Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 11.12.2015, 08:15h           38      Teilen:   |

Geplante Sex-Steuer: CSD Mannheim sorgt sich um HIV-Prävention

Artikelbild
Sollen schwule Saunen gleichermaßen wie gewerblicher Sex belastet werden? (Bild: dk)

Die CSD-Organisatoren beklagen, dass eine kommunale Steuer die schwule Szene übermäßig belasten und negative Auswirkungen auf die Präventionsarbeit haben werde.

Zu Update springen: Verwaltung zieht Antrag auf Einführung der Sex-Steuer zurück (14.12.)

Der CSD Rhein-Neckar hat die Stadt Mannheim wegen ihrer Pläne zur Einführung einer Abgabe für "Vergnügungen sexueller Art" scharf kritisiert.

Stadtkämmerer Christian Specht (CDU) hofft, mit der Steuer auf Bordelle, Swingerclubs, schwule Saunen oder Cruising-Bars einen jährlichen Ertrag in Höhe von 270.000 Euro für die Stadtkasse zu erzielen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Offenen Brief befürchten die CSD-Organisatoren, dass diese Sondersteuer Anlaufstellen für Schwule zu hoch belastet: "Uns fielen alleine vier Szenebetriebe ein, in denen Cruising stattfindet. Die homosexuelle Szene scheint damit übermäßig betroffen."

Dies habe mehrere negative Auswirkungen. So würde die Steuer dazu führen, dass sich Angebote in den privaten Raum verlagerten, wo sie schwieriger für die HIV-Prävention erreichbar seien. Damit würde sie Steuer auch Betrieben wie der Galileo City Sauna schaden, die von der Deutschen Aids-Hilfe für eine vorbildliche Präventionsarbeit ausgezeichnet worden sei.

Fortsetzung nach Anzeige


"Anstieg sexuell übertragbarer Krankheiten" befürchtet

Viele Angebote könnten auch in den "illegalen Bereich abtauchen", sorgt sich der CSD, was zu einem Anstieg sexuell übertragbarer Krankheiten führen könnte, wie ihn das Robert Koch Institut bereits feststelle. Das würde für die Gesellschaft weit höhere Kosten zur Folge haben als die zu erwartenden Einnahmen. Außerdem könne es durch den "Angriff auf geschützte Räume und das Ausweichen auf den illegalen oder Privatbereich" wieder zu mehr homophober Gewalt kommen.

Die CSD-Organisatoren argumentieren, es sei auch erschreckend, dass die Möglichkeit zu einvernehmlichen sexuellen Handlungen mit Prostitution gleichgesetzt werde.

Da auch SPD und Grüne Bedenken angemeldet haben, wurde die Entscheidung über die Einführung der Steuer zunächst vertagt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt begrüßte den Plan jedoch, da das eingenommene Geld für Prostituierte eingesetzt werden solle.

Mit der Sexsteuer versuchen klamme Gemeinden, ihre Einnahmen zu erhöhen. Sie ist jedoch regional unterschiedlich geregelt. Städte haben sonst nur sehr wenige Möglichkeiten, eigene Steuern zu erheben – Beispiele sind die Hunde- oder Zweitwohnungssteuer. Deshalb werden viele Kommunen bei der Geldbeschaffung kreativ: So versuchte Essen, eine Bräunungssteuer für Solarien einzuführen, während Remscheid eine Handymastensteuer plante. Beide Projekte scheiterten jedoch. (dk)

 Update  14.12., 14:50 Uhr: Sex-Steuer kommt nicht
Der CSD Rhein Neckar hat am Montag auf seiner Facebook-Seite erklärt, dass die Verwaltung den Antrag auf Einführung einer Sex-Steuer zurückgezogen habe. "Es war wohl klar das es keine Mehrheit in dem Gemeinderat für den Antrag gibt", erklärten die Aktivisten. Für die Unterstützung bedankten sie sich bei SPD, Grünen, FDP, der Mannheimer Liste und der Familienpartei.

Links zum Thema:
» CSD Rhein-Neckar
Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 38 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 188             4     
Service: | pdf | mailen
Tags: sex-steuer, mannheim
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Geplante Sex-Steuer: CSD Mannheim sorgt sich um HIV-Prävention"


 38 User-Kommentare
« zurück  1234  vor »

Die ersten:   
#1
11.12.2015
10:33:26


(+7, 15 Votes)

Von userer
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Die möglichen Resultate scheinen mir genau das zu sein, was Christen wollen: Verhinderung von freier Sexualität und Anstieg sexuell übertragbarer Krankheiten, damit sie die "Sünder" als von "Gott" bestraft diffamieren können.

Passt für mich absolut ins evangelikal-christliche Bild, mit dem sich BaWü seit Langem präsentiert.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
11.12.2015
10:54:08


(+11, 13 Votes)

Von Ralf


Kein Mensch käme auf die Idee, einvernehmlichen und unbezahlten Sex zwischen erwachsenen Männern und Frauen amtlich als Prostitution einzustufen. Dass genau das für Schwule gelten soll, offenbart einmal mehr die negative Grundeinstellung vieler (Lokal-) Politiker. Sie akzeptieren nicht, sie tolerieren bestenfalls - und diese Toleranz wollen sie sich auch noch bezahlen lassen. Kurz und bündig: Gewollt ist faktisch eine Geldstrafe für schwulen Sex außerhalb der Lebenspartnerschaft bzw. außerhalb der eigenen vier Wände der Beteiligten.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
11.12.2015
11:19:01


(-4, 12 Votes)

Von Laurent
Antwort zu Kommentar #2 von Ralf


Auch Swingerclubs sind betroffen.
Im Übrigen könnte man meinen, es geht im Einzelfall um Riesenbeträge, so dass man sich das nicht mehr leisten könnte.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
11.12.2015
11:20:32


(+8, 8 Votes)

Von CarstenFfm
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Provinzpolitiker sollten dass zarte Pflänzchen von etwas Cruising Szene in der Provinz - in Mannheim z.B. das Jails - nicht zerstören.

Man ergreift eh schon immer öfter die Flucht nach Berlin, weil es sonst überall so lagnweilig ist.... dann kriegt Mannheim auch keine Steuern


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
11.12.2015
13:06:52


(-4, 10 Votes)

Von seb1983
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #2 von Ralf


Wo ist der Unterschied zwischen einem Swinger Club und einer schwulen Saune?
Man zahlt Eintritt und was man dann drinnen treibt bleibt einem selbst überlassen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
11.12.2015
14:40:54


(+13, 13 Votes)

Von Rosa Soli


Ich sage voraus, dass das zur Schließung der betreffenden Lokale führen wird und die erwarteten Steuereinnahmen niemals erzielt werden. Nicht nur das! Die Gewerbesteuern, die die Betriebe bisher entrichtet haben, sind dann auch weg. Die Kommunen wissen das auch, aber darum geht es ihnen nicht. Auch Argumente wie in Mannheim, dass die Mehreinnahmen der Prostituiertenberatung zugute kommen, sind nur vorgeschoben.
In Wahrheit wird die Sexsteuer als ordnungspolitisches Instrument genutzt, um unerwünschte Betriebe, die die Möglichkeit zum Sex bieten, zur Schließung zu bringen. Direkt verbieten kann man die heute nicht mehr (oder nur begrenzt in bestimmten Stadtgebieten), also drückt man ihnen eine Steuer auf's Auge, die sie nicht erwirtschaften können bzw. den Laden unrentabel machen. So kriegt man es über Umwege auch hin und seine Stadt "schmuddelfrei".
Sex findet dann wieder in den dunklen Ecken statt, wo es keiner mitkriegt.

Bestes Beispiel ist die Stadt Dortmund, wo nach Einführung der Sexsteuer innerhalb weniger Jahre fast die komplette Szene vor die Hunde ging. Von der einstigen "Homo-Metropole Westfalens" sind heute noch drei Läden übrig. Dafür kommt kein Schwuler mehr nach Dortmund. Gevögelt wird wieder in den Büschen auf den Autobahnrastplätzen, wo dann der "Stadtschutz" der Rechtsradikalen auftaucht.

Sexbetriebe jeglicher Art sollen einfach aus dem Stadtbild verschwinden - darum geht es. Auch das ist Ausdruck des konservativen Rollbacks unserer Zeit.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
11.12.2015
15:47:20


(-10, 12 Votes)

Von Dont_talk_about
Aus Frankfurt (Hessen)
Mitglied seit 14.01.2014


Ich halte die Steuer für überfällig. Das Land Bremen will ja in Zukunft seine Polizeieinsätze
im Umfeld eines Bundesligaspiels (also z.B. Trennung der Fangruppen bei der Anreise zum Stadion) dem Bundesligaverein in Rechnung stellen.
Eine Tabaksteuer gibt es schon lange.

Da ist es ja nur folgerichtig, dass Sexportale im Netz, Saunen oder Bordelle an den Kosten von HIV-Therapien oder ähnlichem beteiligt werden.
Wenn eine lebenslange Therapie vielleicht 1.000.000 EUR kostest (habe keine Ahnung wieviel das genau kostet), dann steht der Umsatz einer Sauna in einem schlechten Verhältnis zu den externalisierten Kosten.
Natürlich muss eine Gesellschaft solidarisch sein, es geht ja nur um eine geringe Beteiligung an den Kosten.

Klar kann das alles irgendwohin abwandern, wo der Staat dann keinen Zugriff mehr hat. Ich gehe aber davon aus, dass mehr gute Gelegenheiten zu mehr Kontakten führen und damit zu mehr Infektionen


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
11.12.2015
16:27:45


(+8, 10 Votes)

Von Nitefly
Antwort zu Kommentar #7 von Dont_talk_about


Du solltest deinen Nickname wörtlich nehmen und nicht darüber reden... Denkst du wirklich, dass das Geld, was hier über Steuern den Betrieben aus den Rippen geleiert wird, HIV-Kranken zugute kommt? Das wird genutzt, um Haushaltslöcher an anderen Stellen zu stopfen!

Außerdem dienen Saunen etc. auch einer gewissen Prävention: Denkst du tatsächlich, dass die Leute plötzlich nicht mehr bare vögeln, wenn sie bei sich zuhause sind und die Kondome auch noch extra zahlen müssen?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
11.12.2015
16:32:30


(+9, 9 Votes)

Von grauevigo
Antwort zu Kommentar #7 von Dont_talk_about


Nur werden sich die Kosten weiterhin erhöhen wenn vieles privat gemacht wird, denn da kommt die AIDS Hilfe nicht hin.

Zumdem gebe ichda recht viele Unternhemen gehen dran pleite, bestes Beispiel ist Dortmund, da wurde die Steuer nach qm berechnet, die bordelle waren fein raus weil sie nicht so groß wie ein Swinger Club oder schulen Sauna ist. Denn nicht nur die Kabinen wo man Sex haben kann wurden besteuert sondern die gesamte Sauna.
Daraus folgte das zumindest die Gay Sauna erst weniger Tage geöffnet hatte und dann glaube ich zu war.

Das wenige Geld was dadurch eingespielt wird, ist es kaum wert diese Steuer zu erheben, bis man da das Geld für die Planung, Debatten usw. raus hat. Sind zumindest die Firmen pleite in denen es nicht um bezhalten Sex geht.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
11.12.2015
16:41:11


(+10, 10 Votes)

Von Rosa Soli
Antwort zu Kommentar #7 von Dont_talk_about


Seit wann bezahlt denn eine Kommune die Therapie für Positive?

Wer eine Steuer von Beiträgen nicht unterscheiden kann, der sollte besser nicht im Netz blödes Zeugs trollen!

Oder wird die KFZ-Steuer etwa auch für die ärztliche Versorgung von Unfallopfern aufgwendet?

Wovon Du ausgehst, ist unerheblich. Präventionswissenschaftler sagen einhellig, dass die Verdrängung solcher Gruppen immer dazu führt, dass sie eben für die Prävention nicht mehr erreichbar sind.

Du bist ein regelrechter Dummkopf, der nicht den geringsten Schimmer einer Ahnung hat, aber laute Töne spuckt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  1234  vor »


 Ort: Mannheim


 SZENE - DEUTSCHLAND

Top-Links (Werbung)

 SZENE



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Pulse-Angehörige und Überlebende bedanken sich für Spenden Trump umgibt sich mit Homo-Hassern Kinostart "Frantz": Die Homoerotik der Lüge "Mahnmal für Verfolgte und Betroffene des Paragrafen 175" gefordert
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt