Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?20293

Ein liberaler Parteichef als Regierungschef? Was in Deutschland unmöglich klingt, könnte bald in Luxemburg Realität werden: Der schwule Politiker Xavier Bettel ist auf dem Weg, zum "Premierministere vu Lëtzebuerg" gewählt zu werden - ein Posten, der traditionell einflussreiche Europa-Politiker hervorbringt. (Bild: Julien Becker / CC-BY-SA-3.0)

Der liberale Parteichef Xavier Bettel hat Chancen, als erster Schwuler die Regierung des Großherzugtums anzuführen – auch den Vizeposten könnte ein Schwuler übernehmen.

Bei den ersten Gesprächen über Regierungskoalitionen in Luxemburg nach den Wahlen vom Sonntag bahnt sich eine kreative Lösung an: Der schwule Bürgermeister von Luxemburg-Stadt könnte in einem Dreierbündnis zum Nachfolger des seit 1995 regierenden Konservativen Jean-Claude Juncker gewählt werden. Xavier Bettel von der liberalen Demokratischen Partei gilt derzeit als Favorit auf den Posten des Regierungschefs.

Bei den Kammerwahlen hatte seine Partei über 18 Prozent der Stimmen erhalten, 3,3 Prozent mehr als 2009. Er strebt nun eine wegen der Parteifarben rot, blau und grün als "Gambia-Koaliton" bezeichnetes Regierungsbündnis mit der Luxemburger Sozialistischen Arbeiterpartei (20 Prozent) und den Grünen (10 Prozent) an.

Jean-Claude Junckers Christlich-Soziale Volkspartei verlor bei den Wahlen über vier Prozent der Stimmen, stellt aber mit 34 Prozent der Stimmen immer noch die stärkste Fraktion. Er hatte in den letzten vier Jahren in einer Koalition mit den Sozialisten regiert.

"In vielen Punkten einig"


Der ebenfalls offen schwule Etienne Schneider von der Sozialistischen Arbeiterpartei könnte Vize-Regierungschef werden

Am Montagabend kündigte Bettel an, dass die Gespräche über eine Koalition mit Sozialisten und Grünen bereits nach 24 Stunden weit fortgeschritten seien: "Es sieht so aus, als könne die DP in dieser Konstellation den Premierminister stellen." Man sei sich bereits in vielen Punkten einig und demnach auch "zuversichtlich, dass wir die vorhandene Mehrheit in eine Koalition umwandeln können", so Bettel nach Angaben der Zeitung "Luxemburger Wort". Im Dezember könnte bereits die Regierung stehen.

Der 40-jährige Bettel ist Jurist und seit 1999 Abgeordneter im luxemburgischen Parlament. In einer Sendung des Fernsehsenders RTL outete er sich 2008 als schwul. Zwei Jahre später ging er eine eingetragene Partnerschaft ein. Im Jahr 2011 wurde er schließlich Bürgermeister der luxemburgischen Hauptstadt. Seit Anfang des Jahres ist er zudem liberaler Parteichef. Er gilt als pragmatisch.

Bereits 1974 schaffte es mit Gaston Thorn ein Liberaler in einer Koalition mit der Sozialistischen Arbeiterpartei den Posten des Premierministers einzunehmen, obwohl seine Partei bei den Wahlen rund vier Prozent weniger erhielt als die Sozialisten. Später wurde er zum bedeutenden Europapolitiker und zum Präsidenten der Europäischen Kommission.

Als Vize-Regierungschef wird ebenfalls ein offen Schwuler gehandelt: Der Spitzenkandidat der Sozialisten, Etienne Schneider, könnte dieses Amt übernehmen. Er war bislang Wirtschaftsminister in einer Koalition mit Junckers Konservativen.

Luxemburg gilt als äußerst homofreundlich. Homosexualität wurde bereits 1794 legalisiert, seit 2004 gibt es eingetragene Lebenspartnerschaften. Seit mehreren Jahren hat die bisherige Große Koalition im Konsens über die Öffnung der Ehe debattiert. Mitte Juni hatte der Rechtsausschuss des Parlamentes bereits einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Gleichbehandlung in praktisch allen Bereichen, inklusive des Adoptionsrechts, vorsieht. Das Gesetz sollte eigentlich im Herbst in der Abgeordnetenkammer beschlossen werden, allerdings musste diese Abstimmung wegen Neuwahlen verschoben werden. (dk)



#1 anomeProfil
  • 23.10.2013, 15:28hKassel
  • In Luxemburg favorisiere ich die ADR und hoffe, dass sie bei den kommenden Europawahlen sehr gut abschneidet. Nur so wird den Eurokraten endlich bewusst, dass etwas falsch läuft.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 MikeschAnonym
#3 WisporterAnonym
  • 23.10.2013, 15:47h
  • Um Gottes Willen, die ADR ist ähnlich wie die AfD rechtpopulistisch und gegen die Öffnung der Ehe und Adoptionsrechte. Sie hat sich diesbezüglich in Luxemburg mehrfach in homophoben Kommentaren geäussert. Gut, dass sie weitere Stimmen verloren hat und im kleinen Parlament nur noch 3 von 60 Sitzen errungen hat.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 documentaAnonym
#5 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 23.10.2013, 15:51h
  • Gemäß dem Wahlergebnis in Luxemburg liegt es an der Konservativen Partei und Herrn Juncker, eine neue Koalition zu bilden, da sie bei den Wahlen als stärkste Partei hervorging. Darum glaube ich nicht, daß Herr Bettel der neue Premierminister wird.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 TheDadProfil
  • 23.10.2013, 16:08hHannover
  • Antwort auf #3 von Wisporter
  • "anome´s" politische Weitsicht reicht bestenfalls von der Aschenbecherboden starken Brille bis zu den Schnürrsenkeln, obwohl er aus rein technischen Erwägungen heraus meistens Slipper trägt, oder Klettverschlüsse bevorzugt..

    Nöö..

    Um UNSER Willen dürfen solche als "Europa-Skeptiker" und "EURO-Kritiker" lackierten Rechtskonservativen Kräfte weder in Europa noch in den einzelnen EU-Staaten erstarken, denn sie machen zuerst die gemeinsame Währung kaputt, um danach die EU auseinander zu nehmen um wieder zum Nationalstaatentum des 18./19. Jahrhunderts zurückzukehren..

    Mich wundert allerdings schon das Hr.Lucke von der AFD die Forderungen seiner "Partei" die er als Rettungskonzept für Griechenland lakiert hat, nicht auch schon der Bundesregierung für die überschuldeten Bundesländer Bremen, Berlin und Hamburg an´s Herz gelegt hat..

    Die könnten doch auch so lange aus der Bundesrepublik "ausscheiden" und zur alten Währung zurückkehren bis sie sich saniert haben..
    Am Bestem mit Hilfe der Reichsgoldmark..
    Die war ja noch was wert damals..

    Oder vielleicht doch besser noch mit einem Heller und einem Batzen ?!..
  • Antworten » | Direktlink »
#7 wisporterAnonym
  • 23.10.2013, 16:08h
  • Quatsch, würden in Deutschland die SPD mit den Linken koalieren wollen, hätten wir eine rot-rot-grüne Regierung und die stärkste Fraktion würde mit der Merkel ebenfalls in der Opposition landen. Das sind nun mal die demokratischen Spielregeln.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 TheDadProfil
  • 23.10.2013, 16:55hHannover
  • Antwort auf #5 von FoXXXyness
  • Damit unterliegst Du ein weiteres Mal dem Irrglauben es gäbe ein ungeschriebenes Gesetz das die Bildung einer Regierung und das Stellen eines Kanzlers automatisch der größten Fraktion zufiele..

    Es fällt dem zu, der in der Lage ist eine stabile Koalition zu bilden und sich von ihr zum Kanzler machen zu lassen..

    Was wenn, was der Wähler ja verhindert hat, Stoiber, oder noch schlimmer Strauss die Wahlen als Kanzlerkandidaten gewonnen hätten ?

    Natürlich wäre es zu einer Regierungbildung durch die kleine CSU gekommen die dann auch die Mehrheit der Minister gestellt hätte..
  • Antworten » | Direktlink »
#10 YannickAnonym
  • 23.10.2013, 17:11h
  • So oder so hoffe ich, dass Luxemburg endlich die Ehe öffnet. Denn das wird schon seit über 2 Jahren immer wieder angekündigt (und auch die Mehrheit der Bürger ist dafür), aber immer wieder verschoben...
  • Antworten » | Direktlink »