Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 22.01.2013           2      Teilen:   |

Ehegattensplitting

Schleswig-Holstein: Inititative im Bundesrat?

Der Landtag in Kiel - Quelle: UphoffHe
Der Landtag in Kiel (Bild: UphoffHe)

Das Land Schleswig-Holstein könnte eine erneute Bundesrats-Initiative für die steuerliche Gleichstellung von Lebenspartnern starten. Ein Antrag (PDF), der die Landesregierung zu einem entsprechenden Handeln auffordert, wird voraussichtlich am Mittwoch im Parlament beraten.

Er wurde von SPD, FDP, Grünen, Piraten und SSW gemeinsam formuliert, nur die CDU ist nicht vertreten. Der Bundesrat hatte sich in den letzten Monaten bereits mehrfach für eine Gleichstellung ausgesprochen, wurde aber von der Bundesregierung aus Union und FDP ignoriert – zuletzt beim Vermittlungsergebnis zum Jahressteuergesetz (queer.de berichtete). Im Dezember hatte die CDU auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, das Ehegattensplitting für schwule und lesbische Paare nicht einzuführen, solange es vom Bundesverfassungsgericht nicht dazu gezwungen wird (queer.de berichtete).

Nach dem Machtwechsel im letzten Jahr hatte die neue Regierung in Schleswig-Holstein aus SPD, Grünen und SSW zahlreiche Verbesserungen für Schwule, Lesben und Trangender versprochen, darunter eine rückwirkende Gleichstellung für verpartnerte Beamte und ein Aktionsplan gegen Homophobie (queer.de berichtete). (nb)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 2 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 28             2     
Service: | pdf | mailen
Tags: schleswig-holstein, bundesrat, ehegattensplitting
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Schleswig-Holstein: Inititative im Bundesrat?"


 2 User-Kommentare
« zurück  1  vor »

Die ersten:   
#1
23.01.2013
01:24:39


(-1, 3 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Es tut sich was an der Waterkant...


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
23.01.2013
16:33:31


(+1, 3 Votes)

Von Luca


Toll, wie Schleswig-Holstein sich immer wieder neu engagiert. Angesichts der geänderten Machtverhältnisse im Bundesrat durch die Abwahl von Schwarz-Gelb könnte das sogar erfolgreich sein.

Und auch Schleswig-Holstein ist wieder mal ein Beleg dafür, dass es mit Homorechten plötzlich klappt, wenn Union und FDP nicht mehr am Ruder sind!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 


 POLITIK - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Drei Barkeeper in Berlin homophob beleidigt Mit "Regenbogenfahne im Herzen": Werner Graf neuer Chef der Berliner Grünen "Homoheiler"-Verein droht wieder freier Träger der Jugendhilfe zu werden Volker Beck: "Ich bin noch lange nicht weg"
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt