der Ehe wie der neue französische Präsident Hollande", erklärte der grüne Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. Es sei eigenartig, dass Obama Mut in einem Land beweise, das in "Fragen der Sexualmoral deutlich konservativer" sei als Deutschland.

Auch die Linksfraktion sieht nach Obamas Bekenntnis Handlungsbedarf: Die Abgeordnete Barbara Höll forderte bei dieser Frage die Aufhebung des Fraktionszwanges. Das wurde jedoch bislang immer von CDU/CSU abgelehnt.

Youtube | Kurz vor der Ankündigung Obamas beschrieb der Sender NMA aus Taiwan den US-Streit um Homo-Rechte
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Tags: barack obama, homo-ehe
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Reaktionen zu "Bekenntnis zur Ehe-Öffnung: Obama schreibt Geschichte"


 24 User-Kommentare
« zurück  123  vor »

Die ersten:   
#1
10.05.2012
16:56:09


(+3, 7 Votes)

Von Mike


"Auch die Linksfraktion sieht nach Obamas Bekenntnis Handlungsbedarf: Die Abgeordnete Barbara Höll forderte bei dieser Frage die Aufhebung des Fraktionszwanges. Das wurde jedoch bislang immer von CDU/CSU abgelehnt."

Zwang? Klar, das sind die Stalinisten im Bundestag.
War Stalin nicht auch in einem Priesterseminar?


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#2
10.05.2012
18:54:54


(+7, 9 Votes)

Von fink


"Westerwelle [...] sprach am Donnerstag in Berlin von einem „mutigen Schritt“. „Das entspricht auch unserer deutschen Politik, die wir als Regierung und mit großer Mehrheit auch im Bundestag verfolgen.“"

< - >

"Im Rechtsausschuss des Bundestages hat die schwarz-gelbe Koalition am Mittwoch eine Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare abgelehnt."

drei mal drei macht sechs, widdewidde wer wills von uns lernen?


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#3
10.05.2012
18:59:35


(+2, 4 Votes)

Von z6744 frfw


"Dafür spricht die Einschätzung, die im Zeitungsbericht wiedergegeben wird, wonach die öffentliche Unterstützung für same-sex marriage derart zunehme, dass selbst Umfrage-Profis davon überrascht seien. Angehörige der älteren Generation, die sich eindeutig gegen solche Ehen aussprechen, gerieten gegenüber von Jüngeren, die sich dafür aussprechen, in die Minderheit."

Link zu www.heise.de


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#4
10.05.2012
19:35:17


(+4, 6 Votes)

Von carolo


Rechtsaußen und Ex-Präsidentschaftsbewerber der Republikaner Rush Limbaugh hat heute verkündet, Präsident Obama habe "der traditionellen Ehe den Krieg erklärt".

Seine erste, zweite, dritte und vierte Ehefrau waren für eine Stellungnahme leider nicht erreichbar.


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#5
10.05.2012
19:57:15


(+6, 6 Votes)

Von malgre le petit


Sie gratulierten Obama.

Ricky Martin, Jane Lynch, Ellen DeGeneres und Neil Patrick Harris, zusammen 20 Millionen Abonnenten auf twitter.

Link zu www.tetu.com


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#6
10.05.2012
21:03:07


(+5, 5 Votes)

Von felix-cgn


Eine Episode aus der Schulzeit bringt Mitt Romney in Erklärungsnot. Laut einem Zeitungsbericht hat er im Alter von 18 Jahren einem schwulen Mitschüler die Haare abgeschnitten, ein weiterer homosexueller Schulkamerad berichtet von Mobbing. Präsidentschaftskandidat Romney nennt das "Streiche".

Link zu www.spiegel.de


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#7
10.05.2012
21:05:22


(-1, 3 Votes)
 
#8
10.05.2012
21:23:12


(+4, 6 Votes)

Von Tarantula
Antwort zu Kommentar #6 von felix-cgn


"Das Thema Mobbing von schwulen und lesbischen Jugendlichen wird in den USA sehr ernst genommen. 2010 erschütterte eine Reihe von Selbstmorden das Land: Homosexuelle Teenager, die von ihren Mitschülern gehänselt wurden, brachten sich um, weil sie die Attacken nicht mehr ertrugen."

DARÜBER sollten die in der deutschen Presse lieber ganze Artikel verfassen anstatt seitenweise Klatsch und Tratsch aus der Vergangenheit von Politikern und Promis zu bringen.


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#9
10.05.2012
21:39:33


(+5, 7 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #6 von felix-cgn


Och,

damals haben doch noch ALLE übers Schwuchtelkloppen gelacht...

Ich war jung, hatte einen reichen Dad, war der bullige Bully vom Schulhof...

Und will heute Big Bully of the World werden...

(reicher, als mein Dad je war, bin ich schon jetzt. Aber es reicht nicht. NIE)

Bild-Link:
628x471.jpg


Link:
thenewcivilrightsmovement.com/mitt-romney-was-a-hi
gh-school-gay-bashing-bully/politics/2012/05/10/39
307


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#10
10.05.2012
21:41:55


(+3, 5 Votes)

Von Francois
Antwort zu Kommentar #5 von malgre le petit


Und was sagt John Travolta?


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