Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 05.12.2015, 08:55h           69      Teilen:   |

Straßenverkehrsordnung

Frankfurt: Schwarz-Grün gegen Regenbogenzebrastreifen

Artikelbild
In Sydney und San Francisco, auf Malta und selbst in der philippinischen Stadt Mandaue City gibt es dauerhafte Regenbogenzebrastreifen - in Deutschland scheinen bunte Fußgängerüberwege an den Vorschriften zu scheitern (Bild: flickr / bambulshakibaei / cc by 2.0)

Die SPD will mit einem bunten Fußgängerüberweg ein Zeichen gegen Homophobie setzen, der Magistrat lehnt den Vorschlag "aus rechtlichen Gründen" ab.

Der Frankfurter Stadtverordnete Arne Knudt ist enttäuscht: "Es ist mehr als schade, dass der Magistrat sich weigert, unserem Vorschlag, ein Zeichen gegen Homophobie zu setzen, zu folgen." Im Sommer hatte der Sozialdemokrat den Antrag gestellt, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie einen Frankfurter Fußgängerüberweg in Regenbogenfarben einzufärben – so wie es in anderen internationalen Städten schon geschehen ist (queer.de berichtete).

Die SPD hatte sich dafür mit dem Fußgängerüberweg Berliner Straße – Liebfrauenberg/Paulsplatz sogar schon einen konkreten Platz ausgesucht. Dazu sollte an beiden Seiten des Überwegs ein Schild auf Deutsch und Englisch aufgestellt werden: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt."

Der schwarz-grüne Magistrat will diesem Vorschlag aber nicht folgen. Am Dienstag steht die Ablehnung auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses. Unterstützung hatte die SPD in früheren Beratungen nur von FDP und Linken bekommen.

Fortsetzung nach Anzeige


"Fußgängerüberweg" oder "Lichtzeichenanlage"?

Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) begründete seine Ablehnung damit, dass dem Antrag "aus rechtlichen Gründen" nicht entsprochen werden könne. "Bei der angesprochenen Örtlichkeit handelt es sich um einen Fußgängerüberweg (FÜG) nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung und die durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen schreiben die Lage und Ausstattung eines FÜG abschließend vor. Eine von diesen Vorgaben abweichende, selbst nur temporäre, Ausstattung eines FÜG wäre regelwidrig und damit unzulässig."

Dem widerspricht die SPD: "Es ist zwar richtig, dass Zebrastreifen in ihrer Farbgestaltung normiert sind", erklärte der Stadtverordnete Arne Knudt, aber bei dieser Kreuzung handele sich um keinen "Fußgängerüberweg" nach StVO. Vielmehr sei diese Stelle durch eine "Lichtzeichenanlage" für die Fußgänger gesichert und bei solchen Überwegen gebe es keine Vorschriften, wie und in welcher Farbe der Straßenbelag eingefärbt oder beschaffen sein müsse.

"Hier versteckt der Magistrat seine Uneinigkeit in der Frage der Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften hinter zweifelhaften rechtlichen Bedenken", vermutet Arne Knudt. Es sei zu bedauern, dass sich der grüne Verkehrsdezernent in der Koalition nicht habe durchsetzen können. Die SPD will jedoch nicht aufgeben: "Wollen wir mal hoffen, dass wir die Grünen nach der Kommunalwahl von dieser rückwärtsgewandten Frankfurter CDU als Koalitionspartner befreien können", meinte Knudt. "Wir werden den Vorschlag dann auf jeden Fall wieder einbringen."

Der grüne Verkehrdezernent Stefan Majer erinnerte indes daran, dass der Magistrat zum diesjährigen CSD erstmals vorübergehend einige gleich- und gemischtgeschlechtliche Ampelpärchen installiert hatte (queer.de berichtete). Er versprach: Die Stadt werde "anlassbezogen und regelkonform auch in Zukunft im öffentlichen Verkehrsraum sichtbare öffentlichkeitswirksame Zeichen gegen Homophobie setzen."

Römer-Fraktion wettert gegen "Homo-Ampeln"

Für die dreiköpfige Römer-Fraktion, die sich aus einem Grauen Panther, einem Flughafenausbaugegner und einem abtrünnigen Sozialdemokraten zusammensetzt, waren die "Homo-Ampeln" zum CSD bereits zu viel. In einer Anfrage, die am Dienstag ebenfalls im Verkehrsausschuss beraten wird, macht sie die Ampelpärchen für Homophobie mitverantwortlich.

Im Begründungstext der Mini-Fraktion heißt es: "Aus den zahlreichen Äußerungen ist zu entnehmen, dass Personen, die der Homosexualität ablehnend gegenüberstehen, vor allem deshalb 'homophob' sind, weil sie permanent unfreiwillig mit diesem Thema in der Öffentlichkeit und in der Presse konfrontiert werden – teilweise in unangemessener und aufdringlicher Form. Wenn diese nun selbst bei ihrem täglichen Weg zur Arbeit oder zum Einkaufsbummel an der Fussgängerampel mit Hinweisen auf schwul-lesbische Lebensweisen konfrontiert werden, ist dies wahrscheinlich nicht geeignet, mehr Verständnis oder gar Akzeptanz zu fördern. Im Gegenteil: es ist zu erwarten, dass sich bei nicht wenigen Personen eine homophobe Grundhaltung durch diese Signale verstärkt."

Knappe Antwort von Verkehrsdezernent Majer: Der Magistrat sehe "keine Notwendigkeit bei seinen Entscheidungen zu warten, bis auch letzte aus der Stadtgesellschaft vorgetragene Bedenken ausgeräumt sind." (cw)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 69 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 299             17     
Service: | pdf | mailen
Tags: regenbogenzebrastreifen, frankfurt, arne knudt, stefan majer, homo-ampeln, ampelpärchen
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Frankfurt: Schwarz-Grün gegen Regenbogenzebrastreifen"


 69 User-Kommentare
« zurück  1234567  vor »

Die ersten:   
#1
05.12.2015
09:26:53


(+6, 10 Votes)

Von Felix


Typisch deutsches Bürokraten-Geschwätz.

Die deutsche Bürokratie und Pedantismus lähmen dieses Land und machen die Menschen zu Verwaltungs-Zombies, die kein eigenes Hirn mehr haben oder gebrauchen, sondern nur noch nach irgendwelchen Vorschriften leben, die in Deutschland jeden Aspekt des Lebens bis ins kleinste Detail regulieren.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
05.12.2015
10:17:03


(-9, 15 Votes)

Von Torsten_Ilg
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Solche Zebrastreifen sind "Firlefanz" und gefährden den Straßenverkehr. Sie bringen 0,0 in der Sache. Niemand wird dadurch toleranter. In Köln wollte die SPD ebenfalls auf diesen "Zug" aufspringen. Ausgerechnet die SPD, die in Berlin mitregiert und seitdem auch 0,0 bewegt, z.B. zur weiteren Umsetzung der Forderungen aus Karlsruhe und zur vollen Gleichstellung Ehe und ELP. Wenn selbst die GRÜNEN hier skeptisch sind, sollte das der SPD zu denken geben. Taten statt Symbolpolitik.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
05.12.2015
10:30:08


(+9, 13 Votes)

Von Carsten AC
Antwort zu Kommentar #2 von Torsten_Ilg


Haben Sie überhaupt den Artikel gelesen?

Es geht eben NICHT um einen Zebrastreifen, sondern um einen Überweg mit Ampel. Inwiefern soll das den Straßenverkehr gefährden?

In anderen Staaten gibt es das und dort hat es auch keine negativen Auswirkungen gehabt.

Und ob das Leute toleranter macht oder nicht, ist nicht die Frage. Nur durch ein Mahnmal oder Denkmal wird auch keiner toleranter, aber es geht um das Zeichen, das man damit setzt. Und das trägt dann letztlich durchaus zu einem Wandel bei.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
05.12.2015
10:37:21


(+9, 13 Votes)

Von Tobi Cologne


Es ist natürlich jedem klar, dass die SPD nur ihr Image aufpolieren will.

Die SPD macht das genauso wie die FDP:
in der Opposition ständig irgendwelche LGBTI-Anträge stellen und damit einen auf homofreundlich machen. Aber in Regierungen zeigen sie dann ihr wahres Gesicht.

Nichtsdestotrotz:
auch wenn das eine ganz billige Taktik der SPD ist, bekleckern sich die Grünen hier auch nicht mit Ruhm.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
05.12.2015
11:06:31


(+6, 8 Votes)

Von Meinung


Anstatt diese Symbolpolitik zu machen, sollte die SPD im Bundestag die Ehe öffnen, das lebenslange Blutspendeverbot für Schwule aufheben und die schwulen Opfer des § 175 rehabilitieren.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
05.12.2015
11:16:21


(-6, 10 Votes)

Von GeorgG


Homo-Ampeln, Homo-Zebrastreifen...Was kommt als nächstes? Regenbogenabzeichen an den Uniformen der Verkehrspolizisten? Offensichtlich braucht die SPD dringend neue Wählerschichten.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
05.12.2015
11:20:41


(-7, 9 Votes)

Von Laurent
Antwort zu Kommentar #1 von Felix


Man sollte in Deutschland schon so viel Vertrauen in die Verwaltung haben, hier hat im Übrigen ein 'grüner' Verkehrsdezernent die Ablehnung begründet, Stellungnahmen bzw. Entscheidungen nicht GRUNDSÄTZLICH anzuzweifeln. Vorschriften können nun mal nicht nach Belieben ausgelegt werden.

Wem die Vorschrift nicht passt, sollte eine entsprechende Änderung herbeiführen oder bereit sein, evtl. auf die Stadt zukommende Schadensersatzansprüche auf die eigene Kappe zu nehmen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
05.12.2015
11:24:04


(-6, 6 Votes)

Von AnswertoFelix
Antwort zu Kommentar #1 von Felix


Die "deutsche Bürokratie-Mentalität" sorgt dafür, dass es in diesem Land geordnet zugeht, jeder weiß, was sein Job ist, überall eine systematische Vorgehensweise herrscht.

Das Land wird nicht gelähmt, sondern aufrecht erhalten.

Wie siehts in den Ländern mit Larifari-Mentalität aus? Griechenland, Zypern, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal? Wie schneiden diese Länder bei Wirtschaft, Staatsverschuldung und PISA-Studie ab?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
05.12.2015
11:36:42


(0, 6 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


"Es sei zu bedauern, dass sich der grüne Verkehrsdezernent in der Koalition nicht habe durchsetzen können."

Die scheiß verdammten verfluchten unionen, wie lange muß ich noch diese neoliberal konservativen hetzer ertragen?
Leute begreift es endlich ein mal, sollange diese nichtdemokratischen unionen in unserem Land das sagen haben, wird sich in sozialen Themen nichts ändern, im Gegenteil es wird sich rapide verschlächtern von Jahr zu Jahr schneller wird sich die soziale Schäre vergrößern.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
05.12.2015
11:45:49
Via Handy


(-3, 9 Votes)

Von TErrorFeind


Mir persönlich fehlt ist die Behauptung, dass der Magistrat homophob ist. Homophob ist ein Wort, das viel öfter verwendet werden müsste. Natürlich ist es homophob, wenn ein Magistrat sich an die Regeln der Straßenverkehrsordnung hält, wo kämen wir denn dahin wenn es nicht erlaubt wäre Regenbogen fahren als Fußgänger Übergang zu benutzen *ironieaus*


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  1234567  vor »


 POLITIK - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Will & Grace vor Reunion? Hirschfeld-Briefmarke: Schäuble hat das letzte Wort Hessen: AfD sorgt sich um "Relativierung" der Heterosexualität im Unterricht Uganda: Polizei verhindert CSD
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt