Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?17492

SPD-Kanzlerkandidat

Ist Steinbrück unser Mann?


Peer Steinbrück will neunter deutscher Bundeskanzler werden (Bild: dirk@vorderstrasse.de / flickr / by 2.0)

Peer Steinbrück soll nach dem Willen der SPD nächstes Jahr das Kanzleramt übernehmen. Bei Homo-Rechten war der 65-Jährige bislang eher zurückhaltend.

Von Dennis Klein

Der Chefgenosse ist gefunden: Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier haben sich Medienberichten zufolge aus dem Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur zurückgezogen und dem gebürtigen Hamburger das Feld überlassen. Die Sozialdemokraten hoffen, dass Wirtschaftsexperte und Raubein Steinbrück im kommenden Jahr am ehesten Merkels, Seehofers und Röslers Parteien Stimmen abjagen kann. Doch wie hält es der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister der Großen Koalition mit Homo-Rechten?

Der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) freut sich über die Wahl, hätte aber auch mit Steinmeier oder Gabriel leben können: "Wenn man sieht, was die Bundesregierung gerade tut, ist jeder SPD-Kandidat für uns besser", erklärte Ansgar Dittmar gegenüber queer.de. Er erinnerte an die Rede Steinbrücks vor dem SPD-Zukunftskongress vor zwei Wochen. Darin warf ein Steinbrück im Wahlkampfmodus der Bundesregierung vor, die Gleichbehandlung von Homosexuellen abzulehnen, um "an einer spießigen Biedermeier-Idylle des 19. Jahrhundert" festzuhalten.

Homo-Politik hat keine Priorität

Allerdings hat Homo-Politik für Steinbrück keine Priorität. Damit erinnert er an Gerhard Schröder, der die meisten Themen, die ihn nicht interessieren und die nicht eine große Zahl seiner Wähler betreffen, als "Gedöns" bezeichnet hatte. Beim Thema Homo-Gleichstellung im Landesrecht hat sich Steinbrück als Ministerpräsident von seinem grünen Koalitionspartner und der FDP-Opposition treiben lassen. Am Ende stellte er kurz vor seiner Abwahl 2005 Homo-Paare so weit gleich, wie es damals möglich war (queer.de berichtete). Damit war seine Regierung aber weit aktiver als die schwarz-gelbe Nachfolgeregierung gewesen, die sich bis 2010 beständig weigerte, weitere Gleichstellungsschritte einzuleiten.

Als Ministerpräsident machte Steinbrück auch gegen das Antidiskriminierungsgesetz mobil, das er sogar als "Bullshit" bezeichnet haben soll. Damit habe er sich aber nicht wie viele konservative Politiker gegen Minderheiten aussprechen wollen, erklärte Schwusos-Chef Dittmar: "Er hat damals nur die Wirtschaftlichkeit angezweifelt und fürchtete einen höheren Aufwand für Arbeitgeber". Die Schwulen und Lesben in der SPD seien sich sicher, dass Steinbrück dem SPD-Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 folgt, der eine Öffnung der Ehe vorsieht (queer.de berichtete). Es gebe "keine Anzeichen, dass er nicht an der Parteilinie festhält", so Dittmar.

Noch keine Mehrheit

Damit Steinbrück nächstes Jahr Kanzler werden kann, muss er noch viele Skeptiker überzeugen: Der neuesten Forsa-Umfrage zufolge liegt die SPD bei der Sonntagsfrage zwölf Prozentpunkte hinter der Union. Zusammen mit den Grünen kommt sie nur auf 38 Prozent – und ist damit von einer Mehrheit weit entfernt. Da die planlosen Piraten und die mit sich selbst beschäftigten Linken als mögliche Koalitionspartner ausfallen, bliebe Steinbrück neben einer eher unwahrscheinlichen Ampel nur der Ausweg in die Große Koalition. Diese Konstellation sorgte aber beim letzten Mal in Sachen Homo-Rechte für wenige Fortschritte. Immerhin konnte Finanzminister Steinbrück in Verhandlungen mit der Union durchsetzen, dass Schwule und Lesben im Erbschaftssteuerrecht weitgehend gleichgestellt werden (queer.de berichtete). Ob Steinbrück bei der Union mehr Zugeständnisse bei Homo-Rechten herausholt als die auch nicht gerade ergiebige FDP, ist aber zumindest fraglich.



#1 PutinAnonym
#2 HackepeterAnonym
  • 28.09.2012, 13:38h
  • Als jemand, der aus NRW kommt, würde ich es mal so formulieren:
    Wir müssen uns vor Steinbrück nicht fürchten, aber wir brauchen uns auch keine Hoffnungen machen, dass er unsere Anliegen besonders fördern würde.

    Und ansonsten frage ich mich, warum man in NRW (immerhin einwohnermäßig größtes Bundesland) einen Kandidaten wählen soll, den man schon als Ministerpräsidenten nicht wollte? Ob das klug war von der SPD? Wenn sie 2013 stärkste Kraft werden will, dann geht das nicht ohne die Wählerstimmen aus NRW. Ob die sich aber für einen abgewählten Ministerpräsidenten mobilisieren lassen?

    Ich sag mal voraus, dass es Steinbrück nicht schaffen wird. Da wählen die Leute mit Merkel doch lieber gleich das Original.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 feynsinnAnonym
  • 28.09.2012, 13:52h
  • Antwort auf #3 von rotjäckchen
  • Der Vize-Kanzler wird der Millionär sein.

    Dummheit und Stolz sind die Mischung, der solche Auftritte entspringen. Diese Arroganz kennt keine Grenzen, und schon gar kein Ende.

    feynsinn.org/?p=15646

    “Das Ende der Arroganz” glaubte die “ZEIT” vor exakt 4 Jahren sehen zu können, weil Peer Steinbrück nach dem Beinahe-Kollaps der Hypo Real Estate nicht mehr so großmäulig auftreten könne wie noch eine Woche zuvor. Fragt sich, wo der Autor, Philip Faigle, in den Jahren davor war. Fragt sich alternativ, ob die Anbetung der Neoliberalen in der SPD so ernst gemeint war, dass man sie zwischenzeitlich wirklich für kluge Leute gehalten hat.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 3satAnonym
  • 28.09.2012, 14:06h
  • Antwort auf #3 von rotjäckchen
  • Kulturzeit

    www.youtube.com/watch?v=ec6c6C2YGek

    Kulturzeit berichtete über den Ort, an dem sich die Industrie, Besitzadel, Banken, Militär, ausgewählte, verschwiegene Presse und Politiker beschnuppern werden, wie in vielen Jahren zuvor und ein Ort, an dem die "Demokratielenker" der Zukunft vorgestellt werden. Sehr wahrscheinlich werden die Gespräche während dieses Treffens auf die politische Agenda Peer Steinbrücks, als zu vermutender deutscher Kanzler ab Herbst 2013, Einfluss haben. Auch SPD-Berufspolitiker haben sich von den einst sozial fairen Visionen völlig getrennt. Volksparteien sind zu politischen Bündnispartnern im transatlantischen Wirtschaftsideologie- und Militärbündnis geworden.....
  • Antworten » | Direktlink »
#6 JoelAnonym
  • 28.09.2012, 14:09h
  • Es kann keine Regierung schlechter sein als die CDU/CSU mit ihrem immer ja-sagenden Schoßhündchen FDP!
  • Antworten » | Direktlink »
#7 GF Pr von PrAnonym
  • 28.09.2012, 14:10h
  • Ich erwarte in der nahen Zukunft absolut nichts weder von Herr Steinbruck noch von der Grossen Koalition, nur von Karlsruhe. Fur die Grossen Koalitionen aber soll dasselbe gelten wie auch fur kleinkarrierte Menschen darin: manchmal uberraschen sie sehr positiv. Manchmal eben.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 goddamn liberalAnonym
  • 28.09.2012, 14:24h
  • "Die Schwulen und Lesben in der SPD seien sich sicher, dass Steinbrück dem SPD-Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 folgt, der eine Öffnung der Ehe vorsieht."

    Heilige Einfalt! Wandeln die jetzt auf den Pfaden der LSU?

    Während Schröder - vor allem im Nachhinein - mächtig stolz auf das Lebenspartnerschaftsgesetz und auch sein frühes Mandat für einen schwulen Pastor war, ist Steinbrück - im Gegensatz zu anderen Genossen - eine Neuauflage von Helmut Schmidt.

    Also alles andere als unser Mann, wenn auch keine klerikale Katastrophe wie die Verfassungsgegner, die die CDU/CSU dominieren.

    Die einzige Hoffnung ist, dass ihm Koalittionspartner (Grüne, evtl. Linke) Beine machen. Eine Hoffnung, die bei einer großen Koalition natürlich ausfällt.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 marathonAnonym
  • 28.09.2012, 14:26h
  • Gestern sprach sogar Illner Schmidt auf die Geiselhaft durch die Finanzoligarchie an, die in unserem Land durch Steinbrück und die Konsorten
    Müntefering und Göring-Eckardt die juristischen Generalschlüssel auf einem goldenen Tablett überreicht bekamen.

    Die Ganoven mußten nicht einmal einbrechen,
    um die Fallen ihres Raubtierkapitalismus aufzustellen.

    dip21.bundestag.de/dip21/btd/15/009/1500930.pdf
  • Antworten » | Direktlink »
#10 ZoeyAnonym
  • 28.09.2012, 14:29h
  • Das mit den planlosen Piraten kann man sich sparen, danke, dass sie ihre eigene "journalistische" Arbeit in den Dreck gezogen haben.
    Sehr traurig, war bis jetzt von vielen Artikeln begeistert, aber ist ja auch nicht zu übersehen, dass sie grade auf Stimmenfang sind. Ihren Lesern jedoch zuzumuten, dass sie auf Diskreditierung reagieren, ist leider nur noch erbärmlich.
    Klappt aber scheinbar immernoch zu gut...
  • Antworten » | Direktlink »