Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 14.02.2016, 07:48h           54      Teilen:   |

Ein Weckruf

Und täglich grüßt der Bundestag

Artikelbild
Im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" erlebt Bill Murray immer den selben Tag. Mit Weckern mit Gleichheitssymbol wird derweil in Italien für die Homo-Ehe gekämpft. (Bild: Sony Pictures Home Entertainment / Montage queer.de)

Am nächsten Donnerstag debattieren die Abgeordneten erneut die Ehe für alle, erneut folgenlos. Dabei ist gerade jetzt Haltung gefragt, bevor auch noch die AfD mitdiskutiert.

Von Norbert Blech

Eine parlamentarische Demokratie kann trostlos sein: Gefühlte hundert Mal hat der Deutsche Bundestag in den letzten Jahren über eine völlige Gleichstellung von schwulen und lesbischen Paaren mit heterosexuellen Eheleuten diskutiert. Alle Argumente sind längst ausdiskutiert – Bewegung in der Sache gibt es dennoch nicht. Trotz klarer Mehrheit in der Bevölkerung, trotz klarer Wahlkampfaussagen, trotz einer – nach Parteiprogrammen – jahrelangen klaren Mehrheit im Parlament für die Ehe-Öffnung.

Am nächsten Donnerstag steht nun die nächste Debatte zum Thema an: Tagungsordnungspunkt acht, ganze 45 Minuten. Die Opposition wird wieder groß schaumaulen, die Union sich ablehnend zeigen und zugleich betonen, niemanden diskriminieren zu wollen. Und die SPD wird wieder ganz klein auf den Koalitionspartner verweisen, der einem leider, leider keine andere Wahl lasse als gegen die eigenen Überzeugungen zu stimmen.

Besonders trostlos: Bei der derart voraussehbaren Debatte zu Anträgen von Grünen und Linken auf die Ehe-Öffnung stehen nicht einmal Entscheidungen an. Vielmehr geht es nur um Zwischenberichte zum Stand der Beratungen in den Ausschüssen. Die Anträge der Opposition werden dort von Union und SPD seit Monaten vertagt und vertagt – um eine solche Blockade zu verhindern, kann die Opposition Berichte zum Stand der Beratungen verlangen und diese zum Thema im Bundestag machen.

Fortsetzung nach Anzeige


Ausschüsse haben Ehe-Öffnung schon abgelehnt

Vertagt wurde schon länger: Der eine Entwurf wurde bereits im Dezember 2013 im Bundestag in erster Lesung debattiert und in die Ausschüsse verwiesen, der andere im letzten Sommer. Die irische Bevölkerung hatte zu dem Zeitpunkt gerade für die Ehe-Öffnung entschieden, der US-Supreme-Court sollte kurz darauf folgen.

Ein Momentum, das in den Mühlen des Deutschen Bundestags, in den Mühlen der Großen Koalition allerdings nicht ankam – man verwies einfach auf Parteitage im Dezember, auf denen entsprechende Debatten dann, man konnte es ahnen, vertagt wurden. Im September führte man im Rechtsausschuss immerhin eine öffentliche Expertenanhörung durch, die gleichzeitig noch das ebenfalls trostlose Lebenspartnerschaftsbereinigungsgesetz verhandelte.

Wer will, kann die Stellungnahmen der Experten und eine anschließende Diskussion in einem 118-seitigen PDF nachlesen. Letzlich geht es aber nur um den politischen Willen, und der fehlt: Während das Bereinigungsgesetz inzwischen in Kraft getreten ist, vertagte der Rechtsausschuss die Entscheidungen zur Ehe-Öffnung inzwischen vier Mal. Grund ist teilweise auch eine Vertagung in den anderen Ausschüssen.

Eines machen die Zwischenberichte immerhin bekannt: Am 2. Dezember haben sowohl der Innenausschuss als auch der Menschenrechtsausschuss den Antrag der Grünen zur Ehe für alle mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt. Der Rechtsausschuss und das Parlament selbst dürften dem folgen, irgendwann.

Die demokratischen Parteien müssen ein Zeichen setzen

Man ist das ja inzwischen gewohnt und man könnte an dieser Stelle resignieren, ein wenig Politikverdossenheit entwickeln und sich Gedanken über das nächste Wahlkreuzchen machen. Die Bundestagswahl findet ja auch schon wieder im nächsten Jahr statt, eine Ehe-Öffnung bis dahin scheint inzwischen unwahrscheinlich.

Aber Resignation reicht nicht: Denn in der nächsten Legislaturperiode droht nicht nur erneuter Stillstand mit einer weiteren Großen Koalition, sondern auch eine AfD im Bundestag. Waren die Debatten bisher trostlos, so könnten sie in Folge gefährlich, verhetzend und verletztend wie seit Jahren nicht mehr werden.

Das Hohe Haus würde zu einer "Demo für alle" verkommen, im Bundestag die Rede sein von einer "Homo-Lobby", vom "Tugendterror der Antidiskriminierung" (von Storch), von "staatlicher Propaganda für sexuelle Minderheiten", der "Auflösung der Ehe von Mann und Frau" und der "Zerstörung der traditionellen Familie", von der "volkserzieherische[n] Überhöhung von nicht heterosexuellen Menschen" (AfD-Wahlprogramm Baden-Württemberg). Und so weiter. Kurz: Ein Staat "muss die schützen, die als einzige seine Zukunft garantieren. Und deshalb kann eine gleichgeschlechtliche Verbindung auch keine Ehe sein." (Höcke)

Wie peinlich (und leider nicht unwahrscheinlich) wäre es, wenn eine Große Koalition nach einer solchen Horror-Debatte auch noch Hand in Hand mit der AfD gegen eine Ehe-Öffnung stimmen würde? Was wäre das für ein fatales Signal?

Und was, wenn die AfD sich den "Spaß" erlauben würde, einen Antrag auf ein ausdrückliches Verbot der Homo-Ehe in der Verfassung einzureichen? Eine Große Koalition, die nach drei Jahren nicht einmal entschieden hat, ob man zur Ehe-Öffnung die Verfassung ändern müsste, wäre für die Rechtspopulisten ein gefundenes Fressen. Der Antrag hätte keine Chance, aber: Wo eine entschiedene Verteidigung von Schwulen und Lesben nötig wäre, käme nur ein trauriges Gestammel zustande. So wie jetzt schon.

Bundestag, wach auf! Es ist Zeit!

Es gilt also, die Debatte noch in dieser Legislaturperiode endlich zu einem Ende zu führen und die Ehe-Öffnung danach geschlossen und überlegt zu verteidigen: im Bundestag, in den Wahlkreisen, auf der Straße und in Interviews. Ein Kampf der Demokraten gegen die drohenden Undemokraten, ein aufklärender Kampf für Vielfalt gegen einfältige Diskriminierung und Hetze. Es geht nicht mehr allein um die überfällige Gleichstellung, es geht auch um den Schutz einer Minderheit – letztlich um Haltung, Gewissen und Verantwortung.

Die Weichen müssen jetzt gestellt werden, und mit etwas Mühe ist das auch der Union beizubringen. Der Gesetzentwurf des Bundesrats zur Ehe-Öffnung, der im Bundestag seit November ungelesen vor sich hin liegt, bietet zusammen mit einer Freigabe der Abstimmung noch eine gute, letzte Chance: Das Parlament könnte sich eine selbstbewusste Sternstunde geben, bevor tiefe Abgründe drohen.

Der Bundestag könnte dabei viel lernen für und über den schwierigen Weg, der vor ihm steht, mit dem es im Bund noch keine Erfahrung gibt. Er könnte ein Zeichen setzen, wie man extremen Rechtspopulisten angemessen begegnet, er könnte dem Gestern ein beherztes Ja zum Heute entgegenstellen. Dafür müsste er aber im Heute ankommen und statt einzelnen Bauchgefühlen wahrnehmen, wie es anderen zunehmend den Magen verschlägt.

Zur Verdeutlichung des Gedankens eine letzte Anmerkung: Noch trostloser, ärgerlicher und schlicht armseliger als die fehlende Ehe-Öffnung ist die ausstehende Rehabilitierung der Opfer des Paragrafen 175 der Nachkriegszeit. Niemand will wissen müssen, was die AfD dazu denkt.

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 54 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 207             9     
Service: | pdf | mailen
Tags: bundestag, ehe-öffnung, ehe für alle, debatte, rechtsausschuss, afd
Schwerpunkte:
 Homo-Ehe in Deutschland
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

Reaktionen zu "Und täglich grüßt der Bundestag"


 54 User-Kommentare
« zurück  123456  vor »

Die ersten:   
#1
14.02.2016
09:32:09


(-1, 17 Votes)

Von Johannes45


Einer der besten Artikel von Norbert Blech, den ich je hier lesen durfte...

Wie treffend doch er hier formuliert und das jahrelange "Rumgeeiere" im Bundestag beschreibt und dort die Positionen mit Sarkasmus treffend analysiert.

Ich habe es SATT, wie die SPD nunmehr in einer ZWEITEN Koalition TOTAL versagt und sich auf die Position zurückzieht:

"Sie habe halt NICHTS zu melden und zu sagen in der GroKo".

Absolut erbärmlich und unwürdig für die Sozialdemokraten: 2006 bis 2010 konnte ich es noch ertragen, dass die SPD sich hinter der CDU verschanzte. ABER das sie dann seit 2013 erneut so gnadenlos versagen, das hat dann doch "das Fass zum Überlaufen" gebracht.

Das ein Manfred Bruns sich hingegen weiterhin damit abfindet und mit seinem Einfluss über den LSVD uns von einer Klageerhebung beim BVerfG abhalten will, weil er seiner SPD eine dritte Chance geben will, finde ich ebenso unverständlich. Wie kann man sich so oft von der SPD politisch "ins Gesicht schlagen" lassen und gleichwohl meinen, dass wir 2017 erneut auf die SPD warten sollen.

--------------------------------
"Aber Resignation reicht nicht: Denn in der nächsten Legislaturperiode droht nicht nur erneuter Stillstand mit einer weiteren Großen Koalition, sondern auch eine Partei AfD im Bundestag. Waren die Debatten bisher trostlos, so könnten sie in Folge gefährlich, verhetzend und verletztend wie seit Jahren nicht mehr werden."

--> Auch treffend wie Norbert Blech die kommende Legislaturperiode (2017-2021) beschreibt und ich stimme ihm zu in seinem Ausblick auf die kommende Legislaturperiode.

Ja es läuft LEIDER alles 2017 auf eine erneute Grosse Koalition hinaus, da die Partei AfD in den Bundestag einziehen wird....Leider, leider, leider...und wer hier im Forum von Rot-Rot-Grün träumt, der ist politisch naiv, was die SPD angeht, und der ignoriert die politische Großwetterlage.

UND dann geht es (2017-2021) richtig "rund" im Bundestag, wenn die AfD-Redner dort im Bundestag auftreten werden und Ihren Mist dort im Bundestag ausbreiten...ich kann es mir schon vorstellen, was das für ein "Tanz" wird, wenn dann die Eheöffnung erst noch erkämpft werden muß.

Es ist DRINGEND an der Zeit, dass die SPD endlich IN DIESER LEGISLATURPERIODE zeigt, das sie in der GroKo auch mitregiert und nicht nur der Laufbursche der CDU ist.

UND warum sollte man denn überhaupt noch 2017 die SPD wählen, wenn sie dermassen in dieser Legislaturperiode aber auch schon in der Legislaturperiode (2006-2010) gnadenlos versagt ??? Wer garantiert mir denn, dass die SPD 2017 in den Koalitionsvertrag die Eheöffnung reinschreibt ??? Das haben Sie 2013 auch nicht gemacht und sitzt die AfD erstmal im Bundestag wird es doch erst Recht viel schwerer, die Eheöffnung dort durchzusetzen. Die SPD sollte sich schämen, wie sie HIER versagt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
14.02.2016
09:44:08
Via Handy


(+9, 13 Votes)

Von Ehla


Ich finde man muss Aktionen machen, die die Presse anziehen um endlich wieder mehr darüber zu berichten. Warum nicht zum Beispiel eine gleichgeschlechtliche Hochzeit am Potsdamer Platz (man braucht nur drei Leute) und darauf hinweisen, dass es in 21. Jahrhundert in Deutschland nich immer nicht möglich ist. Oder mit einen gleichgeschlechtliches "Ehe-Mobil" durch Deutschland tuckern (Geht sogar ab einer Person) und auch in Dörfern Flyer verteilen. Ich wäre dabei, ich hab sogar Telefonnummern direkt von Redakteuren der Presse. Also ich kann für Aufmerksamkeit sorgen! Wer hat Lust mitzumachen?!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
14.02.2016
09:45:55


(+4, 8 Votes)
 
#4
14.02.2016
10:05:22
Via Handy


(+9, 11 Votes)

Von Ehla


Auch die Frauen in Großbritannen und USA hatten so einiges gemacht um das Frauenwahlrecht zu bekommen. Und das war alles andere als "leise". Mitunter habe sie Scheiben, eingeschlagen, Briefkästen demoliert, sind im Hungerstreik getreten, haben Veranstaltungen gestört und so sehr viel "Aufmerksamkeit" bekommen.

Ohne diesen Willen auch unbequem zu sein, wäre das Frauenwahlrecht noch heute nicht da, was heute so selbstverständlich ist. Irgendwer muss schließlich den Anfang machen!

Und so müssen wir auch für die "Ehe für alle" kämpfen. Wenn wir nichts machen, bekommen wir höchstens noch ein Eheverbot wie in der Schweiz in die Verfassung geschrieben!

Link:
de.m.wikipedia.org/wiki/Suffragetten


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
14.02.2016
10:27:45


(+11, 13 Votes)

Von Sebi


Wieder einmal zeigt die SPD ihr wahres Gesicht und bricht nicht nur ihre eigenen Wahlversprechen, sondern missachtet auch das deutsche Grundgesetz und den Willen von mehr als zwei Dritteln des Volkes.

Pfui!

Hätten die noch Rückgrat, könnten sie sich morgens nicht mehr im Spiegel betrachten, ohne kotzen zu müssen.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
14.02.2016
10:31:24


(+3, 9 Votes)

Von Roberto Blanco
Antwort zu Kommentar #4 von Ehla


Suffragetten?

Zur LSU habe ich auch was gefunden.

"Er eckte mit dem Pochen auf seine Rechte immer wieder an und entsprach damit einerseits gar nicht dem Bild des subalternen Askaris. Andererseits stellte er sich aber selbst unablässig in den Dienst der kolonialrevisionistischen Bewegung der Weimarer Republik und der NS-Zeit und strickte kräftig am kolonial-rassistischen Askari-Mythos mit."

Link zu www.freiburg-postkolonial.de

Bild-Link:
60486-3x2-original.jpg?95287


Youtube-Video:


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
14.02.2016
10:34:54


(+7, 9 Votes)

Von Heiner


Die sollten sich was schämen, dass sie einfach nur aus Machtgeilheit und Pöstchengeilheit demokratische Grundrechte verhindern.

Solche Parteien muss man in einer Demokratie vielleicht ertragen können. Aber sie sollten ganz gewiss nicht in Regierungsverantwortung sein.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
14.02.2016
10:38:17


(+7, 11 Votes)

Von Carsten AC


Manche mögen fragen, ob es nicht momentan wichtigere Probleme gibt, Flüchtlingskrise, AfD, weltweite Lage, Probleme in der EU, etc.

Aber nein:
gerade in solchen Zeiten muss man Demokratie und Rechtsstaat verteidigen. Für Menschenrechte gibt es keine richtigen oder falschen Zeiten.

Natürlich will die Union es so machen wie immer: aussitzen. Und die SPD macht alles mit, was die Union ihr diktiert. Aber dann ist es eben unsere Aufgabe, das denen nicht durchgehen zu lassen und diese menschenverachtende, verlogene Politik eben zwangsweise zu beenden.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
14.02.2016
10:47:33


(+3, 13 Votes)

Von Johannes44
Antwort zu Kommentar #1 von Johannes45


"Ja es läuft LEIDER alles 2017 auf eine erneute Grosse Koalition hinaus, da die Partei AfD in den Bundestag einziehen wird....Leider, leider, leider...und wer hier im Forum von Rot-Rot-Grün träumt, der ist politisch naiv, was die SPD angeht, und der ignoriert die politische Großwetterlage."

Link zu www.queer.de

"Damit rückt dann entgültig in den kommenden Jahren eine Rot-Rot-Grüne Bundesregierung in weite Ferne:
ABER so sehr ich das Auftauchen der AfD nicht gut finde, SO BIN ICH DOCH SEHR FROH (!!!!!!),
dass Rot.Rot-Grün damit rechnerisch im Bundestag nicht mehr stattfinden kann."


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
14.02.2016
10:53:32


(+4, 10 Votes)

Von manche
Antwort zu Kommentar #8 von Carsten AC


Keine Sorge. Was das Infotainment als hochfrequentes Krisenhopping zelebriert, sind nur verschiedener Ausdruck des Verwobenen.

"Aber nein: gerade in solchen Zeiten muss man Demokratie und Rechtsstaat verteidigen."

Sie werden lauter und frecher. Aller Orten.

Link zu www.welt.de


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  123456  vor »


 MEINUNG - STANDPUNKT

Top-Links (Werbung)

 MEINUNG



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Niederlande: Kommission empfiehlt bis zu vier Eltern pro Kind Israel: Gleichstellung ausländischer Homo-Partner geplant Tag der Menschenrechte: EKD wirbt für LGBTI-Gleichbehandlung Die Poesie der ersten schwulen Liebe
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt