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Kommentare zu:
Lieber Sigmar Gabriel, es sind nur fünf Schritte bis zur Ehe-Öffnung!


#54 Vater
  • 04.10.2015, 23:45h
  • Wenn ich alleine höre und immer wieder lese, wie SPD-Politiker (aber auch -Mitglieder) sich rechtfertigen, man "gebe ja sein Möglichstes", "versuche ja sein Bestes", "wäre auf dem richtigen Weg, könne aber derzeit nicht mehr tun", dann schüttelt es mich nur noch.

    Schröder hatte mit Kohls Abwahl ein überwältigendes Wahlergebnis. Heute sind unzählige Mitglieder ausgetreten und die Wähler abgesprungen.

    Wie können so viele SPD-Leute allen Ernstes glauben, die Partei habe ihren Zusammenbruch nicht selber zu verantworten?

    Durch Leugnung beseitigt man keine Probleme!

    Der Linke Flügel hat teilweise mit Lafontaine, teilweise allein das sinkende Schiff verlassen, den rechten "neoliberalen " Flügel braucht kein Mensch mehr, da sich dessen Politik nur noch unwesentlich von der Union unterscheidet.

    Als die FDP anfing, sich nicht mehr von der CDU zu unterscheiden, wurde sie vom Volk nicht mehr gebraucht bzw. gewünscht.

    Die SPD macht nun den gleichen Schmonzes und wundert sich, dass die Wählerschaft abspringt?

    Schröder erhielt damals unzählige Stimmen, weil die Menschen eine sozialdemokratische Politik haben wollten. Diese wurde aber von ihrer eigenen Partei verraten und demontiert.
    1998 hoffte jeder auf das goldene Zeitalter.
    So kann man sich täuschen...
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#53 hugo1970Profil
#52 hugo1970Profil
#51 hugo1970Profil
  • 03.06.2015, 19:55hPyrbaum
  • Ohne die Grünen, Die Linken oder aber auch das Bundesverfassungsgericht werden wir keine Öffnung erleben.
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#50 Just meAnonym
#49 andreMucAnonym
  • 03.06.2015, 12:30h
  • Ist alles nicht glaubwürdig. Mails schreiben und solche Sachen. Ist eher etwas lächerlich. Der Frust auf die SPD ist sowieso bald wieder vergessen. Spätestens am SPD-Werbestand auf jedem schwul/lesbischen Straßenfest oder CSD. Was jetzt passiert, ist "mit Wattebällchen" werfen und mit dem abgeknickten kleinen Finger drohen.
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#48 stromboliProfil
#46 Foxie
  • 03.06.2015, 07:47h

  • Jetzt hat die SPD die Chance, den mehrheitlichen Willen des Volkes zu erfüllen. Sie nennen sich doch Volkspartei, oder?
    Jetzt ist eine Entscheidung gefragt, mit klaren Worten und Taten, kein kühl berechneter
    Machtpoker.
    Oder dürfen die Domestiken auf dem Merkelschen Gutshof keine Widerworte geben?
    Beweist mir, daß ich mich irre!
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#45 stromboliProfil
  • 03.06.2015, 07:30hberlin
  • Antwort auf #41 von Markus44
  • ach schatzerl, von der fdp lernen heißt siegen.. das hat die tante spd verinnerlicht.
    Sie macht genau dass, was ihr vorbild selbst tat.
    Ziel 18% +
    Kein gejammer also, keine schuldzuweisung gerade von so unpolitisch denkenden homos wie du einer bist.

    Versteh: die mitgliedschaft in einem homoverein macht dich noch lange nicht zum homoemanzipierten oder politisch reifen ..Geschweige zu einem aktiven

    Wenn man dann noch die wechselbäder deiner politanal-ysen hier im forum bewertet, dass fähnchen flattern im meinungswind, die beliebtheitsskalen die wie im delirium zu parteilichen beliebtheitspaternostern werden , so vollkommen ohne sinn und verstand, des nachdenkens fähig..., dann kommt einem eine solche frage-feststellung gegenüber einem anderen user betreffs dessen aktivitätsnachweis eher albern vor.
    Womit wir wieder bei der bewertung deiner beiträge angelangt wären...
    Paternoster...

    Vieleicht sollte die nahles für dich ein sondergesetz für paternoster-politanal-ysanten erlassen, dann hätt die dumm kuh erstmals was vernünftiges in ihrer laufbahn auf die beine gestellt.
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#44 Miguel53deProfil
#43 Miguel53deProfil
  • 03.06.2015, 06:30hOttawa
  • Antwort auf #27 von Isaak
  • Sorry, aber da kann ich Dir nicht folgen. Das Thema "Homo-Ehe" (ich nenne es wegen der Realpolitik jetzt einfach mal so) ist fuer due SPD im naechsten Wahlkampf ohnehin durch - es sei denn, sie werden jetzt aktiv und eventuell erfolgreich! Dann koennen sie das u.a. im Wahlkampf sogar ganz dick einbringen. Als eines der Themen, bei denen sie sich durchgesetzt haben.

    Da, wo sie sich voller Stolz "durchgesetzt haben, haben sie nach Ansicht derjenigen, die bei sozialer Realpolitik ein bisschen mehr erwarten eher enttaeuscht. Da ist nicht viel zu holen. nur bei der Homo-Ehe, da koennten sie wirklich punkten. Und zwar jetzt ider nie wieder.

    Aber, wie hier irgendwo erinnert wird, der Gabriel selbst war wohl schon ein Gegner des LPG und damit eher homophob eingestellt. Das erklaert so Manches.Angesichts des Weges, den die SPD derzeit geht, muss man manchmal fuerchten, die Partei hat sich mit Gabriel, zusammen mit der Nahles (ich sage nur Tarifeinheitsgesetz) ein echtes Kuckucksei ins Nest geholt. So eine Art 5. Kolonne der CDU.

    Dieser Gedanke ist mir schon mehrfach gekommen, wenn ich sehe, was das so gesagt und entschieden wird. Und wie schnell "unser" Thema bei den Koalitionsverhandlungen vom Tisch war.

    Kann ja auch sein, dass dem Gabriel einfach noch ein bisschen Extra-Zeit fuer eine bessere Pension fehlt, weil seine Zeit als Ministerpraesident arg kurz ausgefallen war. 2 Jahre und 2 Monate und 4 Jahre Minister, das bringt vielleicht nicht genug. Denn auch das ist ja Realpolitik: Das Schielen auf Posten nicht wegen des Postens selbst, wohl aber wegen des n(f)etten Einkommens + Pensioenchen. Das nennt man dann Realpolitik des eigenen Geldbeutels.

    Wenn ich mich schon Sozialdemokratische Partei nenne, dann muss ich auch soziale Politik machen. Das darf der Parteianhaenger doch wohl real erwarten. Wenn ich mich so nenne, aber unentwegt taktiere und das Geschaeft der Gegenseite betreibe, dann hat das mit Realpolitik nichts zu tun. Das ist Betrug am Waehler oder Verrat. Zumindest der Verrat der eigenen Ziele. Und genau deshalb laufen der SPD die Waehler weg. Entweder gleich zum Original, der CDU. Oder zu den Linken. Oder auch nach rechts zur AfD.

    Zu Gabriel, doch ebenso auch zur Merkel, Kauder, Nahles, Steinmeier, Schaeuble, Seehofer, mehr kennt man ja fast schon gar nicht mehr mit Namen - ach die Blonde Bahlsentochter noch, Ursula - kann ich mich immer nur "meinen" Karl Kraus wiederholen:

    "Wenn die Sonne der Kultur tief sinkt, werfen selbst Zwerge lange Schatten."

    Diese Typen in der aktuellen Politik sind lauter Zwerge. Politisch wie menschlich. Das macht ihr Lamentieren auf niedrigstem Niveau mehr als deutlich. Das ist zwar keine Politik. Schon gar keine gute. Und das ist ebenso traurig, wie real.
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#42 Miguel53deProfil
  • 03.06.2015, 05:26hOttawa
  • Antwort auf #39 von Markus44
  • Damit ist meine Frage nicht beantwortet. Und selbstverstaendlich nicht die Distanz gehalten, auf der ich bestehe. Aber ok, ich kenne ja schon Ihre Schreibschwaeche. Daran mags liegen.

    Ich habe bisher nichts geleistet. Ich habe mich hier lediglich meistens zu 100% mit linker Schaumschlaegerei eingebracht. Denen steht keinerlei Leistung gegenueber. Wie ich damit meine "Schaefchen ins Trockene" gebracht haben soll, wie Ihr Freund und Versteher Adrien gern dagegen haelt, soll Ihrer Beider Geheimnis bleiben.

    Im Gegensatz zu Ihnen habe ich aber auch NIE BEHAUPTET, ich sein Aktivist und haette mich aktiv irgendwo eingebracht. Ich habe ebenso wenig je behauptet, ich sei ein Christ und muss mir deshalb nicht vorhalten lassen, dass ich das Gegenteil von dem lebe, was ich behaupte.

    Immerhin habe ich durch Sie gelernt, dass die Forderung nach gleicher Behandlung jedes einzelnen Menschen linke Schaumschlaegerei ist und nicht einfach Gerechtigkeit, wie sie sogar im Grundgesetz steht.

    Und weil da nur die Verurteilung meiner linken Schaumschlaegerei kommt, die ich hiermit offen bekenne, meine Frage aber offen geblieben ist: Deshalb hier noch mal, Sie eifriger Schreiber und Aktivist. Was haben Sie denn nun an Frau Merkel geschrieben?

    Danke schoen!

    Vielleicht auch dazu den Text an die SPD, damit wir einen Vergleich haben?

    Super, ich bin gespannt.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #39 springen »
#41 Markus44Anonym
  • 03.06.2015, 03:13h
  • Der Witz an der Abstimmung im Bundestag wird sein, dass die SPD im Bundesrat dafür stimmen wird und im Bundestag stimmt die SPD dann dagegen.

    Widersprüchlicher und unglaubwürdiger kann eine Partei nicht handeln !!!

    Hat die SPD eigentlich begriffen, dass dort der eine Teil der Partei nicht weiß, was der andere Teil macht.
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#40 GrünerAnonym
  • 03.06.2015, 01:18h
  • Antwort auf #36 von fazzz
  • "Gleichstellung mit Ehe Hessen legt sich bei Homo-Ehe noch nicht fest (Link)".

    Jaaa,unglaublich, die Grünen koalieren in Hessen mit er CDU. Und die haben sich noch nicht festgelegt - mein Gott!! Weißt du, ich versteh zwar nicht viel von Mathematik, ABER: die Mehrheit im Bundesrat ist sowieso da. Sie ist DA! Bloß, was du notorisch nörgelnder Nervzwerg nicht kapierst ist: Es ist EGAL, wenn der Bundestag NEIN sagt. Es kommt auf eine Unentschlossenheit der hessischen Koalition nicht an.

    Willst du jetzt etwa auf Umwegen den Grünen die Schuld daran geben, dass die Bundestagskoalition nichts machen wird? Wie behämmert ist das denn? Tut mir leid, bei so viel Schwachsinn werd ich einfach sauer. Die Grünen sind keine Heiligen. Gewiss nicht. Bloß irgendeinen Grund werden sie gehabt haben, im Bund "Nein" zur Koalition zu sagen. Jetzt kannste sagen: Ja, die hatten Angst vor der 5 %-Hürde. Na, super. Die haben wenigstens noch Angst, die SPD und die FDP nicht. Dann wähl die doch nicht, wenn sie dir nicht passen. Ich hab damit nicht das geringste Problem. Aber dann sei in deiner Kritik auch fair.

    Ist das stumpfsinnig. Hier geht's um Sigmar Gabriel, die notorisch blockierende Mett-Mumie, und der fängt an, sich an den Grünen abzuarbeiten. Spinne ich, oder was?
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#39 Markus44Anonym
  • 03.06.2015, 00:17h
  • Antwort auf #26 von Miguel53de
  • @Miguel53de
    "Wieviele Nachrichten haben Sie an die CDU/CSU verschickt? Und duerfen wir deren Inhalt auch mal lesen? Insbesondere die beiden Inhalte der Schreiben an Merkel und Kauder?

    Danke schoen!"

    --> Und was hast Du bisher überhaupt geleistet, ausser Dich hier mit meistens vollkommen zu 100 Prozent mit linker Parteiwerbung profilieren zu wollen. Typen wie Du sind doch nur Schaumschläger, denen keine Leistung gegenübersteht.
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#38 puschelchenProfil
#37 LucaAnonym
  • 02.06.2015, 23:46h

  • Damit hat diese SPD wieder bewiesen, dass Menschenrechte für sie keine absolute Prinzipen sind und der SPD doch nicht so wichtig sind wie einen politischen Vertrag. Dabei sollte es auch gar keine Rolle spielen, was die Mehrheit denkt: Menschenrechte sind Menschenrechte!
    Diese SPD bekommt meine stimme nie mehr.
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#35 Rosa SoliAnonym
  • 02.06.2015, 22:58h
  • Antwort auf #6 von Isaak
  • Ich stimme Dir in allen Punkten zu, zumal die SPD sich immer noch im tiefen Tal der Meinungsumfragen befindet. Die werden für uns keinen Koalitionsbruch riskieren und in Neuwahlen ziehen, die sie haushoch verlieren würden.

    An einer Stelle möchte ich aber widersprechen. Die SPD wäre wahrlich nicht gut beraten, wenn sie sich das Thema Eheöffnung für den Wahlkampf 2017 aufbewahren will. Die Nummer mit neuerlichen Versprechen von der "Gleichstellung nur mit uns" nimmt ihnen keiner mehr ab und würde -ganz im Gegenteil- für Hohn und Spott sorgen. Darauf sollten die Sozen mal besser nicht spekulieren!
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#34 daVinci6667
  • 02.06.2015, 22:56h
  • Antwort auf #19 von Nico

  • "Wenn die SPD also gegen die Eheöffnung stimmt, entspricht das deren Überzeugung."

    Genau das denke ich auch. Schwule und Lesben sind denen nur solange wichtig bis sie deren Stimme haben! Auch die SPD, die konservativsten "Sozialdemokraten" Europas will keine Gleichstellung. Sie tun nur so. Ist doch praktisch wenn man sich hinter der Union verstecken kann,
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#33 ClementineAnonym
#32 GrünerAnonym
  • 02.06.2015, 22:34h
  • Antwort auf #11 von Schaufenster
  • "Wer war mit dabei? Hessens Grüne Partei! "

    Ich weiß nicht, vielleicht bin ich zu verkalkt, aber ich kapier echt nicht, was die Hessischen Grünen mit Sigmar Gabriel zu tun haben.Und die beiden Links versteh ich auch nicht: in welchem Zusammenhang hat der Beck das denn gesagt?

    Aber zum eigentlichen Thema. Also, ich halte Micha Schulze nicht für naiv. Ich glaube nur, dass er nicht mitbekommen hat, was der Gabriel für ein Typ ist. Es ist schon ein paar Monate her, da stand in "konkret" ein Artikel zu dem Siggi (ja, das lesen sogar Realos wie ich - der Gremliza schreibt sehr luzide Editorials ). Der Autor hatte ausgegraben, dass der Siggi während der ersten Kanzlerschaft Schröders u.a. Stimmung gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz machte, und zwar war ihm bei dem Punkt der Hinterbliebenenversorgung der Abstand zur Ehe nicht weit genug (müsste mal nachschauen, welche Ausgabe das war). Deswegen ist der Gabriel gerade der falsche Adressat, aber das kann der Micha natürlich nicht wissen.

    Aber im Grunde hat er schon recht: Klar könnte die SPD. Die Merkel könnte auch. 63 % der Unionswähler sind mit der Eheöffnung einverstanden, so viel weniger als bei der SPD (77%) ist das auch nicht. Aber Merkel ist keine die vorangeht. Merkel guckt, wo die meisten hinlaufen - und dann stellt sie sich an deren Spitze und sagt: "Mir nach!". Das ist übrigens auch nicht von mir, das ist von dem Pispers. Der hat die Frau genau verstanden. Man muss ansonsten nicht mit seinen Ansichten übereinstimmen, aber wie die Frau tickt - darüber weiß keiner besser Bescheid als er.
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#30 raganello
#29 XDASAnonym
  • 02.06.2015, 21:02h
  • Ich fürchte, das wird Sigmar Gabriel egal sein. Der hat sein Ministergehalt und seine Pensionsansprüche sicher und alles andere ist dem egal.

    Was die SPD für ein Selbstbedienungsladen ist, haben wir ja auch bei Andrea Nahles, Heiko Maas, Frank-Walter Steinmeier und Manuela Schwesig gesehen.
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#28 -hw-Anonym
  • 02.06.2015, 20:59h
  • Antwort auf #25 von Miguel53de
  • Auszüge:

    "Der andere Punkt ist, dass Medien mittlerweile sehr stark gesellschaftlich selektiv sind. Bestimmte Themen, zum Beispiel soziale Fragen wie Armut, Ungleichheit, Exklusion, das Leben und Leiden der unteren Klassen, kommen in ihrer Berichterstattung praktisch nicht mehr vor. Und wenn einmal der Blickwinkel auf die Benachteiligten in unserer Gesellschaft geworfen wird, dann tendenziell aus der neoliberalen Perspektive."

    www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/45/45077/1.html

    " Wir haben alle die Illusion, die auch von den Medien noch zusätzlich genährt wird, dass die Massenmedien uns ein Fenster zur Welt öffnen. Das ist aber absolut nicht der Fall. Das ist eine große Täuschung.

    Die Medien bereiten eine Bühne, auf der sie ihre eigenen Stücke vorführen. Allerdings sagen sie uns das nicht. Vielmehr behaupten sie, sie würden die Welt und das, was sich in ihr ereignet, wirklichkeitsgetreu spiegeln. Aber dem ist nicht so.

    Die empirischen Untersuchungen über die Wirkungsweisen der Medien haben ganz klar gezeigt: Die Medien wählen aus der unendlichen Fülle der realen Ereignisse ganz wenige aus und zwar nach bestimmten, festen Kriterien, z.B. Konflikt, Prominenz, Personalisierung, Nähe zum Betrachter. Ereignisse, die sich in diesen Kategorien einordnen lassen, nehmen die Medien auf und inszenieren sie so, dass sie unterhaltsam für das Publikum sind, also zum Beispiel als Drama, als persönliche Tragödie, als 'artistisches Schaustück'."

    Gebrauchsanweisung: Das ist eine Antwort auf Miguel53de, #25.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #25 springen »
#27 IsaakAnonym
  • 02.06.2015, 20:49h
  • Antwort auf #25 von Miguel53de
  • Stillstand ist sicher nicht die einzige Alternative. Aber auch wenn die SPD - realpolitisch - so verzweifelt wäre, dass sie die Eheöffnung um jeden Preis forcieren würde: Was spräche aus ihrer Sicht für den jetzigen Zeitpunkt? Wir haben die Mitte der Legislatur, für die SPD stehen keine kritischen Landtagswahlen an und die Wähler sind nur allzu vergesslich. 2017 wird sich keiner mehr dafür interessieren - und das Thema ist dann für den Wahlkampf futsch. Dazu muss man abwarten, ob sich die FDP wieder oberhalb von 5% stabilisiert; tut sie es, dann hat die Union wieder eine zusätzliche Machtoption und die SPD muss je nach Strategie entweder mehr riskieren oder einen deutlich gemäßigteren Kurs fahren, um die Union nicht vollends zu vergraulen. Rupturen gibt es in der Koalition schon heute genug.

    Also, auch wenn die SPD es wirklich für vernünftig halten würde, die Eheöffnung gegen den Koalitionsvertrag und gegen alle Gepflogenheiten einseitig durchzusetzen, dann würde sie damit bei einer vernünftigen Betrachtung noch mindestens bis Ende 2016 / Anfang 2017 warten um den Wahleffekt nicht ganz verpuffen zu lassen. Alles andere erscheint derzeit wenig opportun.
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#26 Miguel53deProfil
#25 Miguel53deProfil
  • 02.06.2015, 20:30hOttawa
  • Antwort auf #7 von Baldwin
  • Dir, wie auch Isaak gesagt: Was realpolitisch richtig scheint, muss nicht so bleiben. Denn das ist ja, was Politik ausmacht. Dass sie nicht einfach gestaltet, was bei konservativer Politik eh nicht zu erwarten ist. Wohl aber, dass sie auf gewisse Situationen reagiert.

    Und jetzt ist genau der Zeitpunkt, wo zumindest die SPD reagieren muss. Jetzt kann sie Druck ausueben! Wie sonst will sie je aus dem Quotentief wieder herauskommen, als mit einem Thema, dass fuer soziale Gerechtigkeit sorgen wuerde?

    Alles andere, an dem diese Partei sich bisher beteiligt hat, erfuellt nicht ein einziges Kriterium, das die SPD noch als soziale Partei erkennbar macht. Selbst der so genannte Mindeslohn nicht. Zu viele Ausnahmen. Nach wie vor Ungerechtigkeiten. Zu viele Ecken, an denen sich Gegner und Unternehmer "aufhaengen" koennen.

    Deshalb ist es zwar richtig, von der Realpolitikmzu sprechen. Es ist aber voellig falsch, Stillstand als die einzige Alternative zu erklaeren.

    Wenn nicht jetzt, wann dann, ist Gerechtigkeit und Gleichheit und Ehe fuer alle die wahre Realpolitik?
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#24 picsAnonym
#23 FreeyourgenderProfil
  • 02.06.2015, 20:12hBamberg
  • Sigmar Gabriel,
    Otto Wels sollten Sie nicht nur nicht kennen,
    sondern auch wissen,
    unter welchen Bedingungen er die letzte freie Rede in der Krolloper hielt,
    zu einem Zeitpunkt, als Abgeordnete nur noch als Geschichtsfilmstatisten auf ihren Stühlen sassen, zumindest diejenigen, die nicht bereits verhaftet oder verjagt waren.
    Es befanden sich bereits bewaffnete Einheiten im Sitzungssaal.

    www.freeyourgender.de/forum/viewtopic.php?f=234&t=520#p8
    40


    Nein, dass soll ganz und gar nicht ein Vergleich werden, mit der jetzigen Bundesregierung, die dann in der Logik die Stelle des Despoten einnehmen würde.

    Ich möchte nur eines sagen:
    Es geht hier verdammtnochmal um zigtausende Menschen, die wortlos und mit ihrer Fassung ringend in diesen Tagen ihre Diskriminierung sichtbar aufs Tablett serviert bekommen,
    und ich möchte, Herr Gabriel, dass sie nur ein klein wenig zu diesem Otto Wels werden, ein klein wenig würde genügen, um hier für Gerechtigkeit zu sorgen, auch ein klein wenig Trost zu geben, für die Menschen, die durch den §175 ums Leben kamen, und Trost für diejenigen, die heute noch nicht rehabilitiert sind durch Unrechtsurteile, die keiner Menschenrechts-Charta standhalten.

    Der Paragraph 175 wurde erst 1994 entfernt.
    Eine Schmach und eine Schande, allein unter dieser Prämisse, müsste den Gegnern in der Union jedes Wort gegen die LGBT im Halse steckenbleiben, und ja - es gibt auch in der Basis der Union viele Befürworter_innen.

    Ich appeliere an Ehre,
    an Menschlichkeit,
    ja das Thema ist ein Thema des Humanismus,
    es ist indiskutabel,
    für Menschenrechte Mehrheiten zu benötigen ist obsolet.
    Aber wenn es denn eine Abstimmung ohne Fraktionszwang sein soll,
    dann macht sie endlich !

    Deutschland steht diese Tage im Rampenlicht von Europa, wir werden genau beobachtet, uns erreichten Tweets von französischen Abgeordneten, die sich mitschämen, warum Deutschland diese Formalie nicht geräuschlos als Tagesordnungspunkt einfach pro-ehefueralle abhakt.

    Wie die Menschen die hier diskriminiert werden diese Tage fühlen, ist schwer vermittelbar, ich möchte es trotzdem versuchen:

    Ihre Stimme bricht bei 0:15
    Dieses Gefühl hat das CDU-Präsidium gestern bei
    zigtausenden Menschen ausgelöst,
    Herr Gabriel, wenn es in Ihrer Macht steht, tun sie was !

    www.youtube.com/watch?v=K-8r0f05Qcc
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#22 IsaakAnonym
  • 02.06.2015, 20:08h
  • Antwort auf #19 von Nico
  • Ich glaube, die "Union an der Macht zu halten" ist das Letzte, was die SPD will. Aber es gibt nun einmal (aus gutem Grund) eine Reihe von parlamentarischen Gepflogenheiten um unserem Gemeinwesen die nötige Stabilität zu verleihen. Dazu gehört auch, dass dem Kandidaten / der Kandidatin der stärksten Partei der Auftrag zur Regierungsbildung zukommt. Und man muss CSU und CDU nun wirklich nicht toll finden um ganz nüchtern zu erkennen, dass das Mandat für die Union 2013 so eindeutig war, dass jede Abweichung davon zwar nicht verfassungswidrig aber zumindest extrem unüblich gewesen wäre und nachhaltig Misstrauen im parlamentarischen Betrieb gesät hätte. Und wer diesen Betrieb persönlich aus der Nahaufnahme kennt, der weiß, dass ein gewisses, professionelles Vertrauen trotz aller inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten das A und O ist. Nebenbei hätten auch die Grünen damals mit der Union koaliert, wenn es nötig gewesen wäre. Vielleicht hätten die ja (vernünftigerweise) die Eheöffnung gegenüber Frauenquote und Mietpreisbremse priorisiert. Wer weiß?

    Dass wir ein grundgesetzlich verankertes freies Mandat nach Art. 38 haben ist klar. Dennoch ist die Fraktions- und Koalitionsdisziplin seit den Anfangstagen der Bundesrepublik gelebte Realität und jedem sollte gleich sein, dass eine Koalition immer ein Geben und Nehmen ist. Wenn ich von meiner Partei bei 10%, 20% oder 25% der Stimmen erwarte, sie könne 100% ihrer Inhalte durchsetzen, dann ende ich zwangsläufig immer enttäuscht und desillusioniert. Die CDU-Parlamentarier haben den Mindestlohn mitgetragen, die SPD-Parlamentarier tragen ebenso CDU-Entscheidungen wie die Diskriminierung im Eherecht mit. Ich will keinem von ihnen da Böses unterstellen, allenfalls ein eher geringes Maß an Idealismus. Aber wie schon gesagt, so ist nun mal Politik. Und da muss man einfach mal realistisch sein.
    ____

    Davon abgesehen: Die Eheöffnung wird kommen, die Frage ist nur wann. Entweder als Morgengabe an die Grünen oder die SPD 2017 oder, wenn der Druck noch größer wird, doch noch diese Legislatur. Das wird auch Frau Merkel wissen.
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#21 VerantwortungAnonym
#20 YannickAnonym
  • 02.06.2015, 19:53h
  • Wenn die SPD gegen die Eheöffnung stimmt, brauchen wir wohl ein deutsches Stonewall...

    Wir lassen uns die uns zustehenden Rechte nicht mehr länger verwehren! Das lassen wir uns keinen Tag mehr länger bieten...
  • Antworten » | Direktlink »
#19 NicoAnonym
  • 02.06.2015, 19:42h
  • Antwort auf #6 von Isaak

  • Du vergisst dabei nur eine Sache:
    Niemand hat die SPD gezwungen, mit der Union zu koalieren. Es gibt seit der letzten Bundestagswahl eine Mehrheit links der Union.

    Dennoch will die SPD lieber die Union an der Macht halten. Und auch die Parteibasis hat dem gemeinschaftlich ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt.

    Und laut Grundgesetz muss jeder SPD-Abgeordnete so abstimmen, wie es seiner Überzeugung entspricht.

    Wenn die SPD also gegen die Eheöffnung stimmt, entspricht das deren Überzeugung.
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#18 Carsten ACAnonym
  • 02.06.2015, 19:35h
  • Versprochen war "100 Prozent Gleichstellung".

    Daran wird die SPD sich messen lassen müssen.

    Und wenn sie uns belogen hat, wird sie die Quittung dafür bekommen!
  • Antworten » | Direktlink »
#17 pompöösAnonym
#16 TimonAnonym
  • 02.06.2015, 19:33h
  • Wenn die SPD weiterhin der Union ermöglicht, uns zu diskriminieren, will ich beide Parteien auf keinem CSD mehr sehen!!

    Sollten die so unverschämt und skrupellos sein, dennoch auf einem CSD aufzutauchen, sollten wir denen deutlich unsere Meinung zeigen...
  • Antworten » | Direktlink »
#15 Markus44Anonym
  • 02.06.2015, 19:30h
  • Ein sehr (!) guter Artikel bzw. Brief von Micha Schulze, der mir sehr gut gefällt.

    Ich hoffe doch sehr, dass der Brief auch an Herrn Gabriel abgeschickt wurde.

    Selbst habe ich bereits gestern mehrere SPD-Politiker angegschrieben, das Sie sich nicht länger hinter Frau Merkel "verstecken" sollen, denn das schadet der SPD massiv.

    Sollte die SPD nicht handeln, wird die SPD noch schwächer 2017 werden, da die Wähler zu den Grünen/Bündnis90 und zur Linkspartei abwandern werden.

    Die SPD verliert derzeit Ihre ganze Glaubwürdigkeit im LGBT Themenbereich, wenn sie sich derart weiter verhält und sich Herrn Kauder unterordnet !!!
  • Antworten » | Direktlink »
#14 Patroklos
#13 FelixAnonym
  • 02.06.2015, 19:28h
  • Wir fordern nichts anderes, als das was in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte und was auch im Grundgesetz verankert ist:

    dass jeder Abgeordnete ohne Weisung, frei nach eigenem Gewissen abstimmen kann!

    Das ist doch wohl nicht zu viel verlangt...

    Wenn die SPD dennoch dagegen stimmt, liegt es nicht an der Union, sondern dann ist die SPD wirklich homophob und will uns weiterhin diskriminieren und als Menschen 2. Klasse behandeln.
  • Antworten » | Direktlink »
#12 yelimSEhemaliges Profil
  • 02.06.2015, 19:24h
  • Antwort auf #6 von Isaak
  • Das ist alles sehr schön und natürlich ist es vernünftig auch die Reibungspunkte und Verwerfungen und Kollisionslinien zwischen den Parteien bzw den Interessengruppen zu beleuchten.

    Aber unsere Interessen sind nicht die einer politischen Partei, sondern die von Menschen denen ohne guten Grund - ohne jeglichen vernünftigen Grund überhaupt - das Fundament des Rechtsstaats: Gleiches Recht für Alle! vorenthalten wird. Das ist ein Armutszeugnis und sollte beschämend sein für alle demokratischen Parteien und für alle Demokraten und für alle Menschen denen der Begriff "Recht" nicht vollständig am Arsch vorbeigeht.

    Vielleicht können es die Abgeordneten des BT ja einmal über sich bringen und mutig sein? Wobei sie ja einfach nur der Mehrheit der Bevölkerung nach dem Munde reden müssten .. wie mutig auch.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #6 springen »
#11 SchaufensterAnonym
#10 HeinerAnonym
  • 02.06.2015, 19:19h
  • Ich glaube zwar, dass Merkels Schoßhündchen wieder vor der Union kuschen werden, lasse mich aber gerne eines besseren belehren.

    Ich gebe der SPD eine allerletzte Chance. Wenn sie die jetzt auch wieder vermasselt, sind die für mich gestorben - auf ewig. Und für viele andere auch!

    Wort halten!

    Bürgerwillen umsetzen!

    Grundrechte umsetzen!
  • Antworten » | Direktlink »
#9 FennekAnonym
  • 02.06.2015, 19:17h
  • Jetzt muss die SPD zeigen, ob sie weiterhin die menschenverachtende, verfassungsfeindliche Politik der Union unterstützt oder ob sie lieber endlich ihre Wahlversprechen erfüllt und sich an das Grundgesetz, an demokratische Grundprinzipien und den Willen der Bürger hält.

    Jetzt muss die SPD Farbe bekennen, ob sie als Lügner- und Betrügerpartei voller machtgeiler Opportunisten nur Anhängsel der Union bleiben will oder ob sie wirklich mal was für Deutschland und die Menschen tut.

    Es liegt jetzt einzig und alleine an der SPD...
  • Antworten » | Direktlink »
#8 RobinAnonym
  • 02.06.2015, 19:14h
  • Ausgerechnet der machtgeile Sigmar Gabriel wird nichts tun, was Angela Merkel, Volker Kauder, Horst Seehofer & Co verärgern wird...

    Dem sind wir doch eh egal.

    Und dem Rest der SPD wohl auch...
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#7 BaldwinProfil
  • 02.06.2015, 19:11hWuppertal
  • Antwort auf #6 von Isaak
  • Da hast du realpolitisch gesehen natürlich recht.
    Die Politik funktioniert so.

    Traurig nur, dass dabei Paare auf der Strecke bleiben, teilweise auch mit Kindern, denen die Gleichstellung verwehrt bleibt.

    Und dennoch: Die Ehe für Alle wird kommen, die Frage ist nur noch wann.
    Und ich wette, dass die CDU dann eine 180 Grad-Drehung macht und dieses Ereignis feiert.
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#6 IsaakAnonym
  • 02.06.2015, 19:03h
  • Man darf bei der Debatte nur nicht vergessen, dass das Blatt der SPD nahezu ausgereizt ist. Mit Mindestlohn, Frauenquote und Mietpreisbremse hat sie bereits mehrere zentrale Punkte ihres Wahlprogramms umgesetzt, die allesamt auf den Widerwillen der Unionsfraktionen gestoßen sind. Dort ist man, gerade an der Basis, immer mehr der Ansicht, man dürfe sich (nachdem man 2013 nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist) nicht schon wieder ein Thema vom ungleich kleineren Koalitionspartner diktieren lassen. Frau Merkel ist politisch sensibel genug, um dieses Grundbefinden ihrer Partei aufmerksam zu registrieren. Folglich handelt sie, wie sie handelt und verzögert eine Entscheidung. Vermutlich spielen auch das Kalkül, die CSU angesichts des sich abzeichnenden Mautdebakels zu beschwichtigen, die Angst, vor der LTW 2016 in Baden-Württemberg den konservativen Landesverband dort zu verärgern oder die Einsicht, dass man mit der bisherigen Gleichstellungspolitik wahltechnisch bislang sehr gut gefahren ist eine Rolle. So oder so, es gibt derzeit noch keinen evidenten Grund für die Union, hier den nächsten Schritt zu unternehmen.

    Die SPD dagegen ist in einer misslichen Lage. Auf der einen Seite hallt ihr diese "100%-Gleichstellung-nur-mit-uns"-Geschichte entgegen (die natürlich immer unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Mandats stand; als Juniorpartner sind die Einflussmöglichkeiten auf den KV naturgemäß eingeschränkter). Auf der anderen Seite ist der Druck gegenwärtig längst nicht so groß, dass man dafür die Koalition und - angesichts der jüngsten Ergebnisse - eine etwaige Regierungsbeteiligung auf Jahre hinaus riskieren würde. Man hat schon genug eigene Inhalte umgesetzt und ist, nebenbei bemerkt, sicher auch ganz froh darüber, mit der Gleichstellung noch ein passendes Thema in der Hinterhand für 2017 zu haben. Denn wenn alles schon in der Legislatur abgefrühstückt wurde, dann schadet das im Wahlkampf.

    Von daher ist solch ein Szenario wie beschrieben doch ziemlich unwahrscheinlich. Wir wissen natürlich nicht, was für ein Momentum sich nach einer (positiven) SCOTUS-Entscheidung noch entwickeln kann, aber realistisch geschehen dürfte die SPD wohl erst zum Ende der Wahlperiode hin wieder schärfere Töne anschlagen.
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#5 Harry1972Profil
  • 02.06.2015, 18:59hBad Oeynhausen
  • Mutti hat dafür gesorgt, das Klein Sigmar in der Bundestagskantine immer nen zweiten Nachtisch bekommt und ihn damit ruhiggestellt.

    Ich fürchte, da wird gar nichts kommen. Eher stürzen die sich auf irgendein mediales Aufregerthema oder lancieren selbst einen Skandal, der das Thema Eheöffnung aus dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt.
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#4 BaldwinProfil
  • 02.06.2015, 18:48hWuppertal
  • Schön wärs.

    Aber vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder.

    Leider vermute ich eher, dass das Thema ausgesessen wird und unter den Tisch fällt. Auf den CSD´s tänzeln sie aber rum.
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#3 yelimSEhemaliges Profil
  • 02.06.2015, 18:47h
  • Ich fürchte die Evolution braucht etwas länger bis sie Quallen mit Rückgrat hervorbringt.
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#2 QuantomAnonym
  • 02.06.2015, 18:47h
  • Super!!

    Wir müssen ja auch den Druck auf SPD-Chef Gabriel erhöhen!
    Soeben per Mail an ihn geschickt, dass er sich auch zu dem Thema bewegen soll!!

    Mit mehr Druck auf diese Politikern werden wir das schaffen :)
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#1 myysteryAnonym
  • 02.06.2015, 18:45h
  • Was Gabriel und die gesamte SPD nicht verstanden haben, ist, dass man als Partei Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit gegenüber dem Wähler braucht, nicht gegenüber der konkurrierenden Partei (CDU).
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