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  • 18.03.2014           104      Teilen:   |

Kommunalwahl

München: Rosa Liste bleibt im Stadtrat

Artikelbild
Das politische Dreigestirn der Rosa Liste München: Rita Braatz, Alexander Miklosy und Thomas Niederbühl (Bild: Rosa Liste)

Europas älteste und erfolgreichste lesbisch-schwule Wählervereinigung erhielt am Sonntag nach bisherigem Auszählungsstand 261.652 Stimmen (1,8 Prozent).

Thomas Niederbühl bleibt Stadtrat in der bayrischen Landeshauptstadt. Der Geschäftsführer der Münchner Aids-Hilfe gewann am Sonntag erneut ein Mandat für Europas erste und erfolgreichste lesbisch-schwule Wählerinitiative – die Rosa Liste. Für Rita Braaz auf Listenplatz 2 hat es jedoch nicht gereicht.

Nach dem bisherigen Auszählungsstand erzielte die Rosa Liste 261.652 Stimmen, wobei jeder Wähler 80 Stimmen zu vergeben hatte. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent und bedeutet einen leichten Verlust von 0,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2008. Die 1989 vom Grünen-Stadtrat Gerd Wolter initiierte Rosa Liste ist seit 1996 kontinuiierlich mit Thomas Niederbühl im Münchner Stadtrat vertreten. Im Jahr 2002 hatte sie mit 2,0 Prozent ihr bisheriges Rekordergebnis erreicht.

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"Rot-Grün-Rosa" hat wohl die Mehrheit im Stadtrat verloren

Die rechtsextreme "Bürgerinitiative Ausländerstopp" setzte im Wahlkampf auch auf Homophobie – und verpasste wohl den Wiedereinzug in den Stadtrat - Quelle: Facebook-Gruppe Ja zur gleichgeschlechtlichen Ehe
Die rechtsextreme "Bürgerinitiative Ausländerstopp" setzte im Wahlkampf auch auf Homophobie – und verpasste wohl den Wiedereinzug in den Stadtrat (Bild: Facebook-Gruppe Ja zur gleichgeschlechtlichen Ehe)

Bislang bildete die Rosa Liste im Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen. SPD, Grüne und Rosa Liste stellten zudem die Regierungs-Koalition im Münchener Rathaus. Nach dem bisherigen Auszählungstand hat "Rot-Grün-Rosa" die Mehrheit im neuen Stadtrat verloren und kommt zusammen nur noch auf 39 der 80 Sitze. Die Grünen legten in München zwar um 3 Punkte auf 16 Prozent zu – das reicht jedoch nicht, um die hohen Verluste der SPD von 8,6 Prozentpunkten zu kompensieren

Erstmals sind wohl gleich zwölf Parteien im Stadtrat vertreten: Neben SPD, Grünen und Rosa Liste die CSU, die mit 27 Mandaten die stärkste Fraktion stellen wird. Außerdem waren die FDP (3 Mandate), Freie Wähler, AfD, ÖDP und Linke (jeweils 2 Mandate) sowie die Piraten, die Wählerinitiative HUT und die Bayernpartei (jeweils 1 Mandat) erfolgreich. Die rechtsextremen Vereinigungen Bürgerinitiative Ausländerstopp und Die Freiheit verpassten nach dem bisherigen Stand knapp den Einzug in den Stadtrat. Die BIA hatte im Wahlkampf auch mit homophoben Plakaten für Schlagzeilen gesorgt (queer.de berichtete).

Die Auszählung der Stimmzettel war am Montagabend abgebrochen worden und soll am Dienstag fortgesetzt werden. Wegen der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens ist die Zählung besonders zeitintensiv. Erst am 28. März soll das amtliche Endergebnis feststehen, für die Bezirksausschusswahlen sogar erst am 3. April. Im Münchner Bezirksausschuss Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt erreichte die Rosa Liste 2008 mit 12,9 Prozent der Stimmen 3 der 23 Sitze. Sie stellt dort seit 2002 mit Alexander Miklosy sogar den Vorsitzenden des Bezirksausschusses.

Auch wer Münchens neuer Oberbürgermeister wird, ist noch unklar. Am 30. März müssen Dieter Reiter (SPD) und Josef Schmid (CSU) in die Stichwahl. Mit 40,5 Prozent lag Reiter klar vor Schmid, der nur 36,6 Prozent erzielte. Auf Platz 3 kam Grünen-Kandidatin Sabine Nallinger mit 14,7 Prozent. (cw)

Links zum Thema:
» Der aktuelle Auszählungsstand
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Tags: münchen, kommunalwahl, rosa liste, thomas niederbühl, rita braatz, alexander miklosy
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Reaktionen zu "München: Rosa Liste bleibt im Stadtrat"


 104 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
18.03.2014
06:44:03
Via Handy


(+8, 8 Votes)

Von LedErich
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Moment mal: Im Moment sind erst 456 von 1022 Bezirken ausgezählt. Gestern Abend wechselten die mehrheiten stündlich. Der "Verlust" der Rods Liste ist von - 0Isarvorstadt und Maxvorstadt z.B. sind erst zu ¼ ausgezählt. Mit dem Endergebnis wird erst am Mittwoch gerechnet.


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#2
18.03.2014
06:48:03
Via Handy


(+8, 8 Votes)

Von LedErich
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Hollo Redaktion: Mein Kommentar ist zu früh abgeschickt. Ich hatte mitten drin folgenden Satz erst halb fertig:
Der "Verlust" der Rosa Liste ist von -0,7 auf -0,1 geschrumpft.


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#3
18.03.2014
08:13:14


(-9, 25 Votes)

Von Torsten_Ilg
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Es ist gut, dass man in einer Millionenstadt wie München, mit solch menschenverachtenden Plakaten, wie sie von dieser rechtsextreme BIA aufgestellt wurden, offenbar nicht punkten kann. Der Münchener Stadtrat bleibt trotzdem bunt und meine Gratulation geht auch an Herrn Niederbühl. Vorurteile abbauen jenseits rechter und linker Denkverbote heisst, konstruktiv vor allem auf kommunaler Ebene sachlich Politik zu gestalten, über Fraktionsgrenzen hinaus.


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#4
18.03.2014
08:51:20


(+13, 13 Votes)

Von Robin


Diese Plakate von der faschistischen "Bürgerinitiative Ausländerstopp" sind exakt dasselbe Motiv wie es in Russland, Polen, etc. zur Hetze verwendet wird.

Da sieht man wieder mal, dass die Homohasser das Ziel haben, homophobe Gewalt aus dem Ausland nach Deutschland zu importieren.

Die Menschen aus anderen Staaten wollen sie nicht haben, aber den Hass wollen sie wohl aus anderen Staaten importieren...


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#5
18.03.2014
09:01:27


(-5, 9 Votes)

Von ehemaligem User FoXXXyness


Da wird die Niederbühlerin Freudentänze machen! Obwohl Rot-Grün-Pink die Mehrheit verloren hat, wird die SPD weiterhin den Oberbürgermeister in Bayerns Landeshauptstadt stellen!


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#6
18.03.2014
09:10:21


(+1, 13 Votes)

Von Finn


So eine GLBTI-Partei sollte es auch bei anderen Wahlen geben. Die werden natürlich nicht genug Stimmen bekommen, um wirklich was ändern zu können, aber ein Zeichen setzen, könnte man damit schon. Und andere Parteien dazu bewegen, endlich mehr für Homorechte zu tun.

Und wer weiß, vielleicht wäre so eine Partei ja sogar erfolgreicher als man vermutet.

Und da wo es keine 5%-Hürde gibt, wie bei der EU-Wahl, könnten die es sogar gut ins Parlament schaffen und dann auch wirklich mitgestalten.


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#7
18.03.2014
11:58:56


(+3, 9 Votes)

Von Miro


1,8%

Und das wo doch in Städten angeblich sogar sehr viel mehr Schwule leben sollen wie auf dem Land.

Zahlen von 10 bis zu 20% werden behauptet.

Dumm dass die scheinbar nicht schwul wählen.


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#8
18.03.2014
13:09:07


(+1, 7 Votes)

Von Sabelmann
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Antwort zu Kommentar #7 von Miro


" Dumm dass die scheinbar nicht schwul wählen."

Was heisst das..."schwul wählen"?


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#9
18.03.2014
13:13:20


(+10, 14 Votes)

Von rechte Allianzen
Antwort zu Kommentar #3 von Torsten_Ilg


"mit solch menschenverachtenden Plakaten"

Bild-Link:
2014-02-01-muenz-auf-homphobendemo-in-s2.jpg


Link zu www.google.de


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#10
18.03.2014
13:17:33


(+12, 16 Votes)

Von demokratin
Antwort zu Kommentar #3 von Torsten_Ilg


warum lässt man afd-agitatoren hier schreiben?


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