Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 02.06.2013           45      Teilen:   |

Gefahrenprognose als letzte Chance

Gutachten: Nur Polizei könnte Pro Köln vom CSD ausschließen

Artikelbild
Letzte Hoffnung: Ein Ausschluss der Rechtsextremen von der CSD-Parade könnte aus Sicherheitsgründen im Rahmen der polizeilichen Gefahrenprognose erfolgen

Nach einem Gutachten des ehemaligen Bonner Polizeipräsidenten Michael Kniesel kann der Cologne Pride lediglich den Standort der Rechtsextremen in der Parade bestimmen.

Der Kölner Lesben- und Schwulentag (KLuST) als Veranstalter des Cologne Pride hatte sich sicher ein anderes Ergebnis erhofft. Nach einem von ihm in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hat er keine Handhabe, die rechtsextreme Partei Pro Köln von der diesjährigen Parade auszuschließen.

Der ehemalige Bonner Polizeipräsident und Rechtsanwalt Michael Kniesel führt in seinem einseitigen Papier zunächst aus, dass Paragraf 6, Absatz 1 des Versammlungsgesetzes für die CSD-Parade nicht angewendet kann: "Eine Beschränkung des Teilnehmerkreises ist bei Versammlungen unter freiem Himmel nicht zulässig."

Dennoch könnte der KLuST theoretisch "durch nicht personenbezogene, sondern objektive inhaltliche Vorgaben in seiner Einladung mittelbar einen Ausschluss für ihn nicht akzeptabler Teilnehmer bewirken, indem er seiner Veranstaltung ein bestimmtes Gepräge gibt", erklärte Kniesel. Als Beispiel führte er an, dass die Veranstalter eines Schweigemarsches Teilnehmer, die Sprechchöre skandieren, von der Polizei entfernen lassen darf.

Fortsetzung nach Anzeige


Der KLuST kann den Standort von Pro Köln bestimmen

Unterlässt der Veranstalter eine solche "Präzisierung" in seiner Einladung, so müsse er nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 84, 203/209) hingegen jeden Teilnehmer akzeptieren, sogar solche, die eine kritische Distanz zum Demonstrationsgegenstand zum Ausdruck bringen wollen. Kniesel merkte zudem an: "Da bei der Einladung zum CSD 2013 eine solche inhaltliche Präzisierung nicht erfolgt ist (und für den Unterzeichner auch schwer vorstellbar ist, wie man mit abstrakten, nicht personenbezogenen inhaltlichen Vorgaben Personen wie Mitglieder bzw. Anhänger von 'Pro Köln' mittelbar ausschließen könnte), versagt der […] mittelbare Ausschluss."

Einziges Trostpflaster: Über ihr Anwesenheitsrecht hinaus haben CSD-Teilnehmer "keinen Anspruch auf Mitgestaltung der Versammlung", so der ehemalige Bonner Polizeipräsident. So könnte der KLuST den Wagen von "Pro Köln" problemlos ganz an das Ende der Parade setzen.

Laut Gutachter Kniesel könnte nur noch die Polizei eine Teilnahme der Rechtsextremen verhindern: "Ob die Anhänger bzw. Mitglieder von 'Pro Köln' überhaupt einen Wagen mitführen können, ob zwischen ihnen und den vor ihnen gehenden bzw. fahrenden Teilnehmern ein Sicherheitsabstand eingehalten werden muss und ob sie möglicherweise aus Sicherheitsgründen gar nicht teilnehmen können, ist Gegenstand der polizeilichen Gefahrenprognose, die zu entsprechenden Auflagen nach § 15 Abs.1 VersG führen kann."

Michael Kniesel (67) war von 1988 bis 1993 Polizeipräsident in Bonn. Als Experte für Versammlungsrecht hat er mehrere Bücher mit Gesetzeskommentaren veröffentlicht. Sein Gutachten wird am Dienstag, den 4. Juni bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung des KLuST um 19 Uhr im NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln im EL-DE-Haus vorgestellt. Die Veranstaltung ist öffentlich. (cw)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 45 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 276             3     
Service: | pdf | mailen
Tags: pro köln, csd köln, cologne pride, michael kniesen, versammlungsrecht
Schwerpunkte:
 CSD Köln
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Gutachten: Nur Polizei könnte Pro Köln vom CSD ausschließen"


 45 User-Kommentare
« zurück  12345  vor »

Die ersten:   
#1
02.06.2013
22:41:19


(+2, 6 Votes)

Von alexander
Profil nur für angemeldete User sichtbar


ALSO HABEN WIR OFFENBAR "LÜCKEN" IN UNSEREM VERSAMMLUNGSRECHT???
weil bei "normalen demos" kein mensch auf die idee kommt, für die "gegenseite mitzudemonstrieren"???
IM KLARTEXT, SCHWULE WERDEN AUCH NOCH IN DIESEM BEREICH ALS "LÜCKENBÜSSER", FÜR MANGELHAFTE GESETZE MISSBRAUCHT!!!

absurder geht's nimmer!

[Michael Kniesel (67) war von 1988 bis 1993 Polizeipräsident in Bonn. Als Experte für Versammlungsrecht hat er mehrere Bücher mit Gesetzeskommentaren veröffentlicht.]

soll er, aber wir schreiben das jahr 2013 und ich denke, wenn dieser EXPERTE so wief ist, hätte er diese "gesetzeslücke" entdecken müssen!()
aber nun haben die kölner ja den freibrief und können völlig "gewissensfrei" ihren TUNTENKARNEVAL GENIESSEN!!!
schöne neue SCHWULE WELT!!! ich warte mal den tag danach ab und bin sehr gespannt auf die reaktion der "mitschwestern und brüder"???
ICH AHNE NICHTS GUTES!!!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
02.06.2013
22:54:49


(+8, 8 Votes)

Von Felix


Das darf doch wohl nicht wahr sein!

Wird man in Deutschland tatsächlich gezwungen, auf einem CSD Rassisten und Homohasser mitmachen zu lassen, die der Idee des CSD entgegenstehen und ihn für ganz andere Zwecke missbrauchen?!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
02.06.2013
22:59:09


(+7, 9 Votes)

Von Sebi


Naja, ein Gutachten eines ehemaligen Polizeipräsidenten ist ja kein Gerichtsurteil!

Nicht umsonst hat man in einer Demokratie Gewaltentrennung und der Mann war ja nie in der Judikative.

Mal abgesehen davon, dass ich so ein Urteil eher von einem Jura-Professor hätte machen lassen, würde ich es da auf einen Prozess ankommen lassen und das notfalls bis zur letzten Instanz durchziehen.

Hier geht es um eine ganz grundsätzliche Frage für die Zukunft der CSDs. Ansonsten müssten wir auch in Zukunft die NPD mitmachen lassen oder Leute, die auf dem CSD Werbung für "Heilungstherapien" machen oder beim CSD behaupten, Homosexuelle seien pervers. Das kann doch wohl nicht sein...

Das muss man jetzt bis zuletzt durchkämpfen.

Also:
Teilnahme verbieten und wenn die dann wirklich klagen (was man noch nicht mal weiß, vielleicht ist denen das Risiko zu groß und die behaupten das nur), das ganze durchziehen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
02.06.2013
23:01:25


(+6, 8 Votes)

Von Yannick


Wenn die wirklich teilnehmen, werde ich nicht teilnehmen!

Ich werde nie an einer Veranstaltung teilnehmen können, wo Faschisten mitmachen. (Zumal die sogar auch noch homophob sind...)

Das einzige, was ich mir vorstellen könnte, wäre bei den angekündigten Blockaden mit zu machen. Denn so einen CSD sollte man lieber verhindern. Lieber gar kein CSD als einen mit Faschisten, der uns mehr schaden als nützen würde...


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
02.06.2013
23:15:22


(+4, 8 Votes)

Von herve64
Aus München (Bayern)
Mitglied seit 09.12.2008


Wie bitte? Als Veranstalter einer Demonstration hat hat man SEHR WOHL das Recht zu bestimmen, wer mitmarschiert und wer nicht. Alles Andere ist Blödsinn und lächerlich! Ich habe eher den Verdacht, dass die Damen und Herren vom KLuST sich hier ein Gefälligkeitsgutachten ausstellen haben lassen, um sich nach außen reinwaschen zu können. Dumm nur, dass diese Strategie nicht funzt!

Also bleibt nur eines: einen WIRKLICHEN CSD in Köln zu organisieren und diese unsägliche "offizielle" Veranstaltung zu boykottieren.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
02.06.2013
23:49:59


(+9, 9 Votes)

Von m123


ich bin mir sicher, dass falls die rechtsextremen es wagen sollten am CSD teilzunehmen, dass man sich kreative dinge ausdenken kann um die rechtsextremen regelrecht vorzuführen!

Die Rechtsextremen sollten ihre Teilnahme nochmal überdenken. ;)

Wir haben auch schon ein paar kreative Ideen, was wir mit den Rechtsextremen machen würden, wenn sie sich tatsächlich in den CSD mischen. Aber die werden hier natürlich noch nicht verraten. ;)

Die rechtsextreme Partei "Pro Köln" kann sich warm anziehen. ;)


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
03.06.2013
00:16:41


(+5, 5 Votes)

Von fink


jetzt bin ich ehrlich überrascht.

wir können wohl annehmen, dass sich kniesel in den gesetzen gut auskennt. aber ob man nicht besser noch weitere personen konsultieren sollte und nicht nur ihn? ich vermute ja, dass der klust sich schon seit längerem auch mit den örtlichen behörden austauscht (wenn nicht, wäre das echt sträfliche dummheit!), und ich hoffe immer noch, dass man sich auf einen legalen ausschluss einigen kann. auch die kölner behörden sollten doch ein interesse an einem friedlichen csd haben.

zu yannik:
weshalb den gesamten csd verhindern? was können denn die anderen teilnehmer_innen dafür?

sollte sich der proköln-wagen wirklich nicht ausschließen lassen, dann würde er ganz am ende des zuges aufgestellt werden, es würde also eine gezielte blockade möglich sein.

sicherlich verdienen die klust-leute einiges an kritik, aber soll es in den nachrichten heißen "kritiker blockierten den csd, weil sie den veranstaltern vorwarfen ...?" das kann es doch auch nicht sein.

m.e. muss die kritik an klust intern geschehen, aber nicht bei der veranstaltung selbst. der öffentlichkeit muss deutlich gemacht werden, wer hier der wirkliche störenfried und gegner ist.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
03.06.2013
00:24:06


(+3, 9 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Ähnlich wie in diesem "Gutachten" hat sich Michael Kniesel bereits in einem Interview geäußert..

Bereits damals habe ich dazu geschrieben das damit sehr wohl ein Ausschluß möglich ist, und ich wiederhole meine These :

Es liegt an KLuST die Teilnahmekriterien zu präzisieren..

Diese könnten z.B. lauten :

Die Teilnahme von Politischen Parteien die in ihren aktuellen Partei-Programmen eine Ehe-Öffnung ablehnen, die Gleichstellung ablehnen, sich gegen ein Adoptionsrecht für LGBT´s aussprechen, und sich für den Ausschluß einzelner Gruppen aus der Gesellschaft aussprechen, sind von der Teilnahme am Umzug und an den nachfolgenden Veranstaltungen ausgeschloßen..

Damit müßten dann zwar auch die CDU/CSU und die FDP, sowie Vertreter der Kirchen (HUK) zu Hause bleiben (Oooooooch), aber die Rechten bleiben auf jeden Fall draußen..

Das hätte alles schon im April beim Eingang des Teilnahme-Antrages erfolgen können..

Weiter könnte Mann argumentieren :

Die Gestaltung des Wagen´s mit Plakaten zu Wahlen ist untersagt..

Die Musikliste der Teilnehmer ist bei Anmeldung mit einzureichen..
Grobe Abweichungen von dieser führen zum sofortigem Ausschluß..

Und Fertig..


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
03.06.2013
00:31:40


(+5, 7 Votes)

Von kuesschen11
Aus Darmstadt (Hessen)
Mitglied seit 26.08.2012


Es obliegt doch dem Veranstalter, den einzuladen, der FÜR die Ziele des CSD steht.

Schon vor 44 Jahren ging es um Entkriminalisierung von gleichgeschlechtlicher Liebe, um die Legalisierung von Menschen- und Bürgerrechten, Befreiung aus der menschenunwürdigen Diskriminierung.

Heute demonstrieren LGBT um die Gleichstellung ihrer Rechte, was Ehe/Lebenspartnerschaft betrifft und weiter gegen Homophobie in der Gesellschaft.

Pro Köln hat mit seiner faschistischen Gesinnung bei einem CSD überhaupt nichts verloren. Da wollen Rechtsextreme und religiöse Fanatiker die Demonstration missbrauchen und in ein schlechtes Licht rücken.

Für Rassismus und Homophobie sollte der Veranstalter jedoch kein Forum bieten. Sollen die woanders demonstrieren oder gerichtlich klagen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
03.06.2013
00:44:28


(+16, 16 Votes)

Von bogybogy
Aus Bochum (Nordrhein-Westfalen)
Mitglied seit 17.09.2009


Link zu www.queergestellt.de

Stellungnahme von queergestellt
zur Anmeldung von pro Köln zur CSD-Parade und zur Rolle des KLuST

Der CSD ist unser Tag! Mit ihm erinnert die LGBT-Community an die mehrtägigen Straßenschlachten in der Christopher Street in New York von 1969. Nach andauernder Unterdrückung und diversen Razzien durch die Polizei reichte es den Schwulen, Lesben und Tunten und sie schlugen zurück. Der Startschuss für eine emanzipierte Schwulen- und Lesbenbewegung war mit Gewalt geboren.

In Köln wird die Parade seit 1991 vom KLuST (Kölner Lesben und Schwulen Tag) organisiert. Wir vom Bündnis queergestellt haben uns seit unserer Gründung 2001 immer am Kölner CSD und dem KLuST gerieben. Kritisiert haben wir die Kommerzialisierung der Parade und die anbiedernde Haltung gegenüber der heterosexuellen Normgesellschaft. Auch haben wir immer wieder die fehlende politische Abgrenzung des KLuST nach rechts kritisiert.

Zu nennen wären da z.B.:

2007 veröffentlicht der KLuST eine Karikatur, die eine Übersicht über die Homo-Rechte in Europa zeigt und auf der der damalige Präsident Polens als primitiver Höhlenmensch gezeigt wurde. Diese entwürdigende Darstellung von Menschen findet sich sonst nur in der Propaganda der extrem Rechten. Die Karikatur befindet sich im übrigen immer noch auf der KLuST-Homepage.

Als Protest gegen den CSD/Europride 2002 kündigt pro Köln eine Mahnwache wider den Werteverfall an. Der KLuST kommt nicht über wirkungslose Verlautbarungen hinaus. Zur Absage der pro Köln-Mahnwache führt dann eine von queergestellt organisierte Kundgebung.

Im CSD-Programmheft 2004 finden sich an die Kölner Stadtratsfraktionen verschickte Fragebögen. Unkommentiert abgedruckt wird auch die Antwort von pro Köln. Der KLuST behandelt also pro Köln nicht nur als eine ganz normale Partei, sondern verbreitet sogar ihre Statements.

Dass pro Köln jetzt glaubt an der CSD-Parade teilnehmen zu können, kann als logische Konsequenz darauf gesehen werden, dass der KLuST keinen klaren Standpunkt vertritt. Wer sich nicht klar von der extremen Rechten abgrenzt, sondern ihr sogar Anknüpfungspunkte bietet, darf sich nicht beschweren, wenn diese dann von pro Köln genutzt werden.

Wir erwarten, dass sich der KLuST aktiv gegen den aktuell wieder grassierenden Rassismus positioniert. Die verbreitete Angst vor Armutszuwanderung ist kein Resultat der Propaganda der extremen Rechten. Dieser Rassismus kommt aus der Mitte der Gesellschaft und ist auch in der LGBT-Community weit verbreitet. Vom KLuST ist hierzu genauso wenig zu hören wie zur markt-radikalen Unterscheidung zwischen nützlichen und unnützen Ausländern.

Dem Stadt-Anzeiger ins Heft zu diktieren, dass die Anmeldung von pro Köln zur Parade zum kotzen gefunden wird, reicht nicht aus. Da der KLuST Teil des Bündnisses Köln stellt sich quer ist, erwarten wir das der KLuST genau das macht und sich pro Köln entschieden entgegenstellt. Und zwar mit Worten UND Taten. Sich beim ehemaligen Polizeipräsidenten von Bonn juristischen Rat einzuholen, zählen wir nicht dazu. Und sich darauf zu berufen, dass der KLuST rechtlich gezwungen sei, pro Köln mitmarschieren zu lassen, lassen wir schon gar nicht gelten!

Die penetrant-einseitige Fixierung des KLuSTs auf die Homo-Ehe haben wir schon immer für falsch gehalten, da dies nur einen Teil der Szene repräsentiert. Für queergestellt gilt daher nach wie vor:

Nicht die bürgerliche Mitte kann das Ziel sein, sondern eine freie Gesellschaft ohne Unterdrückung. Wir werden uns daher pro Köln entschlossen entgegenstellen, ob mit oder ohne den KLuST.

Wir bleiben kompromisslos.
Keinen Fußbreit den Faschist_innen.
Keine falsche Toleranz.

gez.:
queergestellt

ps.
Jetzt mal so ganz privat:
Liebe Elfi Scho-Antwerpes, deine absolut grandiose Idee, pro Köln bei der Parade den Rücken zuzudrehen findet sogar meine Oma total lahm! und überhaupt!! Rassist_innen und Faschist_innen den Rücken zuzudrehen und so zu tun, als ob man sie nicht sehen würde, bzw. als ob es sie nicht geben würde, ist die denkbar beschissenste Idee überhaupt! Nix gelernt: setzen, sechs!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  12345  vor »


 POLITIK - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Israel: Gleichstellung ausländischer Homo-Partner geplant Tag der Menschenrechte: EKD wirbt für LGBTI-Gleichbehandlung Die Poesie der ersten schwulen Liebe US-Politiker: Homo-Paare sind von Dämonen besessen
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt