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  • 1. März 2016, 17:13h, noch kein Kommentar

Teilnehmer der homophoben "Manif pour tous"-Demo (2013) (Bild: flickr / HazteOir.org / by 2.0)

Der Europarat hat sich am Montag in seinem Länderbericht zu Frankreich besorgt über eine Zunahme von Rassismus, Islamophobie sowie Homo- und Transphobie geäußert.

In dem Bericht (PDF) der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), eines unabhängigen Gremiums des Europarats, wird beklagt, dass es im öffentlichen Diskurs mehr Hassreden gegen Minderheiten gebe. So verbreiteten immer mehr Politiker stigmatisierende Klischees über Minderheiten, was zu einer "Banalisierung von Rassismus und Intoleranz" in der Gesellschaft geführt habe.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, forderte die führenden Politiker zum Verzicht auf Äußerungen auf, die gefährdete und benachteiligte Gruppen stigmatisieren und die Spannungen in der französischen Gesellschaft verschärfen.

Hass gegen LGBT hätte sich laut dem Bericht auch in sozialen Netzwerken insbesondere während der Debatte um die Ehe für alle verbreitet. Die ECRI empfiehlt, dass die französische Regierung zunächst das Ausmaß der Diskriminierung und Intoleranz gegen LGBT untersucht, da nicht genügend Daten zur Verfügung stünden.

Das wichtigste Dokument des Europarats ist die 1950 beschlossene Europäische Menschenrechtskonvention, nach der sich auch die ECRI-Länderberichte richten. Der internationalen Organisation gehören alle europäischen Staaten mit der Ausnahme von Weißrussland und dem Vatikan an. (dk)