Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 11.09.2013           6      Teilen:   |

Güterrrecht bei Lebenspartnerschaften und Ehen

EU-Resolutionen sollen binationalen Homo-Paaren helfen

Artikelbild
Das Europäische Parlament

Lebenspartner sollen wie Eheleute in einer bi-nationalen Partnerschaft entscheiden können, nach welchem Landesrecht eine Gütertrennung erfolgt.

Manchmal sind Erfolge auch im Kleinen zu finden. Das Europäische Parlament hat am Montag eine Resolution verabschiedet, die – teilweise wie langfristig – zu einer Gleichbehandlung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe in einem weiteren Punkt führt.

Konkret geht es um einen Gesetzentwurf, der Güterstände für bi-nationale Paare regelt. Eheleute sollen demnächst selbst festlegen können, welches nationale Gesetz Anwendung findet, wenn es zu einer Scheidung kommt und das Vermögen gegebenenfalls zu trennen ist.

Mit zwei Resolutionen hat das EU-Parlament nun nach Lobbying durch die Organisation ILGA Europe beschlossen, dass diese Regelung auch für gleichgeschlechtliche Paare gilt, egal, ob sie verheiratet sind oder in einer der verschiedenen Arten einer rechtlichen Lebenspartnerschaft.

Fortsetzung nach Anzeige


Viele Ausnahmen

Für sie war zunächst nur das Recht des Landes vorgesehen, in dem die Lebenspartnerschaft geschlossen wurde. Nun muss der Ministerrat die Änderungen noch übernehmen. In der Praxis sieht die Lage jedoch kompliziert aus: Für Großbritannien, Irland und Dänemark gelten die Regeln komplett nicht. Und bei Lebenspartnerschaften haben sie nur eine Wirkung, wenn das jeweilige Land Lebenspartnerschaften anerkennt.

Die ILGA sieht in den Resolutionen einen Erfolg: "Wir begrüßen die Arbeit des Europäischen Parlaments für seine Arbeit, diskriminierende Provisionen zu beseitigen, die einen negativen Effekt auf gleichgeschlechtliche Paare gehabt hätten".

"Mit dem gestrigen Beschluss ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung in Europa umgesetzt", freuten sich auch Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Schwulen und Lesben in der SPD, und Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender des jeweiligen Pendants in einer gemeinsamen Presseerklärung. "Die Vereinfachung der rechtlichen Verfahren hinsichtlich der Güterstände für binationale Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften stellt sicher, dass alle Paare gleichermaßen und unabhängig ihrer sexuellen Orientierung behandelt werden."

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 6 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 48             4     
Service: | pdf | mailen
Tags: lebenspartnerschaft, europa, güterrecht, scheidung
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "EU-Resolutionen sollen binationalen Homo-Paaren helfen"


 6 User-Kommentare
« zurück  1  vor »

Die ersten:   
#1
11.09.2013
14:11:36


(+4, 4 Votes)

Von Berlin
Aus Berlin
Mitglied seit 25.07.2013


auch fuer litauen wird diese regelung nicht gelten.
im oktober 2012 , kurz vor den letzten wahlen
hat die damalige konservativenregierung nach zweijaehrigen verhandlungen mit bruessel entschieden an diesem projekt teilzunehmen nur nachdem eine klare ausnahme bekam ,
naemlich dass diese regelung nur im rahmen der litauischen verfassung und darin befestigten definition der ehe gelten wird.
darin steht aber schon seit dem anfang und inkraftetreten unserer aktuellen verfassung im november 1992 im artikel 38 : {die ehe wird geschlossen aufgrund einer freien entscheidung zwischen mann und frau} und : {der staat anerkannt auch die kirchliche heirat}


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
11.09.2013
14:58:55


(+3, 5 Votes)

Von ehemaligem User timpa354
Antwort zu Kommentar #1 von Berlin


Ich sach´ja, die wollen Europäer sein halten sich aber gleichzeitig ihre Hinterwäldlertüren offen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
11.09.2013
15:19:48


(+2, 2 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Ein wichtiger Schritt auf dem Weg der gegenseitigen Anerkennung von Lebenspartnerschaften in den EU-Staaten, der nicht nur das Scheidungsrecht betrifft, sondern auch Auswirkungen auf das Steuerrecht und das Erbrecht in den einzelnen Staaten haben wird..

So langsam kommen wir an dem Punkt an, an dem sich der Kampf um die Ehe-Öffnung in den einzelnen EU-Staaten internationalisiert, und klar wird, das eine nationale Gleichstellung noch lange nicht das Ende der Gleichstellungsbemühungen darstellt, denn so lange eine spanische oder französische Ehe nicht auch in Deutschland und Litauen als Ehe anerkannt ist, oder in den USA, ist es immer noch keine vollwertige Gleichstellung..


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
11.09.2013
16:16:42
Via Handy


(+6, 6 Votes)

Von daVinci6667
Profil nur für angemeldete User sichtbar


"Und bei Lebens­part­ner­schaften haben sie nur eine Wirkung, wenn das jeweilige Land Lebens­part­ner­schaften anerkennt"

Das ist der grosse Haken! Viele werden von dem "Fortschrittchen" nicht profitieren.

Es gäbe noch soooooo viel zu regeln!

Mein Mann z.B. ist Doppelbürger (Italien/Ch) ich nur CH-Bürger.

In der CH ist mein Mann in eingetragener Partnerschaft, trägt meinen Familiennamen und ich bin sein nächster Verwandter.

In Italien ist er ledig, ich bin ein wildfremder und er behält dort gezwungenermassen seinen Geburtsnamen!

Gleichberechtigung sieht anders aus!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
11.09.2013
16:45:35


(0, 4 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Sieh mal einer an: die Gurkentruppe EU-Parlament kann ja noch Resolutionen verabschieden! Sind die Damen und Herren aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
11.09.2013
16:58:55


(+7, 11 Votes)

Von Pro Intima


Der ehemalige US-Geheimdienstler Edward Snowden wird möglicherweise den Sacharow-Preis für geistige Freiheit (EU-Menschenrechtspreis) erhalten.

Die Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke des Europäischen Parlaments hat Snowdens Kandidatur für diese Auszeichnung vorgeschlagen, so ein Fraktionssprecher.

Das soll am Mittwoch offiziell angekündigt werden. Die Kandidatur wird am 16. September in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, des Entwicklungsausschusses und des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments vorgestellt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Magdeburg: Einstimmiger Beschluss für Hirschfeld-Gedenktafel "Tapetenwechsel 2.0" im Schwulen Museum* Studie: Intimrasur erhöht Krankheitsrisiko Mehr Geld für LGBTI-Projekte im Norden
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt