Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 11.05.2012           8      Teilen:   |

"Moralische Pflicht"

Berlin kämpft im Bundesrat für §175-Opfer

Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) will unschuldig verfolgte Schwule rehabilitieren
Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) will unschuldig verfolgte Schwule rehabilitieren

Die rot-schwarze Berliner Landesregierung hat am Freitag im Bundesrat einen Entschließungsantrag zur Rehabilitierung und Unterstützung schwuler Männer eingebracht, die in der Bundesrepublik und der DDR verfolgt wurden.

Mit dem Antrag will die Wowereit-Regierung ein "dunkles Kapitel deutscher Geschichte" beenden, erklärte Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) bei einer Rede im Bundesratsplenum. Sie erinnerte an die Verfolgung, die nach der Befreiung von den Nazis angehalten habe: "Es kam vor, dass jemand aus dem Konzentrationslager befreit und anschließend zur Verbüßung der 'Reststrafe' wieder inhaftiert wurde", sagte Kolat. "Es ist unsere moralische Pflicht, dass wir für das Schicksal von Menschen eintreten, die unschuldig verfolgt wurden." Der Paragraf 175, mit dem die Bundesrepublik bis in die 1990er Jahre die Kriminalisierung von Schwulen rechtfertigte, widerspreche der "seit 1949 im Grundgesetz garantierten freien Entfaltung der Persönlichkeit" und sei deshalb "auch nachträglich nicht hinzunehmen".

Der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches stellte 122 Jahren lang einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. Bis 1969 galt das Gesetz in der Bundesrepublik in der von den Nazis verschärften Form – zirka 50.000 Männer wurden in dieser Zeit wegen einvernehmlicher sexueller Beziehungen verurteilt. Bereits erotisch gefärbte Annäherungen waren in Westdeutschland strafbar. Das Gesetz wurde 1969 entschärft, aber erst 1994 gänzlich abgeschafft – bis dahin galt für Schwule ein höheres Schutzalter als für Heterosexuelle oder Lesben. In den 50er Jahren war der Paragraf 175 sogar vom Bundesverfassungsgericht als rechtmäßig bestätigt worden, da Homosexualität den "sittlichen Anschauungen des Volkes" entgegenlaufe.

Auch die DDR ließ Schwule wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgen, allerdings mit einem weniger drakonischen Gesetz. Es wurde 1968 entschärft und kurz vor der Wende im Jahr 1988 gänzlich abgeschafft.

Fortsetzung nach Anzeige


Urteile aus der Nazizeit bereits aufgehoben

Während Urteile aus der Nazizeit 2002 aufgehoben wurden und Überlebende Anspruch auf Entschädigung haben, sind die nach 1945 verurteilten Homosexuellen bis heute nicht rehabilitiert. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich bislang gegen die Rehabilitation ausgesprochen. Bei einer Debatte im Mai 2011 erklärten Politiker der beiden Fraktionen, dass die Urteile damals rechtsstaatlich zustande gekommen seien – wegen der "Rechtssicherheit" dürften sie deshalb nicht aufgehoben werden. Auch die SPD machte damals "verfassungsrechtliche Bedenken" geltend (queer.de berichtete). Bereits frühere Bundesregierungen, darunter auch Rot-Grün, hatten den Schritt abgelehnt.

Der Senat hatte deshalb eine verfassungsrechtliche Expertise in Auftrag gegeben. Der von Professor Hans-Joachim Mengel verfasst 50-seitige Text kommt zu dem Ergebnis, dass eine rückwirkende Aufhebung nicht nur rechtlich zulässig, sondern auch politisch geboten sei. (dk)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 8 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 62             2     
Service: | pdf | mailen
Tags: paragraf 175, dilek kolat, bundesrat, berlin
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Berlin kämpft im Bundesrat für §175-Opfer"


 8 User-Kommentare
« zurück  1  vor »

Die ersten:   
#1
11.05.2012
16:17:09


(+4, 4 Votes)

Von Twinkslover


Alle Männer die wegen einvernehmlicher, homosexueller Handlungen durch den Unrechtsparagraphen ( der bin in die 90er! Jahre existierte) verurteilt wurden gehören entschädigt!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
11.05.2012
16:24:18


(-5, 13 Votes)

Von le_waldsterben
Aus Berlin
Mitglied seit 07.01.2012


Diese Türkin setzt sich für die Schwulen ein, während ihr Ehemann, Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, den Völkermord der Türken an den Armeniern leugnet. Eine tolle Arbeitsteilung!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
11.05.2012
16:50:05


(+8, 8 Votes)

Von Hans G Kegel


Unabhängig davon, wie man zu Kenan Kolat steht und seinen Äußerungen ... die Formulierung "Diese Türkin..." ist nicht nur sachlich falsch - denn Dilek Kolat ist schon ewig Deutsche, hat in Berlin Abitur gemacht, studiert, bis zur Ernennung zur Senatorin in einer Bank gearbeitet - sondern ist mit seinem unterschwellig rassistischen Ton in diesem Forum wohl äußerst fehl am Platz.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
11.05.2012
17:00:20


(-3, 3 Votes)

Von Kalkulation
Antwort zu Kommentar #1 von Twinkslover


Ob das Geld was man für die Twinks ausgegeben hat dann wohl wieder rausbekommt? ;-)


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
11.05.2012
18:20:46


(+6, 8 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #2 von le_waldsterben


Die Türkei ist der Westen im Osten, Deutschland der Osten m Westen.

Ernst Reuter, Hindemith und viele andere deutsche Antifaschisten sind in den 30ern vom 'Osten' in den 'Westen' emigriert. Von Hitlers Reich in die türkische Republik.

Die Türkei hat den Völkermörder Enver Pascha nach der Republikgründung selbst ausgebürgert, wir taten uns da schwerer.

"....gab Kolat eine Auslegung zum Besten, die einer Atatürk-Feier würdig gewesen wäre: Die Berliner Regelung, Ethik zum Pflichtfach zu machen, Religionsunterricht aber freiwillig außerhalb des Lehrplans in Verantwortung der Religionsgemeinschaften unterrichten zu lassen, sei „ein Vorbild“. "

Findet Frau Küpper von der FAZ und sie findet es nicht gut (die mag den frommen Böckenförde). Ich finde es gut. Ich bin für die Werte der Aufklärung, auch wenn sie von Türken gegenüber Deutschen vertreten werden.

Das ist das wahre Multikulti - ohne Piusbrüder und Salafisten.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
11.05.2012
19:57:06


(-1, 1 Vote)

Von ehemaligem User FoXXXyness
Antwort zu Kommentar #1 von Twinkslover


Sehe ich genauso!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
12.05.2012
09:55:02


(0, 4 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #5 von goddamn liberal


Ergänzung zu 'Le-Waldsterben':

Enver Pascha und andere Armeniermörder sind - wie ich ergooglet habe - 1919 sogar von türkischen Gerichten zum Tode verurteilt worden.

In Abwesenheit.

Sie waren zu dieser Zeit im Exil in Deutschland.

Gerade für stolze Akademiker (mit und ohne Vorliebe für blonde Münsterländer) gilt: Es lebe das lebenslange Lernen!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
12.05.2012
11:44:40


(0, 2 Votes)
 


 POLITIK - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Gayromeo-Räuber "Marcus" festgenommen Magdeburg: Einstimmiger Beschluss für Hirschfeld-Gedenktafel "Tapetenwechsel 2.0" im Schwulen Museum* Studie: Intimrasur erhöht Krankheitsrisiko
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt