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  • 19.12.2012           29      Teilen:   |

LSVD-Wahlprüfsteine

Homo-Check vor der Niedersachsen-Wahl

Artikelbild
Der LSVD legte den sechs wichtigsten Parteien Wahlprüfsteine vor

Die niedersächsischen Regierungsparteien CDU und FDP stehen Homo-Themen am kritischsten gegenüber. Das zeigen die Antworten auf die Wahlprüfsteine des Lesben- und Schwulenverbandes.

Von Dennis Klein

Der LSVD hat die Antworten der vier im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien sowie der Piraten auf seine Wahlprüfsteine veröffentlicht. Der Verband befragte die Parteien zu sechs Teilbereichen, wie dem Kampf gegen Homo- und Transphobie oder der Familienpolitik. Am meisten Zustimmung gab es dabei von Grünen und Linken, deutlich am wenigsten von CDU und FDP. Die Sozialdemokraten setzten sich zwar bei vielen Fragen, etwa bei der Aufnahme schwuler und lesbischer Flüchtlinge aus Verfolgerstaaten, für Homo-Rechte ein, blieben aber in einigen Bereichen wie der Gewaltprävention schwammig.

Am deutlichsten lehnte die CDU die Forderungen der Homo-Aktivisten ab. In den Antworten gibt es kaum konkrete Schritte, die die Christdemokraten angehen wollen. Man wolle zwar vieles "prüfen" oder gar "intensiv prüfen" und auch LSVD-Anregungen "in unsere Überlegungen einfließen lassen". In der Frage der Gleichbehandlung von eingetragenen Partnerschaften will die CDU erst abwarten, ob das Bundesverfassungsgericht Benachteiligungen wie beim Einkommensteuerrecht für verfassungswidrig erklärt. Man wolle der "entsprechenden juristischen Prüfung nicht vorgreifen", heißt es dort. Die Partei verschweigt dabei, dass das Bundesverfassungsgericht bereits 2002(!) festgestellt hat, dass eine völlige Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe nicht gegen die Verfassung verstößt (queer.de berichtete).

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FDP: Kampf gegen Homophobie "kann nicht staatlich gesteuert werden"

David McAllister ist seit 2010 niedersächsischer Ministerpräsident. Er hat das Amt von Christian Wulff übernommen.
David McAllister ist seit 2010 niedersächsischer Ministerpräsident. Er hat das Amt von Christian Wulff übernommen.

Der derzeitige Koalitionspartner FDP, der laut Umfragen ohne Leihstimmenkampagne an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würde, zeigt sich ein wenig aufgeschlossener. Viele Forderungen der Homo-Aktivisten halten die Liberalen jedoch für unnötig. So sei man zwar gegen Homo- und Transphobie, "allerdings kann ein Umdenken nicht staatlich gesteuert werden", auch nicht in Schulbüchern, finden die Liberalen. Wichtig sei, dass sich "viele Vereine und Initiativen jedes Jahr an Gay-Pride-Paraden beteiligen" – und als FDP tue man das ja schon.

Die Liberalen wollen sexuelle Minderheiten nicht ausdrücklich in der Landesverfassung schützen – mit einer höchst eigenartigen Begründung: "Eine Aufzählung führt zwangsläufig dazu, dass Gruppen, die ähnlich benachteiligt sind, vergessen werden". Dabei werden in Artikel drei, Absatz drei bereits fast ein Dutzend Merkmale aufgezählt: "Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Damit sind dort praktisch alle Diskriminierungsmerkmale erwähnt, die im Gleichbehandlungsgesetz stehen – mit Ausnahme der sexuellen Orientierung.

SPD und Grüne: Schule soll Toleranz fördern

SPD und Grüne setzen sich in ihren Antworten dafür ein, eingetragene Lebenspartnerschaften vollständig mit der Ehe gleichzustellen. So könne laut den Sozialdemokraten "die Akzeptanz von Kindern aus diesen Familien in Kindertagesstätten und Schulen zur Normalität werden". Insbesondere der Schule komme eine besondere Rolle zu: "Nicht nur die sexuelle Aufklärung gehört zu ihrem Auftrag, sondern ebenso die gesellschaftliche Erziehung zu Respekt und Toleranz gegenüber unterschiedlichen sexuellen Identitäten".

Die Grünen setzen besonders auf den Aktionsplan gegen Homophobie, der bereits in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg angelaufen ist. Hier will die Ökopartei ministerienübergreifend gegen Homosexuellenfeindlichkeit und Transphobie vorgehen – schließlich stünden "viele Aufgabenbereiche in Landesverantwortung, wie z.B. Polizei, Bildung, Jugendhilfe, Sport, Kultur sowie Einrichtungen der Pflege und Betreuung".

Auch die beiden kleinen Parteien Linke und Piraten, die in Umfragen zwischen drei und vier Prozent herumkrebsen und damit den Einzug ins Parlament verpassen würden, zeigten sich homofreundlich: Während die Linkspartei wie die Grünen zu 100 Prozent die LSVD-Wahlprüfsteine unterstützt, haben die Piraten offenbar noch Probleme mit der Gleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnern im Steuerrecht: Hier verweigerte die Partei die Antwort.

Die Niedersachsen müssen am 20. Januar ihr Kreuzchen machen und eröffnen damit ein Wahljahr, das im Herbst mit der Bundestagswahl seinen Höhepunkt erreicht. Umfragen zufolge liegt die CDU mit 39 bis 41 Prozent derzeit deutlich an der Spitze. Weil ihr Koalitionspartner FDP aber die Fünf-Prozent-Hürde reißt, hätte das sogenannte bürgerliche Lager keine Mehrheit, Rot-Grün dagegen schon: Die SPD kommt derzeit auf Werte zwischen 32 und 34 Prozent, die Grünen liegen zwischen 13 und 15 Prozent. Wenn sich die Umfragen bewahrheiten, gäbe es erstmals seit der Wahl 1998 wieder ein Drei-Parteien-Parlament in Hannover.

Links zum Thema:
» LSVD-Wahlprüfsteine
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Tags: niedersachsen, wahl, wahlprüfsteine
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Reaktionen zu "Homo-Check vor der Niedersachsen-Wahl"


 29 User-Kommentare
« zurück  123  vor »

Die ersten:   
#1
19.12.2012
16:08:21


(+1, 9 Votes)

Von Thorsten1
Aus Berlin
Mitglied seit 15.05.2012


Ganz Niedersachsen ist tiefste Provinz. Es gibt besonders zurück gebliebene Gegenden wie das ländlich-katholische Emsland mit der bundesweit höchsten Rate an CDU-Wählern oder, noch schlimmer, das klerikal geprägte Oldenburger Münsterland. Die Parteien müssen auf diese Gegenden Rücksicht nehmen. Niedersachsen ist eben kein Stadtstaat wie Hamburg, Bremen oder Berlin.


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#2
19.12.2012
17:07:29


(-1, 7 Votes)

Von Nils
Antwort zu Kommentar #1 von Thorsten1


He...wir haben viele zurückgebliebende Gegenden. Und auch meine Heimatstadt ist in vielerlei Hinsicht provinziell, jedoch sind wir auch eine weltoffene Stadt, in der jeder so leben kann wie er will ohne dass er schief angesehen wird (zumindest nicht von Stadtbürgern). Okay...lassen wir gewisse Gegenden wie Kreyenbrück und Krusenbronx mal außen vor, aber da darf man sich eh seit einiger Zeit nachts nicht mehr alleine auf die Strasse trauen, egal wer oder was man ist.


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#3
19.12.2012
17:44:23


(-1, 3 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Bis zum Wahltag ist noch etwas Zeit und es gibt in Niedersachsen auch noch unentschlossene Wähler.
Der Wahlausgang dürfte spannend werden!


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#4
19.12.2012
19:38:36


(-5, 13 Votes)

Von Timm Johannes
Antwort zu Kommentar #1 von Thorsten1


@Thorsten1
"Ganz Niedersachsen ist tiefste Provinz. Es gibt besonders zurück gebliebene Gegenden wie das ländlich-katholische Emsland mit der bundesweit höchsten Rate an CDU-Wählern oder, noch schlimmer, das klerikal geprägte Oldenburger Münsterland. "

--> Da ich die Gegend sehr gut kenne, kann ich Dir sagen, du schreibst Mist.

1. Niedersachsen ist nur dann "tiefste Provinz", wenn man es so empfindet. Ich sehe das zu 100 Grad anders, denn die Landschaft, die Natur, die Möglichkeit durch Wälder zu spazieren, ohne stundenlang einen Menschen zu begegnen, ist wunderbar.
Dieses Gedränge der Menschenmenge in den Grosstädten wie Berlin oder München ist furchtbar und im Alltag nervend.
Das was Du abwertend daher als Provinz ansiehst, sehe ich als sehr aufwertend an und empfinde es gerade wohltuend, wenn man dort in Niedersachsen mit der Natur, den Tieren, der Ruhe, den weiträumigen eigenen Hausgrundstücken sich befindet.

2. Katholisches Emsland und das klerikal geprägte Oldenburger Münsterland

-->Also das Emsland ist zwar noch weitgehend katholisch, das stimmt, aber beim Oldenburger Münsterland liegst du mittlerweile falsch. Dort in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta erfolgte nach der Wende ab 1989/1990 ein sehr massiver Zuzug von Russlanddeutschen. Orte wie Molbergen, Garrel oder auch Cloppenburg sind ganz stark mittlerweile von Russlanddeutschenfamilien geprägt, die nicht katholisch sind.
Der Zuzug Russlanddeutscher Familien in diese ländliche Region wirkt sich dort gerade prozentual stark aus, weil es eine dünn besiedelte Region ist:

*
Link zu www.dradio.de

---> Daher nicht die Position der katholischen Kirche ist dort noch so entscheidend, wie auch derzeit die Empörung gegen das Offizialat Vechta aufgrund der Schliessung der katholischen Krankenhäuser Emstek und Löningen zeigt, sondern es sind ganz andere Faktoren sehr sehr wichtig im Emsland/Südoldenburger Münsterland.

WAHLENTSCHEIDEND ist dort NICHT das Thema "Homo-Ehe" ("das interessiert dort fast keinen") oder Bürgerrechtspolitik ("Panzerlieferung nach Saudi-Arabien ist vollkommen unwichtig").

WAHLENTSCHEIDEND aber ist dort vor allem das Thema LANDWIRTSCHAFTSPOLITIK.

Das Südoldenburger Münsterland/Emsland sind die REGION mit der stärksten Veredelungsindustrie (Fleischproduktion von Schweinen, Kälbern und Puten) in Deutschland. Die REGION hängt von der Landwirtschaft und den weiterverarbeitenden Betrieben (Schlachtereien, Molkereien, usw.) ab.

Daher entscheidet dort wie die Parteien im Bereich der Landwirtschaftspoltik aufgestellt sind und da schneiden insbesondere die Grünen bei der dortigen in der Landwirtschaft tätigen Bevölkerung sehr negativ ab. Es sind Fragen wie die Subventionspoltik der EU in den kommenden Jahren aussschaut, welche umweltrechtlichen und tierrechtlichen Auflagen Landwirte künftig erhalten, wohin die Preise der landwirtschaftlichen Produkte gehen oder auch was passiert mit dem Jagdrecht der Landwirte und was passiert bei den Biogasanlagen.

DAHER nochmals "Homo-Ehe" oder Bürgerrechtspolitik beeinflussen dort die Wahlentscheidung so gut wie keinen dortigen Wähler, das ist denen ganz egal und dort herrscht wenn überhaupt der Gedanke vor "Leben und leben lassen": die Leute haben nix dagegen aber beschäftigen sich kaum mit diesem Thema, weil die wenigen homosexuellen Menschen, die dort geboren werden, in der Regel nach Hamburg, Hannover, Bremen und Osnabrück oder Münster wegziehen.

Es ist daher die Landwirtschaftspolitik, die im Emsland und Südoldenburger Münsterland wahlentscheidend ist und da vertrauen dort die meisten Wähler der CDU und in keinster Weise den Grünen oder der Linkspartei, weil sie bei letzteren beiden Parteien eine Gefährdung von landwirtschaftlichen Arbeitsplätzen und Umsatzeinbussen der mittlerweile industrialisierten Landwirtschaft vermuten.


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#5
19.12.2012
20:48:59


(+3, 5 Votes)

Von Felix


Das Problem mit solchen Aktionen ist, dass da die Antworten der Parteien stehen und nicht deren tatsächliches Verhalten.

Besonders groß ist dieser Unterschied ja immer bei der FDP.

Dass die da z.B. bei "Steuerliche Gleichstellung" Ja sagen, obwohl sie das gemeinsam mit der Union erfolgreich verhindern, ist schon fast eine Frechheit. Das gleiche gilt für Art. 3 GG, etc., was die FDP zwar angeblich immer will, dann aber doch torpediert.

So offen den Wählern ins Gesicht rein lügen kann echt nur die FDP!


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#6
19.12.2012
20:57:55


(+3, 5 Votes)

Von Nico


Aha, für die FDP soll sich der Staat also beim Kampf gegen Homophobie raushalten. Entsprechend lehnen sie auch Homo-Aufklärung an Schulen und einen Schulunterricht, der Homosexualität behandelt, ab.

Wer sonst soll denn bitteschön Homophobie bekämpfen? Oder soll das wieder der ominöse "Markt" regeln, der das schon seit Jahrzehnten nicht geregelt hat?

Und wo sonst, als an Schulen soll man aufklären?! Wenn sich die Homophobie bereits gefestigt hat, ist es zu spät. Man MUSS in der Schule ansetzen!

Wieviele Schüler sollen noch gemobbt werden und evtl. sogar in den Selbstmord getrieben werden, ehe die FDP aufwacht?


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#7
19.12.2012
21:02:27


(+4, 6 Votes)

Von Heiko D


Die einzigen Parteien, die auf alle Fragen mit JA geantwortet haben, sind Grüne und Linkspartei...

Und bei der FDP sind die Antworten ja eh nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Mal abgesehen davon, dass die FDP auf das meiste mit NEIN oder gar nicht geantwortet hat.


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#8
19.12.2012
21:26:46


(+1, 3 Votes)

Von Simon H


Dass die FDP uns weiterhin diskriminieren will, ist schon schlimm genug!

Dass die aber sogar Gewaltprävention und Opferhilfe ablehnen, ist ein Armutszeugnis!

Wie kann man die FDP noch wählen?!


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#9
20.12.2012
00:00:13
Via Handy


(+5, 5 Votes)

Von queerson1337


Also mich wundert es, dass die Piratenix zu steuerlichen Gleuchstellung gesagt haben. Vermutlich will man noch entsprechende Parteitagsbeschlüsse abwarten (schließlich gibt es neben der Queer-Politik ja auch noch andere Bereiche, die man als 6 Jahre alte Partei entdecken und festlegen muss) und einer Basisentscheidung nicht vorgreifen. Aus anderen Landesverbänden und dem Bundesverband, aus manchen Flyern und aus der Arbeit in der parteiinternen AG Queeraten weiß ich aber sicher, dass die Gleichstellung befürwortet wird.


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#10
20.12.2012
01:42:52


(0, 2 Votes)

Von TheDad
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Antwort zu Kommentar #4 von Timm Johannes


Ganz Niedersachsen ist von den Römern besetzt..

Ganz Niedersachsen ?
Nein..Ein kleiner..bla bla bla..

Thorsten1 hat recht..
Nds ist die größte zusammenhängede Provinz in Europa, da ändern auch ein paar Hundert zugezogene kasachstanische (orthodoxe[auch nicht besser als Katholiken]) Spät-Aussiedler nichts dran..

Und die Zahlen sagen ja wohl alles :
Landtagswahl 2008 :
Wk 67 Cloppenburg : 70,4 % Erststimmen..
WK 80 Lingen(Ems) : 62,2 % Erststimmen..
Wk 81 Meppen(Ems): 63,8 % Erststimmen..

Die Hannoveraner behaupten von sich das "reinste Hochdeutsch" im Lande zu sprechen..
Fragt Mann dann aber einen Hannoveraner woher er denn sei, sagt der aus "Linden, Ricklingen, Alt-Ricklingen oder Stöcken", was die jeweiligen Stadtteile meint..

Fragt Mann einen Bremer ist der aus Bremen, und nicht aus Hastedt oder Kattenturm, und der Münchener kommt aus München und nicht aus Schwabing oder Ottobrunn..
Wenn das nicht provinziell ist !?..

Als Bremer der in Hannover lebt leiste ich hier dringend notwendige Entwicklungshilfe, das nur mal am Rande..

Und der Gipfel der Provinzialität, der sich durch konservatives, starrsinniges festhalten an althergebrachtem auszeichnet ist, das dieses Bundesland quasi immer noch ein KZ betreibt..

Jaaaa..
Richtig gelesen..

Die Justizvollzugsanstalt Meppen/Hesepe als Teil der JVA-Lingen wurde auf dem Gelände des ehemaligen Aussenlagers XI erbaut, das zur Organisationseinheit des KZ-Neuengamme bei Hamburg gehörte, und in dem zwischen 1933 und 1945 neben Juden, Roma und Sinti, Kommunisten und SPD-Abgeordneten des Reichstages, natürlich auch Homosexuelle und Ausländische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene eingesperrt waren..

Nach einer kurzen Zwischennutzung durch kanadische Truppen als Wohn-und Auffanglager für ehemalige Internierte, Flüchtlinge, Deportierte und Heimatlose übernahm 1948 der "Vortand der Strafanstalten Emsland" die Führung über das Lager..

Und wer wurde eingesperrt ?
Richtig..
Homosexuelle und allerlei andere Straftäter, darunter natürlich auch Jüdische Gefangene, Sinti und Roma, und auch ehemals poltisch Verfolgte..

Wer´s nicht glaubt, kann es nachlesen :

Link zu www.justizvollzugsanstalt-lingen.niedersachsen.de (PDF)


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