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  • 24.02.2014           46      Teilen:   |

Staats-Homophobie

Uganda: Präsident unterschreibt Anti-Homo-Gesetz

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Yoweri Museveni ließ die Welt lange zittern, am Montag schuf er nun Tatsachen

Ein Gesetz, das für homosexuellen Geschlechtsverkehr bis zu lebenslänglich vorsieht, tritt nun nach jahrelangem Kampf in Kraft.

Der Präsident Ugandas, Yoweri Museveni, hat am Montag nach langem Zögern die vom Parlament im Dezember beschlossene Verschärfung der Gesetzgebung gegen Homosexuelle unterzeichnet, sie ist damit in Kraft getreten. Erstmals setzte er öffentlich seine Unterschrift unter ein Gesetz – und ließ Pressevertreter wie einen live berichtenden Fernsehsender darauf gute drei Stunden warten.

Nach dem neuen Gesetz droht Schwulen und Lesben eine lebenslängliche Haftstrafe, bisher wurde gleichgeschlechtlicher Sex mit maximal sieben Jahren Haft bestraft. Zugleich werden weitere Straftaten geschaffen, etwa eine Art verschärftes Gesetz gegen Homo-"Propaganda", das auch zu Haftstrafen führt.

"Dieses Gesetz wurde provoziert von arroganten und leichtfertigen westlichen Gruppen, die stolz darauf sind, in unsere Schulen zu kommen und dort zu rekrutieren", so Museveni bei der Unterzeichnung. Homosexuelle "Söldner" sollten hart bestraft werden. "Wir haben genug von sich exhibitionierenden Homosexuellen."

Auch gegen Oralsex wandte sich der Präsident in seiner Rede: "Der Mund ist fürs Essen da. Er ist nicht für Sex entwickelt worden." Da man nicht durch die Natur homosexuell werde, habe er das Gesetz unterzeichnet. "Ich kann nicht verstehen, warum sich ein Mann nicht von einer schönen Frau angezogen fühlt".

Noch im Januar hatte der Präsident angekündigt, das Gesetz zurückzuweisen – ohne eine offizielle Ablehnung wäre es nach dem Ablauf einer Frist in diesen Tagen ebenfalls Gesetz geworden. Später hatte er einen Rückzieher gemacht und immer wieder angekündigt, das Gesetz unterzeichnen zu wollen – offenbar auch, um parteiinterne Kritiker ruhig zu stellen.

"Der Präsident weiß, dass wir dieses Gesetz im Verfassungsgericht zu Fall bringen werden", sagte der ugandische LGBT-Aktivist Frank Mugisha. "Mit unser Entschlossenheit werden wir uns von nichts stoppen lassen."

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Diplomatie des Westens gescheitert

Auch Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hatte versucht, Museveni umzustimmen
Auch Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hatte versucht, Museveni umzustimmen

In der letzten Woche hatte es Gerüchte gegeben, Museveni habe das Gesetz bereits unterzeichnet – in Wirklichkeit handelte es sich um ein ebenfalls umstrittenes Anti-Pornografie-Gesetz, das bereits die Abbildung von Brüsten oder Hintern verbietet oder Bilder, die die Moral "gefährden". Es führt in der Praxis auch zu einem Verbot von Miniröcken und ähnlich leichter Kleidung.

Mit der Unterzeichnung sind auch jahrelange Bemühungen der internationalen Diplomatie, das Gesetz zu verhindern, gescheitert. Immer wieder wurde mit einem Stopp der Entwicklungshilfe gedroht, Deutschland hatte sie bereits eingefroren (queer.de berichtete). Ugandische Aktivisten lehnen diesen Schritt übrigens ab; in der letzten Woche hatten sie Richtlinien veröffentlicht, welche Art von Protesten sie sich wünschen.

US-Präsident Barack Obama hatte noch in der letzten Woche versucht, Museveni umzustimmen (queer.de berichtete). In einer öffentlichen Antwort hatte Museweni das zurückgewiesen; er selbst sei für eine Bestrafung von Homosexuellen. Im übrigen sei es auch Heterosexuellen in der Öffentlichkeit verboten, durch Küssen (!) eine öffentliche Handlung zu begehen: "Wenn ich meine Frau, mit der ich seit 41 Jahren zusammen bin, in der Öffentlicheit küssen würde, würde ich die Wahlen in Uganda verlieren", so Museveni.

Der Präsident gab an, Zweifel an einer Bestrafung von Homosexuellen gehabt zu haben, falls Homosexualität quasi ein angeborener Defekt sei, wie bei Albinos oder Frauen ohne Brüste. Allerdings hätten im Wissenschaftler versichert, dass Homosexualität nicht angeboren sei. Wenn das, auch in Zusammenarbeit zwischen der US-Regierung und ugandischen Forschern, erwiesen werden sollte, "können wir unsere Gesetzgebung überprüfen", so Museveni.

Am Wochenende hatte sich noch Desmond Tutu zu Wort gemeldet und Museveni gebeten, Ugandas "Kultur der Menschenrechte und Gerechtigkeit" zu verschärfen anstatt das Gesetz zu unterzeichnen. "Die Menschengeschichte ist voll von Versuchen, Gesetze gegen die Liebe oder Ehe zwischen Klasse, Kaste oder Rasse zu erlassen". Nazi-Deutschland oder das frühere Sudafrika seien abschreckende Beispiele, so Tutu. "Es gibt keine wissenschaftliche Begründung für Vorurteil und Diskriminierung. Und es gibt auch keine moralische Begründung."

Straftat Homosexualität

Das Gesetz sieht auch eine Hardcore-Version des russischen Gesetzes gegen Homo-"Propaganda" vor
Das Gesetz sieht auch eine Hardcore-Version des russischen Gesetzes gegen Homo-"Propaganda" vor

Homosexuelle Handlungen zwischen Männern oder Frauen können nach dem neuen Gesetz mit lebenslanger Haft bestraft werden; dazu zählen Anal- und Oralverkehr und die Nutzung von Sextoys, um sexuelle Organe von Personen des gleichen Geschlechts zu stimulieren oder zu penetrieren. Das "Vergehen der Homosexualität" ist auch gegeben, wenn "er oder sie eine andere Person mit der Intention berührt, einen homosexuellen Akt zu begehen".

Bereits bis jetzt waren homosexuelle Handlungen mit bis zu sieben Jahren Haft strafbar, ein Überbleibsel britischen Kolonialrechts. Nach der Neufassung drohen sieben Jahre nun bereits beim "Versuch" eines homosexuellen Aktes oder einer Unterstützungshandlung, etwa durch eine Beratung oder die Einrichtung von Räumen "zum Zwecke homosexueller Handlungen".

Zudem wird das Eingehen einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit lebenslanger Haft bestraft. Alle Strafen gelten auch dann für Bürger und dauerhafte Bewohner Ugandas, wenn sie im Ausland begangen wurden.

Ein Paragraf verbietet zudem die "Bewerbung" von homosexuellen Aktivitäten. Wer diese sponsert oder durch Internet, Mobiltelefone, Medien oder ähnlichem bewirbt, kann mit einer Geldstrafe und/oder einer Haftstrafe zwischen fünf und sieben Jahren belegt werden. Organisationen droht in diesem Fall das Verbot, Verantwortliche müssen mit bis zu sieben Jahren Haft rechnen.

Ein Absatz, der Personen bestraft hätte, die homosexuelle "Vergehen" nicht den Behörden melden, wurde vor der Verabschiedung durch das Parlament gestrichen. Die Gesetzesvorlage war seit Jahren debattiert worden; ursprünglich war bei "verschärften" Bedingungen eine Todesstrafe vorgesehen. Dazu zählten wiederholte "Verstöße", Sex mit Minderjährigen, Behinderten oder Schutzbefohlenen oder eine HIV-Infektion des "Täters".

Diese Definitionen finden sich weiter im Gesetz, führen aber ebenfalls zu einer lebenslangen Strafe. Das Parlament hatte sich im Dezember dagegen entschieden, einfache oder einmalige Vergehen wie weiter oben beschrieben mit maximal 14 Jahren Haft zu bestrafen. In der Praxis könnte das Gesetz dazu führen, das bei "verschärften" Bedingungen lebenslang droht, in allen anderen Fällen eine sehr lange Haftstrafe.

Derzeit wird auf Vorschlag des Präsidenten ein weiterer Gesetzentwurf debattiert, der Beschuldigten bei schweren Verbrechen und damit auch Homosexuellen das Recht auf Kaution entziehen würde (queer.de berichtete). (nb)

 Update  17h: Kahrs für Streichung der Entwicklungshilfe
Der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen, Johannes Kahrs, hat in einem "Appell an die Bundesregierung" gefordert, Uganda Gelder zu streichen. "Deutschland hat für die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda für den Zeitraum 2013 – 2016 Gelder in Höhe von 119,5 Millionen Euro eingeplant. Dieses Geld wurde von den deutschen Steuerzahlern, also auch von Lesben und Schwulen erarbeitet. Ich fordere vom Bundesminister für Entwicklungszusammenarbeit, Dr. Gerd Müller, sämtliche Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen, wie dies die USA und auch andere Staaten schon getan haben, und wo möglich, die Zahlung deutschen Geldes an Uganda zu stoppen". LGBT-Organisationen sollten davon ausgenommen werden.

"Das Gesetz verstößt in so eklatanter Manier gegen die Menschenrechte, dass man die Berichte darüber nur noch mit Fassungslosigkeit lesen kann", so Kahrs. Daher forderte er auch Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier auf, "im Rahmen der Möglichkeiten jeden diplomatischen Einfluß" auf Staaten wie Uganda oder Nigeria "geltend zu machen, um eine Rücknahme dieser Gesetze und Gesetzesvorhaben zu erreichen."

 Update  21.30h: Weitere Reaktionen
Sowohl das amerikanische Außenministerium als auch der Sprecher des Präsidenten Barack Obama haben die Verabschiedung des Gesetzes scharf kritisiert. Nach diesem "tragischen Tag" werde man Hilfsprogramme und die Beziehungen zu Uganda überpüfen, sagte Kerry.

Der britische Außenminister William Hague bezweifelte, dass das Gesetz mit der Verfassung Ugands und internationalen Vereinbarungen kompatibel ist. Vizepremier Nick Clegg sprach von einem "erschreckenden Schritt zurück für Menschenrechte". Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach von einer "teuflischen" Gesetzgebung. Mehrere EU-Abgeordnete wollen eine Initiative starten, das Cotonou-Abkommen mit Uganda auszusetzen.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd): "Dieses Gesetz sendet ein schlechtes Signal innerhalb Ugandas und nach außen aus." Er forderte die ugandische Regierung und die Justizbehörden auf, jegliche Diskriminierung und Strafverfolgung aufgrund des Gesetzes zu unterlassen.

In einem Interview mit CNN sagte Präsident Museveni, der Westen solle sich nicht in die Werte und Politik Ugandas einmischen. Homosexuelle nannte er "ekelhaft".

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Reaktionen zu "Uganda: Präsident unterschreibt Anti-Homo-Gesetz"


 46 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
24.02.2014
12:16:59


(+3, 13 Votes)

Von ehemaligem User reiserobby


Dass demnächst Kirchenpräsident Jung vom Schwulen Netzwerk mit der Kompassnadel ausgezeichnet wird, offenbart wie sehr wir Schwule uns zum Mittäter machen, wir unterstützen die Moralapostel deren Brüder im Glauben in Afrika auf die Rechte von LGBT herumtrampeln und schweigen uns aus, wenn im eigenen Land die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
Link zu www.inqueery.de

In Deutschland grassiert die Pädofeindlichkeit, doch die queeren Medien schweigen. Weshalb sich die Schwulen von bi- und homosexuellen Padophilen rigoros abspalteten, ist durchaus nachvollziehbar. Auch, dass sie keinerlei Gemeinsamkeiten mehr erkennen möchten, leuchtet ein: Es ist die nackte Angst, die sie zur Distanz treibt. In den meisten afrikanischen Ländern wird nach wie vor kein Unterschied gemacht, ob jemand Homo- oder Pädosexuell ist, beides wird als Unzucht verfolgt und bestraft. Auch in Europa setzen gewisse Kreise unterschiedliche sexuelle Ausrichtungen zum Zwecke der Diffamierung gleich. - See more at:
Link:
reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweig
en-der-schwulen/#sthash.3uKUkDea.dpuf[/url


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#2
24.02.2014
12:42:58
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(+10, 12 Votes)

Von Alex


Da kann und darf es nur eine Antwort geben:

sofort sämtliche Entwicklungsgelder komplett streichen.

Die dienen eh nur diesem faschistischen Regime um sich an der Macht zu halten.

Wenn die Schwule und Lesben so eklig finden, wollen die ja sicher auch nicht unser Geld. Ich will jedenfalls mit meinen Steuern nicht so eine Diktatur am laufen halten und so eine faschistische Regierung im Amt halten.


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#3
24.02.2014
13:07:08
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(+8, 10 Votes)

Von AleX


Sowas von ekelhaft. Mir fehlen echt die Worte.


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#4
24.02.2014
13:16:54
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(+9, 9 Votes)

Von Luca
Antwort zu Kommentar #2 von Alex


Volle Zustimmung!

Solche Fanatiker interessieren sich nicht für Fakten und Argumente. Die verstehen nur die Sprache des Geldes.


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#5
24.02.2014
13:21:12
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(+10, 12 Votes)

Von Gerrit


Wer diesen Barbaren auch nur einen einzigen Cent gibt, macht sich mitschuldig an der Verfolgung, Internierung, Folter und Ermordung unschuldiger Menschen.


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#6
24.02.2014
13:31:41


(+4, 8 Votes)

Von ehemaligem User timpa354


DAS WIRFT DOCH EIN LÄCHERLICHES BILD AUF AFRIKANISCHE WISSENSCHAFTLER, DIE BRAUCHT DOCH NIEMAND IN DER ZIVILISIERTEN WELT. WO WERDEN SOLCHE VERSAGER AUSGEBILDET ? GIBT ES WIRKLICH UNIVERSITÄTEN DIE FÜR DIESE ART WISSENSCHAFTLICHE AUSBILDUNG IHRER STUDENTEN GERADESTEHEN ?


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#7
24.02.2014
13:56:14


(+3, 7 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Schon merkwürdig, daß weder die UNO sowie die Afrikanische Union und der Commonwealth, bei denen Uganda Mitglied ist, sich zu dem Vorgang noch nicht geäußert haben!


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#8
24.02.2014
14:14:54


(+6, 8 Votes)

Von m123


Der Präsident von Uganda ist einfach nur ein dümmlicher Mensch.

Naja, wo dümmliche Menschen auf christliche Fanatiker treffen, da kommt dann sowas bei raus.


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#9
24.02.2014
14:27:36


(+9, 9 Votes)

Von Jadughar
Aus Hamburg
Mitglied seit 19.04.2011
Antwort zu Kommentar #6 von timpa354


Es gibt solche Universitäten dieser Art, die vonn Religioten geleitet werden. Besonders in den USA sind solche Universitäten zahlreich. Aber auch in der islamischen Welt ist das gleich.
Normalerweise sind solche Institute dazu da, sich der Wahrheit zu nähern, die wirkliche Natur unserer Natur zu verstehen. Doch religiös motivierte Universitäten tun genau das Gegenteil. Sie wollen mit wissenschaftlichen Mitteln die religiösen Schriften auf ihre Richtigkeit beweisen.


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#10
24.02.2014
14:33:12


(+10, 10 Votes)

Von Jadughar
Aus Hamburg
Mitglied seit 19.04.2011
Antwort zu Kommentar #6 von timpa354


Dieser Präsident macht mich sehr wütend! Ich möchte ihn am liebsten perönlich schreiben und ihn wegen der Schließung einer Ehe als auch Ausübung von Sex lebenslang bestrafen. Wann hat er beschlossen, heterosexuell zu sein? Ist er dazu verführt worden? Nach seiner Auffassung müßte man auch konsequent handeln und auch Dumme lebenslang bestrafen, sofern sie wegen ihrer Dummheit anderen einen Schaden zufügen und Freiheitsberaubung betreiben und die Grundlage für Mord an Minderheiten schaffen, weil die Bevölkerung aufgehetzt wurde.


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