Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?19717

"Side by side" bringt internationale LGBT-Filme nach St. Petersburg und Moskau

Das Filmfestival "Side by side" aus St. Petersburg ist am Freitag vor einem Bezirksgericht mit einer Berufung gegen die Einstufung als "ausländischer Agent" gescheitert.

Das Gericht bestätigte ein Urteil der vorherigen Instanz aus dem Juni mit einer fast gleich lautenden Begründung, reduzierte die Geldstrafe aber von 500.000 auf 400.000 Rubel (rund 9.200 Euro). Einen Tag zuvor hatte es für die St. Petersburger Organisation "Coming out" hingegen beim gleichen Verfahren einen Freispruch aus formalen Gründen gegeben – allerdings muss die Vorinstanz erneut urteilen (queer.de berichtete). Auch ein Berufungsverfahren zu einem ähnlich hohen Bußgeld gegen die Geschäftsführerin der Organisation läuft noch.

Hintergrund ist ein Ende 2012 in Kraft getretenes Gesetz, nach dem sich Nichtregierungsorganisationen mit ausländischer Finanzierung und politischen Zielen aus eigenen Stücken als "Agent" registrieren müssen. Das Gesetz dient der Schikane der oft kritischen Organisationen und der mit Stimmungsmache gegen vermeintlich ausländisch gesteuerte Organisationen.

Spenden aus dem Ausland

Wer als "Agent" registriert ist, hat härtere bürokratische Auflagen zu erfüllen und kann weiter schikaniert werden, auch Haftstrafen sind möglich. Die jetzigen Prozesse gehen auf Razzien bei zahlreichen NGOs im März zurück (queer.de berichtete). Unter den ersten vier Organisationen, die angeklagt wurden, stammen "Coming out" und "Side by Side" aus der Community. Verfahren gegen Stiftungen deutscher Parteien, gegen die zunächst auch ermittelt wurde, wurden nach Protest eingestellt.

"Side by side" und "Coming out" hatten international zu Spenden aufgerufen, die Aktivisten des Filmfestivals etwa auch bei einem Besuch zum Stadtfest im Berliner Nollendorfkiez. Inzwischen sind die möglichen Bußgelder teilweise gesammelt, über weitere Spenden freuen sich aber beide Organisationen. (nb)



#1 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 27.07.2013, 00:34h
  • Russische Gerichte urteilen mit zweierlei Maß und das ist einfach nur noch peinlich!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 userer
#3 hetero-propAnonym
  • 29.07.2013, 11:03h
  • dieselbe zwanghafte hetero-propaganda (bild), die kindern und jugendlichen überall aufs auge gedrückt wird.
  • Antworten » | Direktlink »