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  • 20.07.2012           19      Teilen:   |

Koblenz: Neonazi-Demo am CSD-Tag

Neonazis und Schwule und Lesben haben teilweise die gleiche Route - Quelle: Wiki Commons / Marek Peters / GFDL-1.2
Neonazis und Schwule und Lesben haben teilweise die gleiche Route (Bild: Wiki Commons / Marek Peters / GFDL-1.2)

Der CSD im rheinland-pfälzischen Koblenz bekommt ungewollte Nachbarschaft: Am Samstag, den 18. August wollen nicht nur Schwule und Lesben mit ihrer Parade durch die Straßen ziehen, sondern auch Neonazis. Wie die "Rhein-Zeitung" berichtet, hat die Stadt die beiden Demonstrationen sowie einen Gegenprotest gegen die Rechtsradikalen genehmigt.

Angemeldet hatte die Demonstration der bekannte Neonazi Christian Worch, er will gegen den zwei Tage später beginnenden Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des rechtsextremen "Aktionsbüros Mittelrhein" protestieren. Insgesamt sind 26 Personen angeklagt, den meisten wird Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

Die Stadt hat die Neonazi-Demonstration genehmigt, weil sie davon ausgeht, dass dies ansonsten Gerichte tun würden. Sie beginnt um 12 Uhr, die CSD-Parade um 14.30 Uhr. Nach derzeitigen Plänen ziehen beide am Landgericht an der Kameliterstraße vorbei; der CSD startet dort in der Nähe, die Neonazis wollen dort ihre Abschlusskundgebung abhalten. "Wir werden versuchen, die beiden Veranstaltungen voneinander zu trennen", sagte ein Sprecher der Stadt gegenüber der Zeitung. Hinzu kommt eine vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) angemeldete Gegendemonstration.

Fortsetzung nach Anzeige


Erste CSD-Parade in Rheinland-Pfalz

Die Polizei wird auch eine sichere Anreise der CSD-Teilnehmer und Abreise der Neonazis gewährleisten müssen. Vor einigen Jahren hatte es bereits eine Neonazi-Demo in Düsseldorf in der Nähe des CSD-Straßenfestes gegeben. Damals kam es zu keinen Übergriffen, weil die Beamten die beiden Gruppen penibel getrennt hielten.

Der CSD in Koblenz findet in diesem Jahr zum fünften Mal statt, mit einem Straßenfest am Freitag und Samstag auf dem Münzplatz und anschließenden Parties im Club Vogue (An der Liebfrauenkirche 12). Zugleich gibt es am Samstag die erste CSD-Parade in Rheinland-Pfalz überhaupt. (cw)

Links zum Thema:
» Webseite des CSD Koblenz
» Bericht der "Rhein-Zeitung"
» Mehr zum "Aktionsbüro Mittelrhein"
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Tags: koblenz, csd, neonazis, demo
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Reaktionen zu "Koblenz: Neonazi-Demo am CSD-Tag"


 19 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
20.07.2012
11:39:06


(+4, 4 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Ätzend und unfaßbar, daß dieser braune Abschaum ausgerechnet am CSD auch demonstrieren darf! Es wird Zeit, sich für eine dritte Demo zu formieren: die gegen die rechten Volksverhetzer!


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#2
20.07.2012
11:50:14


(+5, 5 Votes)

Von Marek


Wie lange werden uns noch Leute vor die Nase gesetzt, die uns tot sehen wollen?!

Dass Gerichte sowas am selben Tag erlauben ist auch ein Zeichen von versteckter Homophobie...


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#3
20.07.2012
12:51:38


(+3, 3 Votes)

Von Kaschi
Aus Berlin
Mitglied seit 08.05.2012


Das Grundgesetz gibt jedem das Recht auf Demonstration. Allerdings haben mehrfach Gericht geäußert, dass eine bestimmte Route oder eine bestimmte Zeit nicht gewährleistet werden muss.
Warum hier also die Stadt eine Genehmigung von zwei so gegensätzlichen Gruppen genehmigt hat, ist unverständlich.
Mir scheint es vielmehr ein Ausdruck von Homophobie seitens der Stadt, wenn eine Abschlussveranstaltung von Neonazis fast zeitgleich nur wenig entfernt von der Anschlussveranstaltung des CSD´s geben soll. Welcher Schwule, welche Lesbe will sich diesem Risiko den freiwillig aussetzen? So kann man den Behörden schon vorwerfen, die Zahl der Demonstaranten zum CSD schön klein halten zu wollen. Anders kann ich mir das Verhalten der Stadt nicht erklären.
In Berlin wäre aufgrund räumlicher und zeitlicher Nähe von Veranstaltungen der CSD beinahe nicht genehmigt worden (Fanmeile und Fashion-Week), wobei die Fanmeile an dem Tag des CSD´s gar nicht geöffnet war und die Fashion-Week an diesem Tag erst mit dem Aufbau beginnen wollte. Hier sollten die Koblenzer Behörden noch einmal in sich gehen und lieber eine gerichtliche Niederlage riskieren, bevor sie Leib und Leben von Menschen riskieren.


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#4
20.07.2012
14:00:33


(+3, 3 Votes)

Von Tomm
Antwort zu Kommentar #3 von Kaschi


Hatten wir vor ein paar Jahren in Stuttgart schon genauso !! Damals ist dank eines Grossaufgebotes der Polizei alles gut und friedlich verlaufen ... !!

Benzlig kann es allerdings werden, wenn nach der CSD Parade sich die Menschenmassen auflösen, und alleine oder in ganz kleinen Gruppen unterwegs sind ...


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#5
20.07.2012
14:21:18


(+4, 4 Votes)

Von tollboy


demonstrieren dürfen die so oder so und ob es der tag oder ein anderer ist macht es nicht besser. davon nur nicht kleinkriegen lassen.
wer hat ernsthaft angst vor den paar jämmerlichen nazis? wir sind mehr teilnehmer und mit den linken gegendemonstranten und den zuschauern sind wir noch mehr.
die haben nicht den hauch einer chance uns irgendwas zutun und vielleicht ist es nichtmal deren ziel uns was zutun weil die ihre demo nicht als antidemo zum csd angemeldet haben (auch wenn es natürlich immer homofeindlich ist was die machen, entsprechend ihrer ideologie.)
aber nicht zum csd gehen und dadurch vor denen zu kuschen ist das letzte was man machen sollte.


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#6
20.07.2012
14:28:18


(+4, 4 Votes)

Von jus_


"Insgesamt sind 26 Personen angeklagt, den meisten wird Mitgliedschaft in einer Kriminellen Vereinigung vorgeworfen, zwei Männer müssen sich zudem für Straftaten verantworten."

Auch die Mitgliedschaft in einer Kriminellen Vereinigung stellt ein Straftatbestand dar. Im Übrigen müssen sich mehr als zwei Männer wegen weiterer Straftaten vor dem Landgericht verantworten.


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#7
20.07.2012
18:33:23


(+3, 5 Votes)
 
#8
21.07.2012
02:10:41


(+2, 2 Votes)

Von GF Pr von Pr


Hat die rot-grune Landesregierung sein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gehaltet, und die eingetragenen Lebenspartnerschaften nach dem Landesrecht 'gleichgestellt'? Oder wird sie bis zur letzten Minute warten? Keine Uberraschung, dass unter solchen Umstanden alles irgendwie unklarer wird, nicht nur in Rheinland-Pfalz.


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#9
21.07.2012
10:10:59


(+3, 3 Votes)

Von Joschi
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #3 von Kaschi


Leider hat die Stadt Koblenz dort keine rechtliche Handhabe gegen die Demonstration der rechten Gesinnung vor zu gehen. Ihr obliegt es nur zu bewerten ob von der Demonstration eine öffentliche Gefahr ausgeht oder nicht. Es liegt also nicht in der Macht der Stadtverwaltung diese Demonstration zu verbieten. Der Stadt sowie der Polizei bleibt es nur überlassen die Veranstaltungen zu trennen und für einen friedlichen Ablauf zu sorgen, egal was es kostet und was noch kommen kann. Das liegt daran, dass nicht der Demonstrationsgrund ausschlaggebend ist, sondern nur eine Gefahrenbewertung für die Öffentlichkeit vorgenommen wird. Eine Untersagung der Demonstration kann also nur dann erfolgen, wenn die Stadt die öffentliche Sicherheit in Gefahr sieht. Und das ganze muss dann auch noch Gerichtsfest sein sonst wird alles gekippt. Hier ist der Gesetzgeber gefordert das Versammlungsrecht zu ändern sonst werden wir immer Aufmärsche der rechten Gesinnung erleben.


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#10
21.07.2012
10:57:35


(+5, 5 Votes)

Von antos
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #4 von Tomm


"Benzlig kann es allerdings werden, wenn nach der CSD Parade sich die Menschenmassen auflösen, und alleine oder in ganz kleinen Gruppen unterwegs sind ..."

Richtig. Außerdem sollten CSD-Teilnehmer bedenken, dass ein Teil des rechten Packs aus dem Köln/Bonner-Raum - wie ich aus eigener unguter Erfahrung weiß - mit Regionalbahnen an- und abreist. Bei Pöbeleien [die vor allem auf Rückfahrten sofort in härteste Schlägereien kippen, selbst schon miterlebt] empfehle ich: nicht zögern! Sofort Polizei anrufen und nächsten Haltebahnhof nennen! Auf Schaffner zu hoffen bringt nichts, die verschwinden in solchen Situationen in irgendwelchen Geheimkammern des Zuges.


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