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Große Koalition löst Rot-Grün-Rosa ab

Rosa Liste nicht mehr in Münchener Regierung


Thomas Niederbühl sitzt für die Rosa Liste im Stadtrat

In München haben sich SPD und CSU auf eine Große Koalition geeinigt. Damit ist die Rosa Liste zum ersten Mal seit 18 Jahren nicht mehr an der Stadtregierung beteiligt.

Die schwul-lesbische Partei, die eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen bildet, hatte bei den Kommunalwahlen im März 1,9 Prozent der Stimmen erhalten und konnte damit einen Sitz im Stadtrat verteidigen. Allerdings scheiterten am Dienstag die Gespräche mit CSU und SPD am Streit um die Besetzung des Kreisverwaltungsreferenten. Damit kündige die SPD die "rot-grün-rosa Zusammenarbeit auf, um sich trotz ihrer Stimmenverluste bei den letzten Wahlen möglichst viele Posten in der Verwaltungsspitze der Stadt zu sichern", erklärte Dr. Florian Roth, der Chef der Stadtratsfraktion "Die Grünen – rosa liste". Er warf dem neuen SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter vor, Versprechen gebrochen zu haben.

Das rot-grün-rosa Bündnis hatte im März wegen herber Verluste der SPD seine Mehrheit verloren. Die Rosa Liste hatte danach bei der OB-Stichwahl dazu aufgerufen, die Stimme dem SPD-Kandidaten zu geben (queer.de berichtete).

Die Rosa Liste wurde 1990 gegründet und zog sechs Jahre später erstmals in den Stadtrat ein – als erste schwul-lesbische Wählergruppe. Seither hält Thomas Niederbühl das Mandat für die Wählerinitiative. (dk)



12 Kommentare

#1 PeerAnonym
#2 FoXXXynessEhemaliges Profil
#3 RobbyEhemaliges Profil
  • 15.05.2014, 19:00h
  • Es ist wirklich zum Kotzen, wie sich die SDP auch in Bayern den schwarz-braunen Homo-Hassern anbiedert! - Ich schätze, das war's dann mit einem liberalen und gegenüber LGBTIs toleranten Politik-Kurs in München...
    Umso wichtiger, dass wir für unsere Rechter weiter kämpfen und diesen verdammten ewiggestrigen Homo-Hassern nicht einfach so kampflos und jammernd das Feld überlassen!
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#4 RobbyEhemaliges Profil
#5 XDASAnonym
#6 LangsamLangsamEhemaliges Profil
  • 15.05.2014, 19:38h
  • Antwort auf #3 von Robby
  • Naja, ganz unschuldig sind die Grünen nicht. Die Verhandlungen sind am "Postengeschachere" gescheitert. Nicht an Inhalten. Und wer, als nur drittstärkste Partei, rein rechnerisch noch dazu vollkommen überflüssig, unmögliche Personalforderungen an den OB stellt, um nicht zu sagen Erpressung, der hat den Schaden. Der OB wollte die Grünen ausdrücklich im Boot haben. Für die Rosa Liste, als Anhängsel der Grünen, ist das natürlich schade. Aber ich denke, es wird nicht schlechter für die Community.
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#7 FoXXXynessEhemaliges Profil
  • 16.05.2014, 09:47h
  • Antwort auf #4 von Robby
  • Typisch, daß DU mal wieder das Posting überhaupt nicht kapierst! Die Niederbühlerin ist nicht mehr in der Regierung, so steht es auch in der Überschrift! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!
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#8 RobbyEhemaliges Profil
  • 16.05.2014, 18:02h
  • Antwort auf #6 von LangsamLangsam
  • Was die "Mitschuld" der Grünen an der jetzigen Konstellation betrifft, stimme ich Dir vollkommen zu. Allerdings denke ich, dass es durchaus zu einer Verschlechterung der Situation für LGBTIs in München bzw. Bayern kommen kann, da das Kreisverwaltungsreferat ja nun definitiv mit einem CSU-Mann/einer CSU-Frau besetzt wird. - Und die meisten von uns wissen ja noch zur Genüge aus eigener Erfahrung, was damals Gauweiler & Co. in dieser Position angerichtet haben. Im wahrsten Sinne des Wortes "angerichtet" - denn soweit ich weiß, gab es später nie wieder solche extremen Repressalien und eine derartige Willkür der Behörden und der Polizei gegenüber Schwulen, wie zu der Zeit, als Gauweiler KVR war. Und die "Gauweiler-Ära" habe ich noch in verdammt lebhafter Erinnerung. - Ich wünsche uns deshalb allen, dass es nicht wieder so schlimm kommt, sondern dass dieser nächste CSU-KVR vielleicht trotz allem etwas "humaner" in Bezug auf uns LGBTIs ist. - Denn nur wenn es auch weiterhin möglich ist, die bisherige relativ tolerante und liberale Politik in München aufrecht zu erhalten, dann wird es - meiner Meinung nach - auch weiterhin einen starken Zusammenhalt in der Politik gegen Rechte und Homo-Hasser geben. -
    Doch im Moment ist es noch Zukunftsmusik und uns bleibt im Moment nichts weiter, als abzuwarten, wie sich die Kommunalpolitik in München weiterentwickelt.
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#9 EkelhaftAnonym
  • 16.05.2014, 19:10h
  • Die SPD ist einfach nur noch ekelhaft. Reiter lässt sich erst mit Nallingers (Grüne) Segen zum OB küren, um dann undankbar mit der CSU anzubandeln.

    Jetzt dürfte auch dem letzten klar werden, dass Stimmen für die SPD immer Stimmen für die Konservativen und damit gegen jede Verbesserungen sind.

    Das ist gut zu wissen, denn damit hat sich für uns NRWler ja nun die Frage erledigt, wie wir bei der kommenden Kommunalwahl abstimmen sollten.

    Ich frage mich bloß eins: Warum lernt diese saudusselige Partei einfach nichts dazu? Hat ihnen die Regierungsbeteiligung im Bund bisher umfragetechnisch etwas genützt? Niente. Wird ihnen das in München etwas nützen? Nada. Wird es irgendwann einmal rot-rot-grün geben? Nix da.

    Ich glaube, sogar die Ösis kommen eher an ihre Gleichstellung als wir, vielleicht sogar noch die Italiener. Und das will was heißen.
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#10 LangsamLangsamEhemaliges Profil
  • 17.05.2014, 08:15h
  • Antwort auf #8 von Robby
  • Wird es nicht kommen. Es sind andere Zeiten. Die Gauweiler-Zeiten sind lange vorbei. Selbst CSU-Schmid hat ja, voriges Jahr, zum CSD, schon eine Rede gehalten. Ich sehe es sogar optimistisch, denn ein breiterer Konsens, der jetzt garantiert folgt, zwischen Communtity und Leuten, die sich noch nie mit dem Thema befasst haben, ist doch gut. Man muß ja nun nicht so engstirnig sein und alles gleich verteufeln, wo CSU draufklebt. Warten wir mal die nächsten Jahre ab. Aber Grün....selbst schuld.
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