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  • 11.05.2015           82      Teilen:   |

Rainbow Europe

Deutschland fällt bei LGBT-Rechten weiter zurück

Artikelbild
Deutschland behandelt LGBT zwar besser als unsere östlichen Nachbarn, liegt aber weit hinter den Ländern im Westen zurück

In der ILGA-Liste der LGBT-freundlichsten Länder in Europa rutscht Deutschland auf Rang 14 ab – der Abstand zur Führungsgruppe wird immer größer.

Am Sonntag hat die europäische LGBT-Organisation ILGA Europe ihrem "Rainbow Europe"-Bericht vorgestellt, in dem anhand von 48 Kriterien die rechtliche Lage von LGBT dargestellt wird.

Sieger wurde wie im vergangenen Jahr Großbritannien vor Belgien. In der Spitzengruppe den größten Sprung nach vorne machte Malta: Die Mittelmeerinsel verbesserte sich von Rang elf auf Rang drei. Grund ist, dass Malta ein Jahr nach der Einführung von eingetragenen Partnerschaften im vergangenen Monat eines der fortschrittlichsten Transsexuellengesetze der Welt beschlossen hat (queer.de berichtete). Auf den darauffolgenden Plätzen liegen Schweden, Kroatien, Spanien und die Niederlande.

Bei den deutschsprachigen Ländern konnte die Bundesrepublik mit Rang 14 zwar am besten abschneiden – im Vergleich zum letzten Jahr hat sich Deutschland damit einen Platz verschlechtert, im Vergleich zu 2010 bereits drei Plätze. Österreich folgt knapp dahinter auf Rang 15, die Schweiz liegt auf Rang 31, Liechtenstein auf Rang 36.

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Russland ist nicht mehr Letzter

Unter den 49 Ländern am schlechtesten schnitt Aserbaidschan ab. Der Binnenstaat in Vorderasien übernahm die rote Laterne von Russland, das nun auf Rang 48 aufgestiegen ist. Zu den LGBT-feindlichsten Ländern Europas zählen ferner Armenien, die Ukraine, Monaco, die Türkei und Mazedonien.

Der Sieger Großbritannien glänzt vor allem mit umfassendem Schutz für LGBT-Familien und einem vorbildlichen Antidiskriminierungsgesetz. Allerdings gibt es hier erhebliche Unterschiede zwischen den vier Landesteilen: So würde der nach Unabhängigkeit strebende Landesteil Schottland mit 92 Prozent die Liste deutlich anführen. Insgesamt erhält das Königreich aber nur 86 Prozent, insbesondere weil der Landesteil Nordirland noch nicht die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet hat.

Deutsche Defizite

Deutschland verliert vor allem Punkte, weil die Politik das Thema Hassvergehen kaum angeht. Das führt dazu, dass Kroatien inzwischen Deutschland bei LGBT-Rechten deutlich hinter sich gelassen hat, weil in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Homo- und Transsexuelle weit besser vor Hassvergehen geschützt sind als hierzulande. Ein weiteres Defizit in Deutschland ist das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben. Außerdem sind manche Gesetze, etwa Bildungspläne oder Aktionspläne zur Gleichbehandlung, nur in manchen Bundesländern ein Thema. Besorgt schaut ILGA in seinem Report auch auf die Entwicklung in Baden-Württemberg und die homophoben "Demos für alle".

Größter Aufsteiger ist Luxemburg, das sich von Rang 28 auf Rang 18 verbessern konnte. Grund hierfür ist insbesondere die Öffnung der Ehe im Januar, allerdings gibt es im Großherzogtum weiterhin viele Defizite beim Schutz vor Diskriminierung und bei Hassvergehen. Ebenfalls einen großen Sprung nach oben machte Georgien, das sich um neun Plätze auf Rang 22 verbesserte. Größte Absteiger waren dagegen Slowenien und Bulgarien: Für beide Länder ging es um je sechs Plätze nach unten, sie nehmen nun Platz 25 bzw. 32 ein.

Die Dachorganisation ILGA Europe ist die europäische Sektion der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA). Ihr gehören über 400 LGBT-Organisationen aus ganz Europa an.

Transgender-Rechte leicht verbessert



Parallel zur ILGA-Liste hat die Organisation "Transgender Europe" ebenfalls eine Analyse veröffentlicht. Demnach erkennen nur 37 von 49 Ländern die Geschlechtsidentität von Transpersonen an. Die meisten Ländern legten dieser Gruppe noch Steine in den Weg: So würden lediglich zwei Staaten – Dänemark und Malta – das Geschlecht von Transpersonen in Dokumenten ohne aufwändige Gutachten ändern.

Immer noch 23 Länder machen dafür einen operativen Eingriff zur Voraussetzung, beklagen die Aktivisten. Deutschland hat diesen Zwang 2011 abgeschafft – allerdings nicht durch die Politik, sondern durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Regelung als unvereinbar mit mit der Menschenwürde und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit ansah (queer.de berichtete).

Immerhin hätte sich die rechtliche Lage im vergangenen Jahr leicht verbessert. So gebe es jetzt in 22 Staaten ausdrücklichen Diskriminierungsschutz für Transpersonen. Im Vorjahr hatte es derartige Gesetze nur in 15 Ländern gegeben. (dk)

Links zum Thema:
» ILGA-Bericht (auf Englisch, PDF-Datei)
» ILGA-Landkarte (PDF-Datei)
» ILGA-Länderindex (PDF-Datei)
» TGEU-Landkarte
» TGEU-Länderindex (PDF-Datei)
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Tags: ilga europe, rainbow europe, transpersonen
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Reaktionen zu "Deutschland fällt bei LGBT-Rechten weiter zurück"


 82 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
11.05.2015
12:21:30


(-9, 13 Votes)

Von Markus44


Die Karte ist in "grossem und ganzen" richtig eingestuft und entsprechend gefärbt.

Aber Fehler sind gleichwohl nach meiner Meinung vorhanden:

dies gilt insbesondere für die Einfärbung und Beurteilung des kleinen Landes Slowenien, wo sogar die Ehe nunmehr geöffnet wurde.

Warum Slowenien schlechter als sein Nachbarland Kroatien, das sogar grün gefärbt ist, oder sein Nachbarland Österreich dastehen sollte, ist mir ein Rätzel.

Auch die Einfärbung von Luxemburg in hellgrün ist Quatsch. Die Situation ist dort mindestens genauso gut wie im Nachbarland Belgien, das dunkelgründ gefärbt ist.


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#2
11.05.2015
13:07:08


(-2, 6 Votes)

Von lucdf
Aus köln (Nordrhein-Westfalen)
Mitglied seit 04.09.2011
Antwort zu Kommentar #1 von Markus44


Eben! Diese Karte scheint mir nicht ganz aktuell zu sein.


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#3
11.05.2015
13:30:53


(+4, 8 Votes)

Von Enyyo


Warum ist denn die Schweiz noch so viel besch*** als Deutschland und Österreich?

Für die BRD natürlich auch ein Trauerspiel: danke CDU und SPD!


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#4
11.05.2015
13:30:59
Via Handy


(+7, 11 Votes)

Von Alex


Das wundert mich nicht. Solange die Union und ihre opportunistischen Schoßhündchen von der SPD Deutschland im Würgegriff haben, wird sich daran auch nichts ändern.


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#5
11.05.2015
13:31:41


(-7, 15 Votes)

Von AntiNörgler


Immer noch im vordersten Drittel!


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#6
11.05.2015
13:51:40


(-4, 12 Votes)

Von Miguel
Antwort zu Kommentar #4 von Alex


Es war, ist und bleibt eine ewige Wahrheit:

Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!


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#7
11.05.2015
14:06:27


(+5, 5 Votes)
 
#8
11.05.2015
14:16:28
Via Handy


(+9, 9 Votes)

Von Felix
Antwort zu Kommentar #5 von AntiNörgler


Naja, das ist ja auch keine große Kunst, wenn man mal sieht, wieviele Hass-Staaten es alleine schon in Afrika und Asien gibt.

Aber verglichen mit echten Demokratien, wo auch das Gleichheitsprinzip gilt, fällt Deutschland dann ganz weit zurück.


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#9
11.05.2015
14:30:02


(-5, 13 Votes)

Von schwarzerkater
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #4 von Alex


"...Solange die Union und ihre opportunistischen Schoßhündchen von der SPD Deutschland im Würgegriff haben, ..."
gab es nicht mal paar jahre rot-grün im bund?
warum wurde damals nicht mehr erreicht?


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#10
11.05.2015
14:31:37
Via Handy


(+13, 13 Votes)

Von Nico


Bis Ende des Monats wird Irland wohl auch noch an uns vorbei ziehen...


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