Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 24.06.2013           14      Teilen:   |

Ankündigung

Irland: Möglicherweise nächstes Jahr Referendum zur Ehe-Öffnung

Labour-Chef Eamon Gilmore setzt sich für die Gleichstellung ein
Labour-Chef Eamon Gilmore setzt sich für die Gleichstellung ein

Der stellvertretende Premierminister der Republik Irland hat angekündigt, dass 2014 ein Volksentscheid zur Ehe-Öffnung stattfinden könnte.

Eamon Gilmore, der auch Chef der sozialdemokratischen Labour-Partei ist, hat bei einer Veranstaltung des Gay and Lesbian Equality Network (GLEN) in Dublin angekündigt, dass die Bürger "irgendwann im nächsten Jahr" darüber entscheiden können, ob Homosexuelle dieselben Eherechte erhalten wie Heterosexuelle. Das berichtet der "Irish Independent".

Erst im April hatte der Verfassungskonvent mit großer Mehrheit empfohlen, die Ehe für Schwule und Lesben zu öffnen (queer.de berichtete). Das Referendum wird voraussichtlich am gleichen Tag stattfinden, an denen auch über andere Reformvorschläge des Konvents abgestimmt wird. Nach einer Umfrage vom Februar würden 73 Prozent der Iren für eine Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Eherecht stimmen.

Die Labour-Partei regiert derzeit in einer Koalition mit der konservativen Fine Gael, die der Ehe-Öffnung distanzierter gegenübersteht. Allerdings fordert die Jugendorganisation der Konservativen die Gleichstellung. Neben Labour befürworten auch die rechtsliberale Fianna Fáil, die Grünen sowie die linksgerichtete Sinn Féin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die katholische Bischofskonferenz bezeichnete eine mögliche Gleichstellung als "schädlich für das Gemeinwohl".

Im Nachbarland Großbritannien ist derzeit ebenfalls die Ehe-Öffnung auf der Tagesordnung: Das Unterhaus in London hat bereits der Gleichstellung in England und Wales zugestimmt (queer.de berichtete). Auch Schottland plant die Ehe-Öffnung (queer.de berichtete). Nur das Regionalparlament von Nordirland hat die Gleichstellung vor wenigen Monaten abgelehnt (queer.de berichtete). (dk)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 14 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 23                  
Service: | pdf | mailen
Tags: irland, ehe-öffnung
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Irland: Möglicherweise nächstes Jahr Referendum zur Ehe-Öffnung"


 14 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
24.06.2013
17:34:56


(+2, 4 Votes)

Von m123


Dann werden die Kirche und religiöskonservative Gruppen sehr viel Zeit haben um bis zum Referendum gegen Homosexuelle zu hetzen und die Meinung der Bevölkerung umschlagen zu lassen in eine Ablehnung der Eheöffnung.

Ein Volksentscheid über die Rechte einer Minderheit ist meiner Meinung nach nicht legitim. Bei einem Volksentscheid ist die Minderheit den Vorurteilen der Bevölkerung frei ausgesetzt. Jeder kann in geheimer Wahl gegen gleiche Rechte für die Minderheit stimmen, ohne das begründen zu müssen und ohne dafür Kritik einstecken zu müssen.

Bei einem Parlamentsbeschluss wird zumindest erstmal mehr oder weniger sachlich über die Rechte einer Minderheit debattiert und dann von einer Volksvertretergruppe, also den Abgeordneten, entschieden. Wie man am Beispiel von Deutschland sieht, ist das aber auch nicht der beste Weg um zu gleichen Rechten zu gelangen. Aber zumindest müssen die Abgeordneten in der Debatte ein wenig begründen und auch Kritik einstecken, und setzen sich dem Risiko aus nicht wiedergewählt zu werden, vor allem wenn die Abstimmung namentlich vorgenommen wird.

Am besten ist ein Urteil des höchsten Gerichts, d. h. der Klageweg vor Gericht. Die Richter sind noch strenger an Sachargumente gebunden als Parlamentarier, sie müssen nämlich nah an der Verfassung argumentieren. Und wenn die Verfassung sagt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und wenn es keine Sachgründe gibt gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe zu verwehren (und diese Sachgründe gibt es nicht), dann MUSS ein Verfassungsgericht, welches seine Sache korrekt macht, für die Eheöffnung urteilen.

Natürlich wird es vom Volk über das Parlament bis hin zu den höchsten Gerichten immer weniger, d. h. immer weniger Leute entscheiden über die gleichen Rechte einer Minderheit. Und natürlich besteht auch bei Richtern die Gefahr, dass persönliche Vorurteile ins Urteil einfließen. Aber Richter eines höchsten Gerichts sind in den meisten Fällen ziemlich gebildet und verantwortungsbewusst.

Selbst in einer Demokratie ist eine Minderheit immer der Willkür der Mehrheit bzw. bestimmter Angehöriger der Mehrheit ausgesetzt, wenn es um die Frage geht ob die Minderheit gleiche Rechte bekommen sollte. Leider sind Minderheiten somit immer auf das Wohlwollen der Mehrheit angewiesen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
24.06.2013
18:44:21


(+3, 3 Votes)

Von ehemaligem User timpa354
Antwort zu Kommentar #1 von m123


Ich denke auch, dass man die Menschenrechte von Minderheiten nicht Mehrheitsentscheidungen überlassen darf, zumal die katholische Kirche in Frankreich gezeigt hat, dass sie auch mit dem Teufel( Rechtsradikalen) tanzt um gegen die Menschenrechte von Minderheiten zu hetzen. Wer jetzt noch nicht begriffen hat , wie die katholische Kirche tickt, der soll ruhig weiter Kinder Messdiener werden lassen, aber dann auch nicht angejammert kommen, wenn die Kinder von Priestern missbraucht werden.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
24.06.2013
19:05:36


(+2, 4 Votes)

Von userer
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Das Recht auf Eheschließung ist ein Grund-/Menschenrecht und darf nicht Gegenstand einer Volksabstimmung sein!

Oder wollen wir demnächst das Volk auch darüber abstimmen lassen, ob Frauen wirklich wählen dürfen?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
24.06.2013
19:37:39


(+3, 3 Votes)

Von Sebi


Ohje, da wird jetzt die Propagandamaschine der Homohasser anlaufen und bis dahin im Dauerfeuer Hass verbreiten...

Wollen wir hoffen, dass dennoch Vernunft und Liebe siegen und das Referendum erfolgreich ist.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
24.06.2013
19:54:20


(+3, 3 Votes)

Von Alex
Antwort zu Kommentar #4 von Sebi


Das fürchte ich auch. Die werden bei dieser letzten Schlacht auch noch den letzten Cent investieren, um das zu verhindern...

Wollen wir hoffen, dass es dennoch klappt!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
24.06.2013
21:49:56


(0, 2 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Die Eheöffnung in Irland WIRD kommen und gegen kein Geld der Welt kann die Katholische Kirche es mit ihren Schmutzkampagnen verhindern! Irlands Menschen haben noch ein gesundes Gehirn! Darum werden sie mit großer Mehrheit DAFÜR stimmen und die Katholiban eiskalt abblitzen lassen!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
25.06.2013
09:43:01
Via Handy


(+3, 3 Votes)

Von Gesetze


Wenn sich UK schon für Ehe für alle entschieden hat, so soll Irland folgen. Ohne Referendum, denn man weiß nicht, wer hetero,homo,bi
ist, so entstehen Vorwürfe. Gegen heißt nicht unbedingt hetero oder bi und für bedeutet allgemein. Das völlig unakzeptabel ist die Tatsache, dass manche Länder die Gesetze geniessen andere nicht. Tendenz ist die Ehe für alle und nicht die Partnerschaft, die zwar vom Land zu Land unterschiedlich ist aber wenig Rechte beinhaltet.
Das gleiche sollen sich Österreich und die Schweiz überlegen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
25.06.2013
16:28:12


(0, 2 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #3 von userer


Warum nicht ?

In Deinem Kommentar offenbahrst Du eine grundsätzliche Ablehnung von plebiszitärer demokratischer Beteiligung ?

Die Frage ist ja nicht ob hier Rechte abzuschaffen wären, und eine solche Frage müßte erst einmal die Hürden für eine Volksabstimmung nehmen, bevor sie vom Volk dann bei der Abstimmung abgelehnt würde..

Eine Mehrheit von 73 % der Bevölkerung ist für die Eheöffnung..

Wenn da eine Volksabstimmung helfen kann die in einer anderen Volksabstimmung gewählten Politiker in die richtige Richtung zu schubsen, so ist sie durchaus sinnvoll..


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
25.06.2013
20:09:00


(+3, 3 Votes)

Von userer
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #8 von TheDad


TheDad unterstellt: "In Deinem Kommentar offenbahrst Du eine grundsätzliche Ablehnung von plebiszitärer demokratischer Beteiligung ?"

Mutmaßungen und böswillige Stimmungsmacherei, so eine Einstellung bei mir raus- bzw. reinlesen zu wollen!

Ich bin allerdings sehr wohl gegen Abstimmungen über Menschen- und Grundrechten. Die stehen einfach nicht zur Disposition in einem zivilisierten Gemeinwesen.

Heute sind 73 % dafür, aber mit dem richtigen Populisten ist auch ganz schnell eine Mehrheit wieder dagegen. Schau dir die Entwicklung in Russland an: Mit steigender staatlicher Homophobie steigt auch die der Bevölkerung. Daher müssen m. E. Grundrechte von Gesetzes wegen notfalls auch gegen eine Mehrheit geschützt werden und dürfen nicht dem "gesunden Menschenverstand einer Volksabstimmung" unterliegen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
25.06.2013
21:39:22


(-3, 3 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #9 von userer


Zunächst ist eine Frage keine Unterstellung..

Dann werden die meisten Verfassungen in Volksabtimmungen angenommen, oder wie in einigen Staaten auch mal abgelehnt, und das OBWOHL sie die Menschenrechte und die Bürgerrechte beinhalten..

So geschehen mit der EU-Verfassung in verschiedenen Referenden..

Das KANN Mann natürlich negativ empfinden, aber daraus eine grundsätzliche Haltung gegen Volksabstimmungen abzuleiten, so weit würde ich nicht gehen..

In der Schweiz wurde das Frauenwahlrecht im Rahmen eines Plebiszites eingeführt..
In fast allen Kantonen jedenfalls..

Unser GG wurde nicht in einer Volksabstimmung angenommen..
Aber durch die Landtage..
Diese wiederum wurden aber in einer Volksabstimmung ernannt, die Mann Wahl nennt..

Natürlich müssen Grundrechte auch gegen eine Mehrheit geschützt werden, das gebietet alleine unsere Geschichte..

Deshalb hat der Gesetzgeber für Plebiszite auch hohe Hürden geschaffen, und so überwinden die meisten Volksbegehren diese Hürden in den Bundesländern gar nicht, zumal wenn sie sich gegen allgemeine Rechte wenden..

Warum dann also die Angst entwickeln, Volksbegehren könnten dazu genutzt werden um Rechte abzuschaffen ?

Der positive Effekt der direkten Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren ist viel größer als die darin liegende Gefahr..


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  12  vor »


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Gayromeo-Räuber "Marcus" festgenommen Magdeburg: Einstimmiger Beschluss für Hirschfeld-Gedenktafel "Tapetenwechsel 2.0" im Schwulen Museum* Studie: Intimrasur erhöht Krankheitsrisiko
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt