Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 18.02.2013           33      Teilen:   |

Spannung vor Urteilsverkündungen

Adoptionsrecht: Doppelschlag aus Karlsruhe und Straßburg?

Artikelbild
Deutschland wird aller Wahrscheinlichkeit nach ab morgen sein Adoptionsrecht der Realität anpassen müssen. Auch für andere europäische Länder wird der Dienstag spannend. (Bild: Wiki Commons / ScienceGenetics / CC-BY-SA-3.0GFDL)

Am Dienstag entscheiden sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte über Adoptionsverbote für schwule und lesbische Paare.

Der morgige 19. Februar könnte Rechtsgeschichte schreiben: Sowohl in Karlsruhe als auch in Straßburg stehen lang erwartete Urteile zur Gleichstellung von schwul-lesbischen Paaren im Adoptionsrecht an, die weit reichende Konsequenzen haben könnten.

Zwar geht es zunächst nur um Teilbereiche des Adoptionsrechts, um Sukzessiv- und Stiefkindadoption. Doch fallen die Urteile im Sinne der schwulen und lesbischen Paare aus, so ist zu erwarten, dass sie auch einem allgemeinen Adoptionsrecht den Weg weisen.

Fortsetzung nach Anzeige


10 Uhr: Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht wird am Dienstag von seinem temporären Sitz aus Geschichte schreiben - Quelle: Wiki Commons / Matthias Cantow / CC-BY-SA-3.0
Das Bundesverfassungsgericht wird am Dienstag von seinem temporären Sitz aus Geschichte schreiben (Bild: Wiki Commons / Matthias Cantow / CC-BY-SA-3.0)

Das gilt vor allem für das Bundesverfassungsgericht. Um 10 Uhr wird der erste Senat sein Urteil in den Fällen zweier verpartnerter Personen sprechen, die die von den jeweiligen Partnern adoptierten Kinder ebenfalls adoptieren wollen (queer.de berichtete mit Details zu den Klägern).

Anders als bei einer Stiefkindadoption, bei der das leibliche Kind des Lebenspartners adoptiert wird, ist eine solche Sukzessivadoption nach §1742 BGB bislang nur Eheleuten vorbehalten. In der mündlichen Verhandlung deutete sich allerdings bereits an, dass die Richter das als verfassungswidrig einstufen werden (queer.de berichtete).

Im Mittelpunkt wird dabei stehen, dass eine Aufhebung des Verbots dem Kind eine bessere Rechtsstellung ermöglicht. Mit Spannung wird daher vor allem die Begründung des Urteils erwartet: Wie klar lässt sich das Urteil auch auf das allgemeine gemeinschaftliche Adoptionsverbot für Homo-Paare übertragen?

Die Debatte darüber wird ab morgen erneut geführt werden, so stark und mit rechtlichen Argumenten unterfüttert wie nie zuvor. Bereits heute kam Heribert Prantl in der "Süddeutschen" zu dem Schluss, dass die "Adoption von Kindern durch Lebenspartner nicht mehr verboten werden" könne.

11 Uhr: Straßburg

Wird der Europäische Gerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zum Thema revidieren oder zementieren?
Wird der Europäische Gerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zum Thema revidieren oder zementieren?

Noch größere Wirkung könnte ein Urteil entfachen, dass eine Stunde später im nur rund 85 Kilometer entfernten Straßburg verkündet wird. Dort entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Klage eines lesbischen Paares aus Österreich.

Die beiden Frauen ziehen einen Jungen seit dessen neuntem Lebensjahr auf, der heute 17-Jährige stammt aus einer früheren Beziehung der leiblichen Mutter. Der Vater hält Kontakt zum Sohn, zahlt für ihn Unterhalt und lehnt die Adoption durch das Paar ab.

Eine Stiefkindadoption ist schwulen und lesbischen Paaren in Österreich noch verwehrt – während selbst unverheiratete heterosexuelle Paare Kinder adoptieren können. Daher handele es sich bei der Regelung um eine "klare Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung", so Helmut Graupner, der Rechtsbeistand des Paares.

Das Urteil könnte eine europaweite Signalwirkung für mehrere Jahre haben – zumal die Große Kammer aus 17 Richtern entscheidet. Der Tenor wird allerdings mit Spannung und Sorge erwartet: Erst im letzten März hatte eine kleine Kammer des Gerichts entschieden, dass das Verbot der Stiefkindadoption für Homo-Paare in Frankreich in Ordnung geht (queer.de berichtete). Sie sei auch unverheirateten Paaren verboten, daher lege keine Diskriminierung vor. Das Gericht verwies auch darauf, dass es bereits früher festgestellt hatte, dass es kein Menschenrecht auf die Ehe gebe. (nb)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 33 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 218             5     
Service: | pdf | mailen
Tags: adoptionsrecht, sukzessivadoption, stiefkindadoption, karlsruhe, bundesverfassungsgericht, europäischer gerichtshof für menschenrechte
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Adoptionsrecht: Doppelschlag aus Karlsruhe und Straßburg?"


 33 User-Kommentare
« zurück  1234  vor »

Die ersten:   
#1
18.02.2013
17:18:41


(-3, 5 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Dann harren wir der Dinge, die da kommen...


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
18.02.2013
17:55:15


(-4, 8 Votes)

Von Aus Bad Homburg


Ich vermute, die Grosse Kammer wird mit 'nein' entscheiden: im 'Gericht von Strassburg' sind im Prinzip alle eur. Staaten vertreten (nicht nur Westeuropa), und die meisten von ihnen sind mehr oder weniger homophob. Das war schon im Prozess wegen der Kreuze in den ital. Schulen so: 2009 hat die Kleine Kammer entschieden, dass sie gegen die Separation zwischen Kirche und Staat verstiessen, dann hat Regierung von Berlusconi Apell gelegt, und in der Grossen Kammer 2011 mit sehr grosser Mehrheit auch gewonnen. Vielleicht auch besser so. Denn wenn ein anderer Grund (neben der Homophobie) existiert, warum immer noch so viele Leute oder Politiker gegen die Homo-Ehe sind, dann ist das bestimmt die Idee der Homo-Adoption. Man muss im Moment nur nach Frankreich schauen, um zu sehen, um wie schwieriger und kontroverser dieses Thema den ganzen Prozess immer noch macht.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
18.02.2013
17:57:25


(+2, 6 Votes)

Von alexander
Profil nur für angemeldete User sichtbar


[Zwar geht es zunächst nur um Teilbereiche des Adoptionsrechts, um Sukzessiv- und Stiefkindadoption.]
wieder diese BRÖCKCHENPOLITIK !
am besten die kinder gramm-oder stückweise verhöckern !? (ironie aus!)

[Das Gericht verwies auch darauf, dass es bereits früher festgestellt hatte, dass es kein Menschenrecht auf die Ehe gebe. (nb)]

offenbar gibt es aber ein MENSCHENRECHT AUF DISKRIMINIERUNG ??? (und natürlich die bürgerlich und gesellschaftlichen PFLICHTEN, denen aber "HURTIG", nachzukommen ist, speziell wenn es um geld geht !!!)

ich möchte bestimmt nicht alles miesmachen, aber mich kotzt diese beabsichtigte, bewusste krümelpolitik, in ihrer ganz speziellen infamie und bösartig an !
ich hoffe für uns, dass die urteile morgen, wenigstens das bischen "fortschritt" bringen, dass wir uns erhoffen !(dürfen ?)


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
18.02.2013
18:56:27


(-2, 12 Votes)

Von FOX-News


Ich finde das Vorgehen der Lesben unverantwortlich und egozentrisch. Der Vater hat Kontakt zu seinem Kind, zahlt Unterhalt und lehnt logischerweise eine Adoption durch die andere Frau ab. Hat das Kind denn kein Recht auf seinen Vater? Wie kann da einfach die "neue" Frau das Kind wegadoptieren.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
18.02.2013
19:35:39


(+5, 5 Votes)

Von Felix


Hoffentlich gehen beide positiv für uns aus...


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
18.02.2013
21:30:20


(+1, 5 Votes)

Von Timm Johannes


Also höchstwahrscheinlich wird morgen das Bundesverfassungsgericht zugunsten homosexueller Paare entscheiden, da bin ich mir sehr sicher.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
18.02.2013
22:12:11


(+1, 7 Votes)

Von requi


"Die beiden Frauen ziehen einen Jungen seit dessen neuntem Lebensjahr auf, der heute 17-Jährige stammt aus einer früheren Beziehung der leiblichen Mutter. Der Vater hält Kontakt zum Sohn, zahlt für ihn Unterhalt und lehnt die Adoption durch das Paar ab."

Der Vater hat Kontakt und zahlt.
Absolut verständlich das er es ablehnt das sein Sohn durch eine andere Person adoptiert werden soll.

Als Schwuler kann ich nur den Kopf schütteln wie berechnend Frauen sein können und bin froh das ich kein Kind habe.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
18.02.2013
22:55:05


(+5, 7 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #2 von Aus Bad Homburg


Ja, ja, jaaaaaaaaa..
Immer schön den Pessimisten heraushängen lassen, um ja deutlich zu machen, das Mann sich mit den vorenthaltenen Bürgerrechten abgefunden hat, was ?

Kruzifixe haben mit Adoptionsrechten ungefähr so viel zu tun, wie ein Eimer Wasser mit Wüstensand..

Außerdem interessiert das keine Sau ob in italienischen Schulen Jupp anne Latt im Klassenzimmer hängt, so lange das gefällte Urteil in bayrischen Klassenzimmern nicht umgesetzt wird..
Das gab es nämlich mal ein Urteil da die dort verbot..
Hält sich bloß keiner dran, so lange dort Menschen wie Transrapid-Stoiber und Holdrioh-Seehofer an der Macht sind..

Wer wie Du nach außen nicht klar macht das er faktisch diskriminiert wird, muß sich auch nicht wundern, wenn er nicht mal als Mensch zweiter Klasse wahrgenommen wird..

Deine versteckte Lebensweise und die damit verbundene Geisteshaltung sind URSÄCHLICHER TEIL des Fortbestandes von Vorurteilen und Diskrminierung..

Aber wem schreib ich das ?
Geht links rein, und rechts wieder raus..


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
18.02.2013
23:30:04


(+1, 5 Votes)

Von Aus Bad Homburg
Antwort zu Kommentar #8 von TheDad


Doch, die Kruzifixe haben was gemeinsames damit. Italien hat diesen Prozess in der Kleinen Kammer verloren, und dann in der Grossen - haushoch gewonnen. Und das ist kein Zufall: denn in der Kleinen besteht immer noch eine, wenn auch ziemlich geringe, Wahrscheinlichkeit, dass dort die Richter aus eben dem liberalem Teil Europas eine Mehrheit bilden. Dass aber auch in der Grossen Kammer das liberale Lager das Sagen haben kann, ist fast wie ausgeschlossen: das Strassburger Gericht der Eur. Menschensrechte umfasst alle Staaten des Europarates, und die absolute Mehrheit von ihnen ist, milde gesagt, nicht besonders schwulenfreundlich. Klar steht: Homo-Rechte haben bessere Chancen in der Kleinen Kammer, nicht in der Grossen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
19.02.2013
01:29:37


(0, 6 Votes)

Von userer
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #8 von TheDad


TheDad plustert sich auf: "Kruzifixe haben mit Adoptionsrechten ungefähr so viel zu tun, wie ein Eimer Wasser mit Wüstensand."

Das ist, mit Verlaub, blanker Unsinn, was du da schreibst.

Du glaubst also wirklich, dass die Religiösen keinerlei Einfluss auf Gesetze und Richter nehmen?

Du willst uns also wirklich weismachen, es gäbe keine christliche Lobbyarbeit in der Politik?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  1234  vor »


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Volker Beck: "Ich bin noch lange nicht weg" Leander Haußmann will Merkel wählen – wenn sie die Ehe öffnet Bis zum Jahr 2000 durften Schwule keine Berufssoldaten werden Volker Beck: Der Beste wurde kaltherzig abserviert
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt