Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 19.09.2013           20      Teilen:   |

Berlin: Große Koalition kürzt bei Homo-Projekten

Artikelbild
Petitionen und Proteste wie diese haben offensichtlich nichts gebracht

Trotz Protesten im Vorfeld will der Senat jährlich 150.000 Euro beim Kampf gegen Homophobie einsparen.

Der Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Donnerstag eine deftigen Kürzung bei Landesmitteln für die Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) bestätigt. Anträge von Grünen und Linken, die Kürzungen zurückzunehmen, wurden von CDU und SPD abgeschmettert.

Im Doppelhaushalt 2014/2015 fließen so nur 100.000 Euro statt 250.000 Euro pro Jahr in den Topf, obwohl im rot-schwarzen Koalitionsvertrag ein Ausbau der Initiative versprochen worden war. Mit den Geldern wurde vor allem der Jugend- und Bildungsbereich gestärkt. Zuvor hatte es Petitionen und Proteste gegen die geplanten Kürzungen gegeben.

"CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag zugesichert, dass der Berliner Aktionsplan gegen Homophobie fortgeführt und weiterentwickelt wird. Nun ignorieren sie ihren eigenen Koalitionsvertrag", kritisierte Jörg Steinert vom LSVD Berlin-Brandenburg. "Die Aufklärungs- und Weiterbildungsarbeit im Bereich der Bildungsverwaltung sollte ausgebaut und nicht abgebaut werden. Und auch das Thema Regenbogenfamilien muss endlich im Haushalt der für Familie zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft verankert werden."

Fortsetzung nach Anzeige


Der Grünen-Abgeordnete Thomas Birk sprach von einer "vertanen Chance" von CDU und SPD, "schlecht für Akzeptanzförderung und peinlich für den Regierenden Bürgermeister". Der Linken-Landeschef Klaus Lederer kritisierte die SPD, die im Wahlkampf zum Thema Homo-Gleichstellung immer wieder "Gleichstellung nur mit uns" betone, nun aber diesen Kürzungen zustimme.

Kritik kam auch aus den eigenen Reihen: Die schwulen Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) und Stefan Evers (CDU) erklärten, gegen die Kürzung noch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses kämpfen zu wollen. (nb)

 Update  20.9., 11.20h: Koalitionskrach
Die Berliner Schwusos haben der CDU die Schuld für die Kürzungen gegeben. Diese habe am Donnerstag im Bildungsausschuss "verhindert, dass im Doppelhaushalt 2014/2015 für das Land Berlin für die Weiterführung der ISV im Bildungsbereich 150.000 Euro eingestellt wurden", heißt es in der Pressemitteilung, der kein konkreter Verfasser zugeordnet wurde. "Die CDU-Fraktion hat erst kurz vor der Ausschusssitzung mitgeteilt, dass sie dem Antrag der SPD zur Erhöhung der ISV-Mittel im Bildungsbereich von 150.000 Euro nicht zustimmen wird"

Die SPD bezieht sich dabei offenbar auf koalitionsinterne Papiere, anders als die Oppositionsanträge wurde der SPD-Antrag nicht zur Abstimmung gebracht. Nach Angaben der Schwusos sagte der SPD-Abgeordnete Lars Oberg in der Sitzung: "Die Mittel für die ISV im Bildungsbereich müssen dringend erhöht werden, es ist ein fatales Signal, dass die CDU das verhindert hat. Wir stehen zur ISV und kämpfen dafür, dass das dringend benötigte Geld in den Haushalt eingestellt wird." Die Schwusos Berlin forderten deshalb alle CDU-Mitglieder im Hauptausschuss auf, "die falsche Entscheidung ihrer CDU-Kolleginnen und CDU-Kollegen im Bildungsausschuss zu revidieren".

Links zum Thema:
» Infoseite zur Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt"
Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 20 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 208             4     
Service: | pdf | mailen
Tags: berlin
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Berlin: Große Koalition kürzt bei Homo-Projekten"


 20 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
19.09.2013
22:56:21


(+9, 13 Votes)

Von Wahl-o-mat


Rot-Grün in NRW:

Bei den Beratungen des Landeshaushalts für 2012 hatten SPD und Grüne sämtliche Anträge der LINKEN zur stärkeren Förderung lesbisch-schwuler Projekte in NRW abgelehnt. SPD und Grüne weigerten sich für die nun angelaufene Kampagne anders und gleich Nur Respekt wirkt Gelder für eine landesweite Plakatierungsaktion bereitzustellen. Die hätte gerade einmal 120.000 Euro gekostet.
...
Mit der Bundeswehr hat die Landesregierung ein Kooperationsabkommen zur Werbung an Schulen geschlossen, 29 Millionen Euro stehen der Bundeswehr hierfür zur Verfügung. Schwul-lesbische Aufklärung wird gerade mal mit einem Landeskoordinator gefördert ein förmliches, verbindliches Abkommen gibt es nicht, Homophobie ist selbst in den aktuell zugelassenen Schulbüchern noch möglich. Die Landesregierung scheint sich trotz gegenteiliger Bekundungen am Motto von Franz Josef Strauß Lieber ein kalter Krieger als ein warmer Bruder zu orientieren.

Link:
linke-queer-nrw.de/


Wählen gehen!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
20.09.2013
00:03:43


(-4, 8 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Beim Flughafenbau das Geld zum Fenster werfen und bei Homoprojekten kürzen - Klausi Wowereit, wat is nur aus Dir jeworden???


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
20.09.2013
00:42:44


(+5, 7 Votes)

Von fdp liebling
Antwort zu Kommentar #2 von FoXXXyness


hier hat mehdorn-foxis verstand gesprochen!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
20.09.2013
10:29:19


(+6, 8 Votes)

Von GRUEN-Rot
Antwort zu Kommentar #1 von Wahl-o-mat


Kein Wunder, dass es da keine institutionalisierte Ächtung der Alltagshomophobie in den Schulen geben kann und "Aktionspläne gegen Homophobie" wirkungslose Beruhigungspillen für schwule und lesbische Wähler*innen bleiben...

"Vor allem unter den älteren Demonstranten ist die Wut auf Grüne und SPD groß, schließlich haben sie ihr Leben lang keine anderen Parteien gewählt. Waltraud Barth gehört zum Beispiel dazu. Sie unterrichtet an der Grund- und Hauptschule in Jestetten (Landkreis Waldshut). "Sie wollen Stellen streichen, dass es kracht. Sie wollen den Klassenteiler heruntersetzen. Ich bin wütend", schreit die 60-Jährige."

Link zu www.morgenweb.de


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
20.09.2013
10:37:51


(+3, 9 Votes)

Von Fennek


Da sieht man wieder mal, dass auch die SPD nichts gegen Homophobie tut, wenn nicht Grüne und/oder Linkspartei mit im Boot sind.

Und zur CDU muss man ja eh nichts mehr sagen. Dass die uns schade, wo sie nur können, wissen wir ja zur Genüge...


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
20.09.2013
11:50:03


(+4, 4 Votes)

Von userer
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #5 von Fennek


Na ja, auch wenn die Grünen im lecken SPD-Bötchen mitdümpeln, tut sich für schwul-lesbische Projekte oft nur Schlechtes. So zu sehen an den rot-grünen Kürzungen in Bremen.

Auf Ausgrenzungen oder Wegschauen bei Diskriminierung von Schwulen und Lesben können sich alle Parteien offenbar sehr schnell und sehr leicht einigen. Letztlich sind es eben doch in der Mehrheit Heteros und Hetero-Familien, denen ihre eigenen Interessen wichtiger sind: Was man bei Schwulen und Lesben einspart, kann man für Heteros weiterhin ausgeben.

Wohlgemerkt: Diese Lagermentalität ist nicht meine, aber offenbar die der (heterosexuellen) Mehrheitsbevölkerung.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
20.09.2013
12:49:52


(+5, 5 Votes)

Von Felix


"Die Berliner Schwusos haben der CDU die Schuld für die Kürzungen gegeben."

Was für eine faule Ausrede. Wenn die CDU das kurzfristig verweigert, hätte man das eben komplett platzen lassen sollen.

Die SPD muss ganz klar sagen, dass es mit ihr keine Duldung von Homophobie geben wird und davon notfalls die Koalition abhängig machen. Tut sie das nicht, ist sie ähnlich verlogen wie die FDP, die zwar immer viel verspricht, aber dann doch dem Gegenteil zustimmt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
20.09.2013
12:54:32
Via Handy


(+5, 7 Votes)

Von Timon


Soviel zum Märchen, in den Großstädten wäre die CDU/CSU fortschrittlicher. Nein, auch dort ist die Union genauso homophob wie überall sonst.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
20.09.2013
12:56:30


(+3, 7 Votes)

Von Steve G


das ist der eingeschlagene weg gen russland ich ich denke mal putin hat zuviel negative einflüsse auf unsere ach so tolle puddingkanzlerin. Ich seh deutschland in 10 jahren auf dem status auf dem russland heute ist... solange es keinen Umschwung im bundestag gibt und das land weiterhin von christdemokraten regiert wird solange werden wir weiter fatal absteigen in diesem Punkt !!!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
20.09.2013
12:58:58
Via Handy


(+4, 6 Votes)

Von Alex


Die SPD sollte jetzt schon die Frage stellen, wie zuverlässig ein Koalitionspartner ist, der erst kurz vor einer Abstimmung sagt, dass er das scheitern lassen wird.

Auf so einer unzuverlässigen, fast erpresserischen Basis kann mal eigentlich nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten. Auf so einer Basis kann man eigentlich keine Koalition fortsetzen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  12  vor »


 POLITIK - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Malta verbietet Homo-"Heilung" Video: Schwuler Heiratsantrag vor dem Dom Landkreis wehrt sich weiter gegen "Homoheiler"-Verein Russische Abgeordnete: FIFA-Game ist Homo-"Propaganda"
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt