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Einzelkommentar zu:
Justizministerkonferenz fordert Rehabilitierung der Opfer des §175


#6 FreeyourgenderProfil
  • 19.06.2015, 01:27hBamberg
  • Das man über die Frage der Rehabilitierung ein einziges Wort verliert ist beschämend.

    Die Konservativen blockieren etwas,
    wofür wir eine Bringschuld haben,
    sie dürfen sich dann auch die Frage gefallen lassen,
    wo der Paragraph 175 heute wäre,
    wenn er nicht durch den Einigungsvertrag 1994,
    bei Auflösung der DDR, aufgehoben worden, wäre, sicher wäre er noch länger im StGB geblieben,
    vielleicht hätte das BVerfG darauf wirken müssen.

    Wir sehen an der aktuellen Debatte, und an der Debatte insgesamt der #ehefueralle,
    welche Kräfte hier gegen LGBT arbeiten,
    es sind Kräfte am rechten politischen Rand innerhalb der Regierungsparteien, sowie auch fundamentalistische religiöse, die, wenn auch indirekt, in unsere säkulare Politik hineinreichen.

    Ein loyaler, liberaler moderner Staat muss über solche Fragen nicht debattieren.
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