Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 29.01.2016, 12:13h           13      Teilen:   |

"Unioni Civili"

Italien: Senat debattiert über Lebenspartnerschaft

Artikelbild
Im Senat wird darüber diskutiert, ob Italien als letztes größeres westliches Land in Europa Homo-Partnerschaften anerkennen soll oder nicht

Vor neun Jahren ist der letzte Anlauf zur Einführung von "Unioni Civili" gescheitert. Seit Donnerstag debattiert der Senat nun einen neuen Anlauf – gegen den erbitterten Protest der katholischen Kirche.

Der italienische Senat hat am Donnerstag die Debatte über das umstrittene Gesetz zur Einführung von eingetragenen Lebenspartnerschaften begonnen. Am ersten Tag ging es hauptsächlich um verwaltungstechnische Fragen.

Der Gesetzentwurf war von Senatorin Monica Cirinnà von der sozialdemokratischen PD von Ministerpräsident Matteo Renzi eingebracht worden (queer.de berichtete). Die "Unioni civili" enthalten dem Entwurf zufolge viele der selben Rechte wie die Ehe, etwa beim Erbschafts- oder Rentenrecht. Besonders umstritten ist das Adoptionsrecht: Hier enthält das Gesetzespaket nur die Stiefkindadoption – also die Adoption des leiblichen Kindes des Lebenspartners.

Das Gesetz ist auch in Renzis Regierungskoalition umstritten. Widerstand gibt es vor allem beim christdemokratischen Koalitionspartner NCD und bei katholischen Politikern seiner Sozialdemokraten. Daher hat der Ministerpräsident bereits angekündigt, eine geheime und freie Abstimmung im Senat zuzulassen, die voraussichtlich Mitte Februar stattfinden wird. Die Befürworter hoffen, dass dann auch Abgeordnete der populistischen Oppositionspartei "Fünf-Sterne-Bewegung" dem Antrag zustimmen werden und damit die verlorenen Stimmen aus der Regierungskoalition ausgleichen. Sollte das Gesetz im Senat eine Mehrheit finden, folgt eine Debatte in der Abgeordnetenkammer.

Fortsetzung nach Anzeige


Konservative machen Stimmung gegen Gesetzentwurf

Die konservative Opposition hat bereits angekündigt, gegen das Gesetz stimmen zu wollen. So sagte Senator Maurizio Sacconi von der Partei "Area Popolare" in der Debatte, die heterosexuelle Ehe sei die "natürliche Verbindung", die nicht durch die Lebenspartnerschaft gefährdet werden dürfe. Die Abgeordnete Giorgia Meloni, die unter Silvio Berlusconi mehrere Jahre lang Jugendministerin gewesen war, warnte in einem Interview sogar vor einem Klassenkampf zwischen reichen Homosexuellen und armen Heterosexuellen: Sie kritisierte den Entwurf als "peinliches Gesetz für reiche Leute" das dazu führen werden, dass sich Schwule im Ausland Kinder kaufen würden. "Das ist ein Gesetz für Elton John", erklärte die Chefin der Partei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens).

Die nächste Debatte ist für Dienstag angesetzt, dann kommt es auch zu einer ersten Abstimmung. Danach wird über hunderte Änderungsanträge beraten.

Das Lebenspartnerschaftsgesetz sorgt auch in der Bevölkerung in Italien für Emotionen. Vergangene Woche gingen hunderttausende Befürworter des Gesetzes in fast 100 Städten auf die Straße (queer.de berichtete). Auch am Tag der Debatte gab es vereinzelt kleinere Protestaktionen. Für diesen Samstag haben katholische Gruppen unter dem englischen Motto "Family Day" Massendemonstrationen geplant. Auch der Chef der italienischen Bischofskonferenz, Angelo Bagnasco, gießt Öl ins Feuer: Er sieht durch den Gesetzentwurf die heterosexuelle Familie als "verfassungsrechtlich geschützte Grundlage der Gesellschaft" gefährdet.

"Unioni civili" bereits 2007 gescheitert

Die Homo-Gegner hoffen, dass sich die Geschichte wiederholt: Bereits 2007 hatte die damalige Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi geplant, Lebenspartnerschaften einzuführen. Das Projekt scheiterte damals am Widerstand der kleinen katholischen Partei UDEUR, die einer Neun-Parteien-Koalition angehörte (queer.de berichtete). Auch damals hatten katholische Gruppen Demonstrationen organisiert; an einer nahm sogar der Nachwuchspolitiker Matteo Renzi teil, der damals Präsident der Region Florenz war. Inzwischen gehört Renzi als Ministerpräsident zu den größten Unterstützern der Lebenspartnerschaft.

LGBT-Aktivisten sehen das Gesetz ohnehin nicht als Nonplusultra, sondern als ersten Schritt, wie Marilena Grassadonia, die Chefin der "Vereinigung homosexueller Eltern", gegenüber Euronews erklärte: "Das wird noch ein langer Kampf, nichts ist sicher, nichts ist selbstverständlich. Wir müssen auf der Hut sein. Die Debatte verfolgen wir sehr aufmerksam. Ein solches Gesetz kann ein guter Ausgangspunkt auf dem Weg in Richtung Gleichstellung sein." (cw)

Mehr zum Thema:
» Europa-Gericht: Italien muss Homo-Paare anerkennen (21.07.15)
Wochen-Umfrage: Was glaubst du: Wird Italien in diesem Jahr eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle einführen? (Ergebnis)

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 13 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 32             2     
Service: | pdf | mailen
Tags: italien, lebenspartnerschaft
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Italien: Senat debattiert über Lebenspartnerschaft"


 13 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
29.01.2016
13:47:57


(-6, 8 Votes)

Von Johannes45


Der Artikel ist zwar in weiten Teilen gut, aber der Autor vergisst einige wenige Fakten zu nennen:

1. "gegen den erbitterten Protest der katholischen Kirche."

Das ist in bezug auf die Italienische Bischofskonferenz und auch von einer Reihe katholischer italienischer Kardinäle richtig. Und das gilt es auch zu verurteilen und klar zu nennen, insofern hat der Autor des Artikels Recht.

Gleichzeitig aber ist zu betonen, dass insbesondere die Person des Papstes Franziskus hier sehr ambivalent zu bewerten ist. Die US-amerikanische Advocate nannte den aktuellen Papst Franziskus einen "Flipp-Flopper" und sowohl die LGBT-Aktivisten als auch die Traditionalisten würden versuchen, seine Person zu vereinnahmen.

*
Link zu www.advocate.com
(The Flip-Flopper of our Time: Pope Francis)

Die Wahrheit ist aber, dass Franziskus klar geäußert hat, dass der Vatikan sich nicht in das Gesetzgebungsverfahren einmischen werde und so wird auch der Papst nicht an den Demonstrationen "Family Day" der Gegner des Gesetzgebungsverfahren teilnehmen und dort beispielsweise als Redner auftreten, was ein Ratzinger wahrscheinlich gemacht hätte.

Auch gibt es Medienberichte, wonach Papst Franziskus mit Kardinal Bagnasco ("ein massiver Gegner des Lebenspartnerschaftsinstitutes") in Streit geraten ist, in welcher Form sich der Vatikan öffentlich zum Gesetzgebungsverfahren zu verhalten habe.

*
Link zu www.repubblica.it

--------------------

2. Haltung der einzelnen Parteien

a) Partido Democratico
Die Situation bei der sozialdemokratischen Partido Democratico hat der Autor richtig dargestellt. 23 Senatoren der PD wollen wahrscheinlich gegen das Lebenspartnerschaftsinstitut stimmen.

*
Link zu www.gay.it
(23 senatori PD: se passa stepchild no a unioni civili. I nomi.)

b) Mitregierende Partei NCD
Die christdemokratische Partei NCD ist auch dagegen: auch dessen Parteivorsitzender und gegenwärtiger Innenminister Alfonso ("bin mir da aber nicht sicher"). Das ist im Artikel gut erwähnt.

c) 5 Sterne-Bewegung
Richtig auch im Artikel genannt, dass die Oppositionspartei der 5 Sterne-Bewegung zustimmen wird und auch dessen Parteivorsitzender Beppe Grillo

d) Sinistra Ecologia Libertà
Vergessen zu erwähnen habt Ihr die kleine linke Partei Sinistra Ecologia Libertà. Deren 7 Senatoren und 25 Abgeordnete sowie deren offen schwuler Parteivorsitzende Nichi Vendola dürften klar zustimmen, soweit mir bekannt.

e) Lega Nord
Die rechtspopulistische Lega Nord mit Parteivorsitzenden Umberto Bossi dürfte wohl klar mit ihren 18 Senatoren und 15 Abgeordneten dagegen stimmen.

f) Forza Italia (2013)
Die neu formierte Partei von Silvio Berlusconi dürfte durchaus nicht ganz so eindeutig dagegen votieren, wie es in den Medien teilweise zu lesen ist.
So habe ich einen Artikel gelesen, dass Berlusconi "auf seine alten Tage" nunmehr ein Lebenspartnerschaftsinstitut befürwortet ("kann aber nicht beurteilen, ob dies stimmt").
Auch hat gestern beispielsweise der Senator Sandro Bondi von der Forza Italia überraschend sich zugunsten des Lebenspartnerschaftsinstitut im Senat geäußert. Man darf gespannt sein, wieviele Forza Nationale Politiker aus den Reihen dort doch zugunsten des Lebenspartnerschafsinstitut stimmen werden.

3. Unterschied zwischen Senat und Abgeordnetenkammer
Entscheidend wird die Abstimmung im Senat sein, weil dort die Regierungspartei von Renzi über eine wesentlich kleinere Senatorenmehrheit verfügt als in der Abgeordnetenkammer. In der Abgeordnetenkammer hat die PD allein 307 von 630 Sitzen und mit der Fünf-Sterne-Bewegung, die 104 Abgeordnetensitze hat, reicht es ganz klar aus. Daher glaube ich, dass die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer überhaupt nicht "knapp" sein wird, sondern dort eine komfortable Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmen wird.
Im Senat hingegen hat die PD nur 108 von 315 Senatorensitze und die Fünf-Sterne-Bewegung hat nur 40 Sitze. Dort dürfte die Abstimmung daher knapper ausfallen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
29.01.2016
14:15:14


(+2, 6 Votes)

Von Klare Kante


In Italien ticken die Uhren anders und langsamer, da die Katholische Kirche nichts unversucht läßt, um die Gleichstellung von LGBTIs zu torpedieren!

Daß um die Einführung der ELP debattiert wird, ist ein guter Schritt ABER Heterosexuelle sollten bei diesem Gesetz nicht berücksichtigt werden, denn wie man ja in Griechenland leidvoll erfahren hat, haben diese die ELP weitestgehend ignoriert, so nach dem Motto "Wir dürfen doch sowieso schon heiraten, wir brauchen die ELP nicht!" Noch besser wäre es natürlich, wenn Italien gleich die "Ehe für Alle" einführen würde!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
29.01.2016
14:46:28


(+5, 7 Votes)

Von ursus
Antwort zu Kommentar #1 von Johannes45


>"Papst Franziskus hat in Italien mit seinem jüngsten Appell für die klassische Familie für große Aufmerksamkeit gesorgt. Er erklärte, dass es "keine Verwirrung geben kann zwischen der von Gott gewollten Familie und jeder anderen Art von Verbindung".

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Debatte um die Einführung eingetragener Lebenspartnerschaften für Homosexuelle brachten alle großen Zeitungen am Samstag die Worte des Papstes als Aufmacher.

Franziskus hatte sich am Freitag in seiner Jahresansprache an die Richter der Römischen Rota geäußert. Die Kommentatoren werteten dies als bewussten Beitrag des Papstes zur aktuellen Diskussion im italienischen Parlament um eine entsprechende Gesetzesvorlage."

Link zu www.domradio.de


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
29.01.2016
14:50:02


(+6, 8 Votes)

Von ursus


>"Doch der Tenor der Bischöfe lautet: Das Land hat mit Armut und Wirtschaftskrise ganz andere Probleme als die Ansprüche von Schwulen und Lesben, noch dazu solche auf Elternschaft. Die Kirchenführer warnen vor anthropologischen Experimenten zum Schaden der Persönlichkeitsentwicklung von Kindern gleichgeschlechtlicher Eltern.

Und überhaupt reichten die bestehenden Gesetze aus, um Homosexuellen ein Leben in Sicherheit und Würde, frei von Diskriminierung zu garantieren, so die Bischöfe.

[...] Wie der Vatikan zur "Homo-Ehe" steht, zeigte sich im Mai 2015 noch einmal deutlich, als Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin das "Ja" der Iren als "Niederlage für die Menschheit" bezeichnete und damit für entrüstete Reaktionen sorgte."

Link zu www.domradio.de


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
29.01.2016
15:07:31


(+7, 9 Votes)

Von panzernashorn
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Es ist doch immer der gleiche Dreck mit den religiotischen Vereinen, die sich selber als Kirchen bezeichnen:

Hier geht es um die "Unioni Civili" ; was bitte geht es diesen Mummenschanzverein an, was Zivilpersonen (!) untereinander rechtlich regeln.

Ein für alle Mal: das hat nichts mit ihrem obskuren, vorgegebenen "Glauben" zu tun, sondern mit Gleichheit vor dem (weltlichen) Gesetz.

Pure Heuchelei, Egoismus und Menschenverachtung eben - wie immer.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
29.01.2016
18:40:57


(+6, 8 Votes)

Von Felix


"gegen den erbitterten Protest der katholischen Kirche."

Können die Katholen nicht endlich mal die demokratische Trennung von Staat und Kirche akzeptieren und sich endlich mal aus der Politik raushalten?! Die wollen ja auch nicht, dass sich die Politik bei ihnen einmischt, nehmen aber umgekehrt für sich genau das in Anspruch. Totalitäre Gesinnung eben.

Statt Liebe, Freiheit und Vielfalt zu bekämpfen sollte die katholische Kirche lieber Armut, Hunger und Gewalt bekämpfen!!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
29.01.2016
18:59:36


(+8, 8 Votes)

Von kuesschen11
Aus Darmstadt (Hessen)
Mitglied seit 26.08.2012


Die konservative Opposition und die katholische Kirche können bis dato keine überzeugenden Argumente hervorbringen.

Die Regierung und die Kirche in Italien reden so, wie wenn es um die Debatte der Ehe-Öffnung ginge.

Das Schlimme daran ist, dass der Senat erst jetzt über die ELP entscheiden will, die schon lange überfällig ist. Jede gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, jede Form von Regenbogenfamilie wird von der Regierung in den Schatten gestellt und in eine nicht legale Rechtsposition gedrängt, so dass eine unhaltbare Situation entsteht, jenseits der Demokratie.

Die Massendemonstrationen für LGBTTIQs haben in Italien deutliche Zeichen gesetzt - es ist fünf vor zwölf in Sachen Gleichstellung.

Wenn ich schon solche dummen Aussagen wie "Klassenkampf" oder "peinliches Gesetz für reiche Leute" lese, bekomme ich Wut im Bauch. Es gibt genügend arme Kinder in Heimen, die gerne in einer liebevollen, vertrauten Partnerschaft aufwachsen würden. Die Gleichstellung verbietet schließlich keinem Hetero-Paar die Ehe, aber alle anderen Lebensgemeinschaften bekommen durch den Staat Eheverbot. Würde sich die katholische Kirche wirklich in dieser Entscheidung heraushalten, wäre das Gesetz schon längst beschlossene Sache.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
30.01.2016
09:12:38


(+3, 3 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


Ich kann die erzkonservativen religiotischen hetzer schon verstehen, wenn sie sagen, wenn man was bietet, das dann mehr verlangt wird und vor dem haben sie eine heiden Angst. Desto mehreren Gruppen man Freiheiten gewährt wächst die Gefahr, das die hetzer von heute morgen gar nichts mehr zu melden haben und deshalb schreien und kommen sie mit fadenscheinig unlogischen argumentationen daher.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
30.01.2016
09:16:21


(+4, 4 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


Jedem klardenkenden Menschen muß klar sein, das die Katholische, evangelikalen und andere evangelische strömungen und die orthoxische Kirche nicht nur schlecht sondern auch gegen die Menschheit ist.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
30.01.2016
09:20:19


(+4, 4 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015
Antwort zu Kommentar #6 von Felix


Tja alles eigenschaften der katholischen diktatur, die sie seit ihrer Anfängen praktiziert.

"Statt Liebe, Freiheit und Vielfalt zu bekämpfen sollte die katholische Kirche lieber Armut, Hunger und Gewalt bekämpfen!!"

Und gerade das macht sie nicht, weil sie genau weiß, das satte Menschen schwerer sind zu bekehren!!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  12  vor »


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Volker Beck bedauert "schreckliche Sätze" aus den Achtzigern Schwulen Flüchtling verprügelt: Zehn Monate auf Bewährung 25 Jahre "Schwulen-Verrat" im Fernsehen LiSL: Keine deutschen Steuergelder für Verfolgerstaaten
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt