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Mit diesem Aufkleber sollte man am besten nicht in Russland herumfahren...

Es gibt in Russland im Verhältnis zur Bevölkerung vier Mal so viele tödliche Verkehrsunfälle wie in Deutschland. Die Regierung glaubt, mit diskriminierenden Fahrverboten dagegen ankämpfen zu können.

Die russische Regierung hat die Verordnung 1604 in Kraft gesetzt, in der unter anderem Transsexuellen das Führen eines Fahrzeugs untersagt wird. Das Verbot war Ende Dezember beschlossen worden und ist am Montag in Kraft getreten.

Die Regelung benennt etliche Merkmale, die einen Menschen ungeeignet für den Straßenverkehr machen würden. Zu den ausgeschlossenen Gruppen zählen unter anderem Menschen mit Amputationen oder Augenkrankheiten sowie Personen, die kleiner als 1,50 Meter sind. Neben körperlichen Merkmalen wird aber auch auf echte und vermeintliche Geisteskrankheiten eingegangen.

Konkret umfasst die Verbotsliste viele Punkte der "Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme" (ICD) der Weltgesundheitsorganisation. Unter dem umstrittenen Punkt F-64 sind unter anderem die Merkmale "Transsexualismus" oder "Transvestitismus unter Beibehaltung beider Geschlechtsrollen" enthalten. Der Punkt F-65 beinhaltet Fetischismus ("Gebrauch toter Objekte als Stimuli für die sexuelle Erregung"), wodurch der Kauf oder die Nutzung eines Dildos oder von Handschellen bereits zum Führerscheinentzug führen könnte. Auch Sadomasochismus oder Exhibitionismus sind in dieser Liste aufgeführt.

Klage gegen Verbot angekündigt

Die Organisation "Rusadvocat" – ein Zusammenschluss von Anwälten, die sich für Menschenrechte einsetzen – kritisierte die Verordnung scharf – und verwies darauf, dass bei strenger Interpretation selbst internationale Stars wie Conchita Wurst in Russland keinen Führerschein mehr erhalten würden. Es wird davor gewarnt, dass in der homophoben Atmosphäre die Verordnung auch gegen Schwule und Lesben angewandt werden könnten.

Das Fahrverbot bedeute eine "Verletzung der Menschenrechte" und könne "Vorurteile gegen bestimmte Gruppen in der Bevölkerung" schüren, erklärte "Rusadvocat". Es sei zudem eine Verletzung der Privatsphäre. Die Anwälte argumentierten, dass dies nicht nur gegen internationale Menschenrechtsvereinbarungen verstoße, sondern auch gegen die russische Verfassung.

Die Organisation plant daher, gerichtlich gegen das Gesetz vorzugehen. Notfalls werde man bis vor das Verfassungsgericht oder den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ziehen. (dk)



#1 FoXXXynessEhemaliges Profil
#2 MichaelTh
  • 08.01.2015, 16:12h
  • Richtig so! Man sollte grundsätzlich jedem, der Sex hat, das Autofahren verbieten!
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#3 Foxie
  • 08.01.2015, 16:18h

  • Anscheinend wetteifern Putins Kreaturen darum, wer die beklopptesten Ideen hat, um dem "Zar" zu gefallen.
    Lächerlich für das Ausland, für die Betroffenen aber sicher nicht!
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#4 Petrillo
  • 08.01.2015, 16:29h
  • Na ist doch auch wahr: Frauen können nicht autofahren, also auch transsexuelle Frauen nicht.
    Und wer 'nen Dildo drin hat, wird auch viel zu leicht vom Verkehrsgeschehen abgelenkt...

    Vielleicht sollten die Spinner, die sich so was ausdenken, mal etwas ihren Wodkakonsum senken - und dann auch den auf den Straßen.
    DER ist nämlich für sehr viele Unfälle verantwortlich!
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#5 PeerAnonym
  • 08.01.2015, 17:32h
  • Okay, mit Intelligenz haben die es nicht so. Aber was sollen Transsexualität oder Dildos mit der Fahrtüchtigkeit zu tun haben.

    Mittlerweile sollte doch jeder kapieren, dass es da nur noch um das Schüren von Hass und das Suchen von Sündenböcken geht.
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#6 niccinicciAnonym
  • 08.01.2015, 17:37h
  • süss, da haben wohl die russischen Gesetzgeber die herrliche dildo-werbung im kopf, wo ein fahrgast im bus sitzt, offensichtlich gut gelaunt in seiner schönen welt grinsend ( mit dildo/buttplug im arsch vermutlich) und alle anderen um ihn herum sehen typisch deutsch schlecht gelaunt und genervt aus. und darunter steht: er hat einen ......dildo von.......
    aber ernsthaft darüber in Gesetzestexten nachzudenken, damit macht sich die russische legislative zur momentanen lachnummer nr.1.
    klasse!!!!
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#7 HugoAnonym
  • 08.01.2015, 17:44h
  • Also, dümmer geht es nicht mehr.
    Wollen die Russen sich mit aller Macht in den Abgrund schieben lassen?
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#8 Rosa SoliAnonym
#9 Danny387Profil
  • 08.01.2015, 18:51hMannheim
  • Ich warte in Russland nur noch auf die Errichtung von Schwulenghettos ("Unser Präsident schenkt den Schwulen eine Stadt"), dann die Räumung dieser Ghettos, und dann ...

    Alldieweil bin mir sicher, Herr Putin "hat von alledem nicht gewusst".
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#10 Danny387Profil