Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?16570

Dieser Camping-Ratgeber auf DVD ist definitiv Reisebedarf - nun auch mit dem Segen der bayerischen Richter

Ein Sex-Shop am Münchener Hauptbahnhof darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München auch an Sonn- und Feiertagen öffnen, weil er "Reisebedarf" anbiete.

Die Richter haben in einer am Mittwoch bekannt gegebenen Entscheidung geurteilt, dass der Laden "Erotic World" im Untergeschoss des Hauptbahnhofes nicht am Sonntag schließen muss, wie es zuvor die Stadtverwaltung verlangt hatte. Die Beamten hatten auf das Ladenschlussgesetz verwiesen, das auch für den Sex-Shop gelte. Die Behörde hatte argumentiert, dass nur Kondome Reisebedarf seien, aber gerade für Schwule wichtige Hilfsmittel wie Gleitgel nicht. Auch erotische Literatur sei anders als Magazine wie "Frau im Spiegel" kein Reisebedarf, so die Münchner Verwaltung.

Die Richter widersprachen der Stadt und beriefen sich dabei auf Paragraf 8 des Ladenschlussgesetzes. Demnach dürften auf "Personalbahnhöfen" Produkte verkauft werden, die die "Bedürfnisse von Reisenden" erfüllten. Laut dem Gericht gelten als Reisebedarf auch "DVDs, Druckerzeugnisse (Bücher, Zeitschriften, Magazine), Kondome, Cremes und Einweg-Cameras". Es spielt dabei nach Ansicht der Juristen keine Rolle, ob es sich bei den DVDs um Zeichentrickfilme handele oder um einen Hardcore-Gangbang. Die Stadt München hatte zuvor argumentiert, dass der Gesetzgeber erotische Literatur nicht im Sinn hatte, als er das Gesetz über den "Reisebedarf" kreierte.

Feiertagsverkaufsverbot für viele Produkte bleibt bestehen

Der Sex-Shop hat jedoch nur einen Teilsieg errungen: Das Gericht untersagte nämlich den sonntäglichen Verkauf anderer Produkte, wie etwa von erotischen Spielen oder Geschenkartikeln. Diese seien kein Reisebedarf.

Das Gericht hatte am Dienstag - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - die Räumlichkeiten des Sex-Shops besucht, um sich ein eigenes Bild zu machen. Damit wurde auch ein weiterer Argumentationspunkt der Stadt München entkräftet: Sie hatte behauptet, dass sich der Sexshop eigentlich auf Privatgelände befinden würde und daher kein Teil des Bahnhofs sei. Wegen der räumlichen Nähe ließen die Richter dieses Argument allerdings nicht zu. (dk)

(Az.: M 16 K 11.5642)



#1 xapplexAnonym
  • 23.05.2012, 17:36h
  • Einem Land, in dem Gesetze regeln, wer wann wo wem was verkaufen darf, kann es nicht so ganz schlecht gehen...
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Leo GAnonym
  • 23.05.2012, 17:53h
  • Interessanter wär zu wissen, ob da auch ein Kino drin ist. Wohl nicht, oder? Ich war noch nie am Münchener Bahnhof, sonst wüsste ich das..;O
  • Antworten » | Direktlink »
#4 FranziAnonym
#5 TreegProfil
  • 23.05.2012, 19:20hDoetinchem
  • na hoffen wir das die angestellten vernünftig bezahlt werden und auch wochenendzuschläge erhalten und das es da nicht so ist wie im allgeimenen einzelhandel, wo 400€-Sklaven ausgebeutet werden.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 WiewowasAnonym
#7 MarekAnonym
  • 24.05.2012, 08:58h
  • Wieso sind Geschenkartikel kein Reisebedarf? Vielleicht kommt man an und will noch ein Geschenk für einen Besuch kaufen...
  • Antworten » | Direktlink »
#8 MarekAnonym
#9 JoelAnonym
#10 MarekAnonym