Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 21.01.2016, 17:26h           1      Teilen:   |

Außenpolitische Agenda

EU-Parlament besorgt über homophobe Gesetze

Artikelbild
Die Resolution richtet sich an die Mitgliedsstaaten, die sich vor dem UN-Menschenheitsrat u.a. für die Rechte von LGBT einsetzen sollen
Bild: Flickr / MPD01605 / cc by 2.0

In einer Resolution kritisiert das Parlament unter anderem Gesetze gegen Homo-"Propaganda".

Das EU-Parlament hat am Donnerstag in Straßburg eine Resolution zum Thema Menschenrechte verabschiedet, in der die Parlamentarier ihre Sorge darüber zum Ausdruck bringen, "dass es in mehreren Ländern weiterhin diskriminierende Gesetze und Praktiken sowie Gewalttaten gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität gibt".

"Äußerst besorgt" zeigt sich das Parlament vor allem "über die sogenannten 'Anti-Propaganda'-Gesetze, durch die die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch in europäischen Ländern eingeschränkt werden". Länder, in denen Anti-LGBT-Gesetze eingeführt oder verschärft wurden, müssten genau beobachtet werden.

Der umfassende Entschließungsantrag setzt Prioritäten der EU-Vertreter für die Tagungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2016 fest. Zu LGBT-Rechten heißt es weiter, das Parlament bekräftige "seine Unterstützung für die Arbeit des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, der insbesondere mittels Erklärungen, Berichten und der Kampagne für Freiheit und Gleichheit dauerhaft auf die Förderung und den Schutz der Wahrnehmung aller Menschenrechte durch LGBTI-Personen hinwirkt". Der Hohe Kommissar solle "seinen Kampf gegen diskriminierende Gesetze und Praktiken" fortführen, heißt es in dem Antrag.

Das Parlament sei "besorgt über die Einschränkung der Grundfreiheiten von Personen, die für die Menschenrechte von LGBTI-Personen eintreten, und fordert die EU auf, diese Personen stärker zu unterstützen". Auch weist es darauf hin, "dass es wahrscheinlicher wäre, dass die Grundrechte von LGBTI-Personen geachtet werden, wenn diese Menschen Zugang zu allen Rechtsinstituten hätten". (nb/pm)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher ein Kommentar | FB-Debatte
Teilen: 156             2     
Service: | pdf | mailen
Tags: eu-parlament, menschenrechte, homo-propaganda
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "EU-Parlament besorgt über homophobe Gesetze"


 1 User-Kommentar
« zurück  1  vor »

Die ersten:   
#1
22.01.2016
06:35:55
Via Handy


(0, 2 Votes)

Von LedErich
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Besorgt?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
"Die Mainstream-Schwulenkultur spiegelt die Rassenvorurteile der dominanten Gesellschaft" IS soll 15-Jährigen wegen homosexueller Handlung hingerichtet haben Berlin: Frau in U-Bahn homophob beleidigt und geschlagen Bremen: Bürgerschaft beschließt Regenbogen-Beflaggung
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt