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Die Homogegner haben keinen Erfolg mehr vor Gericht

Der oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien hat am Montag einstimmig einen Eil-Antrag von Homo-Gegnern abgelehnt, gleichgeschlechtliche Eheschließungen sofort wieder auszusetzen.

Geklagt hatte die Gruppe "Protect Marriage", die 2008 Proposition 8 mitorganisiert hatte. Der Supreme Court of California wird die zugrunde liegende Klage zwar behandeln und hat weitere Informationen eingefordert. Ein Urteil wird frühestens im August erwartet. Rechtsexperten sind sich jedoch weitgehend einig, dass der oberste kalifornische Gerichtshof sich als nicht zuständig erklären wird, weil er sich nicht in Bundesrecht einmischen darf.

Die Homo-Gegner hatten argumentiert, dass die Aufhebung von Proposition 8 durch einen Bundesrichter nur die beiden Klägerinnen betreffe, nicht aber alle Kalifornier. Andere Schwule und Lesben, so die Argumentation von "Protect Marriage", müssten ihr Recht ebenfalls einklagen.

Homo-Aktivisten sind davon überzeugt, dass die Klage keinen Erfolg haben werde: "Diese unbegründeten, allerletzten Versuche von einigen homofeindlichen Gruppen werden nichts mehr am Lauf der Geschichte ändern können. Die Ehe wird weiterhin allen Kaliforniern offen stehen. Punkt.", sagte Kate Kendell von National Center for Lesbian Rights.

Der Volksentscheid Proposition 8, der vor fünf Jahren mit knapper Mehrheit gebilligt wurde, entzog Schwulen und Lesben das bereits gewährte Recht auf Eheschließungen (queer.de berichtete). Ein Bundesrichter entschied aber 2010, dass der Volksentscheid gegen die US-Verfassung verstoßen hat (queer.de berichtete). Dieses Urteil wurde vergangenen Monat aus formaljuristischen Gründen nicht mehr vom Supreme Court angenommen (queer.de berichtete). Ein Einspruch der Homo-Gegner beim Höchstgericht scheiterte wenige Tage später (queer.de berichtete). (dk)



#1 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 16.07.2013, 18:17h
  • Die Homogegner haben vom Obersten Gerichtshof in Kalifornien eine schallende Ohrfeige bekommen und ich freue mich darüber wie Bolle! Endlich kann die Homoehe ihre Daseinsberechtigung genießen!
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#2 SebiAnonym
  • 17.07.2013, 09:59h
  • Sehr gut! Ich hoffe, dass die Homohasser auch weiterhin mit ihrem letzten Aufbäumen scheitern werden.
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