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  • 18.07.2015, 08:30h           17      Teilen:   |

Interview

Wie zeigen Sie persönlich Flagge, Herr Kuhn?

Artikelbild
Der Grünen-Politiker Fritz Kuhn wurde am 21. Oktober 2012 für acht Jahre zum Oberbürgermeister von Stuttgart gewählt. Viele wünschen sich von ihm ein aktiveres Auftreten gegen die Bildungsplangegner, die bereits sieben Mal in der Landeshauptstadt demonstrierten (Bild: Stadt Stuttgart)

Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn ist in diesem Jahr CSD-Schirmherr. Im Interview mit queer.de spricht er über Bildungsplangegner, Diversity in der Verwaltung und die Ehe-Öffnung.

Von Andreas Zinßer

Herr Oberbürgermeister, Sie haben in diesem Jahr die Schirmherrschaft über den CSD Stuttgart übernommen. Werden wir Sie auf Veranstaltungen der Kulturwoche und direkt am CSD-Wochenende persönlich antreffen?

Das Motto des diesjährigen CSD – "Akzeptanz! Was sonst?" – ist ja aktuell wie lange nicht. Als Schirmherr will ich dafür werben, dass Akzeptanz selbstverständlich und alltäglich ist, was sonst. Zunächst war ich ja Gastgeber beim offiziellen CSD-Empfang am 10. Juli im Rathaus, wo ich die CSD-Community im Großen Sitzungssaal begrüßt habe. Als Willkommensgruß hatten wir große Regenbogen-Flaggen am Rathaus gehisst – das ist ein klares Zeichen über den Marktplatz hinaus. Im Übrigen finden im Juli zahlreiche Veranstaltungen statt, da kommt man als Stuttgarter am CSD quasi gar nicht vorbei.

Die LSBTTIQ-Gruppe der Landeshauptstadt nimmt zum zweiten Mal an der großen Polit-Parade am 25. Juli teil. Werden Sie als Verwaltungschef selbst mitlaufen?

Es ist großartig, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und – erstmals – des Klinikums auch dieses Mal bei der Parade mitlaufen. Ich selbst werde bei der Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz dabei sein, natürlich die städtischen Mitarbeiter ganz persönlich begrüßen und dann zu allen Teilnehmern der Parade sprechen.

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Fritz Kuhn von hinten: Volker Beck und Claudia Roth gratulieren 2012 herzlich zum Sieg bei der OB-Wahl - Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / flickr / cc by 2.0
Fritz Kuhn von hinten: Volker Beck und Claudia Roth gratulieren 2012 herzlich zum Sieg bei der OB-Wahl (Bild: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / flickr / cc by 2.0)

Sind Sie stolz auf die Diversity-Arbeit Ihrer Verwaltung?

Mit rund 19.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die Stadt einer der größten Arbeitgeber in der Region. Und weil wir gute Mitarbeiter halten oder gewinnen wollen, setzen wir auf Diversity. In Sachen Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Akzeptanz von LSBTTIQ-Menschen ist die Stadt sehr aktiv: Seit 2013 haben wir eine zentrale Ansprechstelle für diese Themen. Hier werden die Mitarbeiter unterstützt und beraten, wenn gewünscht selbstverständlich auch vertraulich.

Außerdem gibt es regelmäßig Stammtisch- und Netzwerktreffen. Ein Arbeitskreis unter Leitung der Abteilung für individuelle Chancengleichheit beschäftigt sich regelmäßig mit Gleichstellungsthemen. Alles ist auch im Internet zu finden. Eine interessante Veranstaltung steht übrigens noch im Herbst an. Für den 24. Oktober organisieren wir mit dem Lesben- und Schwulenverband LSVD zum zweiten Mal den Tag der Regenbogenfamilien.

Wie kommt es, dass unter Ihrem Vorgänger zwar schon früh die Standesämter für die Schließung von eingetragenen Partnerschaften geöffnet und die Gebühren an jene für die Eheschließung angeglichen wurden, gleichzeitig aber ein Diversity-Management erst vor zwei Jahren begann?

2013 gab es zwei wichtige Initiativen: Neben der Einrichtung der zentralen Anlaufstelle bei der Verwaltung hat auch der Aktionsplan "Für Akzeptanz und gleiche Rechte" der Landesregierung uns bestätigt, beim Thema Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Akzeptanz von LSBTTIQ-Menschen weiter voranzugehen.

Regenbogenfahnen zum CSD am Stuttgarter Rathaus. Die große Polit-Parade findet in diesem Jahr am 25. Juli statt
Regenbogenfahnen zum CSD am Stuttgarter Rathaus. Die große Polit-Parade findet in diesem Jahr am 25. Juli statt (Bild: Stadt Stuttgart)

Stuttgart hat es als eine der wenigen Großstädte geschafft, regelmäßige Pegida-Veranstaltungen durch bürgerschaftliches Engagement zu verhindern. Gleichzeitig demonstrieren hier aber immer wieder Tausende Menschen gegen das Thema "sexuelle Vielfalt" im Unterricht – wie passt das zusammen?

Grundsätzlich gilt mal die Versammlungsfreiheit, und das ist ein hohes Gut. Deshalb können wir Demos nicht untersagen, nur weil uns ihr politischer Ansatz nicht passt. Persönlich bin ich stolz, dass rund 8.000 Menschen am 5. Januar auf dem Schlossplatz ein Zeichen für eine Kultur des Willkommens in Stuttgart gesetzt haben. Auch die Debatte um den Aktions- und Bildungsplan der Landesregierung bewegt viele Menschen, einige von ihnen treten für ihre Position auch auf der Straße ein – sowohl dafür als auch dagegen. Das halten wir aus. Ich will es aber nochmal klar sagen: Vielfalt ist Bereicherung; Diskriminierung und Diffamierung haben keinen Platz in unserer Stadt.

Inwiefern können queere Menschen in Stuttgart konkret von Ihrer CSD-Schirmherrhaft profitieren?

Was Stuttgart ausmacht, sind Weltoffenheit und Liberalität. Lebensentwürfe unterschiedlichster Art haben ihren Platz bei uns. Allerdings ist es wichtig, sich diese wertvollen Errungenschaften auch im Alltag immer wieder ins Gedächtnis zu rufen, zu leben, zu festigen und, wo nötig, auch zu verteidigen. Als Oberbürgermeister stehe ich immer an der Seite derer, die Anerkennung, Respekt und Gleichberechtigung für Menschen gleich welcher sexuellen Orientierung oder Identität einfordern.

Wann kommt die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare?

Echte Gleichstellung, die diesen Namen auch verdient, muss die "Ehe für alle" mit all ihren Rechten und Pflichten ermöglichen. Die Bundesregierung in Berlin muss sich dazu durchringen, die volle Gleichstellung endlich aktiv auf die Tagesordnung zu setzen, denn die Realitäten in Deutschland haben bestehende Gesetze längst überholt.

Wenn die Ehe geöffnet wird, werden Sie dann als oberster Standesbeamter persönlich ein lesbisches oder schwules Paar in Stuttgart trauen?

Leider bin ich nicht automatisch Standesbeamter, nur weil ich OB bin. Ich könnte lediglich eine Traurede halten. Nur eine Standesbeamtin oder ein Standesbeamter darf eine Ehe tatsächlich und rechtlich verbindlich schließen. Aber im Grunde wäre das eine schöne Idee.

Links zum Thema:
» Homepage des CSD Stuttgart
Mehr zum Thema:
» OB Fritz Kuhn ist Schirmherr des CSD Stuttgart (31.03.2015)
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Tags: csd stuttgart, fritz kuhn
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Reaktionen zu "Wie zeigen Sie persönlich Flagge, Herr Kuhn?"


 17 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
18.07.2015
10:21:31


(+14, 16 Votes)

Von Robin


Die Grünen in Baden-Württemberg sollen endlich den Bildungsplan umsetzen...

Jeder weitere Tag Verzögerung ruiniert noch mehr LGBTI-Jugendlichen die Jugend...

Es hat jetzt lange genug gedauert und darf kein Kuschen vor Homohassern mehr geben...


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#2
18.07.2015
10:39:53


(+13, 17 Votes)
 
#3
18.07.2015
11:01:02


(+12, 16 Votes)

Von -hw-
Antwort zu Kommentar #2 von -hw-


site:www.queer.de samara

"In seiner Grußbotschaft an die 13. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz in Karlsruhe stellte Putin fest, dass es sich dabei um einen gefragten und effektiven Kanal für den direkten Dialog zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder handelt. Diese Beziehungen bestehen nicht nur zwischen Großstädten wie Moskau und Berlin, Sankt Petersburg und Hamburg oder Samara und Stuttgart, sondern auch zwischen dutzenden von kleineren Städten, betonte er."

Link:
de.sputniknews.com/politik/20150628/302981910.html


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#4
18.07.2015
11:49:33


(+9, 13 Votes)

Von Peer


Es wäre schon mal ein Fortschritt, wenn Herr Kuhn seinen baden-württembergischen Parteifreund, den grünen Tübinger OB Boris Palmer, endlich mal bei seinen homophoben Hass-Tiraden Parolie bieten würde, statt nur zu schweigen...

Und das gilt natürlich für die gesamten baden-württemberischen Grünen, inkl. Herrn Kretschmann.


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#5
18.07.2015
13:53:56


(-10, 12 Votes)

Von Markus44


Es ist gut, das nunmehr die CDU/CSU gemeinsam mit der SPD ein gutes Rechtsbereinigungsgesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft verabschiedet haben.

Höfeordnung, Verfahrensordnung zur Höfeordnung, Strafgesetzbuch, Berufliches Rehabilitierungsgesetz, Bundesvertriebenengesetz, Asylverfahrengsgesetz, Insolvenzordnung, Gesetz zur Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung, Zivilprozessordnung, usw. wurden nunmehr OHNE DRUCK DES BUNDESVERFASSUNGERICHT von der CDU/CSU und SPD angepasst und diese Gesetze wurden gleichgstellt.

Es ist sehr erfreulich, das sich damit die CDU/CSU voll und ganz nunmehr hinter das Lebenspartnerschaftsgesetz gestellt hat, das vor 15 Jahren noch von der CDU/CSU bekämpft wurde. Nun also steht die CDU/CSU hinter dem Lebenspartnerschaftsinstitut und baut es gemeinsam mit der SPD mit weiteren Rechten aus, ohne das das BVerfG hierbei eine Rolle gespielt hat.

Für die Grünen und Herrn Beck wird es dringend an der Zeit, das Sie ihren Gesetzentwurf zur Rechtsbereinigung aus dem Winter AKTUALISIEREN und entrümpeln und wenn es Herr Beck Ernst im Bundestag meint, dann soll er nunmehr im Herbst ein AKTUALISIERTES Rechtsbereinigungsesetz erarbeiten, denn es fehlen noch paar wenige Anpassungen in bezug auf das Lebenspartnerschaftsinstitut (Approbationsordnungen und einige Bundesausbildungsverordnungen in bezug auf die Vorlage der Lebenspartnerschaftsurkunde, Sprengstoffgesetz, Infektionsschutzgesetz, Transsexuellengesetz und insbesondere einige Anpassungen im Bürgerlichen Gesetzbuch in bezug auf die gemeinschaftliche gleichzeitige Adoption, das Abstammungsrecht und das Mindestheiratsalter im Ausnahmefall ab 16 Jahren, wenn der andere 18 Jahre alt ist).

Also Herr Beck und die Grünen, homosexuelle, verpartnerte Paare WARTEN darauf, das die GRÜNEN im Herbst/Winter 2015 ein AKTUALISIERTES Rechtsbereinigungsgesetz zur Lebenspartnerschaft in den Bundestag hineinbringen.

Wenn die Grünen glaubhaft sein wollen, Herr Beck, dann AKTUALISIEREN Sie ihren Gesetzentwurf zur Rechtsbereinigung !!!

Was ich aber gut an diesem Gesetzentwurf der CDU/CSU und SPD finde, das sich die Grünen und Linkspartei mehr anstrengen müssen, weil das Argument, das die CDU/CSU nur auf Druck des BVerfG handelt, das ist mit dem nunmehr verabschiedeten Rechtsbereinigungsgesetz schlichtweg falsch !!! Frau Merkel hat dieses Gesetz ausdrücklich begrüßt und unterstützt.

-------------------

Die Eheöffnung ist natürlich weiterhin das Ziel, aber in dieser Legislaturperiode rechne ich fast nicht mehr, das Frau Merkel und Herr Kauder sich umstimmen lassen.


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#6
18.07.2015
14:04:14


(+7, 11 Votes)
 
#7
18.07.2015
14:10:40


(+8, 10 Votes)

Von Sehr schwach


Die Fragen hätten wachsweicher wohl nicht sein können.

Von Herrn Kuhn war mir bis zu diesem Interview nicht eine einzige klare Positionierung zu den regelmäßigen Hassmobilisierungen gegen Schwule und Lesben auf Stuttgarts zentralen Plätzen bekannt, bei denen neben CDU-, Afd- und Kirchenvertretern auch jedes Mal stadt- und landesbekannte Neonazis teilnehmen.

Wäre das alles nicht mehr als genug Anlass gewesen, sich als Oberbürgermeister schon von Anfang an klar und breitenwirksam gegen diese Verbreitung von Hass und Gewalt auf Stuttgarts Straßen und Plätzen zu positionieren?

Solche Aufmärsche nun einfach unter dem Deckmantel der "Versammlungsfreiheit" zu rechtfertigen und zu verharmlosen, ist ebenfalls völlig unangemessen und entlarvend.

Warum wurde in diesem Zusammenhang eigentlich nicht einmal nach der Polizeigewalt gegen die und Kriminalisierung derer gefragt, die diese Neonazis nicht einfach durch die Straßen marschieren und ihre menschenverachtende Hetze wie "Schwule sind pervers" etc. verbreiten lassen wollen?! Für die, die sich diesen Verbrechern in den Weg stellen und deren Hass- und Gewaltparolen nicht ungestört herausposaunen lassen, gilt die Versammlungsfreiheit und das auch grundgesetzlich garantierte Widerstandsrecht (ziviler Ungehorsam etc.) anscheinend nicht?

Die Stuttgarter Stadtverwaltung hat bis jetzt noch jeden dieser faschistoiden Aufmärsche nicht nur in keiner Weise erschwert, sondern geradezu hofiert.

Und das ist es, was am Ende zählt und im öffentlichen Raum und Alltag wirkt, einschließlich immer wieder folgender roher Gewalt, nicht Sonntagsreden und Interviews, die auch direkt aus dem Drehbuch der PR-Abteilung der Grünen stammen könnten.


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#8
18.07.2015
14:54:12


(+12, 12 Votes)

Von myystery
Antwort zu Kommentar #7 von Sehr schwach


Stimmt, Herr Kuhn hat in diesem Interview nicht wirklich überzeugen können.

Wenn man hassmotivierte und ressimentbehaftete "Anti-Demos" wegen der "Versammlungsfreiheit" halt so hinnehmen müsse, wieso hat er dann an vorderster Front gegen die Pegida-Bewegung mobil gemacht?

Nicht falsch verstehen, das war ja ein löbliches Engagement. Es macht nur noch augenscheinlicher, wie schwach Kuhns Argumente für seine Tatenlosigkeit bei homophoben Propagandaveranstaltungen sind.

"Diskriminierung und Diffamierung haben keinen Platz in unserer Stadt."
Dem Herrn Oberbürgermeister scheint wirklich entgangen zu sein, wie die Krawalltruppen von Kelle, von Storch & Co. Diffamierung gegenwärtig zum Demo-Markenzeichen Stuttgarts machen.

Fakt ist, dass andere Städte und deren Oberbürgermeister - z.B. Hannover - gezeigt haben, wie man homophoben Propagandisten schnell den Wind aus den Segeln nehmen kann. Herr Kuhn hat im Falle von islamfeindlichen Bewegungen selbst gezeigt, wie dies geht.

Daher die Frage: Wann zeigen Sie endlich persönlich Flagge, Herr Kuhn?


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#9
18.07.2015
15:18:23


(+5, 5 Votes)

Von DanielB


Wie wäre es auch mal mit neuem Bewusstsein über die Existenz männlicher Sexarbeiter?
Immer noch ein Tabuthema obwohl 10 Prozent der Prostituierten männlich sein soll.
Aber selbst wenn es weniger sein sollten, sollte es doch möglich sein, auch diese im Sprachgebrauch nicht völlig außen vorzulassen.

Aktuelles Beispiel, scheinbar sind von neusten Forderungen nur weibliche Prostituierte betroffen, wenn man nach dem aktuellen Artikel von SpOn geht:

"Vorgesehen sind eine Kondompflicht und eine Anmeldepflicht für die Sexarbeiterinnen - doch reicht das aus? Der Pressekompass zeigt den Meinungstrend der Medien."

Die Sexarbeiter werden nicht erwähnt...ich bezweifel aber das die von einer Kondompflicht etc ausgeschlossen würden.

In einem Beruf in dem der Anteil der Frauen "nur" bei etwa 10 Prozent liegt, heißt es ja auch "Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" ...warum wird bei Prostituierten bei männlichen, schon im Sprachgebrauch der Meiden, so ein Geheimnis daraus gemacht?
Männer die für Sex bezahlt werden...das ist selbst für aufgeklärte, linkere Medien noch eine fast unvorstellbare Sache. Der Mann als sexuelles Objekt ( nicht nur Subjekt), dass wird nicht gerne zugegeben, das es das gibt..den dise Rolle wird in unserer Gesellschaft im sexuellen Bereich alleine der Frau zugeschrieben.

Es geht mir nicht ums Pfennigfuchsen...aber das nicht nur die Frauen erwähnt werden ist wichtig, damit das in den Köpfen der Leute auch ankommt, dass es auch auf der Sexanbieterseite männliche Personen gibt.

Dieses Bewusstsein muss auch in der Politik ankommen.


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#10
18.07.2015
16:30:45


(-3, 5 Votes)

Von Klaro


Ein grüner Oberbürgermeister in Stuttgart ist die große Ausnahme. Der nächste wird wieder ein CDU-Mann sein. Stuttgart und Baden-Württemberg sind im Kern durch und durch CDU, so wie Hamburg durch und durch SPD ist.


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