Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?17385

Rehabilitierung von §175-Opfern

NRW unterstützt Berliner Bundesratsinitiative


Landtag in Düsseldorf: FDP und Piraten stimmten mit Rot-Grün für eine Rehabilitierung (Bild: Wiki Commons / Mbdortmund / CC-BY-SA-3.0)

Der nordrhein-westfälische Landtag stimmte am Donnerstagabend für eine Rehabilitierung der Opfer des so genannten Schwulenparagrafen 175 – nur die CDU enthielt sich.

Den Antrag, eine entsprechende Bundesratsinitiative des rot-schwarzen Berliner Senats zu unterstützen, hatten die beiden Regierungsparteien SPD und Grüne eingebracht. Ebenso mit ja stimmten FDP und Piraten. Die Berliner Initiative fordert eine Aufhebung der Urteile, eine gründliche Aufarbeitung der Geschichte des Paragrafen sowie eine angemessene Entschädigung für die Verurteilten (queer.de berichtete).

"Die meisten Betroffenen warten seit Jahren auf eine Wiedergutmachung für erlittenes Unrecht – oder auch nur auf das Eingeständnis, dass sie zu Unrecht ihrer Rechte und ihrer Freiheit beraubt wurden", begründete die queerpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Josefine Paul die Initiative. "Es ist bezeichnend und schade, dass die Fraktion der CDU hier in NRW sich nicht dazu durchringen konnte, unserem Antrag zuzustimmen."

Allein bis 1969 wurden 50 000 Männer verurteilt


Mitiniatorin des Antrags war die lesbische Grünen-Abgeordnete Josefine Paul

Der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches stellte 122 Jahren lang einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. Bis 1969 galt das Gesetz in der Bundesrepublik in der von den Nazis verschärften Form – zirka 50.000 Männer wurden in dieser Zeit wegen einvernehmlicher sexueller Beziehungen verurteilt. Bereits erotisch gefärbte Annäherungen waren in Westdeutschland strafbar. Das Gesetz wurde 1969 entschärft, aber erst 1994 gänzlich abgeschafft – bis dahin galt für Schwule ein höheres Schutzalter als für Heterosexuelle oder Lesben.

Erst am Mittwoch hatte der Rechts- und Integrationsausschuss des Hessischen Landtags dafür gestimmt, die Opfer des ehemaligen §175 StGB zu rehabilitieren – dort mit den Stimmen der CDU (queer.de berichtete). Der Hamburger SPD-Senat hatte bereits am 08. Mai beschlossen, sich der Berliner Bundesratsinitiative anzuschließen. Sie soll in Kürze in der Länderkammer beraten werden. (cw)



#1 Tobi CologneAnonym
  • 14.09.2012, 12:50h
  • Noch nicht mal Opfer von Nazi-Paragraphen will die CDU rehabilitieren.

    Wie groß muss in der CDU (auch hier in NRW) der Hass auf Schwule sein?!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Athlone
  • 14.09.2012, 13:21h
  • Traurig genug was in der CDU abgeht in Bezug auf uns, ich erwarte von diesem untoleranten Haufen nichts mehr... die ganzen Kommentare von CDU/CSU-Politikern in den letzten Wochen machen auch irgendwie Angst vor den gewählten Volksvertretern. Wir wollen doch einfach nur so normal wie nur möglich leben, nur weil gewisse Menschen unsere Lebensweise nicht tolerieren wollen werden immer neue Steine in den Weg geworfen.
    Die CDU/CSU sind meiner Meinung nach unwählbar - Politiker die uns diskriminieren wie Reiche und viele weitere verleihen der CDU den braunen Touch. 2013 Politikwechsel!
  • Antworten » | Direktlink »
#3 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 14.09.2012, 19:48h
  • Die CDU Nordrhein-Westfalen sollte sich in Grund und Boden schämen! Sich zu enthalten - wie blöd ist das denn? Da waren die Berliner CDU und ihre Parteikollegen in Hessen fortschrittlicher und auch intelligenter!
  • Antworten » | Direktlink »
#4 Timm JohannesAnonym
  • 14.09.2012, 23:44h
  • Also wenn Berlin, Hessen, NRW und Hamburg mitmachen, dann werden sicherlich auch Baden-Württemberg, Bremen und Rheinland-Pfalz zustimmen. Das wären dann schon 35 Stimmen und damit die Mehrheit im Bundesrat.

    Der Antrag dürfte also im Bundesrat eine Mehrheit finden.

    Die Unrechtsurteile aus den 1950er/1960er gehören aufgehoben.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 smallAnonym
#6 Rosa_von_ZehnleProfil
  • 15.09.2012, 13:08hLeipzig - Zentrum
  • NRW-Landtag zieht nach in Sachen 175er Rehabilitierung!

    Nachdem im Februar der Landtag von Sachsen-Anhalt, im April der Berliner und am 13. September der hessische Landtag sich für die Rehabilitierung und Entschädigung von 175er Opfern einsetzen wollen, zog nun der Landtag von NRW nach.

    In der am 13. September 2012 am Abend/Nacht erhaltenen PM von Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin der BRW-GRÜNEN (geschrieben an das ROSA ARCHIV LEIPZIG), ist man nun auch bereit
    „Unrecht als Unrecht anzuerkennen: Rot-Grün in NRW tritt für die Rechte verurteilter Homosexueller ein“.
    Die komplette Nachricht ist hier nachzulesen:

    www.175er-opfer.de/nrw.htm

    Wir sind auf dem richtigen Weg!
    Bitte unterstützt unsere
    BUNDESTAGS-PETITION für 175er Opfer!

    MITMACHEN kann man mit einer Sofort-Online-Unterschrift hier

    www.rosa-archiv.de/

    und/oder nutzt bitte auch die Unterschriftenliste

    www.175er-opfer.de/unterschriftenformular.175-opfer.pdf

    und/oder auch den Abrißzettel

    www.175er-opfer.de/abrisszettel.175opfer.pdf

    In diesem Sinne wieder HERZlichst
    Euer „Rosa von Zehnle“
    (männlich).
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Rosa_von_ZehnleProfil